T a g e s o r d n u n g

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden sehr herzlich. Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zu der Sitzung eingeladen wurde.





Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Meies kündigt an, unter TOP 26 eine Frage zu der Besetzung der Stelle der Kaufmännischen Direktion und der/des Vorstandsvorsitzenden der LVR-Kliniken Mönchengladbach und Viersen zu stellen.

Der Tagesordnung wird ohne Änderungswünsche zugestimmt.


Punkt 2
Niederschriften


Punkt 2.1
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 13.01.2012

Die Niederschrift wird ohne Änderungswünsche genehmigt.


Punkt 2.2
Niederschrift über die 12. Sitzung vom 27.02.2012

Die Niederschrift wird ohne Änderungswünsche genehmigt.


Punkt 3
Vorstellung des Aufnahmemanagements der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

Herr Prof. Dr. König stellt im Rahmen einer Power-Point-Präsentation das Aufnahmemanagement der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen vor und zeigt im Anschluss einen Film über den Krankenhaushund "Schnuffi", der im Rahmen des Marketing speziell dafür konzipiert wurde, Kindern im Kindergarten- und Vorschulalter einen Krankenhausaufenthalt anschaulich darzustellen und Ängste zu vermeiden. Die Power-Point-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Frau Schmidt-Zadel lobt ausdrücklich die Einrichtung des Case-Managements in der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen und erklärt, dies habe viele Vorteile für Betroffene und Angehörige und spricht sich dafür aus, dies auch in anderen Kliniken zu installieren.

Herr Kresse erklärt, dass - nachdem nun alle in diesem Ausschuss vertretenen Kliniken ihr Aufnahmemanagement vorgestellt haben - auch die Entlassvorbereitung ein wichtiges Thema sei. Er bittet darum, in der übernächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 05. November 2012 das Entlassmanagement der jeweiligen Kliniken vorzustellen.

Herr Prof. Dr. König bezieht sich auf die Bitte von Herrn Kresse und erklärt beispielhaft die wesentlichen Punkte des Entlassmanagements der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen, das im Rahmen des DRG-Systems mit einer oberen und unteren Grenzverweildauer vorgegeben ist.

Die Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Prof. Dr. König für die anschauliche Darstellung des Klinikalltages in dem gezeigten Film. Sie bittet um Auskunft, wie lange Patientinnen und Patienten auf einen OP-Termin warten müssen. Herr Prof. König erklärt, dass die Wartezeiten bei größeren Opertationen, wie Hüft- und Knieendoprothesen, ungefähr 6 - 8 Wochen beträgt, bei kleineren Operationen aber deutlich kürzer ist. Außerdem sei vorgesehen, zur Verkürzung der Wartezeiten den Freitag als zusätzlichen OP-Tag mit einzubinden.

Auf Nachfrage der Vorsitzenden zu der Zusammenarbeit mit der Anästhesie führt Herr Prof. Dr. König aus, dass mit dem Allgemeinkrankenhaus ein fester Vertrag besteht, die Leistung aber aufgrund personeller Engpässe nicht ausreichend ist und aus diesem Grund zurzeit weitere Anästhesieleistungen durch einen niedergelassenen Kollegen erbracht werden, um alle Operationssäle auslasten zu können.

Die LVR-Kliniken Mönchengladbach und Viersen werden gebeten, in der Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 05. November 2012 das Entlassmanagement ihrer Kliniken vorzustellen.


Punkt 4
Öko-Audit:
Ergebnisse aus den validierten LVR-Kliniken
Vorlage 13/2062

Frau Vogel geht noch einmal auf die wesentlichen Ergebnisse durch die Einführung des Umweltmanagementverfahrens nach EMAS III ein und berichtet, dass in der LVR-Klinik Viersen durch verschiedene Maßnahmen eine erhebliche Reduzierung des Papierverbrauches um 42 % erreicht werden konnte. Zurzeit stehe die Zweitvalidierung der Klinik an, ein Gutachter sei bereits ausgewählt und es sei zu erwarten, dass eine Registrierung durch die IHK-Duisburg für weitere 3 Jahre erreicht werden könne.

