T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 22.01.2009

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Präsentationen Netzwerk Biologische Stationen
1. "Naturerlebnis für blinde Menschen"
Biologische Station Westliches Ruhrgebiet
2. "Biotop-Patenschaft Niepkuhlen"
Stadt Krefeld, Fichte-Gymnasium
3. "Heidebeweidungsverbund eines Wald-Offenland-Mosaiks im Sinne einer Allmendenutzung in der Wankumer Heide"
Biologische Station Krickebecker Seen
4. "Gartenprojekt St. Bernardin - Teilprojekt Naturerlebnis und Umweltbildung - barrierefrei"
Naturschutzzentrum Gelderland

Naturerlebnis für blinde Menschen, Biologische Station Westliches Ruhrgebiet
Herr Dr. Keil (Biologische Station Westliches Ruhrgebiet)
Blinde Menschen müssen ihre Umwelt über die verbleibenden Sinnesorgane wahrnehmen. Herr Dr. Keil führt aus, dass an öffentlichen Plätzen und in Gebäuden häufig Leitsysteme zur Orientierung angeboten werden, diese aber in der Natur fehlen.
Die Biologische Station Westliches Ruhrgebiet, die Waldschule Hühnerheide und der Blindenverband möchten für blinde Menschen auch die Natur erfahrbar machen – und das mit fast allen Sinnen. Die Umsetzung des Projekts soll in der ca. 130 ha großen Hühnerheide in Oberhausen, an der Stadtgrenze zu Dinslaken, erfolgen. In Anlehnung an den bereits vorhandenen Naturrundweg sollen im Rahmen des vorgesehenen Projektes zu vier Themenbereichen ergänzend Schautafeln sowohl für sehende als auch für sehbehinderte Menschen aufgestellt werden. Die Tafeln werden mit Blindenschrift und bildlichen Darstellungen mit einem Relief versehen. Eine Audiostation neben einigen Schautafeln bietet die Möglichkeit, die in Blindenschrift verfassten Informationen auch abzuhören, bzw. weitere Informationen zu erhalten.


Biotop-Patenschaft Niepkuhlen, Stadt Krefeld, Fichte-Gymnasium Krefeld
Herr Heller-Steinbach (Stadt Krefeld)
Es besteht seit dem Sommer 2006 die Möglichkeit für Schulen im Rahmen der Naturschutzbildungsangebote des Krefelder Umweltzentrums eine Biotop-Patenschaft zu übernehmen. An den Niepkuhlen, einem sich über das Krefelder Stadtgebiet erstreckenden Altarm, bieten sich zahlreiche Möglichkeiten, die Komplexität ökologischer Phänomene in Theorie und Praxis erfahrbar zu machen. Bei diesem außerschulischen Angebot soll mit den Teilnehmenden ein Konzept zur Renaturierung von Uferbereichen mit entsprechenden Entwicklungs- und Pflegearbeiten entwickelt werden. Alle Aktivitäten werden hierbei von den Schülerinnen und Schülern selbst durchgeführt und dokumentiert. Für eine optimale Nutzbarkeit des Geländes erfolgen barrierefreie Umbaumaßnahmen.


Heidebeweidungsverbund eines Wald-Offenland-Mosaiks im Sinne einer Allmendenutzung in der Wankumer Heide, Biologische Station Krickenbecker Seen
Herr Dr. Reichmann (Biologische Station Krickenbecker Seen)
Die Wankumer Heide ist ein altes Allmendegebiet, das seit dem Mittelalter durch extensive Beweidung genutzt wurde. Im 19. und 20. Jahrhundert wurden die meisten Heide- und Moorflächen allerdings aufgeforstet. Dazwischen haben sich nur einige wenige Heideflächen erhalten, die aber bis heute das komplette sehr wertvolle Arteninventar aufweisen (strukturreiche Sandheiden, Feuchtheiden, Sandmagerrasen). Nach Westen schließen zwei weitgehend naturbelassene Moorbäche mit vermoorter Aue an. Diese isolierten Lebensräume sollen nun durch Entwicklungsmaßnahmen optimiert und über ein Biotopverbundsystem wieder vernetzt werden.
Alle einzurichtenden Maßnahmen werden auch auf eine naturverträgliche Besucherlenkung ausgerichtet. Das vorhandene Wanderwegenetz wird barrierefrei ausgebaut (barrierefreie Viehroste, behindertengerechte Beobachtungshütte).


