LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 02.02.2007
Herr Pleus
Amt 06

Landschaftsausschuss

Mittwoch, 14.02.2007, 10:15 Uhr

Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal

Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 18. Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 17. Sitzung vom 14.12.2006

 

3.
Tagesordnung der 11. Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 27.03.2007

 

4.
Aufgabenverlagerungen zwischen den Dezernaten 2, 4 und 7 sowie Änderung der Geschäftsordnung der Direktorin bzw. des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland und der Landesrätinnen und Landesräte
Berichterstattung: LD Molsberger

 

5.
Erste Auswertung des Entwurfs zur Reform der Gemeindeordnung, Landschaftsverbandsordnung und anderer Gesetze (Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung)
Berichterstattung: LD Molsberger

 

6.
Instandhaltungsmaßnahmen in den Rheinischen Kliniken, Servicebetrieb Viersen und Heilpädagogischen Netzwerken
Berichterstattung: LR'in Lubek

 

7.
Betreuung von Kindern mit Behinderung in integrierten Horten
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache

 

8.
Informationsreise des Schulausschusses nach Bozen in der Zeit vom 02. - 06. Mai 2007
hier: vorzeitiger Reiserücktritt am 04. Mai
Berichterstattung: LR Mertens

 

9.
Erläuterungen zum NKF-Haushalt, Produktgruppe 043 "Politische Gremien"
Berichterstattung: LD Molsberger

 

10.
NKF-Haushalt 2007
hier: Zuständigkeiten des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/2106

 

11.
NKF-Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen
Berichterstattung: ELR Voigtsberger

 

12.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Düsseldorf
Berichterstattung: ELR Voigtsberger

 

13.
Erfassung des Anlagevermögens Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: ELR Voigtsberger

 

14.
Entwurf der Wirtschaftspläne 2007 der HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West
Berichterstattung: LR'in Lubek

 

15.
Umbesetzungen in Kommissionen / Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

 

15.1.
Umbesetzungen in der Kommission Regionale Kulturförderung und der Projektkommission Xanten sowie im ökologischen Beirat des Bergischen Freilichtmuseums Lindlar und im Verwaltungsrat Kreiskrankenhaus Gummersbach

 

15.2.
Umbesetzung in der Kommission Forensik

 

15.3.
Bürgerstiftung für verfemte Künste mit der Sammlung Gerhard Schneider, Solingen
hier: Benennung von Mitgliedern in den Stiftungsrat und Benennung eines Mitglieds in den Vorstand der Stiftung
Berichterstattung: ELR Voigtsberger

 

15.4.
Stiftung Keramion
hier: Benennung eines weiteren Mitglieds in den Stiftungsrat
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/2134 folgt

 

15.5.
34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22.05. - 24.05.2007 in München
hier: Benennung von Delegierten
Berichterstattung: ELR Voigtsberger

 

15.6.
Plenartagung der Höheren Kommunalverbände in der Bundesrepublik Deutschland am 23. und 24. April 2007 in Wiesbaden
hier: Benennung von Delegierten
Berichterstattung: LD Molsberger

 

16.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

17.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger

 

18.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
19.
Niederschrift über die 17. Sitzung vom 14.12.2006

 

20.
Wiederbestellung zur Stellvertreterin der/des Pflegedirektorin/Pflegedirektors als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf -
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1994

 

21.
Bestellung des Abteilungsarztes "Suchtkrankheiten / Psychotherapie" in den Rhein. Kliniken Viersen
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2060

 

22.
Grundstücksangelegenheiten

 

22.1.
Verkauf eines Grundstückes in Solingen, Schlagbaumer Straße
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/2077

 

22.2.
Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstückes Flur 49, Flurstück 1144 in Viersen-Süchteln
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/2105

 

23.
Mittelfristige Finanzplanung im Dezernat 9 "Kultur, Umwelt"
Berichterstattung: LR'in Karabaic
12/1949

 

24.
Reform der Versorgungsverwaltung in NRW
hier: Angebot der Landschaftsverbände zur Übernahme von Aufgaben der Versorgungsämter
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
12/2078

 

25.
Ehrenring des Rheinlandes
Berichterstattung: LD Molsberger
12/2040

 

26.
Gesellschafterversammlung der Rheinland Kultur GmbH am 14.02.2007
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/2004

 

27.
Einstellung eines Beschäftigten im Dezernat 0;
hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2071

 

28.
Genehmigung der Teilnahme an geschäftsüblichen Veranstaltungen und der Annahme von geschäftsüblichen Belohnungen und Geschenken
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2109

 

29.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

30.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger

 

31.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende


D r. W i l h e l m