LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 25 Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 13.03.2014 in der LVR-Klinik Düren
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Bündgens, Willi | |
Decker, Ruth | für Ensmann, Bernhard |
Feilen, Hans-Peter | |
Fenninger, Georg | |
Natus-Can, Astrid | für Jülich, Urban-Josef |
Kuckelkorn, Günter | |
Loepp, Helga | |
Herbrecht, Wilhelm | für Schavier, Karl |
Solf, Michael-Ezzo | |
Sonntag, Ullrich | |
SPD | |
Böll, Thomas | |
Hergarten, Winfried | |
Kaiser, Manfred | |
Keil, Karl-Josef | für Klein, Wilfried |
Latak, Helmut | |
Recki, Gerda | Vorsitzende |
Wucherpfennig, Brigitte | für Schulz, Margret |
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Beu, Rolf Gerd (MdL) | |
Bortlisz-Dickhoff, Johannes | |
Kappel, Angelica-Maria | für Deussen-Dopstadt, Gabi |
FDP | |
Boos, Regina | für Görtz, Dieter |
Paßmann, Bernd | für Pabst, Petra |
Schmitz-Hamzic, Amila | |
Die Linke. | |
Groeneveld, Uwe | für Gabelmann, Sylvia |
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
Spies, Erich | |
Verwaltung: | | Trägerverwaltung: | |
Wenzel-Jankowski, Martina | LVR-Dezernentin Klinikverbund und |
| Heilpädagogische Heime |
Heister, Joachim | LVR-FBL 81 |
Lüder, Klaus | LVR-FBL 82 |
Mäckle, Verena | LVR-Stabsstelle Gleichstellung und Gender- Mainstreaming |
LVR-Klinik Bonn: | |
Greulich, Ludger | KD, Vorsitzender des Vorstands |
Prof. Dr. Banger, Markus | ÄD |
Lepper, Heinz | PD |
LVR-Klinik Düren: | |
van Brederode, Michael | KD, Vorsitzender des Vorstands |
Dr. Beginn-Göbel, Ulrike | ÄD |
Menzel, Frank | Leiter Abt. Finanzen, stv. KD |
Pelzer, Gabi | Protokoll |
| |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 24. Sitzung vom 23.01.2014
3.
Verbesserung der Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe
4.
Vernetzung von Krankenhausbehandlung mit Angeboten der Gemeindepsychiatrie
5.
“Qualität der Versorgung in der Psychiatrie verbessern”; Zielvereinbarungen mit den Vorständen der LVR-Kliniken
6.
Bericht über Suizide in den LVR-Kliniken im Jahre 2013
7.
Untersuchungspraxis in den LVR-Kliniken
7.1.
Untersuchungspraxis in der LVR-Klinik Bonn;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/53 der Fraktion Die Linke.
7.2.
Untersuchungspraxis in der LVR-Klinik Düren;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/53 der Fraktion Die Linke.
8.
Projekt LVR-Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
13/3448
9.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
10.
Mitteilungen der Verwaltung
10.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn
10.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
12.
Niederschrift über die 24. Sitzung vom 23.01.2014
13.1.
Besetzung der Pflegedirektion im Klinikvorstand der LVR-Klinik Düren
13/3554
13.2.
Wiederbestellung zur Ärztlichen Direktorin im Klinikvorstand der LVR-Klinik Düren
13/3467
14.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG NRW);
hier: Besuch der Dependance Eitorf der LVR-Klinik Bonn
13/3484
15.
Unbefristete Niederschlagung von Krankenhausbehandlungskosten in der LVR-Klinik Düren
13/3544
16.
Aufwands- und Ertragsentwicklung im IV. Quartal 2013
16.1.
IV. Quartalsbericht 2013 der LVR-Klinik Bonn
13/3522
16.2.
IV. Quartalsbericht 2013 der LVR-Klinik Düren
13/3473
17.
Übersicht über die Vergaben im IV. Quartal 2013 mit einer Vergabesumme ab 10.000 €
17.1.
Vergabeübersicht über das IV. Quartal 2013 der LVR-Klinik Bonn
13/3523
17.2.
