T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Besichtigung des Ruhr Museums

Zu Beginn der Führung begrüßt Frau Nölle die Mitglieder des Kulturausschusses ganz herzlich auf Zollverein und erläutert die neue Struktur der Stiftung Zollverein. Die Aufgaben der Stiftung sind in vier Vorstandsressorts aufgeteilt. Der Bereich des Vorstandsvorsitzenden Herrn Hermann Marth umfasst alle wesentlichen Zentralfunktionen (PR, Marketing, Finanzen, Personal und allgemeine Verwaltung). Der Geschäftsbereich Standortvermarktung, Design und Immobilienbewirtschaftung werde durch Herrn Roland Weiss geleitet. Dies umfasse im Wesentlichen die bisherigen Aufgaben der Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH. Das Ruhr Museum als weiteres Vorstandsressort stehe unter der Leitung ihres Kollegen Herrn Prof. Ulrich Borsdorf, der gleich die Führung durch das Ruhr Museum vornehmen werde. Der Bereich Kunst, Kultur, und Tourismus gehöre zu ihrem Aufgabenbereich. Weiter berichtet sie, dass die Zusammenarbeit mit dem LVR, der sich seit über 10 Jahren bei dem Projekt Denkmalpfad auf Zeche Zollverein engagiere, ausgeweitet werden konnte auf das Ruhr Museum und das Besucherzentrum. Sie bedankt sich herzlich für die Beteiligung des LVR. Herr Prof. Borsdorf schließt sich an und dankt ganz besonders dafür, dass der LVR dem Ruhr Museum zu seiner Existenz verholfen habe.
Dem Kulturausschuss wurde das Ruhr Museum und der Stand der Ausstellungseinrichtung im Rahmen einer Besichtigung vorgestellt.
Im Anschluss an die Führung bedankt sich Herr Runkler für die Führung und wünscht im Namen des Kulturausschusses viel Erfolg für die weitere Arbeit.


Punkt 2
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 3
Niederschriften


Punkt 3.1
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 19.05.2008

Gegen die Niederschrift über die 25. Sitzung vom 19.05.2008 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 25. Sitzung des Kulturausschusses vom 19.05.2008 wird genehmigt.


Punkt 3.2
Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses Landtag NRW, LWL und LVR am 14.03.2007

Gegen die Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses Landtag NRW, LWL und LVR vom 14.03.2007 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses Landtag NRW, LWL und LVR vom 14.03.2007 wird genehmigt.


Punkt 4
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Zuschüsse an Museen
Vorlage 12/3180

Herr Prof. Dr. Peters stimmt für die CDU-Fraktion der Förderung voll zu und merkt an, dass hier ein breitgefächertes Angebot ausgewählt wurde. Herr Beu teilt für seine Fraktion mit, dass es sich hier um ein gutes Ergebnis handeln würde und bittet darauf zu achten, dass die Fördernehmer in der Außendarstellung auf die Förderung des LVR hinweisen. Frau Schulz begrüßt ebenfalls das dargestellte Ergebnis. Auf die Frage von Herrn Beu bestätigt Frau Karabaic, dass alle Anträge im Rahmen der verschiedenen Fördermöglichkeiten berücksichtigt werden. Weiter teilt sie mit, dass im Rahmen der Gespräche zum Haushalt mitgeteilt wurde, dass eine 10% Sperre auf alle Eigenmittel des LVR vorgesehen sei. Dies betreffe die aufgeführten Förderungen der Museen, d.h., dass Mittel in Höhe von 22.855 € (Ansatz 228.550,00 €) eingespart werden müssen. Diese Einsparung könne aus den Restmitteln i.H.v. 36.050 € zur Verfügung gestellt werden, so dass alle mit der Vorlage 12/3180 aufgeführten Projekte trotz Haushaltsperre gefördert werden können. Herr Dr. Wilhelm weist darauf hin, dass hierzu noch Gespräche in den zuständigen Gremien stattfinden werden. Mit der Verwaltung seien Rahmenbedingungen für administratives Handeln beschlossen worden. Sollten diese Rahmenbedinungen tangiert werden, müsse die Politik informiert werden, auch wenn eine mögliche Haushaltsperre diese Projekte beeinträchtigen würde. Zunächst liege es jedoch in der Eigenverantwortung der Verwaltung, wie sie durch Umschichtungen im Haushalt diese politischen Aufgaben erfülle. Frau Karabaic teilt hierzu mit, dass ein Hinweis im Rahmen der Haushaltsbesprechungen erfolgen werde und berichtet weiter, dass zur Zeit eine Aufstellung aller Projekte, die hiervon betroffen sein können, erfolge.
Herr Effertz teilt aus Sicht der FDP-Fraktion mit, dass die Vorlage begrüßt werde und erläutert weiter, dass die Politik Ziele festgelegt habe und damit keine Festlegung für konkrete Projekte erfolgt sei.


Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

"Der Kulturausschuss stimmt den in der Vorlage Nr. 12/3180 aufgeführten Förderungen von Museen - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - zu."


Punkt 6
Archäologischer Park Xanten/RömerMuseum im APX
- Maßnahmen 2008 aus der Entwicklungskonzeption
Vorlage 12/3395

Herr Prof. Dr. Peters spricht für seine Fraktion seinen Dank für die außerordentliche Leistung, die im Rahmen der Fertigstellung des neuen RömerMuseums erbracht wurde, aus. Weiter teilt er mit, dass der Vorlage zugestimmt werde, und teilt insbesondere zu Punkt IV. Archäologische Ausgrabungen der Vorlage mit, dass es sehr gut und wichtig sei, dass die Forschung weiter gehe und hier eine entsprechende Finanzierung erfolgen werde. Frau Schulz schließt sich dem Dank für ihre Fraktion an. Die mit der Vorlage dargestellte Weiterentwicklung des Archäologischen Parks werde begrüßt. Frau Verweyen lobt die außerordentlich gute Öffentlichkeitsarbeit, die im Vorfeld zur Eröffnung des RömerMuseums erfolgt sei. Herr Beu teilt mit, dass auch er im Namen seiner Fraktion sich für die geleistete Arbeit bedanken möchte. Hervorheben möchte er auch die sehr gute Öffentlichkeitsarbeit, auch am Beispiel der Langobardenausstellung im Bahnhof Deutz. Hier seien erhebliche Fortschritte gemacht worden und er hoffe, dass dies weiter ausgebaut werde. Auch Herr Effertz dankt im Namen seiner Fraktion.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

Die Verwaltung wird beauftragt, die mit Vorlage 12/1004 beschlossenen Maßnahmen der Entwicklungskonzeption und Agenda 2010 entsprechend der mit Vorlage 12/3395 dargestellten Modifizierungen umzusetzen.


Punkt 7
"Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum (SwiM)" im Archäologischen Park Xanten (APX)
Vorlage 12/3415

Herr Beu interpretiere die Vorlage so, dass versucht werde durch die vorgesehenen notwendigen Bau- und Sanierungsarbeiten sowie brandschutztechnischen Maßnahmen eine weitere Möglichkeit eines Barriereabbaus zu erreichen, da aufgrund der Gebäudestruktur eine Barrierefreiheit hier nicht erzielt werden könne. Auch begrüße er das angedachte Angebot für spezielle Gruppen von Menschen mit Behinderung.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis.

Der Kulturausschuss nimmt den Vorschlag der Verwaltung, das Angebot SwiM in der römischen Herberge des APX für spezielle Gruppen von Menschen mit Behinderung weiter zu profilieren und zu qualifizieren, gemäß Vorlage Nr. 12/3415 zur Kenntnis. Die Verwaltung wird die weiteren hierzu erforderlichen verfahrenstechnischen Schritte in die Wege leiten.


Punkt 8
Zuschuss 2008 zur Förderung der Abschlusslieferung des Geschichtlichen Atlasses der Rheinlande
Vorlage 12/3420

Frau Schulz unterstreicht, dass es sich mit der Abschlusslieferung des Geschichtlichen Atlasses der Rheinlande um einen Anlass handele, der gefeiert werden müsse. Hier müsse im Rahmen einer Präsentation die Gesamtheit des Projektes der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Auch Herr Prof. Dr. Peters spricht den Dank für seine Fraktion aus und hält fest, dass es sich hier um eine einmalige Datenerfassung handele. Herr Runkler teilt mit, dass die Verwaltung eine Präsentation vorgesehen habe. Herr Effertz merkt an, dass es sich um einen Punkt handele, den man nicht ausreichend genug loben könne und begrüßt auch aus Sicht seiner Fraktion eine Abschlusspräsentation. Herr Beu hält fest, dass es sich hier um ein sehr qualitatives Projekt gehandelt habe. Daher sollte, für die geplante Abschlussveranstaltung, ein möglichst großer Teilnehmerkreis angesprochen werden, auch mit dem Hintergrund hier neue Personen zu motivieren. Herr Dr. Wilhelm informiert darüber, dass hier eine möglichst spektakuläre Übergabe in Planung sei, mit der eine Botschaft transportiert werden könne, die vermittelt, was hier in den letzten Jahrzehnten geleistet worden sei. Zu begrüßen sei, wenn hier eine regionale Bewerbung zu diesem Thema verknüpft werden könne. Herr Prof. Dr. Peters weist darauf hin, dass zur Zeit die Präsentation des Rheinischen Städteatlanten laufe. In diesem Zusammenhang merkt Herr Runkler an, dass am 28.08.2008 der Städteatlas Osterfeld im Rathaus Oberhausen vorgestellt werde.


Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

Der Bewilligung eines Zuschusses von 30.000,00 € für die Abschlusslieferung des Geschichtlichen Atlasses der Rheinlande wird gemäß Vorlage 12/3420 zugestimmt.


Punkt 9
Marcus Caelius
eine Ausstellung im RömerMuseum im Archäologischen Park Xanten und im Rheinischen Landesmuseum Bonn Mai 2009 - Januar 2010
Vorlage 12/3416

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage ohne Aussprache zustimmend zur Kenntnis.

Der Kulturausschuss nimmt die geplanten Maßnahmen gemäß Vorlage 12/3416 zur Kenntnis


Punkt 10
Berichterstattung zu Ausstellungen des Rheinischen LandesMuseums Bonn
Vorlage 12/3408

Herr Dr. Wilhelm teilt für die SPD-Fraktion mit, dass die konzeptionellen Überlegungen außerordentlich begrüßt werde. Bezüglich der Überschriften bzw. der jährlichen thematischen Schwerpunktbildung sollte noch überlegt werden, wie diese besser vermittelt werden können. Herr Spieß regt zu den Überschriften an, dass hier das Augenmerk auf die Vermarktung gelegt werden sollte. Herr Effertz teilt für seine Fraktion mit, dass es sich hier um eine sehr gute thematische Zusammenfassung handele. Herr Beu begrüßt, dass hier eine konzeptionelle mittelfristige Planung vorliege, die eine positive Weiterentwicklung des Museums erkennbar mache. Im Bezug auf die Überschriften müsse eine bessere Vermittlung in der Öffentlichkeit erfolgen. Herr Prof. Dr. Peters merkt zu der Ausstellung Wege der Zivilisation an, dass hier das Jahr 1609 eine besondere Rolle spiele. Das Jahr 1609 sei ein entscheidenes Jahr für die rheinische Territorialgeschichte Er bittet, dass dieser Aspekt nach Möglichkeit berücksichtigt werden könne.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage ohne Aussprache zustimmend zur Kenntnis.

Der Bericht über die Ausstellungsvorhaben des Rheinischen LandesMuseum Bonn wird gemäß Vorlage Nr. 12/3408 zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Berichterstattung zu Ausstellungen des Max Ernst Museums Brühl mit einem Kostenvolumen über 150.000 €
Vorlage 12/3419

Herr Dr. Wilhelm teilt mit, dass die Besucherzahlen des Max Ernst Museums die Grenze von 200.000 deutlich überschritten habe. Hier solle weiter mit attraktiven Ausstellungen wie z.B. Tomi Ungerer diese erfolgreiche Arbeit fortgesetzt werden.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellungsvorbereitungen wird gemäß Vorlage Nr. 12/3419 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Bergisches Freilichtmuseum Lindlar und Rheinisches Industriemuseum, Schauplatz Engelskirchen
- Verbundwerbung mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW
Vorlage 12/3410

Herr Beu begrüßt dieses Ergebnis und unterstützt die weitere Kooperation zwischen dem Bergischen Freilichtmuseum und dem Schauplatz Engelskirchen des Rheinischen Industriemuseums. Im Bezug auf die Kooperation mit der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und der derzeit im Landeshaus laufenden Ausstellung regt er eine weitergehende Zusammenarbeit an.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis.

Der Kulturausschuss nimmt die Planungen zu dem mit Vorlage 12/3410 vorgestellten Ausstellungsprojekt zur Kenntnis.


