LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 13. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 18.01.2007 in den Rheinischen Kliniken Düren
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Bündgens, Willi
Ensmann, Bernhard
Fenninger, Georg
Herbrecht, Wilhelm
Jülich, Urban-Josef
Sonntag, Ullrich f. Lipschitz, Julia
Schaaf, Edith
SPD
Bröker, Jens Vorsitzender
Latak, Helmut f. Heidemann, Gerd
Hergarten, Winfried
Schulz, Margret
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Beu, Rolf Gerd
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
FDP
Effertz, Lars Oliver
Pankatz, Horst
Verwaltung:
Zentralverwaltung:
Kukla, Rainer LR 8
Heister, Joachim AL 81
Freund, Miguel AL 82
Rheinische Kliniken Bonn:
Hiller, Michael KD
Prof. Dr. Lemke, Matthias ÄD
Lepper, Heinz PD
Ehm, Hans-Jürgen stv. KD
Prof. Dr. Biniek, Rolf stv. ÄD
Mück, Ferdinand stv. PD
Pientka, Josef Leiter Abtlg. Finanz- und Rechnungswesen
Dr. Habasch, Gelas Integrationsbeauftragte
Reich, Sonja VA
Rheinische Kliniken Düren:
Schulz, Friedel KD
Dr. Knauer, Erhard ÄD
Schlegel, Jutta PD
Menzel, Frank stv. KD
Dr. Beginn-Göbel, Ulrike stv. ÄD
Klinkenberg, Helmut Leiter Abteilung Technik
Hax-Schoppenhorst, Thomas Integrationsbeauftragter
Jünger, Stephan Integrationsbeauftragter
Barth, Ute Protokoll

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Niederschrift über die 12. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 16. Nov. 2006

 

2.
Vorstellung der Integrationsbeauftragten der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren

 

3.
Psychiatrische Versorgung von Migrantinnen und Migranten

 

4.
Geplanter Einsatz der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 in den Rheinischen Kliniken Bonn

 

5.
Geplanter Einsatz der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 in den Rheinischen Kliniken Düren

 

6.
Entwurf der Wirtschaftspläne 2007 der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren

 

7.
Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen nach § 9 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und § 19 des Krankenhausgesetzes NRW

 

8.
Instandhaltungsmaßnahmen in den Rheinischen Kliniken, Servicebetrieb Viersen und Heilpädagogischen Netzwerken

 

9.
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik an den Rheinischen Kliniken Düren

 

10.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
11.
Niederschrift über die 12. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 16. Nov. 2006

 

12.
Vergabe der Installation einer Notstromanlage für die Energieversorgung der Rheinischen Kliniken Düren
12/1999

 

13.
Auswirkungen der Forensik auf die Allgemeinpsychiatrie

 

14.
Verschiedenes

 

15.
Besondere Vorkommnisse

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:45 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende die Mitglieder des Krankenhausausschusses 1 und insbesondere Herrn Landesrat Kukla sowie die Integrationsbeauftragten der Rheinischen Kliniken Düren und Bonn.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Niederschrift über die 12. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 16. Nov. 2006

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Krankenhausausschusses 1 wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 2
Vorstellung der Integrationsbeauftragten der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren

Herr Hax-Schoppenhorst stellt Herrn Stephan Jünger sowie sich selbst als Integrationsbeauftragte für die Rheinischen Kliniken Düren vor. Er berichtet, dass sie bereits seit mehreren Jahren in einem Arbeitskreis für ausländische Patientinnen und Patienten in den Rhein. Kliniken Düren mitarbeiten. Im Jahr 2006 seien sie dann zu Integrationsbeauftragten benannt worden. Auf dieses Amt haben sie sich gezielt beworben. Integrationsarbeit sei für sie keine lästige Pflicht, sondern Bestandteil einer guten und professionellen Versorgung. In Abstimmung mit der Betriebsleitung haben sie sich für eine entsprechende Qualifizierung entschieden und im Nov. 2006 an der Universität in Nürnberg den Fernlehrgang Migrantinnen und Migranten im Gesundheitswesen erfolgreich abgeschlossen. Der Bedarf einer systematischen Bearbeitung des Themas sei in den Rhein. Kliniken Düren recht hoch, da regelmäßig Patientinnen und Patienten mit Migrationshintergrund behandelt werden, dies vor allem in den Bereichen Sucht, Psychiatrie und Forensik. Um die schwierige Aufgabe der Migration nicht isoliert durchzuführen, habe man sich von Beginn an um eine Vernetzung bemüht. Hier sei zu nennen die gute Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Migration des Kreises Düren und mit dem Arbeitskreis Migration aller Rhein. Kliniken. Ziel ihrer Arbeit als Integrationsbeauftragte sei es, solide Informationsarbeit zu leisten, ihre Kenntnisse einzubringen und in Gesprächen fallbezogene Lösungen und Verbesserungen für die Patientinnen und Patienten zu suchen, sowie Aufklärungsarbeit für die therapeutischen und pflegerischen Kolleginnen und Kollegen durch z. B. Fortbildungen zu leisten, damit diese den Patientinnen und Patienten sensibel und kulturadäquat gegenüber treten können. Auch im Bereich der Integration stehe die Zufriedenheit und die Gesundung aller Patientinnen und Patienten unabhängig von der Nationalität im Fordergrund.