Vergabeübersicht über das IV. Quartal 2013 der LVR-Klinik Düren
13/3483
18.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie
19.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
20.
Mitteilungen der Verwaltung
20.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn
20.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren
Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 10:20 AM Uhr |
Ende nichtöffentlicher Teil: | 11:25 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 11:25 AM Uhr |
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass in die bestehende Tagesordnung als Tagesordnungspunkt 8 die Vorlage 13/3448 "Projekt LVR-Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" aufzunehmen ist und dieser Tagesordnungspunkt gleichzeitig auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vertagt wird.
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Die ergänzte Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt und die Vorlage 13/3448 zur Beratung für die nächste Sitzung des Krankenhausausschuss 1 vorgesehen.
Punkt 2
Niederschrift über die 24. Sitzung vom 23.01.2014
keine Wortmeldung
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 23.01.2014 wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.
Punkt 3
Verbesserung der Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe
Vorlage 13/3468
Auf die Nachfrage von Frau Weiden-Luffy zur Situation der Koordination im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie und den zuständigen Jugendämtern insbesondere in Viersen aufgrund des dort vorhandenen großen Einzugsgebietes berichtet Frau Wenzel-Jankowski über ein Schnittstellenmanagement durch eine in Viersen tätige sozialarbeiterische Fachkraft. Das Ergebnis dieses versuchsweise installierten Verfahrens bleibe abzuwarten.
Der Projektvorschlag zur Verbesserung der Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe und die vorgeschlagene Beantragung von Fördermitteln im Rahmen von „Starke Seelen durch starke Netze – Landesinitiative zur Förderung der psychischen Kinder- und Jugendgesundheit in NRW“, wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 4
Vernetzung von Krankenhausbehandlung mit Angeboten der Gemeindepsychiatrie
Vorlage 13/3515
keine Wortmeldung.
Der Bericht zur Vernetzung von Krankenhausbehandlung mit Angeboten der Gemeindepsychiatrie wird gemäß Vorlage Nr. 13/3515 zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
“Qualität der Versorgung in der Psychiatrie verbessern”; Zielvereinbarungen mit den Vorständen der LVR-Kliniken
Vorlage 13/3516
Frau Weiden-Luffy bittet darum, dass das in der Anlage 1 der Vorlage genannte Projekte 4/2013, welches in der LVR-Klinik Bonn durchgeführt werde, im nächsten Krankenhausausschuss 1 vorgestellt werde.
Herr Bündgens schließt sich für die Fraktion CDU der Bitte an.
Der Bericht zum Thema “Qualität der Versorgung in der Psychiatrie verbessern; Zielvereinbarungen mit den Vorständen der LVR-Kliniken" wird gemäß Vorlage Nr. 13/3516 zur Kenntnis genommen.
Punkt 6
Bericht über Suizide in den LVR-Kliniken im Jahre 2013
Vorlage 13/3517
Herr Bündgens betont die geringe Zahl der Suizide als positiv und erkundigt sich nach der Betreuung des Personals, welches von Suiziden von Patientinnen und Patienten erheblich mitbetroffen sei.
Frau Dr. Beginn-Göbel betont die in diesen Fällen hohe Belastung und mögliche Traumatisierung der beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch der Patientinnen und Patienten. In der LVR-Klinik Düren bestünden für diese Situationen standardisierte Vorgehensweisen. Zunächst würde mit eventuell betroffenen und/oder beteiligten Patientinnen und Patienten gesprochen. Im Anschluss folge die Nachsorge für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Form eines gemeinsamen Gespräches. Darüber hinaus werde allen Beteiligten weitergehende Beratung und Unterstützung in psychologischer Form angeboten.
Herr Prof. Dr. Banger stellt die Situation in der LVR-Klinik Bonn als ähnlich dar. Nach Beherrschung der Akutsituation im Suizidfall werde zunächst mit den Patientinnen und Patienten gesprochen. Es gebe darüber hinaus rund 50 als Ersthelfer ausgebildete Personen, die als Ansprechpartner für betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung ständen.
