LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 26.04.2007
Frau Eichhorn-Thiel
Amt 06

Landschaftsausschuss

Freitag, 11.05.2007, 10:15 Uhr

Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal

Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 20. Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221-8092241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 23.03.2007

 

3.
Auswertung des Regierungsentwurfs zur Reform der Gemeindeordnung, Landschaftsverbandsordnung und anderer Gesetze (Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung)

 

4.
Auswirkungen der Änderung des § 107 Gemeindeordnung NRW auf die Rheinischen Kliniken sowie auf PPP-Vorhaben

 

5.
Änderung der Zuständigkeits- und Verfahrensordnung für die Ausschüsse der Landschaftsversammlung Rheinland und ihrer Kommissionen

 

6.
Besetzung der Schulleiterstellen gem. § 61 Schulgesetz NRW

 

7.
Budgetübertragungen vom Haushaltsjahr 2006 in das Haushaltsjahr 2007

 

8.
Errichtung der Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung in Oberhausen

 

9.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau

 

10.
Rheinische Kliniken Viersen;
Neubau einer Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychatrie in Heinsberg
12/2084

 

11.
Förderung von Menschen mit Behinderungen durch Musik, Kunst und Sport - Änderungsantrag

 

12.
Produkte aus kontrolliert biologischem Anbau nutzen

 

13.
Neu- bew. Umbesetzungen in Kommissionen

 

14.
Zugriff auf nichtöffentliche Sitzungsunterlagen für Mitglieder der LVers. Rheinland
12/218 CDU

 

15.
Benennung von Delegierten

 

15.1.
Jahrestagung 2007 des Deutschen Landkreistages am 25./26.10.2007 in Berlin
hier: Benennung eines Delegierten

 

15.2.
Große Landkreisversammlung zum 60-jährigen Bestehen des Landkreistages Nordrhein-Westfalen am 29.08.2007 in Bad Sassendorf
hier: Benennung eines Delegierten

 

15.3.
18. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2007" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 24.10.2007 in Münster
hier: Benennung eines Delegierten

 

16.
Genehmigung einer Dienstreise des Vorsitzenden der Landschaftsversammlung Rheinland

 

17.
Besondere Vorkommnisse

 

18.
Verschiedenes

 

19.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
20.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 23.03.2007

 

21.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
12/2304

 

22.
Wiederbestellung zum Ärztlichen Direktor als Leitender Arzt in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Bonn
12/2243

 

23.
Wiederbestellung zur Stellvertreterin des Ärztlichen Direktors/der Ärztlichen Direktorin als Leitender Arzt/Leitende Ärztin in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Mönchengladbach
12/2140

 

24.
Bestellung einer Leitung für das Amt für das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
12/2250

 

25.
Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes des Landschaftsverbandes Rheinland
12/2273

 

26.
Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes des Landschaftsverbandes Rheinland
12/2278

 

27.
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes des Landschaftsverbandes Rheinland
12/2289

 

28.
Reform der Versorgungsverwaltung in NRW
hier: Zweites Gesetz zur Straffung der Behörden
12/2333

 

29.
Verkauf eines bebauten Grundstücks in Langenfeld, Kölner Straße
12/2267

 

30.
Verkauf des Gebäudeensembles der ehemaligen Rheinischen Schule für Gehörlose in Euskirchen, Eifelring 16
12/2268

 

31.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

32.
Besondere Vorkommnisse

 

33.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende


Dr. W i l h e l m