Herr Jünger gibt einen Überblick über die Kernpunkte des Weiterbildungskonzeptes. Er teilt mit, dass kultursensible Pflege vom Grundsatz her davon ausgehe, dass jede Person entsprechend ihren individuellen Werten, kulturellen und religiösen Prägungen und Bedürfnissen gepflegt werden kann. Dies sei in der Psychiatrie besonders wichtig, da die Patientinnen und Patienten besonders anfällig für Irritationen seien. Wichtig sei in der Integrationsarbeit, die bestehenden Unterschiede deutlich zu machen, so dass letztlich ein gleichwertiges Miteinander möglich ist. Das Hauptproblem sei die sprachliche Kommunikation. Die sprachlichen Barrieren behindern die tägliche Arbeit auf den Stationen. Aus diesem Grund seien in diesem Jahr ca. 16 entsprechende Fort- und Weiterbildungen mit verschiedenen Schwerpunktthemen geplant. Wichtiges Ziel sei natürlich die Entwicklung eines Konzeptes zur Verbesserung der psychiatrischen Versorgung an den Rhein. Kliniken, sowie die Entwicklung und Bereitstellung von fremdsprachlichen Materialien.

Im Anschluss an den Bericht der Integrationsbeauftragten der Rhein. Kliniken Düren begrüßt der Vorsitzende Frau Dr. Habasch, die Integrationsbeauftragte der Rhein. Kliniken Bonn und erteilt ihr das Wort.

Frau Dr. Habasch stellt sich kurz vor und schließt sich den Ausführungen der Integrationsbeauftragten der Rhein. Kliniken Düren an. Sie teilt mit, dass es durch die sprachlichen Probleme zu Fehldiagnosen kommen könne. Ziel sei es, ein Konzept zu entwickeln, damit auch die Patienten mit sprachlichen Problemen gut und adäquat behandelt werden können und auch auf die sozialen Probleme der Patientinnen und Patienten einzugehen. Zu berücksichtigen sei allerdings auch die familäre Situation der Migrantinnen und Migranten sowie die kulturellen und sozialen Bedürfnisse.

Herr Herbrecht bedankt sich für die Vorträge der Integrationsbeauftragten, aus denen hervorgeht, dass eine Menge für die Migrantinnen und Migranten in den Rhein. Kliniken Bonn und Düren getan werde und fragt nach, wie das Problem der unzähligen unterschiedlichen Sprachenvielfalt der Migranntinnen und Migranten bewerkstelligt werde. Ferner fragt er nach, wie die Rückführung in die Familien gestaltet werde, insbesondere ob die Betreuung darüber hinaus gehe oder ob dies noch ein fraglicher Aspekt sei.

Herr Hax-Schoppenhorst erklärt, dass in den Rhein. Kliniken Düren seit längerer Zeit eine Dolmetscherliste existiere, in denen Kolleginnen und Kollegen mit unterschiedlichen Sprachkenntnissen aufgeführt seien, die die Dolmetschertätigkeit übernehmen. Sollte dies nicht ausreichen, existiere die Kooperation mit dem Kirchenkreis Düren-Jülich. Dort sei ein sehr kompetenter ehrenamtlicher Dometscherdienst eingerichtet. Mit dieser Kooperation habe man sehr gute Erfahrungen sammeln können. Von Seiten des Arbeitskreises Integration der Trägerverwaltung sei man dabei, einen Dolmetscherpool einzurichten, auf den die Kliniken im Bedarfsfall zurückgreifen können.
Die Angehörigenarbeit hänge von der entsprechenden Kultur ab. Viele Kulturen gäben keine andere Möglichkeit, als die Familien einzubeziehen. Dies sei allein dadurch bedingt, dass die unmittelbaren Familienangehörige regelmäßig zu Besuch kommen. Familienangehörige, die einen Beitrag zur Lösung des Patientenproblems leisten können, werden in die Beratung einbezogen.

