T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Runkler begrüßt die Gäste.

Die Tagesordnungspunkte 9.2, Antrag 13/142/1, 9.5, Antrag 13/164 und 9.7, Antrag 13/168, sollen gemeinsam beraten werden.

Die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 23.11.2011

Gegen die Niederschrift über die 13. Sitzung des Kulturausschusses vom 23.11.2011 werden keine Einwände erhoben.


Punkt 3
Gemeinsame Museumskarte LVR und LWL
Vorlage 13/1815

Frau Karabaic gibt den Sachstand der Vorlage 13/1815 wieder: Gemeinsam mit dem LWL habe, auf dessen Initiative hin, der LVR ein Konzept entwickelt, um die Zusammenarbeit im Bereich der Museumskarte der beiden Verbände im Rahmen einer Testphase auf ihre Praktikabilität sowie den Bedarf bei den Besucherinnen und Besuchern hin zu überprüfen. Hierfür seien zunächst zwei Museen mit großer Strahlkraft ausgesucht worden:
Das LWL-Museum für Naturkunde, Münster, sowie der LVR-Archäologische Park und das LVR-RömerMuseum Xanten. Aufgrund sehr unterschiedlicher Organisations- und Gebührenstrukturen innerhalb der beiden Verbände sei die dargestellte Erprobungsphase mit anschließender Evaluation unerlässlich, um den Nutzen und die Umsetzbarkeit der Maßnahme absehen zu können. Herr Prof. Patt sieht in der Zusammenarbeit der beiden Verbände grundsätzlich einen großen Vorteil für das Land NRW und begrüßt daher den dargestellten Ansatz. Herr Pohl findet diesen ersten Schritt ebenfalls prinzipiell unterstützenswert, könnte sich jedoch auch eine engere Zusammenarbeit vorstellen. Durch die Auswahl des LVR-RömerMuseums als eines der Highlights der LVR-Museen verspreche er sich auch für die anderen Häuser einen positiven Effekt. Herr Prof. Dr. Rolle fragt an, ob es zu der Landesinitiative "Kulturrucksack" Verknüpfungspunkte gebe, da er eine Einbindung als sinnvoll ansehe. Frau Karabaic erwidert, dass dies verfahrenstechnisch nicht möglich sei, da die Inhalte des Projektes vom Land NRW bereits beschlossen seien. Sollte es eine Fortsetzung dieses Programms geben, könne über eine entsprechende Bewerbung nachgedacht werden. Herr Beu macht deutlich, dass er noch erheblichen Diskussionsbedarf sehe. Fraglich sei, ob die dargestellten Maßnahmen auch zielführend seien. Er spricht sich daher dafür aus, die Entscheidung an den Landschaftsausschuss zu verweisen. Dies wird von den übrigen Mitgliedern begrüßt.

Der Tagesordnungspunkt wird ohne Votum an die nachfolgenden Ausschüsse weitergeleitet.


Punkt 4
Entgeltregelungen der Museen des LVR
Vorlage 13/1833

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt die aktuellen Entgeltregelungen für die Museen des LVR gemäß Vorlage Nr. 13/1833 zur Kenntnis.


Punkt 5
Ausstellungen der LVR-Museen in künftigen Haushaltsjahren
Vorlage 13/1801

Herr Prof. Patt spricht sich für eine stärkere Eigeninitiative der LVR-Museen aus. Insbesondere vor dem Hintergrund der hohen Nebenkosten bei der Übernahme von Fremdausstellungen schlägt er vor, dass künftig vermehrt eigene Projekte umgesetzt bzw. die eigenen Bestände präsentiert werden. Herr Gabriel gibt im Hinblick auf das LVR-Industriemuseum zu bedenken, dass ggf. die Wertigkeit der LVR-Museen bei der Ausstattung mit Geldmitteln etc. überdacht werden solle. So könne man z. B. die zurzeit besucherschwachen Häuser wieder mehr in den Vordergrund rücken. Frau Karabaic weist darauf hin, dass sich das LVR-Industriemuseum im Hinblick auf seine strukturelle Auslegung und die zu leistenden Konsolidierungsmaßnahmen sehr ambitioniert zeige. Die Einwerbung von Drittmitteln sowie die Durchführung von Kooperationen habe in der derzeitigen Lage in allen Häusern hohe Priorität. Trotzdem müsse das Angebot unter den gegebenen Sparzwängen zumindest modifiziert und in Teilen auch eingeschränkt werden. Herr Prof. Patt führt aus, dass er sich für das LVR-Industriemuseum mit seinen verschiedenen Standorten eine stärkere Einbindung der Wirtschafts- und Industrieunternehmen wünsche. Herr Prof. Dr. Peters schließt sich dem an und schlägt vor, die Werksarchivare der großen Firmen in NRW zu einem Arbeitskreis zu laden. Frau Karabaic bedankt sich für die Vorschläge und weist darauf hin, dass der Themenkomplex "Sponsoring" vom LVR bzw. dessen Museen bereits sehr intensiv verfolgt werde und sowohl im Bereich der Schwerindustrie als auch der Textilindustrie die Präsentation des LVR unterstützt werde. Auch der Arbeitskreis der Archivare bestehe bereits und werde, wie alle Kooperationen, stetig intensiviert. Noch in der ersten Jahreshälfte 2012 werde dem Kulturausschuss eine Vorlage zu der Situation und den Perspektiven des LVR-Industriemuseums vorgelegt.

