T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Im Anschluss an das Gedenken an das verstorbene Mitglied des Kulturausschusses Herrn Ralf-Hasso Sagner weist Herr Runkler auf die vorliegende und allen Fraktionen noch zugeleitete, kurzfristig aktualisierte Fassung der Tagesordnung hin.

Auf Hinweis von Herrn Prof. Patt sagt Herr Runkler zu, dass der Kulturausschuss sich in seiner kommenden Sitzung im nichtöffentlichen Teil mit der wirtschaftlichen Situation der Stiftung Schloss Dyck unter Teilnahme von Herrn Spanjer (Vorstandsmitglied der Stiftung) und Herrn Klemm (Vertreter des LVR im Stiftungsrat) befassen werde.

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 21.06.2010

Gegen die Niederschrift über die 3. Sitzung des Kulturausschusses am 21.06.2010 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 3. Sitzung des Kulturausschusses am 21.06.2010 wird genehmigt.



Punkt 3
Begrüßung durch den Vorsitzenden der Stiftung Max Ernst, Herrn Dr. Wilhelm und den Museumsleiter, Herrn Dr. Sommer

Herr Dr. Wilhelm begrüßt in seiner Funktion als Vorsitzender des Vorstandes der Stiftung Max Ernst die Anwesenden und erläutert die Entstehung des Max-Ernst-Museums Brühl des LVR und die Kooperation von privaten und öffentlichen Institutionen. Diese Kooperation gestalte sich sehr positiv. Er berichtet, dass kürzlich der 300.000 Besucher des Museums seit Eröffnung habe begrüßt werden können.
Die Idee des damaligen Kulturdezernenten des LVR, Herrn Dr. Schönfeld, das Museum mit möglichst niedriger Personalausstattung zu betreiben – operativ seien hier 4 Personen wesentlich tätig – habe sich bewährt und konnte durch Zusammenarbeit mit anderen Institutionen positiv umgesetzt werden.
Abschließend verweist er im Zusammenhang mit den D-Paintings Max Ernsts auf die ausgelegte Publikation "Von der Kunst, mit den Augen zu trinken".

Der Leiter des Museums, Herr Dr. Sommer, begrüßt die Anwesenden und vertieft kurz die inhaltliche Ausrichtung des Museums und die Ursprünge des Hauses, das ursprünglich als Tanzsaal diente und im Laufe der Jahre in verschiedenster Weise genutzt wurde. Schließlich sei der Altbau durch eine Kölner Architektengemeinschaft umgestaltet und durch einen Anbau ergänzt worden. Er informiert weiter über das grundsätzliche Ausstellungskonzept und das aktuelle Ausstellungsprogramm sowie herausragende Wechselausstellungen in der Vergangenheit, wie z.B. die Ausstellung "Neo Rauch", die mit über 40.000 Besucherinnen und Besuchern die bisher erfolgreichste Ausstellung des Museums war. Im Anschluss an die Sitzung lädt er zu einer Kurzführung ein.


Punkt 4
Beitritt des LVR zur selbständigen Kölner Stiftung "Stadtgedächtnis"
Vorlage 13/515

Herr Prof. Dr. Peters weist darauf hin, dass die Stadt Köln offenbar den Einsatz des LVR in Bezug auf das Kölner Stadtarchiv bisher nicht richtig gewürdigt habe. Dennoch befürworte er auch weiterhin die Unterstützung des Stadtarchivs durch den LVR. Weiter informiert er über folgende Bedenken der CDU-Fraktion in Bezug auf die Stiftung "Stadtgedächtnis" und die geplante Beteiligung des LVR: Zunächst solle der Stiftungszweck "Kunst und Kultur" geprüft werden. Es sei sicherzustellen, dass sich die Stiftung nicht über den Bereich des Stadtarchivs hinaus weiterer Tätigkeitsfelder annehme. Weiter stelle sich die Frage, inwieweit der LVR ggf. bei einer Beteiligung mittelbar oder unmittelbar haftbar gemacht werden könne. Darüber hinaus unterstreicht er den auch in der Vorlage angesprochenen Punkt der Einrichtung eines dauerhaften Sitzes für den LVR im Kuratorium der Stiftung. Abschließend stelle sich die Frage, ob die geplante Einrichtung einer Restaurierungswerkstatt durch die Stadt Köln eine Konkurrenzsituation zu den Werkstätten des LVR in Brauweiler darstelle. Vor diesem Hintergrund werde sich die CDU-Fraktion bei der Beschlussfassung enthalten.