Herr Kresse bittet um Auskunft, warum sich die LVR-Klinik Mönchengladbach nicht an dem Öko-Audit beteiligt und bittet darum, in der übernächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 05. November 2012 eine tiefergehende Analyse zu den Effekten des Ökoaudits in den LVR-Kliniken vorzulegen.

Herr Höhmann weist darauf hin, dass aufgrund der relativ kleinen Größe der Klinik und damit geringerer Resourcen nur ein Projekt nach dem anderen in Angriff genommen werden könne. Die LVR-Klinik Mönchegladbach sei bereits KTQ-zertifiziert und nach erfolgreicher Rezertifizierung sei davon auszugehen, dass auch das Umweltmanagementverfahren nach EMAS ohne größeren Aufwand eingeführt werden könne, da auch im Rahmen der KTQ-Zertifizierung bereits viele Dinge zur Reduzierung von Umweltauswirkungen umgesetzt werden.

Herr Meies erklärt mit Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen solcher Maßnahmen, dass das Ergebnis für die LVR-Klinik Viersen aus seiner Sicht beachtlich sei und weist in diesem Zusammenhang auch auf den unter TOP 13.1 gestellten Antrag Nr. 13/187 der CDU zum Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung in den LVR-Kliniken Viersen und Mönchengladbach hin.

Der Sachverhalt wird gemäß Vorlage Nr. 13/2062 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Qualitäts- und Leistungsbericht 2010/2011


Punkt 5.1
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
Vorlage 13/1926/1

Herr Dr. Rinckens berichtet über die Aufgaben des Qualitätsmanagements und stellt anhand einiger Themen wie Aufnahmemanagement, berufsgruppenübergreifende Behandlungsplanung und Entlassmanagement ausführlich mehrere Maßnahmen vor, die u. a. aus dem vorgelegten Qualitäts- und Leistungsbericht für die LVR-Klinik Mönchengladbach abgeleitet wurden und im Rahmen des Projektmanagements weiterentwickelt werden. Weitere Ziele sind im wesentlichen

• die Verringerung von Zwangs- und Gewaltmaßnahmen,
• die Stärkung vom Empowerment,
• mehr Behandlungsvereinbarungen mit Patientinnen und Patienten zu treffen,
• die Idee, die Perspektiven der Patientinnen und Patienten systematisch über die Behandlungsplanung bis hin zur Dokumentation fester zu verankern.

Frau Dr. Schreiber bedankt sich für die aus ihrer Sicht hervorragende Darstellung von Herrn Dr. Rinckens und erklärt, dass die dargestellten Maßnahmen sicherlich auch zu einer noch besseren Verzahnung zwischen Kliniken und Niedergelassenen beitragen werde und es sei zu hoffen, damit auch weitere Patientinnen und Patienten gewinnen und binden zu können.

Herr Dr. Marggraf schließt sich den Ausführungen von Herrn Dr. Rinckens an und erklärt, dass für die LVR-Klinik Viersen das Thema Dezentralisierung von großer Bedeutung sei. Hier sei man intensiv dabei mit anderen Krankenhäusern zu verhandeln und werde zu einem späteren Zeitpunkt erneut über den Sachstand berichten. Des Weiteren werde in Kürze ein Projekt starten zum Thema 40/20 und der Umsetzung in der Klinik, ein weiteres Projekt zur Stärkung von Behandlungsvereinbarungen sei zurzeit im Gange. Auch seien in den letzten Jahren eine Reihe von störungs- und zielgerichteten Angeboten aufgebaut worden. Herr Dr. Marggraf erklärt, dass diese Ausführungen nur einen Teil der abgeleiteten Maßnahmen aus dem Qualitäts- und Leistungsbericht beschreiben und erklärt, dass es sich bei diesen Themen um fortlaufende Prozesse handelt, die durch die Klinik im Rahmen des Qualitätsmanagement ständig weiterentwickelt werden.