Der Bericht über Suizide in den LVR-Kliniken im Jahre 2013 wird gemäß Vorlage Nr. 13/3517 zur Kenntnis genommen.
Punkt 7
Untersuchungspraxis in den LVR-Kliniken
Punkt 7.1
Untersuchungspraxis in der LVR-Klinik Bonn;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/53 der Fraktion Die Linke.
Vorlage 13/3520
Herr Bündgens bittet um Erläuterung, wie in medizinisches Notfällen reagiert werde.
Herr Prof. Dr. Banger erklärt, dass jeder Arzt eine jährliche Reanimationsschulung absolvieren muss. Desweiteren gebe es in der LVR-Klinik Bonn eine neurologische Intensivstation, der ein eigenes Reanimationsteam angegliedert sei. Dieses Reanimationsteam sei im Notfall innerhalb eines Zeitrahmens von zwei bis drei Minuten beim Notfall.
Die Antwort auf die Anfrage Nr. 13/53 der Fraktion Die Linke. über die Untersuchungspraxis in der LVR-Klinik Bonn wird gemäß Vorlage Nr. 13/3520 zur Kenntnis genommen.
Punkt 7.2
Untersuchungspraxis in der LVR-Klinik Düren;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/53 der Fraktion Die Linke.
Vorlage 13/3472
keine Wortmeldung.
Die Antwort auf die Anfrage Nr. 13/53 der Fraktion Die Linke. über die Untersuchungspraxis in der LVR-Klinik Düren wird gemäß Vorlage Nr. 13/3472 zur Kenntnis genommen.
Punkt 8
Projekt LVR-Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Vorlage 13/3448
Dieser Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vertagt.
Punkt 9
Anträge und Anfragen der Fraktionen
keine Wortmeldung
Punkt 10
Mitteilungen der Verwaltung
Punkt 10.1
LVR-Verbundzentrale
keine Wortmeldung.
Punkt 10.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn
Herr Prof. Dr. Banger berichtet von der am 19.03.2014 durchgeführten Frühjahrstagung der Klinik in der Beethovenhalle in Bonn mit unerwartet großer Resonanz und Besucherzahl.
Eine weitere Veranstaltung für Betroffene und Interessierte sei für den 05.04.2014 terminiert unter Beteiligung einer Schriftstellerin und einer regional bekannten, betroffenen prominenten Person aus dem Kölner Karneval.
Punkt 10.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren
Herr van Brederode berichtet über die im Februar 2014 in der LVR-Klinik Düren zum vierten Mal erfolgreich durchgeführte KTQ-Zertifizierung. Zu betonen sei das ausgesprochen gute Ergebnis von insgesamt 73%, wodurch die LVR-Klinik Düren in der Top Ten der KTQ-zertifizierten Häuser platziert werde. Insbesondere im Bereich der Patientenorientierung habe die LVR-Klinik Düren eine hohe Qualität erreicht und im Rahmen der Rezertifizierung bescheinigt bekommen.
Herr van Brederode weist in diesem Zusammenhang auf die qualitativ guten Leistungen aller beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hin, die ein Erreichen dieses positiven Ergebnisses möglich machten.
Die Vorsitzende bedankt sich beim Klinikvorstand der LVR-Klinik Düren und spricht im Namen des Krankenhausausschusses 1 ihre Glückwünsche aus.
Punkt 11
Verschiedenes
Aufgrund eines Berichtes in der Bonner Presse des Behindertensportverbandes zur Schließung oder beabsichtigten Schließung von zahlreichen Bonner Therapiebädern aus Gründen der Wirtschaftlichkeit erkundigt sich Herr Feilen nach der gleichfalls dort mitgeteilten, zweijährig andauernden Schließung des Therapiebades der LVR-Klinik Bonn.
Herr Greulich bestätigt die vorübergehende Schließung des Bades aufgrund von Umbaumaßnahmen. Diese seien jedoch zwischenzeitlich abgeschlossen und das Therapiebad sei wieder in Betrieb.
Troisdorf, 12.04.2014
Die Vorsitzende
R e c k i
Düren, 27.03.2014
Der Vorsitzende des Vorstands
v a n B r e d e r o d e