Im Anschluss an die Diskussion begrüßt Herr Runkler Frau Dr. Uelsberg und weist auf die Ausstellung "1914 - Mitten in Europa: Die Macht der Bilder" im Rahmen des Dezernatsverbundprojektes 1914/2014 hin, die im wesentlichen aus den Depotbeständen des LVR-LandesMuseums Bonn entwickelt werde. Frau Dr. Uelsberg bedankt sich für die Einladung zur Sitzung. Sie stellt als Museumsleiterin kurz die aktuellen Tätigkeiten des LVR-LandesMuseums Bonn vor und verweist auf den den Mitgliedern vorliegenden Jahresflyer 2012. Neben den Kooperationsprojekten und den regelmäßigen, aus Sammlungsbeständen bestehenden Ausstellungen, versuche das LVR-LandesMuseum Bonn, punktuell seine besondere Qualifikation als Forschungs- und Restaurierungszentrum für Archäologie auch anderen Häusern zur Verfügung zu stellen.

Herr Zimmermann gibt zu bedenken, dass die für 2013 und 2014 geplanten Maßnahmen des Max Ernst Museums Brühl des LVR in der Vorlage nicht ausreichend dargestellt seien. Frau Karabaic erläutert, dass hier noch keine Entscheidung getroffen wurde und bittet diesbezüglich um Verständnis. Sollten die konzipierten Maßnahmen die Wertgrenze von 150.000 € erreichen, werde der Ausschuss selbstverständlich informiert.

Herr Beu fordert künftig um vorherige Information des Ausschusses, sollten die Öffnungszeiten der LVR-Museen geändert werden und bittet weiter um Anhang der aktuellen Zeiten an die Niederschrift dieser Kulturausschusssitzung (Anlage 1). Bei so erheblichen Änderungen sehe er eine gewisse Informationspflicht der Verwaltung an das zuständige Fachgremium, auch wenn es sich prinzipiell um eine Geschäft der laufenden Verwaltung handle. Frau Karabaic erläutert, dass die Änderung der Öffnungszeiten zu den Konsolidierungsmaßnahmen gehöre. Zur Reduzierung der Sachkosten komme, als eine der möglichen Maßnahmen, u. a. die Einsparung bei den RKG-Leistungen in Betracht, so dass diese zur Erreichung des Konsolidierungsgrades herangezogen werden müssten. Nach vorherigen statistischen Erhebungen habe man besucherschwache Zeiten als Grundlage der Öffnungszeitenreduktion herangezogen. Sie entschuldige sich für den fehlenden Informationsfluss, sei aber davon ausgegangen, dass die in verschiedenen interfraktionellen Konsolidierungs-Arbeitskreisen besprochenen Maßnahmen auch innerhalb der Fraktionen kommuniziert würden. Zukünftig werde eine entsprechende Information ergehen. Herr Gormanns bedankt sich für diese Zusage und macht deutlich, dass nicht die - offensichtlich notwendige - Maßnahme an sich in der Kritik stünde, sondern die fehlende Information des Fachgremiums. Frau Overmanns bittet um eine Aufstellung aller Konsolidierungsmaßnahmen mit entsprechender Begründung für eine der nächsten Sitzungen. Herr Runkler weist darauf hin, dass dem interfraktionellen Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung die entsprechenden Daten vorlägen und eine Berichtsvorlage - voraussichtlich zusammen mit dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt und ggf. auch im Vergleich zu den Kulturaufwendungen des LWL - dem Kulturausschuss in 2012 vorgelegt werde. Herr Prof. Patt macht deutlich, dass nicht nur finanzielle Aspekte wichtig seien, sondern auch die fachliche Komponente zukünftig berücksichtigt werden müsse. Herr Runkler führt aus, dass die Vorgabe zur Konsolidierung aus dem Haushaltsbegleitbeschluss für alle LVR-Dezernate gleichermaßen gelte und sich diesbezüglich der Kulturbereich vorbildlich verhalten habe. Aus den Berichterstattungen aus dem letzten Jahr wisse man, dass dies nur mit teilweise massiven Einschnitten, u.a. bei den Ausstellungskonzeptionen und der Öffentlichkeitsarbeit, möglich sei, man jedoch nicht erwarten könne, das Konsolidierungsziel ohne diese Maßnahmen erreichen zu können. Der Kulturausschuss solle künftig informiert werden - eine Feinsteuerung bei diesen finanztechnischen Maßnahmen sei jedoch nicht möglich.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Die Planung und Durchführung der in der Vorlage Nr. 13/1801 aufgeführten Ausstellungen in den Jahren 2013 ff. wird vorbehaltlich evtl. weiter zu treffender Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die hierfür notwendigen Zusagen und Verpflichtungen einzugehen.
3. Die gemäß Ziffer 2 gemachten Erklärungen müssen sich in den jeweiligen Jahren im Rahmen von 60 % der Haushaltsansätze für Ausstellungen (Eigenmittel des Museums) von 2012 (vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung durch die Landschaftsversammlung Rheinland) halten."