Frau Dr. Habasch schließt sich den Erklärungen von Herrn Hax-Schoppenhorst an und erklärt, dass in dem Arbeitskreis der Trägerverwaltung sich dieser Probleme angenommen wird. Ferner erklärt sie, dass bei extremen sprachlichen Schwierigkeiten fachlich ausgebildete Dolmetscher hinzugezogen würden.

Herr Effertz fragt nach dem Öffentlichkeitskonzept der Integration; wie auf die Zielgruppe stärker eingegangen werden könne?

Herr Jünger verweist auf das bestehende Behandlungsangebot, welches noch besser etabliert werde.

Ergänzend teilt Herr Dr. Knauer mit, dass in den Rhein. Kliniken Düren jährlich eine Migrantentagung durchführen werde, in der gerade diese Probleme Thema seien und die auf großes Interesse in der Öffentlichkeit stoße.

Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass in der Gesamttherapie die sprachlichen Hürden sicherlich eine große Rollen spielten und fragt nach, wie das Handling im Stationsalltag aussehe, z. B. bei Visiten und Therapiegesprächen.

Herr Hax-Schoppenhorst erläutert, dass dies jeweils vom Einzelfall abhänge. Es stehe nicht bei jedem Gespräch ein Dolmetscher zur Verfügung. Neben der verbalen Kommunikation / Therapie bestehe aber ein umfangreiches Angebot an Non-verbalen Therapieformen in den Rhein. Kliniken Düren. In der Gerontopsychiatrie habe man damit schon die ersten Erfolge erzielen können. Es würden allerdings auch Dolmetscher hinzugezogen bzw. die Hilfe von Mitpatienten angenommen.

Herr Jünger ergänzt, dass man für die Rhein. Kliniken Düren dabei sei, Piktogramme für die Migrantinnen und Migranten zu erstellen, in denen der tägliche Stationsablauf aufgeführt werde. Auch hiermit habe man bereits in der Gerontopsychiatrie gute Erfahrungen sammeln können.

Herr Prof. Dr. Lemke teilt mit, dass in den Rhein. Kliniken Bonn ein Angehörigen-Verein existiere, dessen Ziel es ist, die Angehörigen von Migranten und Migrantinnen zu integrieren. Ferner sei es natürlich wichtig, das Aufklärungsmaterial in verschiedenen Sprachen vorliege. So habe man die Festschrift der Rhein. Kliniken Bonn in zehn verschiedene Sprachen übersetzt.

Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorträge der Integrationsbeauftragten der Rhein. Kliniken Bonn und Düren und merkt an, dass die Rhein. Kliniken auf einem guten Weg seien, der sich weiter entwickeln werde. Er bittet die Integrationsbeauftragten um weitere Berichterstattung zu einem späteren Zeitpunkt.

Der mündliche Bericht der Integrationsbeauftragten der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Psychiatrische Versorgung von Migrantinnen und Migranten
Vorlage 12/2019

Frau Schulz lobt die ausgezeichnete Vorlage, in der die Verwaltung das breite Spektrum der Versorgung der Migrantinnen und Migranten aufzeigt und die verschiedenen Modellversuche erläutert werden. Ihr sei aufgefallen, dass bei der Übersetzung der wichtigsten Formulare die Übersetzung in die französische Sprache fehle und bittet um Ergänzung.

Der Bericht zur aktuellen Situation der psychiatrischen Versorgung von Migrantinnen und Migranten wird gemäß Vorlage Nr. 12/2019 einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Geplanter Einsatz der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 in den Rheinischen Kliniken Bonn
Vorlage 12/1932

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig nachfolgenden Beschluss:

"Der für 2007 geplanten Verwendung der nach § 25 KHG NRW für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter gewährten Fördermittel wird gemäß Vorlage Nr. 12/1932 zugestimmt."


Punkt 5
Geplanter Einsatz der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 in den Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/1940

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig nachfolgenden Beschluss:

Der für 2007 geplanten Verwendung der nach § 25 KHG NRW für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter gewährten Fördermittel wird gemäß Vorlage Nr. 12/1940 zugestimmt.


Punkt 6
Entwurf der Wirtschaftspläne 2007 der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren

Der Entwurf der Wirtschaftspläne 2007 der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren wird in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 1 im Zusammenhang mit den Veränderungsnachweisen beraten.


