T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 18.03.2009

Die Niederschrift wird ohne Anmerkungen und Ergänzungen zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Netzwerk Biologische Stationen
Vorlage 12/4212

Herr Bortlisz-Dickhoff macht mit Dank an die Verwaltung deutlich, wie hervorragend die Kooperation des LVR im Rahmen des Netzwerkes Biologische Stationen ist. Seine Frage, inwieweit auch die didaktische Vermittlung durch Flyer und Medienkampagnen mit der beim LVR vorhandenen Kompetenz abgestimmt werde, wird durch Frau Karabaic bestätigt. Das LVR- Zentrum für Medien und Bildung ist mit dem Projekt befasst.

Herr Dr. Schmitz erläutert, dass die Projektvorhaben und das Förderprogramm von der CDU Fraktion unterstützt werden. Mit Hinweis auf die Förderung des Grugaparks in Essen, die ebenfalls die Zustimmung seiner Fraktion findet, bittet er die Verwaltung um zusätzliche Berücksichtigung des Projekts 09/24 - "Fort Blücher"; möglicherweise könne dies durch den Einsatz von Restmitteln aus dem laufenden Förderprogramm bereits in 2009 erfolgen.
Demgegenüber teilt Frau Karabaic mit, dass bei der Abwicklung des Förderprogramms keine "Restmittel" entstehen, da aus den Projektmitteln auch die Leistungen der Kompetenzzentren des LVR zu finanzieren sind. Herr Dr. Schmitz erkennt dies an und bittet um eine Perspektive, wie mit der Maßnahme in Fort Blücher noch im Jahr 2009 - möglicherweise parallel zu einem bewilligten Projekt - begonnen werden könne.
Daraufhin erläutert Frau Karabaic, dass mit dem vorgelegten Förderprogramm kein Antrag abgelehnt sei; vielmehr werden die Projektanmeldungen, die nicht im ersten Zug gefördert werden können, als Vormerkung für 2010 festgelegt. Für eine vorzeitige Projektförderung kommt nur in Frage, dass aus dem Projekt 08/09 - Familiengarten Wesel Mittel ein "interner Ausgleich" geschaffen werde. Im Hinblick auf die insgesamt zur Verfügung gestellten Summe und der regionalen Verteilung des Förderprogramms ist ansonsten kein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bei 09/24 möglich.

Der Umweltausschuss fasst mit einer Ergänzung zu 08/09 folgenden empfehlenden Beschluss: "Der Landschaftsausschuss stimmt dem Förderprogramm 2009 für das Netzwerk Biologische Stationen gemäß Vorlage Nr. 12/4212 zu und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen, wie in der Vorlage 12/4212 dargestellt, umzusetzen. In Ergänzung hierzu soll die vorzeitige Realisierung des Projekts 09/24 - Fort Blücher - durch einen internen Mittelausgleich bei dem Projekt 08/09 - Familiengarten Wesel" erfolgen.


Punkt 5
Mitteilung der Verwaltung

Frau Karabaic informiert über die zahlreichen Pflanzaktionen des LVR rund um den "Tag des Baumes" am 24. April 2009.


Punkt 6
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 7
Verschiedenes

Der Ausschuss nimmt die Anregung auf, die Sitzung des Umweltausschusses am 24.06.2009 in Haus Bürgel in Monheim und die letzte Sitzung der Wahlperiode am 20.08.2009 in der Wasserkraftanlage Ehreshoven in Engelskirchen durchzuführen.


Im Anschluss an die Sitzung fand die Perspektivenwerkstatt "Friedhöfe zwischen bestimmungsgemäßer Nutzung, historischer Bedeutung und Freiraumfunktion" statt.