Punkt 6
Berichterstattung zu Ausstellungen des LVR-LandesMuseums Bonn und des Max Ernst Museums Brühl des LVR mit einem Kostenvolumen über 150.000 €
Vorlage 13/1822

Ohne Aussprache.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellungen wird gemäß Vorlage Nr. 13/1822 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
LVR-LandesMuseum Bonn; Museumsdepot;
Erweiterung der Depotfläche
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 13/1818

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Planung und den Kosten in Höhe von 2.148.271 € brutto für die Erweiterung der Depotfläche im Museumsdepot in Meckenheim für das LVR-LandesMuseum Bonn wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 8
LVR-Archäologischer Park Xanten - Neubauten Verwaltung und Magazin bzw. Remisen
hier: Prüfung der Zusammenlegung des I. und II. Bauabschnittes
Vorlage 13/1652/1

Ohne Aussprache.

Die Vorlage 13/1652/1 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Haushalt 2012

Herr Runkler ruft die vorliegende Vorlage und Anträge auf. Die Tagesordnungspunkte 9.2, Antrag 13/142/1, 9.5, Antrag 13/164, und 9.7, Antrag 13/168, werden gemeinsam beraten.


Punkt 9.1
Haushaltsberatungen 2012
Analyse der Aufgaben, Standards und Standorte der Industriemuseen des LVR
Antrag 13/141/1 CDU

Herr Beu gibt zu bedenken, dass der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt, auf den sich der Antrag beziehe, dem Kulturausschuss nicht vorläge. Außerdem merkt er an, dass die Verwaltung stetig an einer Entwicklungskonzeption für LVR-Industriemuseen arbeite. Frau Karabaic bestätig, dass dem Kulturausschuss in seiner Sitzung am 09.05.2012 eine Konzeption über die Perspektiven des LVR-Industriemuseums vorgelegt würde. Auf Nachfrage des Ausschusses erläutert Herr Hofenbitzer, dass die Gemeindeprüfungsanstalt dem Landschaftsausschuss einen ausführlichen Vorbericht vorgestellt habe - endgültige Ergebnisse bzw. der Abschlussbericht wären noch nicht kommuniziert worden. Herr Prof. Patt macht deutlich, dass der im Landschaftsausschuss vorgestellte umfangreiche Vorbericht auch für das LVR-Dezernat Kultur und Umwelt wichtige Eckpunkte behandle und durchaus als Basis für Anträge im Rahmen der Haushaltsberatungen zu verwenden sei. Herr Pohl schließt sich den Ausführungen von Herrn Beu an und erklärt, dass eine Beschlussfassung ohne Kenntnis des Berichtes aus seiner Sicht nicht möglich sei. Zunächst müssten alle Mitglieder des Kulturausschusses auf den selben Informationsstand gebracht werden. Herr Beu ergänzt, dass ein hypothetisches Ergebnis nicht als Grundlage dienen könne. Herr Prof. Patt erwidert, dass die Präsentation der Gemeindeprüfungsanstalt den Mitgliedern des Landschaftsausschusses auch in schriftlicher Form vorläge und äußert sein Unverständnis darüber, dass, auch wenn es sich zunächst um vorläufige Ergebnisse handle, dies nicht als Grundlage anerkannt werde. Der Vorschlag von Herrn Runkler, die Beratung des Antrages auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung des Endberichts der Gemeindeprüfungsanstalt zu verlegen, wird seitens Herrn Prof. Patt nicht als Alternative angesehen.

Der Antrag wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, Die Linke. und FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE gegen die Stimmen der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.


Punkt 9.2
Haushaltsberatungen 2012
Geschichte der NS-Verbrechen in den ehemaligen Heilanstalten Schülerinnen und Schülern zugänglich machen
Antrag 13/142/1 CDU

Der Antrag Nr. 13/142/1 wird gemeinsam mit den Tagesordnungspunkten 9.5 (Antrag 13/164) und 9.7 (Antrag 13/168) beraten.

Frau Karabaic erläutert, dass es bereits ein umfangreiches Rahmenprogramm zu dem Thema "graue Busse" gegeben habe. Weiterer Bedarf bestehe hinsichtlich Vermittlungsmedien und Fortbildungsprogrammen bzw. der personellen Vermittlung. Die Angebote sollen den Schulen mittels einer Broschüre o. ä. kommuniziert werden und curricular mit den jeweiligen Schulstufen verschränkt werden. Die Buchungen sollen über die RKG erfolgen. Die Kosten für eine verstetigte Vermittlungsarbeit werden derzeit - für die Leistungen des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt - auf 50.000 € - 60.000 € kalkuliert.

Herr Runkler fasst zusammen, dass die kalkulierten Haushaltsmittel in den Beschlussvorschlag dementsprechend aufgenommen werden sollten.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden abweichenden empfehlenden Beschluss:

1.
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Geschichte der ehemaligen Rheinischen Heilanstalten, in denen NS-Verbrechen verübt wurden, Schülerinnen und Schülern in geeigneter Weise nachhaltig zugänglich zu machen. Hierfür werden der jährlich am 27. Januar stattfindende Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus und zur Veranschaulichung das Thema "Graue Busse" empfohlen. Der notwendige Finanzbedarf in Höhe von 50.000 € bis 60.000 € ist in den Haushalt einzustellen.

