T a g e s o r d n u n g

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Tagesordnung für die Sitzung wird ohne Änderungswünsche zugestimmt.


Punkt 2
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 12. April 2010

Die Niederschrift wird ohne Änderungswünsche genehmigt.


Punkt 3
Vorstellung der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

Herr Prof. Dr. König stellt die LVR-Klinik für Orthopädie Viersen vor und berichtet insbesondere über die Geschichte, die verschiedenen Behandlungsmethoden sowie die zahlenmäßige Entwicklung in den Jahren 2006 - 2009. Der Vortrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.


Punkt 4
Neubestellung der Mitglieder des Beirats der Forensik bei der LVR-Klinik Viersen
Vorlage 13/305

Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Krankenausschuss 3 beschließt die in der Vorlage Nr. 13/305 aufgelisteten Personen als Mitglieder des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Viersen sowie für die Landschaftsversammlung den Vorsitzenden/die Vorsitzende des Krankenhausausschusses 3 für die Dauer der Wahlzeit der Kommunalvertretungen zu bestellen.


Punkt 5
Wirtschaftsplanentwürfe 2010


Punkt 5.1
Wirtschaftsplanentwürfe 2010 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2010 der LVR-Kliniken
Vorlage 13/149/1

Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

1. Die Wirtschaftsplanentwürfe der LVR-Kliniken für das Jahr 2010 einschließlich des Kassenkreditrahmens und den Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 13/149/1 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2010 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese Anpassungen keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.


Punkt 5.2
Wirtschaftsplanentwurf 2010 des LVR-Servicebetriebes Viersen
Vorlage 13/150/1

Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

1. Der Wirtschaftsplan-Entwurf des LVR-Servicebetriebes Viersen für das Jahr 2010 einschließlich des Kassenkreditrahmens in der Fassung der Vorlage Nr. 13/150/1 wird festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Wirtschaftsplan-Entwurf 2010 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und gegebenenfalls erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung des endgültigen Wirtschaftsplanes vorzunehmen, soweit diese Anpassungen keine Auswirkungen auf das ausgewiesene Ergebnis haben.


Punkt 5.3
Wirtschaftsplanentwurf 2010 der Krankenhauszentralwäscherei
Vorlage 13/156/1

Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

1. Der Wirtschaftsplan-Entwurf der Krankenhauszentralwäscherei für das Jahr 2010 einschließlich des Kassenkreditrahmens in der Fassung der Vorlage Nr. 13/156/1 wird festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Wirtschaftsplan-Entwurf 2010 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und gegebenenfalls erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung des endgültigen Wirtschaftsplanes vorzunehmen, soweit diese Anpassungen keine Auswirkungen auf das ausgewiesene Ergebnis haben.


Punkt 6
Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Vorlage 13/208/1

Herr Kresse betont, dass hier ein guter Weg zur Behandlung von behinderten Menschen aufgezeigt werde. Herr Meies erklärt, dass eine Inklusion von behinderten Menschen im LVR immer stattgefunden habe und eine bisher gute Arbeit hier fortgesetzt werde, verweist aber gleichzeitig auch auf die Grenzen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen.

Frau Servos bezieht sich auf die Artikel 25 und 26 und die notwendige intensivere Versorgung von behinderten Menschen bei Krankenhausaufenthalten und fragt nach, welche Leistungen in der LVR-Klinik für Orthopädie dazu angeboten werden. Herr Prof. Dr. König erläutert, dass in solchen Fällen u. a. Möglichkeiten zur Physiotherapie bestehen und eine enge Zusammenarbeit mit der Orthopädietechnik erfolgt. Da zur Behandlung eine Überweisung von Fachärzten für Orthopädie und Unfallchirurgie notwendig ist, bestehen für diese Patientinnen und Patienten allerdings meist große Schwierigkeiten, den Weg in die Klinik zu finden.

Der Bericht zur gemeinsamen Stellungnahme beider Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird gemäß der Vorlage Nr. 13/208/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Spielfilm "Eines Tages ..." und DVD-Box Demenz
Vorlage 13/347

Frau Lubek berichtet über dieses durch den LVR auf den Weg gebrachte Projekt und die Premiere dieses beeindruckenden Spielfilmes in der Lichtburg in Essen sowie den Inhalt der DVD-Box Demenz, die auch als Ratgeber für Angehörige dienen soll. Außer dem Spieflilm sind zwei weitere DVD's enthalten, in denen in 12 Themenfilmen auf Grundlage des Spielfilmes verschiedene Problemfelder von Alterserkrankungen dargestellt werden. Weiterhin ist eine CD-ROM mit Anträgen, Formularen, Checklisten und Adressen beigefügt.

Frau Servos berichtet über einen bereits erfolgten und sehr erfolgreichen Einsatz der DVD-Box bei Angehörigen, da dadurch Ängste genommen und eine Auseinandersetzung mit dem Thema angestoßen werden konnte. Sie befürwortet, den Film auch anderen Einrichtungen zur Verfügung zu stellen. Frau Lubek erklärt, dass hierzu aktuell ein Vertriebskonzept gemeinsam mit dem Medienzentrum in Düsseldorf sowie dem Kulturdezernat erarbeitet wird.

Der Bericht über den Spielfilm "Eines Tages ..." sowie über die DVD-Box Demenz wird gemäß Vorlage Nr. 13/347 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 9
Beschlusskontrolle

Keine Anmerkungen.


Punkt 10
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 10.1
LVR-Verbundzentrale

Frau Lubek teilt mit, dass es dem LVR gelungen ist, das Denkmal der grauen Busse für die Opfer des nationalsozialistischen Regimes für Köln zu beschaffen. Die Installierung dieses Denkmals ist für den 27. Januar 2011 vorgesehen.


Punkt 10.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach

Auf Nachfrage der Vorsitzenden zu den Aktivitäten des Marburger Bundes berichtet Herr Fechner, dass die Kliniken angeschrieben wurden, aber zurzeit keine Streikanzeichen an den Standorten Mönchengladbach und Viersen zu erkennen sind.

Die Mitteilungen des Klinikvorstandes werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 10.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen

Keine Anmerkungen.


Punkt 10.4
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

Keine Anmerkungen.


Punkt 10.5
Betriebsleiter LVR-Servicebetrieb Viersen

Keine Anmerkungen.


Punkt 10.6
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei

Keine Anmerkungen.


Punkt 11
Verschiedenes

Keine Anmerkungen.