Herr Dr. Wilhelm stellt fest, dass die SPD-Fraktion grundsätzlich den Beschlussvorschlag der Verwaltung unterstütze, jedoch stimme er auch seinem Vorredner insoweit zu, dass der vom LVR bisher geleistete Beitrag offenbar nicht richtig wahrgenommen werde. Auch gegenüber Vertretern der letzten Landesregierung in NRW habe er auf Nachfrage deutlich gemacht, dass der Beitrag von 50.000 € zur Stiftung „Stadtgedächtnis“ im Vergleich zu dem sehr raschen und großen Engagement des LVR unmittelbar nach dem Unglück bis heute eher ein symbolischer Beitrag sei, der offenbar von der Stadt Köln nicht richtig gewürdigt werde. Vor diesem Hintergrund rege er weiterführende Verhandlungen zu allen offenen Punkten auf Ebene der Verwaltungsspitzen von Stadt Köln und LVR an.
Weiter schätzt Herr Dr. Wilhelm das Risiko einer Konkurrenzsituation zwischen der geplanten Kölner Restaurierungswerkstatt und den Werkstätten in Brauweiler als eher gering ein.

Herr Beu unterstützt den Vorschlag zu weiteren Gesprächen mit der Stadt Köln. Es könne nicht sein, dass der Einsatz des LVR so wenig gewürdigt werde.

Frau Karabaic bestätigt den Eindruck in Bezug auf die Stadt Köln und weist auf das aktuelle Schreiben des Kulturdezernenten der Stadt Köln hin, in dem er darum bittet, von den aktuellen Einlassungen Abstand zu nehmen, da die Stiftung nunmehr gegründet worden sei. Sie berichtet, dass bereits vor Genehmigung der Stiftungssatzung verschiedene Kritikpunkte des LVR diskutiert worden seien. Die Genehmigung der Stiftungssatzung sei unerwartet kurzfristig erfolgt, die bis dahin geäußerten Bedenken des LVR seien nicht berücksichtigt worden. Die Verwaltung habe seitens der Politik zum einen den Auftrag, eine Zustiftung von 50.000 € zu leisten, zum anderen durch Mittel der Regionalen Kulturförderung die Sicherung der Bestände des Stadtarchivs auch weiterhin zu unterstützten. Dieses Bestreben solle weiter aufrecht erhalten werden, jedoch sollen die Bedenken der Verwaltung und der politischen Vertretung berücksichtigt werden. Durch die Anmerkungen der Mitglieder des Kulturausschusses würde die Verwaltung bestärkt, auf den Änderungswünschen weiter zu bestehen.

Herr Prof. Patt unterstreicht die Bedeutung einer einheitlichen Meinungsbildung des Kulturausschusses in dieser und ähnlichen Angelegenheiten vor allem mit Blick auf die Zusammenarbeit der Partner der Rheinschiene. Hier müsse der LVR seinen Leistungen entsprechend wahrgenommen werden. In der Stiftung „Stadtgedächtnis“ werde die Unterstützung des Stadtarchivs durch den LVR institutionalisiert. Daher sei nicht allein wichtig, dass der LVR einen Sitz in den Gremien bekomme, sondern vor allem, dass der LVR auf diese Weise Gelegenheit zur Mitgestaltung der inhaltlichen Arbeit der Stiftung erhalte.