2.
Die Verwaltung wird beauftragt, Wege zu finden, damit das Denkmal der grauen Busse als Beitrag zur Aufarbeitung der Vorgeschichte des LVR und der Kliniken des Provinzialverbandes dauerhaft vor dem Landeshaus verbleiben kann. Dazu sind die erforderlichen Ressourcen zu ermitteln und durch den LVR (Kliniken, Haushalt) zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Verträge abzuschließen und die denkmalrechtliche Genehmigung einzuholen.

3.
Die Verwaltung wird beauftragt, Schritte zu unternehmen, den Grauen Bus als ständiges Denkmal am Landeshaus des LVR zu belassen. Die Konzeption des mehrteiligen Mahnmals, mit einem mobilen Teil, wird dabei beibehalten.


Punkt 9.3
Haushaltsberatungen 2012
Bestandsaufnahme und Weiterführung der Kulturpolitik des LVR
Antrag 13/150/1 CDU

Zu diesem Thema führt Herr Prof. Patt aus, dass Bedenken seiner Fraktion dahingehend bestehen würden, dass die laufenden Arbeiten durch die vielen Neuprojekte - insbesondere die großen Netzwerkprojekte - gefährdet seien. Es werde Wert darauf gelegt, dass der LVR seine eigentliche Kompetenz, die in den LVR-Dienststellen läge, nicht vergesse und dass diese dauerhaft gesichert werde. Daher werde um eine Aufstellung der finanziellen Auswirkungen der Neuprojekte gebeten und wie bzw. in welchem Ausmaß diese den Haushalt des LVR und möglichweise dessen Einrichtungen tangierten. Herr Prof. Dr. Peters führt ergänzend aus, dass die Überschaubarkeit der Großprojekte aus seiner Sicht nicht mehr gegeben sei. Er sehe die Kernaufgaben, die dem Landschaftsverband gemäß § 5 I b) der Landschaftsverbandsordnung obliegen, als gefährdet an.

Herr Runkler und Frau Karabaic verweisen auf Vorlage 12/4521, da diese alle geforderten Informationen enthalte. Herr Zimmermann merkt an, dass einige der aktuellen Mitglieder zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Vorlage 12/4521 noch nicht dem Kulturausschuss angehörten und ggf. neue Projekte hinzugekommen seien. Er bittet daher um eine Aktualisierung der Vorlage. Frau Karabaic erwidert, dass die Aufstellung alle aktuellen Projekte aufführe und sagt zu, diese der Niederschrift zu dieser Sitzung anzuhängen (Anlage 2). Herr Gabriel begrüßt dies.

Frau Schulz verweist darauf, dass aus ihrer Sicht auch hier das Fehlen des Endberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt - wie bereits zu Tagesordnungspunkt 9.1, Antrag 13/141/1 erörtet - eine Beschlussfassung nicht möglich mache. Herr Pohl schließt sich den Ausführungen an. Herr Prof. Patt äußert erneut sein Unverständnis und lehnt eine Verschiebung des Antrages bis zur Vorlage des Endberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt erneut ab.

Herr Runkler fasst nochmals zusammen, dass die Vorlage 12/4521 der Niederschrift angehängt und zur gegebenen Zeit dem Kulturausschuss eine Aktualisierung vorgelegt werde. Er macht deutlich, dass finanzielle Auswirkungen natürlich nur angeführt werden könnten, wenn diese geprüft und in Gänze bekannt seien.


Der Antrag wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke. gegen die Stimmen der Fraktion FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE sowie der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.


Punkt 9.4
Haushaltsberatungen 2012
Stärkere Einbeziehung der Thematik Inklusion im Kultur- und Sportbereich
Antrag 13/151/1 CDU

Herr Prof. Patt hebt die Bedeutung des Themas "Inklusion" hervor und macht deutlich, dass der LVR diesbezüglich zwar bereits Vorbildcharakter habe, gleichwohl die Fortschreibung des Engagements - insbesondere in den sportlichen und musischen Bereichen - wichtig sei. Ziel müsse es sein, die Lebensqualität der Menschen mit Behinderungen zu verbessern und eine bestmögliche Integration ins gesellschaftliche Leben zu erreichen. Frau Schulz erklärt, dass selbstverständlich Handlungsbedarf bestehe, verweist jedoch auf die Zuständigkeit der Kommission Inklusion, die sich des Themas bereits angenommen und entsprechende Programme, zusammen mit den verschiedenen Fachbereichen des LVR, erarbeitet habe.

Der Antrag wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke. gegen die Stimmen der CDU-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE mehrheitlich abgelehnt.


Punkt 9.5
Haushalt 2012;
Denkmal der grauen Busse dauerhaft vor dem Landeshaus belassen
Antrag 13/164 SPD, GRÜNE, FDP

Es wird auf die Ausführungen zu Tagesordnungspunkt 9.2 verwiesen.


Punkt 9.6
Haushalt 2012;
Fortbildungen für Anbieter von Ferienmaßnahmen
Antrag 13/166 SPD, GRÜNE, FDP

Herr Gabriel fragt an, welche Institutionen etc. als "Anbieter von Ferienmaßnahmen" im Sinne des Antrages gelten. Um eine Bedarfsprüfung einleiten zu können, bittet Herr Prof. Patt, die Entscheidung an den Landschaftsausschuss zu verweisen.

