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LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 24. Sitzung des Schulausschusses
am 04.02.2014 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Böcker, Annelies
Hemkens, Wolfgang
Ibe, Peter
Kühme, Karl-Friedrich
Natus-Can M.A., Astrid
Rohde, Klaus
Schönberger, Frank
Solf, Michael-Ezzo
Tondorf, Bernd
Tschepe, Heidemarie
SPD
Bacher, Götz
Daun, Dorothee
Hergarten, Winfried
Lüngen, Ilse
Spieß, Hanns-Jürgen
Walter, Karl-Heinz
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Deussen-Dopstadt, Gabi
Janicki, Doris
Peters, Anna Vorsitzende
Schmitt-Promny M.A., Karin
FDP
Boos, Regina
Roßbach, Ludwig
Dr. Strack-Zimmermann, Marie-Agnes
Die Linke.
Busche, Roland
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Scholz, Tobias
Verwaltung:
Herr Wontorra LVR-Dezernent Schulen
Herr Anders LVR-Fachbereichsleiter Schulen und Serviceleistungen
Frau Wildanger Abteilungsleiterin, LVR-Fachbereich Schulen und Serviceleistungen
Herr Härtner Abteilungsleiter,
LVR-Fachbereich Schulen und
Serviceleistungen
Frau Collet (Protokoll)
Herr Döring LVR-Fachbereich Kommunikation
Berichterstatterinnen/Berichterstatter
Herr Brach LVR-Fachbereich Schulen und Serviceleistungen
Herr Brach LVR-Fachbereich Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement
Gäste
Frau Steymans Vorsitzende Personalrat
LVR-Dezernat 5
Frau Hiestermann
Frau Schiele Mitglieder Personalrat LVR-Dezernat 5
Gräfin Lambsdorff Leiterin LVR-Chistophorus-
Schule, Bonn, Förderschwerpunkt (FSP) Körperliche und motorische Entwicklung
Frau Baer
Herr Nussbaum
Frau Lohoff Mitarbeiter/-innen LVR-Fachbereich Schulen und Serviceleistungen
Frau Toteva LVR-Dezernat 5, Stabsstelle Inklusion
Frau Dr. Weidenfeld LVR-Dezernat 5, Stabsstelle
Sport und Inklusion

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 20.11.2013

 

3.
LVR-Inklusionspauschale;
hier: Bilanz nach drei Jahren und Ausblick
13/3282

 

4.
Bericht über die Tagung "Konsequenzen des Schulversuchs "Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung" (KsF) für den Weg in ein inklusives Schulsystem" am 17.01.2014 und dort gehaltener Vortrag von Herrn Anders, LVR-Fachbereichsleiter Schulen, "Erfahrungen der "KsF" im Bereich der Förderschwerpunkte Hören und Kommunikation sowie Sehen"
Dauer: 20 Minuten

 

5.
Qualitätssicherung in der Schülerbeförderung des LVR
Dauer: 15 Minuten

 

6.
Energiebericht 2012

 

7.
Prüfung zur Einführung von Klick-Sonar

 

8.
Beschlusskontrolle

 

9.
Anfragen und Anträge

 

10.
Mitteilungen der Verwaltung

 

11.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
12.
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 20.11.2013

 

13.
Beschlusskontrolle

 

14.
Anfragen und Anträge

 

15.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:11:15 AM Uhr
Ende nichtöffentlicher Teil:11:20 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:20 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Frau Peters, die Vorsitzende des Schulausschusses, begrüßt die Mitglieder des Schulausschusses, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, die Berichterstatter sowie alle Gäste. Frau Brings, Vertreterin der Bezirksregierung Düsseldorf, und Herr Höhne, Vertreter der Bezirksregierung Köln, lassen sich entschuldigen.

Auf Antrag von Herrn Rohde wird der Antrag 13/296/1 CDU als neuer TOP 7 in die Tagesordnung aufgenommen.


Punkt 2
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 20.11.2013

Es ergeben sich keine Anmerkungen.