Nach weiterer Diskussion, an der sich Herr Beu, Herr Pohl, Herr Dr. Wilhelm und Herr Lohe beteiligen, fasst Herr Runkler abschließend zusammen, dass alle Wortbeiträge belegten, dass der qualitative Anspruch des LVR und auch dessen Mitwirkung im administrativen und operativen Teil der Stiftung in jedem Falle sichergestellt werden müssten. Der Kulturausschuss sei der Auffassung, dass dies in jedem Falle Gegenstand der weiteren Verhandlungen zwischen der Verwaltung und der Stadt Köln sein müsse. Vor diesem Hintergrund bittet Herr Runkler um das Votum zum Beschlussvorschlag.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig bei Enthaltungen der Stimmen der CDU-Fraktion folgenden empfehlenden Beschluss:

"Der LVR tritt der selbständigen Kölner Stiftung „Stadtgedächtnis“ als Zustifter unter dem Vorbehalt bei, dass die aus Sicht des LVR zwingend erforderlichen Anpassungen der Satzung und des Stiftungsgeschäfts vorgenommen werden. Es wird ein Stiftungskapital von 50.000,- € eingebracht."


Punkt 5
Zuschüsse an Museen
Vorlage 13/523

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss stimmt den in der Vorlage Nr. 13/523 aufgeführten Förderungen von Museen - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - zu.


Punkt 6
Freier Eintritt in die LVR-Museen
Vorlage 13/652

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Dem Verfahren zur Fortsetzung des freien Eintritts in die LVR-Museen für die in der Vorlage Nr. 13/652 beschriebene Gruppe der Menschen mit Behinderungen und je einer Begleitperson und den damit entstehenden Kosten werden gemäß Vorlage Nr.13/652 zugestimmt."


Punkt 7
Phantasielabor und Büroräume der Verwaltung des Max-Ernst-Museums Brühl des LVR im Max-Ernst-Geburtshaus mit Anbau
Vorlage 13/600

Herr Dr. Sommer stellt die Planungen zum Phantasielabor anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Die Präsentation ist diesem Protokoll in der Anlage beigefügt.

"Der Sachstandsbericht zum Phantasielabor und zu den Büroräumen der Verwaltung des Max-Ernst-Museums Brühl des LVR im Max-Ernst-Geburtshaus mit Anbau wird gemäß Vorlage 13/600 zur Kenntnis genommen."


Punkt 8
Besucherstatistik und Erlöse aus Entgelten für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 13/568

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt die Besucherstatistik und die Statistik der Erlöse für das 1. Halbjahr 2010 für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß Vorlage Nr. 13/568 zur Kenntnis.


Punkt 9
Befristete Beschäftigungsverhältnisse
Vorlage 13/499/1

Herr Gabriel wünscht eine Information dazu, in welcher Form die Wiedereingliederung von "1-€-Jobbern" ermöglicht werde, da in der Vorlage hierzu keine weitere Ausführung erfolge.

Frau Karabaic erläutert, dass Ziel sei, die Kräfte zu qualifizieren. Innerhalb des LVR sei durch die bestehende Haushaltssituation eine dauerhafte Übernahme zur Zeit nicht möglich, jedoch können durch Qualifizierung mit positiven Bewertungen die Chancen für die entsprechenden Personen auf dem Arbeitsmarkt erhöht werden.

Herr Runkler ergänzt, dass gerade im Archivbereich in der Vergangenheit zwei Kräfte erfolgreich in dauerhafte Arbeitsverhältnisse haben vermittelt werden können.

Der Bericht zu den befristeten Beschäftigungsverhältnissen wird gemäß Vorlage Nr. 13/499/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet zum Projekt Butzweiler Hof, dass inzwischen alle Institutionen grundsätzlich einer Beteiligung an einer gGmbH zugestimmt haben. In Bezug auf die Beteiligung der Stadt Köln sei diese weiterhin von der Genehmigung des Haushaltes der Stadt Köln abhängig, daher sei mit einer Gründung der gGmbH nicht vor Ende 2010/Anfang 2011 zu rechnen. Darüber hinaus sei aus Sicht der Verwaltung ein Signal seitens der Stadt Köln in Bezug auf die Priorität des Projektes besonders aus kulturpolitischer Sicht nicht erkennbar.