Der Tagesordnungspunkt wird ohne Votum an die nachfolgenden Ausschüsse weitergeleitet.


Punkt 9.7
Haushaltsberatungen 2012: Ständiges Denkmal der Grauen Busse vor dem Landeshaus
Antrag 13/168 Die Linke.

Es wird auf die Ausführungen zu Tagesordnungspunkt 9.2 verwiesen.


Punkt 9.8
Haushaltsberatungen 2012: Ausweitung freier Eintritt in den LVR-Museen
Antrag 13/169 Die Linke.

Herr Gabriel führt aus, dass der Nachweis der Leistungsberechtigung praktikabel und ohne großen Aufwand zu führen sei. Herr Beu gibt zu bedenken, dass eine Abgrenzung, welche Ausnahmen alle zulässig seien, auf Dauer zu einer unnötigen Verkomplizierung führe. Als Gegenvorschlag führt er an, die Ausnahmeregelungen zu reduzieren und dafür grundsätzlich einen eintrittsfreien Tag in der Woche für die LVR-Museen einzuführen. Herr Pohl steht Herrn Beus Vorschlag grundsätzlich positiv gegenüber, sieht aber in der derzeitigen Lage die bereits bestehenden Entlastungen, etwa durch Sozialpässe der Kommunen sowie den freien Eintritt bis 18 Jahren, als zunächst ausreichend an. Herr Gabriel hebt nochmals die überregionalen Möglichkeiten des LVR gegenüber den Kommunen hervor. Durch die Ausweitung des freien Eintritts im dargestellten Rahmen solle dem größtmöglichen Anteil der Bevölkerung "Kultur" zugänglich gemacht werden.

Der Antrag wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und CDU gegen die Stimmen der Fraktionen Die Linke. und FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE mehrheitlich abgelehnt.


Punkt 9.9
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeiten des Kulturausschusses
Vorlage 13/1753/1

Herr Runkler weist darauf hin, dass die Vorlage auf Grundlage der vorher beschlossenen Änderungen beraten werde.

Der Kulturausschuss fasst mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der CDU-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktionen Die Linke. und FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE folgenden geänderten Beschluss:

1) Dem Entwurf des Haushaltes 2012 für die Produktgruppen 021, 023, 024, 026, 027, 033 im Produktbereich 04 sowie für die Produktgruppen 029, 031 im Produktbereich 10 wird gem. Vorlage 13/1753/1 zugestimmt.
2) Dem Entwurf des Haushaltes 2012 einschließlich der Veränderungsnachweise für die Produktgruppe 015 im Produktbereich 03 und für die Produktgruppen 018, 022, 025, 028 im Produktbereich 04 wird gem. Vorlage 13/1753/1 - unter Berücksichtigung der zu den Anträgen 13/142/1, 13/164, 13/168 gefassten empfehlenden Beschlüsse - zugestimmt.


Punkt 10
LVR-Netzwerkprojekt "Zentrum für verfolgte Künste": Gründung einer GmbH
Vorlage 13/1851

Frau Karabaic teilt mit, dass der Rat der Stadt Solingen in seiner Sitzung am 15.12.2011 den Bedingungen des LVR zur Gründung einer GmbH zugestimmt habe. Im weiteren Prozess müsste nun die Kommunal- und Stiftungsaufsicht der Gründung zustimmen. Sie führt in Ergänzung zur Begründung der Vorlage aus, dass das Grundstück bereits mit einer Grundschuld zugunsten der Stadtsparkasse belastet sei. Die sich hieraus möglicherweise ergebenden Konsequenzen würden zurzeit geprüft. Das Ergebnis werde voraussichtlich bis zur Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vorliegen und dann entsprechend berichtet werden. Herr Beu wertet die Vorlage als positiven Zwischenschritt und dankt für die bisherigen Bemühungen der Verwaltung. Er bittet, die möglichen Konsequenzen aus dem Grundbuchauszug nach finanzieller und inhaltlicher Art zu werten und das Ergebnis wie dargestellt den nachfolgenden Gremien zur Kenntnis zu geben. Auch Herr Prof. Patt bedankt sich für das Engagement der Verwaltung und hebt hervor, dass als Ergebnis eine Gesamtlösung in Solingen zu erreichen sei. Frau Karabaic weist abschließend nochmals darauf hin, dass der Sammler, Herr Dr. Gerhard Schneider, seine Haltung nicht geändert und eine Zusammenarbeit mit dem LVR und der Stadt Solingen nicht bekräftigt habe. Er betrachte den LVR, der in der Bürgerstiftung für verfemte Künste kooperierend tätig sei, nach wie vor als Partner, mache aber deutlich, dass er künftig mit dem Teil der Sammlung, der nicht in der Stiftung eingebracht sei, für alle weiteren Entwicklungen des Zentrums für verfolgte Künste nicht zur Verfügung stehe.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig bei einer Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Landschaftsausschuss beschließt,
1. eine 51%ige Beteiligung des LVR an der zu gründenden „Zentrum für verfolgte Künste GmbH“,
2. die Mittelbereitstellung der Stammkapitaleinlage entsprechend des LVR-Gesellschaftsanteils in Höhe von 13.260 €,
3. die künftige Mittelbereitstellung zur Leistung eines Betriebskostenzuschusses in Höhe von maximal 290.000 € jährlich.

