T a g e s o r d n u n g

A: Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Vorsitzende begrüßt Herrn vom Scheidt als neuen Landesrat für das Dezernat Personal, Organisation.

Gegen die Tagesordnung bestehen keine Bedenken.


D: Betriebsausschuss LVR InfoKom


Punkt 26
Umsetzung des Konzepts „Green IT" beim LVR durch LVR InfoKom
Vorlage 12/3563

Herr Dr. Hermann berichtet anhand eines PowerPoint-Vortrags zu dem Thema. Der Vortrag liegt der Niederschrift als Anlage 3 bei.

Auf eine Frage von Herrn Klemm erklärt Herr Dr. Hermann, dass die Raumtemperatur in den Serverräumen im künftigen Rechenzentrum der Stadt Köln in Chorweiler erheblich höher sein wird als bisher im hiesigen Rechenzentrum (ca. 30 - 35^o C).

Der Bericht zum Thema Umsetzung des Konzepts „Green IT" beim LVR durch LVR InfoKom wird gemäß Vorlage Nr. 12/3563 zur Kenntnis genommen.


Punkt 27
Jahresabschluss 2007 von LVR InfoKom
Vorlage 12/3559

Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung beschließt einstimmig die Vorlage Nr. 12/3559.

Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung nimmt den Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes LVR InfoKom gem. Vorlage Nr. 12/3559 zur Kenntnis.
Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes LVR InfoKom fest.
2. Der Jahresüberschuss des Eigenbetriebes LVR InfoKom zum 31.12.2007 in Höhe von 272.385,23 Euro wird in eine zweckgebundene Investitionsrücklage eingestellt.


Punkt 28
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.

E: Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung


Punkt 29
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 09. Juni 2008

Gegen die Niederschrift bestehen keine Einwände.


Punkt 30
Verlagerung LVR InfoKom von Dezernat 0 nach Dezernat 3 sowie Änderung der Geschäftsordnung der Direktorin bzw. des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland und der Landesrätinnen und Landesräte
Vorlage 12/3477

Herr Runkler regt an, in der Ziffer 1 des Beschlusses das Wort "beabsichtigte" durch "vorgeschlagene" zu ersetzen. Die Vorsitzende stellt hierzu Einvernehmen fest.


Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung beschließt einstimmig die Vorlage Nr. 12/3477.

"1. Die vorgeschlagene Verlagerung von LVR InfoKom von Dezernat 0 nach Dezernat 3 wird gemäß Vorlage 12/3477 zur Kenntnis genommen.
2. Der Änderung der Geschäftsordnung für die Direktorin bzw. den Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland und die Landesrätinnen und Landesräte wird gemäß Vorlage 12/3477 zugestimmt."


Punkt 31
Verlagerung von LVR InfoKom von Dezernat 0 nach Dezernat 3 sowie Änderung der Dienstanweisung für die Werkleitung LVR InfoKom (neu: Betriebsleitung LVR InfoKom)
Vorlage 12/3481

Herr Runkler regt auch hier an, in der Ziffer 1 des Beschlusses das Wort "beabsichtigte" durch "vorgeschlagene" zu ersetzen. Auch hierzu stellt die Vorsitzende Einvernehmen fest.

Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung beschließt einstimmig die Vorlage Nr. 12/3481.

1. Die vorgeschlagene Verlagerung von LVR InfoKom von Dezernat 0 nach Dezernat 3 wird gemäß Vorlage 12/3481 zur Kenntnis genommen.
2. Vorbehaltlich der Zustimmung des Landschaftsausschusses zu einer diesbezüglichen Änderung der Geschäftsordnung für die Direktorin bzw. den Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland und die Landesrätinnen und Landesräte wird den Änderungen der Dienstanweisung für die Werkleitung LVR InfoKom (neu: Betriebsleitung LVR InfoKom) gemäß Vorlage Nr. 12/3481 zugestimmt.


Punkt 32
Zivildienst;
Auswirkungen der Verkürzung des Zivildienstes auf die Pflegesituation in den Rheinischen Förderschulen im Schuljahr 2008/2009
Vorlage 12/3483

Der Bericht über die Auswirkung der Verkürzung des Zivildienstes auf die Pflegesituation in den Rheinischen Förderschulen im Schuljahr 2008/2009 gemäß der Vorlage 12/3483 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 33
Bildung einer Einigungsstelle beim LVR gemäß § 67 des Personalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW) für die Wahlperiode der Personalvertretung vom 01.07.2008 bis 30.06.2012
Vorlage 12/3505

Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung beschließt einstimmig die Vorlage Nr. 12/3505.

1. Herr Franzjosef Ploenes, Vorsitzender Richter am Landgericht Köln a.D., wird zum Vorsitzenden der Einigungsstelle für den Geschäftsbereich des Landschaftsverbandes Rheinland bestellt.

2. Frau Birgitt Collisi, Stadträtin und Dezernentin für die Ämter Zentrale Dienste, Organisations- und Personalamt, Studieninstitut für Kommunale Verwaltung, Gemeinsame Kommunale Datenverarbeitungszentrale Ruhr sowie Sport- und Bäderamt bei der Stadt Bochum wird zur stellvertretenden Vorsitzenden der Einigungsstelle für den Geschäftsbereich des Landschaftsverbandes Rheinland bestellt.

3. Die Zahl der Beisitzerinnen und Beisitzer wird auf je bis zu 40 der von der obersten Dienstbehörde und der Personalvertretung zu benennenden Personen festgelegt.
Die von der obersten Dienstbehörde zu benennenden Beisitzer und Beisitzerinnen sind in der der Vorlage Nr. 12/3505 beigefügten Liste aufgeführt.

4. Muss in einer nach den Vorschriften des LPVG NRW zu entscheidenden Angelegenheit die Einigungsstelle angerufen werden, so wird die Landesrätin/der Landesrat des Dezernates Personal und Organisation bzw. dessen Vertreter/Vertreterin im Amt ermächtigt, aus dieser Liste jeweils 3 Beisitzer/Beisitzerinnen und eine/n Ersatzbeisitzer/Ersatzbeisitzerin auszuwählen.



Punkt 34
Beschlusskontrolle

Keine Wortmeldungen.


Punkt 35
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.