T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Zu Beginn bittet der Vorsitzende, die später zugegangene Vorlage 12/4530 "Neufassung der Betriebssatzung der LVR- Kliniken" auf die Tagesordnung zu nehmen und stellt die Tagesordnung mit dieser Änderung zur Abstimmung.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Aufnahme der Vorlage 12/4530 unter Punkt 5 der Tagesordnung und erkennt diese ohne weitere Änderungen an.


Punkt 2
Niederschrift über die 28. Sitzung vom 24.06.2009

Die Niederschrift wird anerkannt.


Punkt 3
Beschlusskontrolle

Die Sprecherin bzw. die Sprecher der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU begrüßen, dass mit der erstmaligen Angabe einer "roten Ampel" das System der Beschlusskontrolle unterstützt wird.
Für die Terminüberschreitung bei der Konzepterstellung zum Antrag 12/328 gibt es gute Gründe, so dass der Ausschuss auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschließt, die Frist für die Konzeptvorlage bis Ende des Jahres 2009 zu verlängern.

Der Ausschuss beschließt, die Frist für die Konzeptvorlage zum Antrag 12/328 bis Ende 2009 zu verlängern.


Punkt 4
Präsentationen Netzwerk Biologische Stationen im Rheinland
1. Naturschutzzentrum im Kreis Kleve: "Wasserzentrum Wahrsmannshof"
2. Biologische Station Westliches Ruhrgebiet: "Grenzenlos Natur erleben"

Nach den Präsentationen werden einige Verständnisfragen gestellt.
Herr Bortlisz-Dickhoff möchte wissen, wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Naturschutzzentrums im Kreis Kleve ihre Kompetenz zum Thema Barrierefreiheit erlangt haben. Frau Eckenbach bittet um Auskunft, ob der Bund der Schwerhörigen bzw. die Blindenvereinigung in das Projekt eingebunden seien.
Herr von Bremen verweist in seiner Antwort auf die langjährige und gute Zusammenarbeit mit dem LVR, woraus auch die Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Umsetzung eigener Projekte resultiert. Auf die Frage von Frau Eckenbach bestätigt er eine entsprechende Zusammenarbeit.


Beide Vorträge werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Dem Wunsch der Ausschussmitglieder entsprechend werden die Vortragsfolien der Niederschrift beigefügt.

Der Ausschuss nimmt die Präsentationen zur Kenntnis.


Punkt 5
Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken
Vorlage 12/4530

Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage 12/4530 ohne Aussprache zur Kenntnis.


Punkt 6
Fachtagung „Denkmalschutz und ökologische Sanierung“
Vorlage 12/4184/1

Die ergänzenden Darstellungen zur Konzeption, Vorbereitung und Durchführung der Fachtagung „9. Kölner Gespräch zu Architektur und Denkmalpflege: Denkmalschutz und ökologische Sanierung“ werden gemäß Ergänzungsvorlage Nr.12/4184/1 zur Kenntnis genommen.



Punkt 7
Projekt: Mühlen und Hämmer links und rechts des Rheins
Vorlage 12/4470

Zu Beginn begrüßt der Eigentümer des Wasserkraftwerks Ehreshoven, Herr Dr. Walters, die Mitglieder des Umweltausschusses und stellt Funktionsweise und Bedeutung des Wasserkraftwerks vor.
Der Vortrag und die Vorlage werden vom Ausschuss begrüßt.

Die Vorlage 12/4470 zum Projektstand "Mühlen und Hämmer rechts und links des Rheins" wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Aktuelles aus dem Arbeitskreis Rheinische Naturparke
Vorlage 12/4522

Herr Weber erinnert an den Anstoß durch die CDU- Fraktion, die Rheinischen Naturparke durch den LVR zu begleiten. Frau Mahler, Herr Bortlisz-Dickhoff und Herr Rehse begrüßen das kontinuierliche Engagement des LVR, das die von der Landesregierung zurück genommene finanzielle Förderung zumindest teilweise kompensieren konnte.

Der Bericht über Aktuelles aus dem Arbeitskreis Rheinische Naturparke wird gemäß Vorlage 12/4522 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Maßnahmen zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit im Dezernat Kultur, Umwelt
hier: Fachbereich Umwelt
Vorlage 12/4525

Frau Karabaic erläutert die Maßnahmen im Einzelnen und teilt mit, dass sich der Druck der Broschüre durch einen Bieterwechsel verzögert.
Von einzelnen Ausschussmitgliedern werden unter dem Stichwort "Netzwerke deutlich machen" einige Anregungen gegeben, die von der Verwaltung aufgegriffen werden. Auf die Fragen von Herrn Bortlisz-Dickhoff, ob auch die Netzwerkpartner des LVR auf die gemeinsamen Projekte hinweisen und ob beispielsweise die "Wege der Jakobspilger" auch als GPS- Daten zur Verfügung stehen, antwortet Herr Attermeyer, dass die Internet- und anderen öffentlichkeitswirksamen Auftritte in den jeweiligen Netzwerken miteinander abgestimmt werden. Auch die GPS - Daten für die "Wege der Jakobspilger" werden künftig aufbereitet und mit KuLaDigNWins Netz gestellt.

Die Planungen zu einem offensiven und umfänglichen Öffentlichkeitsarbeit, die Verlinkung zu bestehenden Netzwerken und eine auf Gegenseitigkeit ausgerichtete Presseinformation werden von den Ausschussmitgliedern begrüßt.
Die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen danken der Verwaltung für das Konzept einer optimierten Öffentlichkeitsarbeit und unterstützen die geplanten bzw. in Angriff genommenen Maßnahmen.

Die Maßnahmen zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit im Fachbereich Umwelt werden gemäß Vorlage Nr. 12/4525 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 11
Mitteilung der Verwaltung

Frau Karabaic macht auf die Auslage einiger Broschüren aufmerksam. Weitere Mitteilungen liegen nicht vor.


Punkt 12
Verschiedenes

Zum Abschluss der letzten Sitzung dankt Frau Karabaic dem Vorsitzenden für dessen Einsatz und die ausgezeichnete Zusammenarbeit in der vergangenen Wahlperiode. Der Vorsitzende hat die Arbeit des Fachbereichs Umwelt mit großem Engagement begleitet und gemeinsam mit dem Ausschuss zahlreiche Erfolgsprojekte "auf die Schiene gesetzt".
Dem Dank schließen sich die Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen an.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Fraktionen und bei der Verwaltung für das entgegengebrachte Vertrauen und die stets faire Zusammenarbeit. Er wünscht den Mitgliedern des Ausschusses weiterhin eine glückliche Hand und bittet um weitere Unterstützung, Umweltaufgaben im LVR gemeinsam mit der Verwaltung offensiv im Sinne von Nachhaltigkeit und Qualität wahrzunehmen.