Der Beschluss erfolgt unter der Maßgabe, dass
1. die Stadt Solingen, die Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbH (KMS), die Kunstmuseum Solingen Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH und die Bürgerstiftung für verfemte Künste mit der Sammlung Gerhard Schneider den der Vorlage 13/1851 beigefügten Verträgen zustimmen bzw. diese unterzeichnen.
2. die jeweiligen Kommunalaufsichtsbehörden und die Stiftungsaufsicht der Gesellschaftsgründung und den vorzulegenden Verträgen zustimmen.


Punkt 11
Rückzug des LWL aus dem Besucherzentrum auf Zeche Zollverein, Essen
Vorlage 13/1831

Die Rückfrage von Herrn Beu, ob Möglichkeiten gesehen werden, die Position des LWL zu ändern, wird von Frau Karabaic verneint.

Der Sachstandsbericht zum Rückzug des LWL aus dem Besucherzentrum auf Zeche Zollverein, Essen, wird gemäß Vorlage Nr. 13/1831 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
UNESCO-Welterbeantrag für die industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet
Vorlage 13/1832

Ohne Aussprache.

Der Sachstandsbericht zum UNESCO-Welterbeantrag für die industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet wird gemäß Vorlage Nr. 13/1832 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet zum Sachstand Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln: Am 13.12.2011 hätten die ersten Verhandlungen mit der Stadt Köln stattgefunden, in denen beide Parteien ihre Vorstellungen dargelegt hätten. Grundsätzlich seien die Verhandlungen positiv verlaufen. Eine wichtige Prämisse der Stadt Köln sei es gewesen, dass es keinen Eigentumsübergang von Grundstück und Gebäude an den LVR geben solle. Als Betriebsform favorisiere die Stadt eine Betriebsgesellschaft, vergleichbar mit einer modifizierten Form der RKG - die Aufteilung solle zu 74,9 % LVR und 25,1 % für die Stadt Köln erfolgen. Der LVR habe hingegen noch weitere Rechtsformen, die als Grundlage dienen könnten, eingebracht und prüfe derzeit die Form eines Zweckverbandes als Alternative, da dieser auch programmatisch eine Steuerung und inhaltliche Ausrichtung der Organisation auf Grundlage einer Satzung zulasse. Es wurde vereinbart, eine Arbeitsgruppe Finanzen - die sich aus Vertreterinnen und Vertretern beider Beteiligten zusammensetze - zu installieren. Diese solle sich mit den Betriebskosten sowie der Rechtsform befassen. Eine weitere Arbeitsgruppe soll sich inhaltlich mit der Archäologischen Zone und dem Jüdischen Museum befassen und ein entsprechendes Konzept entwickeln. Die seitens des LVR zu beteiligenden Personen wurden bereits benannt. Des weiteren wurde die Vereinbarung getroffen, den LVR - wie auch vom Land NRW im Rahmen seiner Förderzusage gefordert - in die Debatte um eine denkmalverträgliche Lösung einzubeziehen. Hierfür werde der Leiter des LVR-Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland, Herr Prof. Dr. Kunow, entsendet. In den bereits installierten wissenschaftlichen Beirat sollen zwei weitere durch den LVR benannte, Personen entsandt werden. Deshalb habe der LVR zunächst an das Land NRW herantreten müssen - ein positives Signal sei jedoch bereits erfolgt. Auch die Teilnahme des LVR am sogenannten "Bau-Jour-Fixe" - in dem das Projektmanagement bezüglich der Grabung, des Baus und der weiteren architektonischen Entwicklung zusammenlaufe - sei abgestimmt worden. Die Teilnahme der zuständigen Fachleute aus dem LVR-Fachbereich Gebäude- und Liegenschaftsmanagement erfolge ab Installation der neuen Projektsteuerung. Insgesamt gewährleisten die Absprachen einen stetigen Informationsfluss, so dass die Konsequenzen der jeweiligen Entscheidungen in Bezug auf zukünftige Betriebskosten frühzeitig absehbar seien. In einer der nächsten Sitzungen werde dem Kulturausschuss eine entsprechende Vorlage zu den besprochenen Eckpunkten vorgelegt.

Auf Nachfrage von Herrn Prof. Dr. Rolle, ob der LVR bei der Personalauswahl bezüglich Projekt- und Bauleitung Mitspracherecht habe, erwidert Frau Karabaic, dass dies alleinige Aufgabe des Bauherrn bzw. Projektträgers sei.

Herr Zimmermann bedankt sich zunächst für die Informationen und bittet um ausführliche Protokollierung in der Niederschrift. Auf Nachfrage, ob das in der letzten Sitzung vorgeschlagene Moratorium erfolgt sei, berichtet Frau Karabaic, dass die Stadt Köln in diesem Fall die Übernahme der anfallenden Kosten durch den LVR verlange. Daher werde sich, wie beschrieben, im laufenden Prozess um entsprechende Lösungen bemüht. Sie sei zuversichtlich, dass die weitere Projektentwicklung nach den erfolgten Gesprächen auch in diesem Rahmen gelinge. Es wurde sich auf ein Höchstmaß an Synchronisation verständigt, so dass sowohl der Stadt Köln als auch dem LVR der aktuelle Sachstand vorläge. Alle eingeforderten Unterlagen wären mittlerweile eingereicht worden - eine Bewertung stehe allerdings noch aus.