Punkt 7
Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen nach § 9 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und § 19 des Krankenhausgesetzes NRW
Vorlage 12/2005

Frau Schulz fragt die Verwaltung nach dem aktuellen Sachstand der Förderaussichten.

Herr Kukla merkt an, dass der aktuelle Stand derzeit noch nicht kommunikaktionsfähig sei, da die weiteren Informationen des Landesausschusses für Krankenhausplanung mit absoluter Vertraulichkeit zu behandeln seien.

Herr Bröker bedankt sich bei Herrn Kukla für die Stellungnahme.

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig nachfolgenden Beschluss:

Der Anmeldung von größeren Baumaßnahmen bei den Bezirksregierungen in Düsseldorf und Köln zur Aufnahme in das Investitionsprogramm 2008 des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Beantragung von kleineren Baumaßnahmen zur Förderung aus dem Mittelkontingent des Landes Nordrhein-Westfalen 2007 wird gemäß Vorlage Nr. 12/2005 zugestimmt.


Punkt 8
Instandhaltungsmaßnahmen in den Rheinischen Kliniken, Servicebetrieb Viersen und Heilpädagogischen Netzwerken
Vorlage 12/2017

Frau Schulz gibt zu Bedenken, dass die Gesamtsumme der Maßnahmen erschreckend sei und die Kliniken alleine diese Summe nicht aufbringen könnten und regt an, diese Summe aus den Umlagemitteln mitzufinanzieren.

Herr Bröker bedankt sich bei Frau Schulz für die Ausführungen und weist darauf hin, dass sich der Ausschuss mit dieser Vorlage noch weiter beschäftigen werde.

Herr Beu äußert, dass bei der Bauunterhaltung normalerweise ein bestimmter Prozentsatz der Erstellungskosten jährlich bereit zu stellen sei und auf diesem Wege die Instandhaltung finanziert werde. Sollte dies auf Grund der Finanzierungslage nicht möglich sein, komme es natürlich zu einer solchen hohen Gesamtsumme.

Der Vorsitzende stellt fest, dass der Krankenhausausschuss die Vorlage einvernehmlich zur Kenntnis nimmt. Durch weitere Informationen, die möglicherweise aus den einzelnen Häusern in die Politik kommen, könne man sich am Ende eines solches Prozesses ein Bild darüber machen, was erforderlich sei und was zweckmäßig sein könnte.

Anschließend nimmt der Krankenhausausschuss die Vorlage wie folgt zur Kenntnis:

Der Instandsetzungsbedarf der Rheinischen Kliniken, des Servicebetriebes Viersen und der Heilpädagogischen Netzwerke wird gemäß Vorlage Nr. 12/2017 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik an den Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/1995

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig nachfolgenden Beschluss:

Der Krankenhausausschuss 1 bestellt Herrn Stefan Jungheim für das ausgeschiedene Mitglied Herrn Wolfgang Cremer für die Arbeitnehmervertretung zum Mitglied des Beirates der Forensik an den Rheinischen Kliniken Düren.


Punkt 10
Verschiedenes

Ohne Wortmeldung.


Im Anschluss an die Sitzung verabschiedet der Vorsitzende im Namen der Mitglieder des Krankenhausausschuss Herrn Kukla. Er bedankt sich für die geleistete Arbeit. Herr Kukla sei seit 24 Jahren als Landesrat zuständig für die Psychiatrie. Er habe die Psychiatrie in Deutschland und besonders im Rheinland mit verändert. Herr Kukla sei ein leuchtendes Beispiel dafür, auch in der Psychiatrie etwas verändern zu können. Herr Kukla habe durch seine Begeisterungsfähigkeit auch andere Menschen dazu bewegen können, etwas zu verändern. Neben dem Blick auf den Wirtschafts- und Haushaltsplan habe er nie den Blick für die Therapie der Patientinnen und Patienten verloren. Der Vorsitzende hoffe darauf, dass Herr Kukla dem Landschaftsverband noch lange verbunden bleibe.

Herr Kukla bedankt sich bei Herrn Bröker und den Mitgliedern des Krankenhausausschusses. Der Wechsel in den Ruhestand gehe nicht spurlos an ihm vorbei. 2007 sei nicht nur für ihn ein besonderes Jahr sondern auch für die Rhein. Kliniken, die in diesem Jahr gemeinsam mit der Politik die Weichen für die Zukunft stellen müssen.

Düren, 22. Januar 2007

Der Vorsitzende



B r ö k e r
Düren, 22. Januar 2007

Der Kaufmännische Direktor




S c h u l z

Anlagen:
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