Herr Kresse bezieht sich auf die Ausführungen von Herrn Dr. Rinckens und Herrn Dr. Marggraf und erklärt, dass dies eine Fundgrube an Informationen sei und darüber nachgedacht werden müsse, wie solche Fakten und Schwerpunkte der einzelnen Kliniken anders aufbereitet bzw. systematisiert werden könnten.

Herr Dr. Marggraf weist darauf hin, dass die Auslastungen der einzelnen Stationen sehr hoch ist und es auf verschiedenen Stationen auch zu Überbelegungen kommt, was es eher notwendig mache, die Behandlungsangebote anzupassen als vermehrt Patientinnen und Patienten an die Klinik zu binden. Des Weiteren erklärt Herr Dr. Marggraf auf Nachfrage der Vorsitzenden, dass in der Erwachsenenpsychiatrie für Patientinnen und Patienten, die zur Aufnahme kommen, so gut wie keine Wartezeiten bestehen und dringende Aufnahmen jederzeit sofort erfolgen können.

Der Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/1926/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5.2
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/2089

Frau Schmidt-Zadel fragt nach der Belegungssituation und danach, wie das Entlassmanagement im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie gehandhabt werde. Hier sei die Vernetzung im Ambulanten Bereich besonders wichtig.

Herr Dr. Spitczok führt hierzu aus, dass die ambulante Weiterbehandlung der Kinder und Jugendlichen einen hohen Stellenwert habe. Die Folgemaßnahmen würden bereits während des Aufenthaltes koordiniert und angestoßen. Auch Maßnahmen, die durch die Kinder- und Jugenhilfe finanziert werden, würden noch während des Aufenthaltes von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern auf den Weg gebracht. Durch den ständigen Austausch mit den Jugendämtern würden die strukturellen Erfordernisse weiter verbessert.
Die Belegung sei nach wie vor sehr hoch, Wartezeiten bewegten sich zwischen drei Wochen und drei Monaten, abhängig von der Station. Patientinnen und Patienten in Krisensituationen würden unverzüglich aufgenommen.

Frau Servos empfindet eine Wartezeit von drei Monaten deutlich zu lang. Sie fragt nach, wie die Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe funktioniere. Eine weitere Frage bezieht sich auf die Häufigkeit der Anwendung der Elektrokrampftherapie.

Herr Dr. Spitczok gibt an, dass die langen Wartezeiten kein spezifisches Problem der LVR-Klinik Viersen seien. Bundesweit sei die Nachfrage nach Behandlungsplätzen gestiegen.
Durch die Verlagerung des Pflichtversorgungsgebietes und den damit verbundenen Wegfall der Städte Mühlheim und Oberhausen, würden neue Kapazitäten geschaffen, die zu einer Senkung der Wartezeiten führen könnten.

In der Zusammenarbeit zwischen Sozialhilfe, Jugendhilfe und krankenkassenfinanzierten Systemen zeigten sich sehr große Unterschiede. Zeitweise sei die Kommunikation sehr schwierig, eine Auseinandersetzung unumgänglich.

Zur letzten Anmerkung von Frau Servos bezüglich der Elektrokrampftherapie gibt Herr Dr. Spitczok den Hinweis, dass diese im Erwachsenenbereich durchaus weiterhin ihre Berechtigung habe. im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie sei die Anwendung sehr selten geworden. Es sei die letzte Therapieform, die angewandt werde, wenn alle anderen Therapieformen nicht den gewünschten Erfolg brächten. Bei dieser kleinen Patientengruppe sei der Erfolg der Eletrokrampftherapie jedoch sehr zufriedenstellend. In der LVR-Klinik Viersen gäbe es keine Patienten, bei denen diese Form der Therapie angewendet würde.

Herr Meies bezieht sich auf seine Ausführungen zum Thema Prävention unter TOP 3 der letzten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 27.02.2012 und bittet darum, dieses Thema verstärkt aufzugreifen und dem Krankenhausausschuss 3 im Rahmen einer Vorlage ausführlich über die Präventionsmaßnahmen und deren Umsetzung zu berichten.

Herr Kresse schlägt vor, den Qualitäts- und Leistungsbericht in dieser Sitzung als erste Lesung zu betrachten und in der übernächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 05. November 2012 erneut aufzurufen.