Weiter bittet Herr Zimmermann um Information, ob der angesprochene Arbeitskreis zur Konzeptentwicklung dahingehend verstanden werden könne, dass die Stadt Köln auch bereit sei, möglicherweise bereits bestehende Inhalte zu verändern. Laut Frau Karabaic sei die Installation dieses Arbeitskreises auch von der Stadt Köln zunächst sehr begrüßt worden. Es wurde Wert darauf gelegt, dass der jetzige wissenschaftliche Projektleiter, Herr Dr. Sven Schütte, die genannten Personen einlade, um in einem entsprechenden Prozess das notwendige Konzept zu entwickeln. Auf Rückfrage von Herrn Prof. Dr. Rolle bestätigt Frau Karabaic nochmals, dass eine inhaltliche, ganzheitliche Konzeption bisher nicht vorgelegen habe und die bisherigen Arbeiten lediglich auf der Grundlage einer groben Planung erfolgt seien. Auch die museale Umsetzung in Verbindung mit dem Römisch-Germanischen sowie dem Kölnischen Stadt-Museum sei bisher nicht geklärt - die Einbindung dieser Kompetenzen in die Arbeitskreise liege jedoch in alleiniger Verantwortung der Stadt Köln. Die Erstellung eines Konzeptes sei also derzeit umso wichtiger und die umfangreiche Einflussnahme durch den LVR nach wie vor gegeben. Abschließend erkundigt sich Herr Prof. Dr. Rolle nach einem Zeitplan und bittet um Erläuterung, ob während der Konzeptentwicklung die restlichen Aufgaben ruhen. Frau Karabaic erwidert, dass die Grabungen zunächst bis 2014 angesetzt seien. Darüberhinaus sollen alle Handlungsfelder zunächst parallel bearbeitet werden. Ziel sei es, diese als Ergebnis miteinander zu verschränken.


Punkt 14
Moderatorenqualifizierung für den inklusiven Unterricht
Vorlage 13/1810

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage Nr. 13/1810 zur Kenntnis.


Punkt 15
Energiebericht 2010
Vorlage 13/1778

Herr Beu merkt an, dass eine inhaltliche Diskussion sicherlich im Bauausschuss erfolgen werde.

Der Energiebericht 2010 wird gemäß Vorlage 13/1778 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
"Was nicht im 'Duden' steht - Themen und Tätigkeiten der Sprachabteilung des LVR-Instituts für Landeskunde und Regionalgeschichte" - Vortrag von Herrn Dr. Georg Cornelissen/LVR-Institut für Landeskunde und Regionalgeschichte

Herr Runkler begrüßt Herrn Dr. Cornelissen zu dem Thema. Herr Dr. Cornelissen berichtet anschließend anhand der Internetpräsentation des LVR-Institutes für Landeskunde und Regionalgeschichte zu dessen Themenstellungen und Tätigkeiten, wobei er neben den Sparten "Geschichte", "Volkskunde" und "Landeskunde" insbesondere auf das vierte klassische Themenfeld "Sprache" des Institutes eingeht. Hauptaufgabenfelder seien hierbei die Dokumentation, Forschung, Betreuung, Beratung, Archivierung, Publikationen und Präsentation. Zur Veranschaulichung wird im Internet zunächst das "Tonarchiv" vorgeführt, welches zurzeit 154 verschiedene Sprachaufnahmen beinhaltet. Exemplarisch wird der Dialekt des Ortes "Hünxe" behandelt, welcher auch als Startort für das Langzeitprojekt "Leben im Dorf" dient. Es handle sich hierbei um ein interdisziplinäres Projekt zwischen den Abteilungen "Volksunde" und "Sprache". Gegenüber diesen alten Dialekten im Rheinland behandle die Sparte "Wer spricht wie - örtliche Studien - Essen" auf der Website die Sprachsoziologie und führe die aktuelle Regionalsprache junger Menschen mit und ohne Migrationshintergrund im Ruhrgebiet auf. Als weiteres Beispiel wird das seit fünf Jahren bestehende interaktive Projekt "Mitmachwörterbuch" vorgestellt: Jeder könne hier die ihm bekannte bzw. genutzte alltägliche Umgangssprache im Rheinland aufführen. Diese Möglichkeit wäre bisher von ca. 1.500 Personen genutzt worden, wobei ca. 4.000 Wortartikel mit ca. 10.000 Wörtern entstanden seien. Zurzeit würden Überlegungen angestellt, die Ergebnisse ggf. als herkömmliches Wörterbuch zu publizieren. Als weiteres Thema wird das Projekt "Die Namen des Rheinlandes" vorgestellt, welches Orts- und Personennamen behandle. Beispielhaft zeigt Herr Dr. Cornelissen hier die Verbreitung sowie die Variationen des Familiennamens "Dahmen" im Rheinland und den angrenzenden Niederlanden anhand einer Karte auf. Abschließend wird auf die sehr erfolgreiche Publikation "Kappes, Knies und Klüngel" hingewiesen, welche bald in der 7. Auflage erscheine.