Punkt 3
LVR-Inklusionspauschale;
hier: Bilanz nach drei Jahren und Ausblick
Vorlage 13/3282

Herr Wontorra weist auf die überaus positive Erfolgsbilanz der LVR-Inklusionspauschale hin, mit deren Hilfe in den vergangenen drei Jahren über 266 Schülerinnen und Schüler mit Behinderung der Besuch einer wohnortnahen allgemeinen Schule ermöglicht wurde. Es habe sich gezeigt, dass ein hoher Informations- und Beratungsbedarf bestehe. Die Verwaltung beabsichtige daher, auch auf der Grundlage der mit den kommunalen Schulträgern geführten Beratungsgespräche, einen Leitfaden als Beratungsangebot zu entwickeln, der für die Mitgliedskörperschaften und Dritte nutzbar wäre. Dieser soll zudem ins Internet gestellt werden.
Herr Solf, Frau Schmitt-Promny, MA, Frau Weiden-Luffy, Frau Dr. Strack-Zimmermann, Herr Tondorf, Frau Deussen-Dopstadt und Frau Janicki sind sich einig, dass die LVR-Inklusionspauschale ein konstruktives und lösungsorientiertes Instrument zur Umsetzung von Inklusion sei und danken der Verwaltung für die aussagekräftige Vorlage.

Der Schulausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Schulausschuss unterstützt den Vorschlag der Verwaltung entsprechend der Vorlage Nr. 13/3282. Der Landschaftsausschuss soll die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen.


Punkt 4
Bericht über die Tagung "Konsequenzen des Schulversuchs "Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung" (KsF) für den Weg in ein inklusives Schulsystem" am 17.01.2014 und dort gehaltener Vortrag von Herrn Anders, LVR-Fachbereichsleiter Schulen, "Erfahrungen der "KsF" im Bereich der Förderschwerpunkte Hören und Kommunikation sowie Sehen"
Dauer: 20 Minuten

Herr Anders berichtet über den am 17.01.2014 im LVR-Industriemuseum Oberhausen stattgefundenen Fachkongress. Mit Blick auf die in den vier LVR-Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung (KsF) in Oberhausen, Aachen, Köln und Düren geleistete gute Arbeit kann festgehalten werden, dass dieser Pilotversuch sehr erfolgreich und für alle Beteiligten gewinnbringend gewesen sei. Er weist darauf hin, dass der LVR seine am Schulversuch teilnehmenden Schulen dadurch unterstützt habe, dass für die Dauer des Schulversuches je Schule eine 0,5 Stelle Sozialpädagogin/Sozialpädagoge und eine 0,5 Stelle Verwaltungskraft finanziert worden sei. Ferner wurden anfallende Sachkosten übernommen.

Sein Vortrag ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Frau Janicki, Frau Daun, Herr Rohde, Herr Solf, Frau Schmitt-Promny, MA, Herr Busche, Frau Peters und Herr Tondorf bedauern die Beendigung des Pilotprojektes KsF. Die aufgebauten Strukturen und erbrachten Leistungen sollten in anderer Form weiterhin genutzt werden.
Herr Wontorra merkt an, dass die Verwaltung die erfolgreiche Arbeit der 4 LVR-KsF weiterhin unterstützen möchte. Die zusätzlich geschaffenen Stellen sollten erhalten bleiben. Der Schulausschuss votiert daraufhin einstimmig, diese personellen Ressourcen den betroffenen Schulen weiterhin zur Verfügung zu stellen.

Der Schulausschuss nimmt den Vortrag von Herrn Anders zur Kenntnis.


Punkt 5
Qualitätssicherung in der Schülerbeförderung des LVR
Dauer: 15 Minuten

Herr Wontorra berichtet, dass der Schulträger LVR eine hohe Qualität bei der Beförderung der Schülerinnen und Schüler sicherstelle. So werden die Bemühungen des LVR durch Herrn Professor Seeck von der Bundesanstalt für Straßenwesen immer wieder gelobt und als bundesweit führend angesehen.
Die Bundesanstalt für Straßenwesen hat die Verwaltung im Rahmen der guten und engen Zusammenarbeit um Hilfe bei der Konzeption eines Informationsflyers gebeten, in denen öffentliche Auftraggeber über die Verankerung der Sicherheit bei der Beförderung von Menschen mit Behinderungen informiert werden sollen. Dieser Anfrage wird die Verwaltung gern folgen.

Herr Brach erläutert die Aufgaben der Schülerbeförderung im LVR-Fachbereich Schulen und Serviceleistungen. Der Schulträger stelle an die Fahrzeuge und das Personal hohe Anforderungen in puncto Sicherheit und Qualität und überprüfe deren Einhaltung durch regelmäßige Schulbuskontrollen.

Der Vortrag von Herrn Brach ist als Anlage 2 beigefügt.