Frau Servos bittet darum, in diesem Zusammenhang auch über den aktuellen Sachstand des Präventionsgesetzes des Bundes zu informieren.

Die Vorlage gilt als eingebracht und soll in der übernächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 05. November 2012 erneut beraten werden im Zusammenhang mit den Themen Prävention, Angebote in den Kommunen, Jugendhilfe und Präventionsgesetz des Bundes.


Punkt 6
Interkulturelle Orientierung an den LVR-Kliniken
Vorlage 13/2101

Frau Wucherpfennig bittet darum, die in der Vorlage dargestellten Übersichten zu den Sprachkompetenzen der Beschäftigten um die Bereiche Therapie und Sozialarbeit zu ergänzen und regt an, in allen LVR-Kliniken auf den Internetseiten zumindest mehrsprachig auf den Integrationsbeauftragten hinzuweisen.

Herr Kresse führt aus, dass der Wunsch besteht, mehr über die Intensität der Kontakte zu den Patientinnen und Patienten zu erfahren und regt an, dass in einer der nächsten Sitzungen die Integrationsbeauftragten ihre Arbeit vorstellen.

Die Verwaltung wird gebeten, in der übernächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 05. November 2012 die o. g. Ergänzungen zu den Sprachkompetenzen der Mitarbeiter vorzulegen. Des Weiteren sollen in dieser Sitzung die Integrationsbeauftragten ihre Arbeit vorstellen und in diesem Zusammenhang auch über die Intensität der Patientenkontakte berichten.


Punkt 7
Neues Entgeltsystem Psychiatrie
Gesetzgebungsverfahren zum Psychiatrieentgeltgesetz (PsychEntgG)
Vorlage 13/2077

Frau Wenzel-Jankowski berichtet kurz zum Sachstand zur Einführung des neuen Entgeltsystems in der Psychiatrie.
Frau Eckenbach fragt nach, ob es möglich sei, dem Krankenhausausschuss 3 eine Darstellung über die Auswirkungen des neuen Entgeltsystems auf die LVR-Kliniken Mönchengladbach und Viersen vorzulegen, um dies vor Ort diskutieren zu können. Frau Wenzel-Jankowski erklärt, dass vorgesehen sei, im Herbst 2012 erneut zu berichten und ggf. dann auch erste Auswirkungen auf die LVR-Kliniken skizziert werden könnten.

Der Bericht zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum Psychiatrieentgeltgesetz wird gemäß Vorlage Nr. 13/2077 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
KipE Rheinland - Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern in neun Modellregionen; Tagungsdokumentation zur Fachtagung am 17.11.2011
Vorlage 13/2084

Die Dokumentation der Fachtagung "KipE Rheinland - Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern in neun Modellregionen - präventive und vernetzte Hilfen für betroffene Kinder und deren Eltern" am 17.11.2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/2084 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Auswirkungen des TVöD Tarifabschlusses auf den LVR für 2012 und 2013
Vorlage 13/2117

Frau Wenzel-Jankowski führt hierzu aus, dass ein Teil des erhöhten Aufwands in Folge der Tariferhöhung durch die Budgets aufgefangen werden kann. Wie die Aufrechterhaltung der Psych-PV Quote bei den gestiegenen Tarifen mit der weiter voran schreitenden Deckelung der Budgets in Einklang gebracht werden könne, sei momentan noch nicht absehbar und stelle die Kliniken vor eine große Herausforderung.

Die Vorlage 13/2117 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
LVR-Symposium 2013 - Psychiatrie und Psychotherapie in der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts
Vorlage 13/2102

Ankündigung und Entwurf für ein Symposium des LVR zur Psychiatrie in der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Tagungsdokumentation "Aus Erfahrung gut - durch psychiatrieerfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Versorgungsqualität gewinnen"
Vorlage 13/2132

Frau Servos berichtet hierzu, dass der Erfahrungsaustausch unter Betroffenen in sozialen Bereichen sehr wertvoll sei. Zum einen sei die Begleitung der Angehörigen, zum anderen natürlich die Begleitung der Betroffenen selbst sehr wichtig. Die vermittelnden Personen wiederum müssten ebenfalls eine Begleitung durch weiteres Fachpersonal erhalten. Fachpersonal dürfe durch das Angebot nicht ersetzt werden, es müsse ein Zusatzangebot sein.