Punkt 13
Substanzerhaltung der Gebäude im Rheinischen Freilichtmuseum Kommern
Vorlage 12/3397

Herr Prof. Dr. Peters unterstützt das Vorhaben, dass bei aller Expansion die Substanzerhaltung nicht außer Acht gelassen werde, und begrüßt außerordentlich, dass aus der baulichen Not nun eine didaktische Tugend gemacht werde, um so auch die besonderen Fähigkeiten der Öffentlichkeit zu präsentieren. Frau Karabaic erläutert, dass hier zum einen die baulich konstruktive Seite und zum anderen die konzeptionelle Weiterentwicklung verfolgt werde. Auch werde natürlich versucht im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten ein Optimum an Barrierefreiheit zu erzielen.
In diesem Zusammenhang spricht Herr Runkler seinen Dank zu der sehr gelungenen 50-Jahr Feier aus.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis.

Die dargestellten Planungen zu den Maßnahmen zur "Substanzerhaltung der Gebäude" werden gemäß Vorlage Nr. 12/3397 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Kooperation mit der Stiftung Kunstfonds, Entwicklung eines "Schaumagazins Abtei Brauweiler", Darstellung des aktuellen Sachstandes
Vorlage 12/3398

Frau Karabaic teilt zur Vorlage mit, dass der Sachstand zum 1. Bauabschnitt dargestellt werde. Hierzu wird zur Zeit die HU-Bau erstellt. Zu einer möglichen Aufnahme der Landessammlung (Kornelimünster) wie auch der Bundessammlung finden noch Gespräche statt. Die derzeitige Planung zum 1. Bauabschnitt könne jedoch unabhängig weiter verfolgt werden, da diese ausschließlich für die Unterbringung der Stiftung Kunstfonds geplant sei.

Der Kulturausschuss nimmte die Vorlage zur Kenntnis.

Die Sachstandsdarstellungen zur Kooperation mit der Stiftung Kunstfonds und zur Entwicklung eines "Schaumagazins Abtei Brauweiler" werden gemäß Vorlage Nr. 12/3398 zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Bildband zur "Forschungsreise in die Ukraine (Zwangsarbeiterinnen)";
hier: Sachstandsbericht zum Teilaspekt des Antrages 12/278 "Der LVR stellt sich seiner Geschichte"
Vorlage 12/3403

Frau Schulz begrüßt die Veröffentlichung eines Bildbandes zur Dokumentation sehr. Herr Beu schließt sich für seine Fraktion an.

Die Information über den Sachstand zum Teilaspekt des Antrages 12/278 "Veröffentlichung eines Bildbandes zur Dokumentation der Ergebnisse der Forschungsreise in die Ukraine" wird gemäß Vorlage Nr. 12/3403 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Besuchs- und Unterstützungsprogramm für Zwangsarbeiterinnen und ihre Kinder
- Antrag 12/278 "Der LVR stellt sich seiner Geschichte"
Vorlage 12/3404

Frau Schulz unterstreicht, dass es sich hierbei um ein weiteres Indiz handele, dass der LVR sich seiner Geschichte stelle.

Der Kulturausschuss beschließt die Vorlage einstimmig.

Dem Vorschlag zur Ausführung des Beschlusses zu Antrag 12/278, hier: "Fortführung des Besuchs- und Einrichtung eines Betreuungsprogrammes für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und deren Kinder" wird gemäß Vorlage 12/3404 zugestimmt.


Punkt 17
Netzwerk Industriekultur
Abschluss des Kooperationsvertrages zur Unterstützung des Museums Zinkhütter Hof
Vorlage 12/3388

Herr Prof. Dr. Peters stimmt für seine Fraktion der Vorlage zu und möchte festhalten, dass nicht der finanzielle Notstand des derzeitigen Trägers Kriterium für die Aufnahme in das Netzwerk, sondern die inhaltliche Affinität maßgeblich sei. Herr Beu unterstreicht dies.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

"Der Bericht über den Abschluss des Vertrages zwischen der Stadt Stolberg, dem Verein 'Gesellschaft zur Förderung des Museums für Industrie-, Wirtschafts- und Sozialgeschichte der Region Aachen in Stolberg Zinkhütter Hof e.V.' und dem Landschaftsverband Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 12/3388 zur Kenntnis genommen."


Punkt 18
Sachstand zur Planung über die Herausgabe eines jährlichen LVR-Kulturberichtes
Vorlage 12/3407

Der Sachstand zur Planung über die Herausgabe eines jährlichen LVR-Kulturberichtes wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 19
Bericht zur Reise des Kulturausschusses zu Zielen des Industrial und Garden Heritage in Chesire, England, vom 26. bis 29. Juni 2008
Vorlage 12/3412

Herr Beu teilt mit, dass im Rahmen der Reise eine sehr anspruchsvolle Darstellung angeboten wurde, und bedankt sich für den guten Verlauf der Reise. Bedauerlich sei nur, dass die Teilnehmerzahl gering gewesen sei. Frau Verweyen teilt mit, dass dies sehr informativ gewesen sei, und bedankt sich für ihre Fraktion für die gute Vorbereitung und Organisation. Frau Schulz schließt sich für ihre Fraktion dem Dank an die Verwaltung an.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntis.

