T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde Herr Rehse, FDP, vom Ausschussvorsitzenden verpflichtet.

Die Tagesordnung wurde ohne Aussprache anerkannt.

Punkt 2
Ökologie im Bergischen Freilichtmuseum; Vorlage und Besichtigung des Museums/Rundgang Gelände
Vorlage 12/224

Frau Mahler, die Herren Jülich, Rehse, Winnen sowie der Vorsitzende danken der Verwaltung für die informative Führung; mit der Vorlage werde das anspruchsvolle Programm und die positive Entwicklung des Bergischen Freilichtmuseums deutlich. Auf die Frage des Vorsitzenden, wann mit der Umsetzung des didaktischen
Programms gerechnet werden könne, antwortet Herr Kamp, dass dies spätestens im Sommer 2005 realisiert sei.
Im Hinblick auf die "Vision" der Museumsarbeit erläutert Herr Kamp weiter, dass - bei Beibehaltung des
bisherigen Konzepts - nunmehr ein Schwerpunkt auf die Erhöhung der Verweildauer im Museum gelegt werde.
Die Besucherzahlen sind in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, und auch die Veranstaltungen verzeichnen einen hohen Zulauf. Weiterhin werde durch die "Baugruppe Oberberg" das Museumskonzept
bauseits vervollständigt und zu einer Attraktivitätssteigerung beitragen.
Ziel ist, bäuerlich-handwerkliche Kultur nicht nur in einem historischen Bezug wieder zu geben, sondern
Anregungen für die heutige Generation und aktuelle Situation zu vermitteln.

Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage 12/224 zur Kenntnis.

Punkt 3
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 31.01.2005

Die Kenntnisnahme der Niederschrift erfolgt in der nächsten Sitzung.

Punkt 4
Bergisches Freilichtmuseum für Ökologie und bäuerlich-handwerkliche Kultur
- Berufung der Fachmitglieder im Ökologischen Beirat
Vorlage 12/187

Der Umweltausschuss fasst einstimmig - ohne Aussprache - folgenden Beschluss:

Die vorgeschlagenen Fachmitglieder werden gem. Ziff. 2 der Geschäftsordnung
für den Ökologischen Beirat des Bergischen Freilichtmuseums Lindlar in den
Ökologischen Beirat berufen.

Punkt 5
Haushalt 2005
hier:Einzelplan 1, Unterabschnitt 1200
Einzelplan 3, Unterabschnitt 3601
Vorlage 12/124/1

Der Vorsitzende erklärt, dass von allen Fraktionen signalisiert wurde, die Abstimmung über
Haushaltsanträge für den Umweltbereich in den Finanzausschuss zu verweisen.

Abweichend vom Beschlussvorschlag beschließt der Umweltausschuss einstimmig, die Abstimmung
über den Entwurf des Haushalts 2005 für den Einzelplan 1, Unterabschnitt 1200 "Umweltschutz" und für
den Einzelplan 3, Unterabschnitt 3601 "Kulturlandschaftspflege" in den Finanzausschuss zu verweisen.

Punkt 6
Veranstaltungsprogramm 2005 des Umweltzentrums Schloss Heiligenhoven
Vorlage 12/232

Herr Dr. Schönfeld führt aus, dass die ursprüngliche Planung, Schloss Heiligenhoven zu einer zentralen
Anlaufstelle für Ökologie mit Ausstellungen, Informations- und Tagungsangeboten sowie Workshops
zu machen, aufgrund des Rückzugs des Naturparks 'Bergisches Land' im Verlauf der Zeit immer
weniger realisiert werden konnte. Das Umweltzentrum verstehe sich daher als Angebot des LVR, Schloss Heiligenhoven als Begegnungsstätte zu nutzen, um einen Dialog zwischen Interessengruppen - gerade
bei unterschiedlichen Positionen - zur Entwicklung von Zukunftsperspektiven für das Bergische Land
zu erreichen.

Die Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen betonen Ihr Interesse an einer "Reaktivierung" der
Funktion von Schloss Heiligenhoven als Tagungs- und Fortbildungszentrum.