Herr Prof. Dr. Rolle dankt für das Engagement sowie den ausgesprochen unterhaltsamen und lehrreichen Vortrag. Herr Prof. Dr. Peters schließt sich dem an und führt aus, dass das Thema "Mundart" und "Namenskunde" zurzeit sehr populär sei - die Arbeit von Herrn Dr. Cornelissen habe eine unglaubliche Breitenwirkung und sei eine sehr positive Selbstdarstellung für den LVR. Herr Gormanns merkt an, dass Herr Dr. Cornelissen einen sehr großen Beitrag leiste, den LVR in der Öffentlichkeit bekannter zu machen. Herr Prof. Patt weist abschließend auf das Internationale Mundartarchiv Ludwig Soumagne hin, mit dem eine langjährige, gute Zusammenarbeit bestehe.




Punkt 17
Anfragen und Anträge

Herr Runkler ruft die vorliegende Anfrage 13/26/1 sowie deren Beantwortung in Form der Vorlage 13/1805 auf.


Punkt 17.1
Regionale Kulturförderung
Anfrage 13/26/1 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Herr Zimmermann bedankt sich für die Beantwortung der Anfrage.


Punkt 17.2
Regionale Kulturförderung; hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/26 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Vorlage 13/1805

Es wird auf die Ausführungen zu Tagesordnungspunkt 17.1 verwiesen.

Die Beantwortung der Anfrage 13/26 der Fraktion FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE zur Regionalen Kulturförderung wird gem. Vorlage 13/1805 zur Kenntnis genommen.


Punkt 18
Mitteilungen der Verwaltung

Ohne Aussprache.


Punkt 19
Verschiedenes

Herr Runkler informiert, dass als Ziel einer möglichen Informationsreise des Kulturausschusses - auch in Hinblick auf das Projekt "Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln" - ggf. Krakau in Betracht käme. Die Verwaltung werde ein entsprechendes Konzept für weitere Beratungen vorlegen.

Herr Zimmermann und Herr Prof. Dr. Rolle bitten um kurze Stellungnahme der Verwaltung zu dem Artikel "Max Ernst GmbH & Co. KG" aus "Die Zeit" vom 12.01.2012. Herr Beu regt an, den Stiftungsvorstand zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses einzuladen und ebenfalls berichten zu lassen. Frau Karabaic erläutert, dass zu Herrn Prof. Werner Spies eine vertraglich geregelte Beziehung auf Grundlage eines Honorarvertrages mit dem Inhalt der Kuratorentätigkeit bestehe. Alle anderen - außerhalb dieser Beziehung - bestehenden Vorwürfe seien vom LVR völlig unabhängig zu sehen und seitens der Verwaltung nicht zu bewerten. Des weiteren sei der LVR zwar seit 2007 Träger des Museums - die aktuellen Darstellungen in der Presse zu dem Haus, die sich auf die Zeit vor der Übernahme durch den LVR bezögen, würden jedoch lediglich die Stadt Brühl als damaligen Bauherrn betreffen. Es sei zu erwähnen, dass der LVR während der damaligen Verhandlungen stets auf eine mängelfreie Übergabe des Gebäudes bestanden habe. Vor etwa acht Wochen sei ein umfangreicher Fragenkatalog durch das LVR-Dezernat Kultur und Umwelt beantwortet und der "Die Zeit" zur Verfügung gestellt worden. In dem derzeit noch laufenden Rechtsstreit zwischen der Stiftung Max Ernst und der ehemaligen Direktorin des Museums, Frau Dr. Bettina Mette, sei der LVR nicht berührt und könne daher keine ergänzende Stellungnahme abgeben. Herr Beu gibt zu bedenken, dass der LVR als Träger des Museums, in der öffentlichen Wahrnehmung mit den Vorwürfen in Verbindung gebracht werde. Er schlägt vor, zu überlegen, ob nicht auch die Kuratorentätigkeit von Herrn Prof. Spies zumindest vorerst ausgesetzt werden solle. Herr Zimmermann bittet, den Fragen- und Antwortkatalog für den genannten Artikel dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen. (Hinweis: Mit Schreiben vom 18.01.2012 wurden die Unterlagen den Geschäftsführungen der Fraktionen der Landschaftsversammlung Rheinland zur Verfügung gestellt).Er merkt an, dass aus seiner Sicht die öffentliche Wahrnehmung u. a. darauf fuße, dass auch nach Übernahme des Museums durch den LVR kein deutlicher Bruch entstanden sei und seitdem eine gewisse Kontinuität - auch bei den für das Museum tätigen Personen - bestünde. Frau Overmanns bittet, das Thema für die nächste Sitzung auf den nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung zu setzen.

Herr Runkler fasst zusammen, dass für die nächste Sitzung des Kulturausschusses die Vertreterinnen und Vertreter der Gremien der Stiftung Max Ernst in den nichtöffentlichen Teil geladen werden, um ggf. noch offene Fragen klären zu können. Er informiert, dass die ursprünglich für den 14.01.2012 angesetzte Stiftungsratssitzung abgesagt wurde und er sich als Mitglied für einen baldigen Nachholtermin einsetze.