LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 04.12.2009
Herr Pleus
Fachbereich 06
Landschaftsausschuss
Mittwoch, 16.12.2009, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 50. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 45. Sitzung vom 28.10.2009
folgt
3.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2010 (Ausgleichsabgabesatzung 2010)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Bdache
4.
Änderung der Sozialhilfesatzung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
5.
Muster-Geschäftsordnung gemäß § 13 Abs. 1 Krankenhausbetriebssatzung (KHBS)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Lubek
6.
Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern
hier: Paten-Projekt Köln
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
12/4768 folgt
7.
Weiterer Ausbau der Pilotphase für den Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens
12/4772 folgt
8.
Förderung aus Mitteln der Ausgleichsabgabe
8.1.
Betriebliche Arbeitstrainerinnen und -trainer für hörbehinderte Menschen im Rheinland;
hier: Förderung aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe - Regionales Arbeitsmarktprogramm aktion5
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
8.2.
Integrative Zytologieschule Bensberg;
hier: Förderung aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe - Regionales Arbeitsmarktprogramm aktion5
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
9.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen und LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation in Aachen-Laurensberg;
hier: Technische Sanierung
Berichterstattung: ELR'in Hötte
10.
Max-Ernst-Museum Brühl des LVR;
hier: "Pantasielabor" und Büroräume im Max-Ernst-Geburtshaus mit Anbau
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
11.
Überplanmäßiger Bedarf an Haushaltsmitteln in der Produktgruppe 018 LVR-LandesMuseum Bonn und Max-Ernst-Museum Brühl
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
12.
LVR-Klinik Bonn;
Sanierung incl. Brandschutzmaßnahmen und Asbestentsorgung des Versorgungszentrums;
hier: Unterrichtung über Mehrauszahlungen
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4743 folgt
13.
Anträge der Fraktionen
14.
Beschlüsse der Fachausschüsse
15.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
17.
Niederschrift über die 45. Sitzung vom 28.10.2009
folgt
18.
Personalmaßnahmen
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4771 folgt
19.
Bestellung zur Leiterin des LVR-Fachbereiches Soziales Entschädigungsrecht
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4763
20.
Wiederbestellung zum Pflegedirektor in der Betriebsleitung der LVR-Klinik Mönchengladbach
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4773 folgt
21.
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück der LVR-Klinik Bonn, verbunden mit der Änderung des Sondervermögens
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4764 folgt
22.1.
Vergabe des Lieferauftrages "Büroverbrauchsmaterial 2010" in Form eines Abruf- Rahmenvertrages
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4748
22.2.
LVR-Klinik für Orthopädie Viersen;
hier: Vergabe der Metallbauarbeiten
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4760
22.3.
LVR-Klinik für Orthopädie Viersen;
hier: Vergabe der Erneuerung der Stromversorgung
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4774 folgt
23.
Vorberatung der Tagesordnung für die Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding am 17.12.2009
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4775 folgt
24.
Beschlüsse der Fachausschüsse
25.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
D r. W i l h e l m