Herr Dr. Schoser bewertet das dargelegte Programm für die Sommerferien des Umweltzentrums als nicht
ganz ausreichend; insbesondere eine Zusammenarbeit mit Schulen böte mehr Möglichkeiten.
Herr Dr. Karthaus erläutert den Konzeptansatz, den Schwerpunkt auf die Dialogförderung zwischen
unterschiedlichen Gruppen zu legen und das Netzwerk zwischen Verbänden, Institutionen sowie Mitgliedskörperschaften zu stärken. Dies geschehe zwangsläufig eher außerhalb der Sommerferien.
Für die Ferienzeit hingegen würden eine Reihe von ökologischen Seminaren und Veranstaltungen des Freilichtmuseums angeboten.

Im Hinblick auf die frühere soziale Einrichtung stehe die Verwaltung vor der Frage, wie Schloss Heiligenhoven
zukünftig zu nutzen ist. Die Gastronomie ist nach dem Funktionswechsel nicht weiterentwickelt worden.
Unter Hinweis auf die Entscheidung zum Jugendhof Rheinland teilt Herr Dr. Schönfeld mit, dass die
Verwaltung derzeit Fortbildungs- und Investitionsbedarf prüft und analysiert. In Zusammenhang mit der
Analyse ist auch zu prüfen, ob es wieder Übernachtungsmöglichkeiten und einen Seminarbetrieb geben soll.
Daher handelt es sich bei dem vorgelegten Veranstaltungsprogramm um ein Übergangsprogramm, dessen
Angebote und Umfang sich an diesen Rahmenbedingungen orientieren müsse.

Frau Mahler betont, dass Schloss Heiligenhoven weiterhin als ergänzendes und vernetztes Angebot zum
Bergischen Freilichtmuseum erhalten werden sollte. Herr Jülich dankt der Verwaltung, dass die Verwaltung
für die Einrichtung ein Konzept erarbeitet.

Der Umweltausschuss bittet, über den Diskussionsprozeß sowie die künftige Ausgestaltung und
Infrastruktur von Schloss Heiligenhoven und des Umweltzentrums zeitnah informiert zu werden.
Der Vorsitzende regt an, zu einer der nächsten Sitzungen in Schloss Heiligenhoven zu tagen.

Der Umweltausschuss nimmt das Veranstaltungsprogramm des Umweltzentrums Schloss Heiligenhoven
für das Jahr 2005 zustimmend zur Kenntnis.

Punkt 7
Sachstandsbericht hinsichtlich der Berücksichtigung des Umweltschutzes im Rahmen des
Zentralen Einkaufs beim LVR
Vorlage 12/222

Herr Pulm erläutert die Vorlage 12/222 und den Hintergrund, den Umweltausschuss einmal jährlich über das
abgelaufene Jahr zu informieren sowie die Folgeentwicklungen aufzuzeigen.
Nach Vortrag von Herrn Pulm werden von Herrn Winnen, Herrn Rötters sowie von Herrn Bortlisz-Dickhoff
Fragen zur Beschaffung von Recycling-Papier mit 60%igem Weißanteil, zum Einsatz von Erdgas-Fahrzeugen
sowie zur umweltfreundlichen Beschaffung elektronischer Geräte gestellt.
Auch unter Hinweis auf das Verfahren beim LWL regen Herr Winnen und Herr Bortlisz-Dickhoff an, Regeln für
einen erhöhten Einsatz von 60%-igem Recycling-Papier in der Verwaltung zu erreichen. Herr Bortlisz-Dickhoff
ergänzt, dass im Hinblick auf den allgemein hohen Papierverbrauch in Behörden nicht alle Mitteilungen
auf Papier ausgedruckt werden müssen, die elektronisch vorhanden sind.
Herr Rötters bittet im Hinblick auf den schlechteren Kontrast bei Papieren mit geringem Weißanteil die
Lesbarkeit durch Sehbehinderte zu berücksichtigen und sagt zu, dies im Sozialausschuss zu thematisieren.