Die Dokumentation der Fachtagung "Aus Erfahrung gut - durch psychiatrieerfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Versorgungsqualität gewinnen" vom 11. Mai 2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/2132 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Zwischenberichte II/2011 der Ombudspersonen der LVR-Kliniken Mönchengladbach und Viersen und der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
Vorlage 13/2070

Herr Frielingsdorf erachtet es als erfreulich, dass die Anzahl an Beschwerden, mit denen sich die Ombudspersonen befassen, stark zurück gegangen sei. Positiv zu erwähnen sei hierbei auch die selbstständige Arbeitsweise der Ombudspersonen. Der persönliche Erfahrungsbericht der Ombudspersonen werde in einer Ausschusssitzung am Ende diesen oder zu Beginn des nächsten Jahres erfolgen.

Herr Kresse fragt zu diesem Thema an, ob auch die ausländischen Patientinnen und Patienten in ihrer Sprache auf die Arbeit der Ombudspersonen in den Kliniken hingewiesen würden, bzw. ob dieser Zielgruppe der Sinn einer Ombudsperson verdeutlicht würde.

Herr Dr. Marggraf betont, dass die Patientinnen und Patienten auf allen Stationen in Form von mehrsprachigen Aushängen über die Arbeit der Ombudspersonen informiert würden.
Herr Dr. Rickens bestätigt auf Nachfrage von Frau Berten, dass dies in gleicher Form auch in der LVR-Klinik Mönchengladbach praktiziert würde.

Die Zwischenberichte II/2011 über die an die Ombudspersonen der LVR-Kliniken Mönchengladbach und Viersen und der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen herangetragenen Beschwerden werden gemäß Vorlage 13/2070 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Anträge und Anfragen der Fraktionen


Punkt 13.1
Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung in den LVR-Kliniken Viersen und Mönchengladbach
Antrag 13/187 CDU


Herr Meies bittet um Zustimmung zu der Vorlage, wie bereits in der letzten Sitzung erwähnt.

Herr Kresse fordert die Verwaltungen auf, zum Sachstand bei der Nutzung der Kraft-Wärme Kopplong Stellung zu nehmen.

Herr Höhmann verweist auf den Energiebericht und ein Projekt, innerhalb dessen die Kliniken im Zusammenarbeit mit der Verbundzentrale das Thema der Energie-Einsparung bearbeiteten. Erste Ergebnisse hierzu würden im Herbst erwartet.

Herr Dr. Janssen-Winkeln führt aus, für eine Klinik, die ihre Energie, die sie verbraucht, selbst herstellt, sei das Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplung sehr gut geeignet. Der wirtschaftliche Aspekt sei hierbei nicht unerheblich, spätestens in 5 Jahren würde sich der jetzige Aufwand rechnen.

Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die LVR-Kliniken Viersen und Mönchengladbach werden gebeten - gemeinsam mit der Trägerverwaltung - ein Energiekonzept unter Einbeziehung einer möglichen Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung zu erarbeiten.


Punkt 13.2
Anfrage Psych-PV Nichterfüllung
Anfrage 13/34 Die Linke.

Zu dieser Anfrage wurde vor Beginn der Sitzung eine schriftliche Stellungnahme verteilt. Diese wird der Niederschrift als Anlage 2 zum nichtöffentlichen Teil beigefügt.


Punkt 14
Beschlusskontrolle

Keine Wortmeldungen.


Punkt 15
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 15.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldungen.


Punkt 15.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach

Keine Wortmeldungen.


Punkt 15.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen

Keine Wortmeldungen.


Punkt 15.4
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

Keine Wortmeldungen.


Punkt 15.5
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei

Keine Wortmeldungen.


Punkt 16
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.