Gartenprojekt St. Bernardin, Naturschutzzentrum Gelderland
Frau Kaczmarek (Naturschutzzentrum Gelderland)
Natur ist schön, Natur ist spannend - und Natur ist für alle da! Das demonstriert auch ein neues Umwelterlebnisprojekt des NABU Naturschutzzentrums Gelderland in der Kapellener Wohnanlage St. Bernardin. Möglich wurde dieses Projekt vor allem durch eine finanzielle Unterstützung des Landschaftsverbandes Rheinland im Rahmen des LVR-Projektes „Naturerlebnis und Umweltbildung – barrierefrei! Mit den Biologischen Stationen im Rheinland „Barrierefreie Umweltbildung“, das heißt im Fall der Bewohner von St. Bernardin, dass Menschen mit geistiger Behinderung gezielte Angebote bekommen, sich intensiv mit der Natur zu beschäftigen. Nah sollte es sein, den Fähigkeiten der Bewohner sollte es entsprechen, Spaß sollte es machen. So entstand die Idee einer festen Gartengruppe, die sich auf dem Gelände der Wohnanlage regelmäßig trifft, um zwei langen Reihen ungenutzter und leer stehender alter Frühbeetkästen zu neuem Leben zu verhelfen und sie in blühende Beete zu verwandeln.

Nach Vorstellung der einzelnen Projekte und nach Beantwortung einiger Verständnisfragen der Herren Jülich, Henrichs und Prof. Peters danken die Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen für die Präsentation der Arbeitsergebnisse. Frau Mahler und der Vorsitzende betonen noch einmal die große Effizienz der Zusammenarbeit von LVR und dem Netzwerk. Frau Karabaic ergänzt, dass der Modulcharakter der Förderprogramme eine Zielgruppen und Ergebnis orientierte Projektplanung ermöglicht. Auch zeige dies, wie flexibel die vom LVR initiierte Maßnahme z.B. bei einem Wechsel von Projektpartnern hierauf reagieren könne.

Der Vorsitzende bittet mit einem Dank an die Verwaltung für die geleistete Arbeit darum, die Präsentationen als Anlage der Niederschrift beizufügen.

Der Ausschuss nimmt die Präsentationen zur Kenntnis.


Punkt 4
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Lieferung von Ökostrom für die Einrichtungen des Landschaftsverbands Rheinland
Vorlage 12/4111

Frau Karabaic erläutert, dass der LVR- Fachbereich Umwelt dem Auftrag des Ausschusses nachgekommen ist, die unterschiedlichen Labels gegenüber zu stellen. Da es sich bei der Beschaffung um eine Angelegenheit des ZEK handelt und diese damit formellen Verfahren unterliegt, können seitens der Verwaltung keine Alternativvorschläge abgebildet werden.

Herrn Winnen und einige andere Mitglieder des Umweltausschusses tauschen sich über die Qualität bestimmter Zertifizierungen aus. Nach einer teilweise kontroversen Diskussion erläutert Herr Koch, dass die Wertungen aus den unterschiedlichen Labels jährlich vom Ökoinstitut Freiburg geprüft und überarbeitet werden, so dass jeweils aktuelle Daten vorliegen.

Frau Mahler teilt mit, dass die Verwaltung mit der in der Vorlage dargelegten Verfahrensweise auf einem guten Weg sei.
Ergänzend bittet Herr Wegener darum, einen jährlichen Bericht zum Labelgutachten vorzulegen.

Der Bericht über Ökostrom für die Einrichtungen des LVR wird gemäß Vorlage Nr. 12/4111 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Tag des Baumes, Baum des Jahres 2009
Vorlage 12/4085

Die Vorlage 12/4085 wird zur Kenntnis genommen


Punkt 7
Wege der Jakobspilger im Rheinland:
Publikation von Band 4 "Von Nimwegen über Kleve und Xanten nach Köln"
Vorlage 12/4122

Die dargestellte Vorgehensweise und das im Jahr 2010 geplante Aufstellen weiterer Stelen mit Hinweisen auf die Europäische Kulturstraße im Abschnitt Essen-Neuss-Aachen wird gemäß Vorlage 12/4122 zur Kenntnis genommen.



Punkt 8
Perspektivenwerkstatt 2009: Friedhöfe zwischen bestimmungsgemäßer Nutzung, historischer Bedeutung und Freiraumfunktion
Vorlage 12/4125

Herr Jülich dankt der Verwaltung namens des Ausschusses für die gute Realisation des Anliegens, die Perspektivenwerkstatt 2009 dem Thema "Friedhöfe" zu widmen. Der Programmentwurf deckt alle Aspekte ab.

Das Programm der Perspektivenwerkstatt 2009 wird gemäß Vorlage Nr.12/4125 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
LVR- Umweltzentrum Heiligenhoven
hier: Programm 2009
Vorlage 12/4126

Frau Mahler dankt im Namen aller Ausschussmitglieder für die Erarbeitung eines neuerlich ambitionierten Veranstaltungsprogramms für das LVR- Umweltzentrum.
Auf die Frage von Herrn Bortlisz-Dickhoff erläutert Frau Arnold, dass eine spezifische Zielgruppenansprache einerseits durch die Themenauswahl im Programm erfolgt, andererseits diese mit separaten Einladungen zu den jeweiligen Terminen konkretisiert wird.