In Zusammenhang mit dem Einsatz von Erdgas-Fahrzeugen fragt Herr Bündgens, welche Auswirkungen
technische Probleme bei der Inanspruchnahme der Garantie haben, wenn diese beispielsweise in der Fahrzeug-Elektronik entstehen. Nach Auskunft von Herrn Pulm gibt es hierbei keine Schwierigkeiten mehr.
Auf die Frage von Herrn Simon nach der Verbreitung von Erdgas-Tankstellen, der Kompatibilität
unterschiedlicher Kraftstoffe und der damit verbundenen Nutzbarkeit von Erdgas-Fahrzeugen
antwortet Herr Pulm, dass das in der Zentralverwaltung vorhandene Test-Fahrzeug auch mit herkömmlichem
Kraftstoff betankt werden kann.

Hinsichtlich von Bio-Diesel betriebenen Fahrzeugen und der nach einer Ministerempfehlung vorgesehenen weitergehenden Einführung informiert Herr Pulm über die noch nicht abgeschlossene Testphase des
Einsatzes von Erdgas- und mit Biodiesel betriebenen Fahrzeugen und ergänzt, dass Kosten, Praktikabilität
sowie Akzeptanz und Nutzerfreundlichkeit berücksichtigt werden müssen.
Bei den von der Verwaltung dargestellten Problemen beim flächendeckenden Einsatz von Erdgas-Fahrzeugen verweist Herr Winnen auf die positiven Erfahrungen verschiedener Städte aus dem Umkreis.

Herr Pulm betont, dass der Zentrale Einkauf großen Wert auf die umweltfreundliche Beschaffung von Verbrauchsmaterialien legt und für alle Aufgabenfelder stets aktuelle Entwicklungen berücksichtigt.

Der Vorsitzende dankt Herrn Pulm für die umfassende Information. Er greift die Formulierung des letzten
Absatzes der Vorlage auf und schlägt vor, für Herbst 2005 nochmals einen Sachstand von der Verwaltung
zu erbitten.

Der Bericht des Hauptamtes (ZEK) vom 08.02.2005 über die Berücksichtigung des Umweltschutzes im
Rahmen des Zentralen Einkaufs beim LVR wird zur Kenntnis genommen. Ergänzend zum Beschluss-
vorschlag bittet der Umweltausschuss um eine neue Sachstandsmitteilung zum Herbst 2005.

Punkt 8
Mitteilung der Verwaltung

Es lagen keine Mitteilungen vor.

Punkt 9
Fragen und Anfragen

Herr Dr. Schoser bittet für eine der nächsten Sitzungen des Umweltausschusses um die Vorlage eines Sachstandsberichts zum Thema "Nationalpark Eifel". Herr Dr. Schönfeld sagt dies zu und ergänzt, dass die
Vorlage wegen des kulturlandschaftlichen Aspekts sowohl für den Umweltausschuss als auch für den
Kulturausschuss vorgemerkt werden wird.

Frau Mahler erbittet für eine der nächsten Sitzungen einen Sachstandsbericht über die Zusammenarbeit von
Schloss Benrath und Schloss Dyck im Rahmen des Regionalen Gartenprojekts.

Die Verwaltung wird gebeten, die Aufträge auszuführen.

Punkt 10
Verschiedenes

Herr Dr. Schoser regt an, die in der letzten Wahlperiode begonnenen "Perspektivenwerkstätten"
fortzuführen und schlägt für den Spätherbst das Thema "Naturparke - Chancen für Regionalentwicklung
und Kulturlandschaftspflege" vor.
Frau Mahler bittet darum, dass hierüber zunächst eine Beratung in den Fraktionen stattfindet. Der Bitte
wird von den Ausschussmitgliedern einstimmig entsprochen.

Herr Attermeyer informiert darüber, dass die Sitzung am 28.04.2005 in Schloss Drachenburg (Zentrum für
Naturschutz) und die Sitzung am 23.06.2005 in Leverkusen (Landesgartenschau) stattfinden soll.
Dies wird von den Mitgliedern des Ausschusses einhellig begrüßt.