Der Kulturausschuss nimmt den Bericht über die Reise zu Zielen des Industrial und Garden Heritage gemäß Vorlage 12/3412 zur Kenntnis.


Punkt 20
Optimierung der Radwegeweisung und Verbesserung der Infrastruktur;
hier: Antrag 12/107
Vorlage 12/3413

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Optimierung der Radwegeweisung und Verbesserung der Infrastruktur gemäß Vorlage Nr. 12/3413 zur Kenntnis.


Punkt 21
Anträge der Fraktionen


Punkt 21.1
Museums-Angebote des LVR in ihrer Gesamtheit deutlicher machen
Antrag 12/310 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

Die Verwaltung wird beauftragt,
1. ein Konzept zu gegenseitigen Werbemaßnahmen in den LVR-Museen zu entwickeln.
2. sicher zu stellen, dass Besucherinnen und Besucher über den Träger des Museums und dessen Aufgabenspektrum anschaulich informiert werden.


Punkt 21.2
Sammlungen des Fuhlrott-Museums sichern
Antrag 12/311 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Herr Beu unterstreicht die Bedeutung des Fuhlrott-Museum und regt an, mit der Stadt Wuppertal eine Zielsetzung im Sinne der Sammlung zu erreichen. Frau Schulz teilt hierzu mit, dass natürlich keine Verteilung der Exponate vorgenommen werden sollte. Dies betreffe jedoch nicht die Exponate, die zur Zeit als Leihgabe zur Verfügung gestellt wurden. Auch bestehe die Zielplanung, dass im Jahre 2012 die Eingangshalle des Wuppertalers Zoos, für ein neues Fuhlrott-Museum zur Verfügung stehe. Dann sei auch angedacht, die Leihgaben mit einer neuen Konzeption der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Frau Karabaic weist darauf hin, dass auch das Ruhr Museum seit vielen Jahren Partner des Fuhlrott-Museums sei. Zur Zeit sei der LVR sehr bemüht, einen Sachstand zu erhalten, damit klar sei, über welchen Bestand geredet werden müsse. Weiter werde dann geprüft, ob entsprechende Teile der Sammlung thematisch in einem Museum des LVR untergebracht und dargestellt werden können.

Der Kulturausschuss stimmt einstimmig zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, Rahmenbedingungen für die Sicherung der Sammlungen des nun geschlossenen Fuhlrott-Museums zu ermitteln. Dazu wird die Verwaltung gebeten, zeitnah eine Konzeption für eine Verlegung der Sammlung auf das Museumsgelände des Bergischen Freilichtmuseums Lindlar in Form einer (Teil-) Präsentation in einem ggf. noch zu translozierenden Gebäude vorzulegen. Parallel soll geklärt werden, wann die Stadt Wuppertal eine verbindliche Perspektive für ein neu zu schaffendes Museum entwickeln wird und inwieweit der LVR hierbei unterstützend mitwirken kann. Dem Kulturauschuss ist hierüber kontinuierlich zu berichten, ggf. sind erforderliche Beschlüsse vorzubereiten.


Punkt 22
Mitteilung der Verwaltung

Frau Karabaic teilt mit, dass der LVR eine weitere Auszeichnung erhalten habe. Die DVD über Norbert von Xanten, die durch das Medienzentrum Rheinland erstellt wurde, wurde mit der Comenius-Auszeichnung prämiert. Weiter berichtet Frau Karabaic über den Sachstand zum Gasometer in Oberhausen. Darüber hinaus sei ein gemeinsames Projekt mit dem LWL zum Thema "Orte der Migration" im Rahmen eines Antrags an die Kulturhauptstadt vereinbart.

Der Bericht wird vom Kulturausschuss zur Kenntnis genommen.


Punkt 23
Verschiedenes

Herr Gormanns teilt mit, dass auch eine Kooperation zwischen dem Max Ernst Museum und der Deutschen Bahn sinnvoll erscheint.
Herr Beu regt an, das Max Ernst Museum auf dem Brühler Bahnhof zu bewerben.