Frau Dr. Strack-Zimmermann, Frau Weiden-Luffy, Frau Daun und Frau Lüngen fragen an, welche Erfordernisse an die eingesetzten Fahrer/-innen und das Begleitpersonal gestellt würden. Herr Brach und Frau Wildanger bejahen, dass ein erweitertes polizeiliches Führungszeugnis verpflichtend sei. Darüber hinaus sei es Aufgabe der Unternehmen, zuverlässiges und sozial kompetentes Personal zur Verfügung zu stellen. Jede Fahrerin/jeder Fahrer sei gehalten, sich über die zu befördernden Schülerinnen und Schüler zu erkundigen. Eventuellen Missständen würde der LVR-Fachbereich Schulen und Serviceleistungen umgehend nachgehen. Frau Wildanger teilt mit, dass das Tariftreue- und Vergabegesetz NRW seit Mai 2012 bei der Ausschreibung der Schulbuslinien berücksichtigt würde.

Der Schulausschuss nimmt den Vortrag von Herrn Brach zur Kenntnis.


Punkt 6
Energiebericht 2012
Vorlage 13/3224/1

Es ergeben sich keine Wortbeiträge.

Der Schulausschuss nimmt den Energiebericht 2012 gemäß Vorlage 13/3224/1 zur Kenntnis.


Punkt 7
Prüfung zur Einführung von Klick-Sonar
Antrag 13/296/1 CDU

Herr Wontorra gibt an, dass zwischenzeitlich ein Konzept für den Einsatz von Klick-Sonar in den LVR-Schulen mit dem Förderschwerpunkt Sehen vorliegt. Frau Weiden-Luffy und Frau Schmitt-Promny, MA, sind der Ansicht, der Antrag sei daher nicht mehr erforderlich. Herr Solf, Herr Rohde und Frau Natus-Can, MA, bitten um Abstimmung über den Antrag.

einstimmig

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit die neue Orientierungstechnik (Klick-Sonar) für alle LVR-Schulen mit dem Förderschwerpunkt Sehen eingesetzt werden kann.

Der entsprechende Finanzbedarf pro Jahr ist im Rahmen der Prüfung darzustellen.


Punkt 8
Beschlusskontrolle

Es ergeben sich keine Wortmeldungen.


Punkt 9
Anfragen und Anträge

Herr Rohde möchte wissen, wie oft in der LVR-Paul-Klee-Schule, Leichlingen eingebrochen wurde. Herr Härtner gibt an, dass zwischen 2011 und 2013 insgesamt 14 Einbrüche zu verzeichnen waren. In 2014 sei bereits einmal eingebrochen worden. Frau Tschepe fragt an, wie dies verhindert werden könne. Herr Wontorra erläutert, dass eine absolute Überwachung des Schulgebäudes nicht sichergestellt werden könne.


Punkt 10
Mitteilungen der Verwaltung

Herr Wontorra teilt folgendes mit

1. Frau Dr. Hano, Leiterin der LVR-Donatus-Schule,
Pulheim-Brauweiler, hat zum 01.02.2014 die Leitung
der LVR-Frida-Kahlo-Schule, St. Augustin,
übernommen.

2. Die LVR-Förderschule Köln, Belvederestraße,
Förderschwerpunkt Körperliche und motorische
Entwicklung, hat mit dem integrativen
Fairplay-Nikolausturnier beim DFB-Integrationspreis
den 4. Platz belegt.

3. Die Schülerband "Lazy Beat Bones" der
LVR-Paul-Klee-Schule, Leichlingen, hat den
diesjährigen Integrationspreis der Stadt Leichlingen
erhalten.

4. Die Grundschule in Wolperath ist wegen ihres
überzeugenden Konzeptes für das gemeinsame Lernen
mit dem Jakob-Muth-Preis 2014 ausgezeichnet worden.
Die Schule wird über die LVR-Inklusionspauschale
unterstützt.

5. Studierende der Hochschule Nijmegen, Niederlande,
haben für ihre Bachelorarbeit ein Inklusionsprojekt
mit der LVR-Christoph-Schlingensief-Schule,
Oberhausen, und der Gesamtschule Weierheide,
durchgeführt. Das Projekt soll dem Schulausschuss
in der Sitzung am 25.03.2014 vorgestellt werden.


Punkt 11
Verschiedenes

Es ergeben sich keine Wortbeiträge.


Goch, den 05.03.2014

Mit freundlichen Grüßen
Die Vorsitzende



P e t e r s
Köln, den 13.02.2014

Die LVR-Direktorin
In Vertretung



W o n t o r r a