Frau Karabaic berichtet mit Blick auf den Businessplan weiter, dass noch Verhandlungen mit der Stiftung zu deren Rolle in der gGmbH ausstehen. Außerdem seien weitere Abstimmungen zur Umfeldgestaltung und zur Erschließung notwendig sowie zur Gestaltung der Haltestelle, die in der jetzigen Planung aus denkmalpflegerischer Sicht nicht optimal sei.

Herr Beu unterstreicht, dass die durch den LVR vorgegebenen Bedingungen zur Umsetzung des Projektes weiterhin nicht außer Acht gelassen werden dürfen. Er erwarte eine regelmäßige weitere Berichterstattung.

Herr Runkler stellt fest, dass seitens der Verwaltung darauf geachtet werde, dass die gestellten Bedingungen beim weiteren Fortgang des Projektes beachtet würden und die Verwaltung in den folgenden Sitzungen weiter berichten werde.


Punkt 11
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 12
Mitteilungen der Verwaltung
- Sachstand zur Digitalisierung der Kulturdienststellen; Berichterstattung durch den Leiter des LVR-Zentrums für Medien und Bildung, Herrn Thessel

Herr Thessel, Leiter des LVR-Zentrum für Medien und Bildung, informiert über den Stand der Digitialiserung der Glasplattenbestände in den Kulturdienststellen des LVR: Zum Stand 01.08.2010 seien die Arbeiten zur Digitalisierung der Bestände des LVR-Institut für Landeskunde und Regionalgeschichte, des LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrums und des LVR-Archäologischen Parks Xanten vollständig abgeschlossen. Die Bestände des LVR-Amtes für Denkmalpflege im Rheinland und des LVR-Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland seien zur Hälfte digitalisiert, die Bestände des LVR-LandesMuseums Bonn zu mehr als der Hälfte. Vor diesem Hintergrund könne das Projekt wie geplant im Sommer 2011 abgeschlossen werden.

Bezüglich des in der letzten Sitzung des Kulturausschusses seitens der Fraktion Die Linke. gestellten Antrages 12/51 "Gelenkte Blicke" informiert Frau Karabaic, dass die Verwaltung mit den Projektverantwortlichen Kontakt aufgenommen und die Ausstellung mit positivem Eindruck besichtigt habe. Die Verwaltung werbe derzeit Drittmittel zur Realisierung einer Präsentation in der Zentralverwaltung oder einer Außendienststelle des LVR ein. In der kommenden Sitzung werde die politische Vertretung im Rahmen einer Vorlage über die weitere Planung informiert.


Punkt 13
Verschiedenes

Herr Runkler weist auf die diversen Auslagen hin, insbesondere auf den aktuellen Band zu den Jakobswegen. Dieses Projekt laufe bereits seit 10 Jahren und sei sehr erfolgreich. Er unterstreicht in diesem Zusammenhang das besondere Engagement der Verwaltungsmitarbeiterin Frau Heusch-Altenstein sowie die ursprüngliche Initiative der Kennzeichnung der Wege der Jakobspilger im Rheinland durch das ehemalige Mitglied des Kulturausschusses, Herrn Ackermann.

Herr Lohe verweist auf die Ausstellungen der Quadriennale 2010 in Düsseldorf und informiert, dass er hierfür Flyer auslege. Weitere Informationen könne man im Internet unter www.quadriennale-duesseldorf.de erhalten. Weiter lobt er das schnelle und gute Engagement des LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrums in Bezug auf den kurz nach der Eröffnung eingetretenen Wasserschaden im neuen Archiv der Stadt Düsseldorf.