Das Programm 2009 des LVR- Umweltzentrum Heiligenhoven wird gemäß Vorlage 12/4126 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
NKF Haushalt 2009


Punkt 10.1
NKF-Haushalt 2009:
Aufstockung der Mittel für das Digitale Kulturlandschaftskataster (KuLaDig)
Antrag 12/363 SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP

Fragen von Herrn Jülich und Herrn Prof. Peters hinsichtlich der Belastbarkeit der beantragten Aufstockungsmittel werden von Frau Mahler, Herrn Bortlisz-Dickhoff und Herrn Wegener beantwortet.

Der Umweltausschuss empfiehlt einstimmig, in der Produktgruppe 032 die Sachmittel für das KuLaDig-Projekt aufzustocken. Eine Verbindung zum Netzwerk Umwelt des LVR soll angestrebt werden. Es ist von einem Ressourcenbedarf von ca. 100.000 € auszugehen.


Punkt 10.2
NKF-Haushalt 2009:
Fachtagung "Denkmalschutz und ökologische Sanierung“
Antrag 12/391 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Frau Karabaic teilt mit, dass diese Fachtagung im Rahmen der Reihe "Kölner Gespräche zur Denkmalpflege" des LVR- Amtes für Denkmalpflege in Duisburg stattfinden wird.

Der Umweltausschuss empfiehlt einstimmig , die Verwaltung zu beauftragen, eine Fachtagung zum Thema „Denkmalschutz und ökologische Sanierung“ durchzuführen.



Punkt 10.3
NKF-Haushalt 2009:
Konjunkturprogramm nutzen – energetische Sanierung voranbringen
Antrag 12/385 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Herr Winnen bittet mit Hinweis auf die vom Bauausschuss empfohlene redaktionelle Änderung, dies auch im Umweltausschuss zu berücksichtigen. Herr Jülich bittet darüber hinaus, entsprechend der Zeitspanne für das Konjunkturpaket II den Zielzeitraum von 2012 auf 2011 festzulegen.
Danach soll Punkt 2 des Antrages 12/385 nun wie folgt formuliert werden (Änderungen Fettdruck): "Für die zehn im jährlichen Energiebericht ermittelten größten ineffizienten Energieverbraucher ist eine energetische Sanierung bis 2011 sicherzustellen".

Der Umweltausschuss empfiehlt einstimmig, dem Antrag 12/385 in der folgenden geänderten Fassung zuzustimmen.

Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Das Konjunkturprogramm des Bundes schwerpunktmäßig dazu zu nutzen, Maßnahmen zur nachhaltigen Entwicklung des LVR in konkrete Bau- und Sanierungsprojekten umzusetzen und so zur Senkung der Energiekosten wie des CO2-Ausstoßes beizutragen.

2. Für die zehn im jährlichen Energiebericht ermittelten größten ineffizienten Energieverbraucher ist eine energetische Sanierung bis 2011 sicherzustellen.


Punkt 10.4
NKF-Haushalt 2009 einschließlich des Veränderungsnachweises;
hier: Zuständigkeiten des Umweltausschusses
Vorlage 12/4084

Herr Jülich erklärt für die CDU- Fraktion, dass sie sich bis zur Gesamtabstimmung über den Haushalt bei den Positionen für den Umweltausschuss enthalten.

Der Umweltausschuss fasst bei Enthaltung der CDU- Fraktion, ansonsten einstimmig folgenden Beschluss:
1.Dem Entwurf des NKF-Haushaltes 2009 für die Produktgruppe 036 im Produktbereich 14 wird gemäß Vorlage 12/4084 zugestimmt.
2.Dem Entwurf des NKF-Haushaltes für die Produktgruppe 032 im Produktbereich 04 einschließlich des Veränderungsnachweises wird gemäß Vorlage 12/4084 zugestimmt.


Punkt 11
Mitteilung der Verwaltung

Frau Karabaic informiert darüber, dass die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW gemeinsam mit den Projektpartnern Grüne Liga (Berlin) sowie dem LVR für den im Oktober beim LVR stattfindenden Bundeskongress "Netzwerk 21" die Auszeichnung als UN- Dekade-Projekt 2009/2010 erhalten hat.

Weiterhin schlägt sie vor, die letzte Sitzung des Umweltausschusses in der Wahlperiode (August 2009) in Engelskirchen, Kraftwerk Ehreshoven, durchzuführen.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis und begrüßt den für die letzte Sitzung der Wahlperiode vorgeschlagenen Sitzungsort.





Punkt 12
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 13
Verschiedenes

Es liegen keine Tagesordnungspunkte vor.