LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 10. Sitzung des Krankenhausausschusses 3
am 14.08.2006 in Rheinische Kliniken Viersen
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Ausschuss: | | | CDU | |
| Boss, Frank | |
| Meies, Fritz | |
| Nabbefeld, Michael | |
| Prof. Dr. Peters, Leo | |
| Schittges, Winfried | |
| Schroeren, Michael | |
| Serafim, Eugen | |
| SPD | |
| Berten, Monika | Vorsitzende |
| Derichs, Ralf | |
| Joebges, Heinz | |
| Nottebohm, Doris | |
| Schulz, Margret | für Pohle, Sylvia |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Janicki, Doris | |
| Kresse, Martin | |
| FDP | |
| Haupt, Stephan | für Daniel, Sven |
| Dr. Jansen-Winkeln, Anno | |
Verwaltung:
von der Trägerverwaltung:
| | | Freund Amt 8/82 |
| Heister Amt 8/81 |
| von den Rheinischen Kliniken: |
| Rheinische Kliniken Viersen |
| Dr. Pöppe, Ärztlicher Direktor |
| Mielke, Pflegedirektor |
| Bongers, Kaufmännischer Direktor |
| Dr. Spitczok von Brisinski, Fachbereichsleiter Fachbereich Kinder- und Jugendpsychiatrie |
| Braun, Stellv. Kaufmännischer Direktor |
| van Laak, Komm. Abteilungsleiter |
| Brinkmeier-Fegers, VA |
| Rheinische Kliniken Mönchengladbach |
| Dr. Schoeller, Stellv. Ärztliche Direktorin |
| Fechner, Komm. Kaufmännischer Direktor |
| Möller, Pflegedirektor |
| Grundmann, Stellv. Kaufmännischer Direktor |
| Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen |
| Professor Dr. König, Ärztlicher Direktor |
| van Haeff, Pflegedirektorin |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 29. Mai 2006
3.
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinischen Kliniken Viersen
4.
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
5.
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen
6.
Entwicklungsstand Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken
7.1.
Zwischenbericht zu laufenden und anstehenden Maßnahmen in den
Rheinischen Kliniken
7.2.
Neubau Forensik der Rheinischen Kliniken Viersen
8.
Realisierung von alternativen Finanzierungsmodellen bei der Investitionsfinanzierung in den Rheinischen Kliniken
11.
Vorlagen zur Information
11.1.
Eckpunkte zur Gesundheitsreform 2006 und die Auswirkungen auf die Rheinischen Kliniken
11.2.
Rahmenzielvereinbarung Nordrhein-Westfalen zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Krankenhauszentralwäschereien
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
14.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 29. Mai 2006
15.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Rheinischen Kliniken Viersen, der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach und der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen
12/1625
16.
Auswirkungen auf den Maßregelvollzug durch finanzielle Kürzungen des Landes
12/1410/1
17.
Neukonzeption des Musters der Verträge, die mit zukünftigen Abteilungsärzten und Abteilungsärztinnen der Rhein. Kliniken und der Rhein. Klinik für Orthopädie abgeschlossen werden sollen
12/1621
18.
Lieferung von Molkereiprodukten und Eiern aus Bodenhaltung für die Kliniken Bedburg-Hau, Bonn, Düren, Düsseldorf, Köln, Langenfeld, Mönchengladbach und den Servicebetrieb Viersen
12/1590
19.
Übersicht über die getätigten Vergaben im I. Quartal 2006 mit einer Vergabesumme ab €10.000,00 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
12/1457/1
20.
Besondere Vorkommnisse
21.1.
Erläuterung und Stand des Marketing-Konzeptes der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen
22.
Vorlagen zur Information
22.1.
Übersicht über die getätigten Vergaben im II. Quartal 2006 mit einer Vergabesumme ab €10.000,00 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
12/1649
22.2.
Neuorganisation der Rheinischen Kliniken
hier: Sachstand Gutachtenvergabe
12/1643
23.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006 des Servicebetriebes Viersen
12/1626
24.
Bestellung einer Abteilungsleitung im Servicebetrieb Viersen
12/1637
25.
Rahmenvertrag über die Lieferung von Tiefkühl-Lebensmitteln für die Kliniken Bedburg-Hau, Bonn, Düren, Düsseldorf, Langenfeld, Mönchengladbach und den Servicebetrieb Viersen
12/1611
26.
Übersicht über die getätigten Vergaben im I. Quartal 2006 mit einer Vergabesumme ab € 10.000,00 der Rheinischen Kliniken Viersen, der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen und des Servicebetriebes Viersen
12/1459/1
28.
Vorlagen zur Information
28.1.
Übersicht über die getätigten Vergaben im II. Quartal 2006 mit einer Vergabesumme ab €10.000,00 der Rheinischen Kliniken Viersen, der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen und des Servicebetriebes Viersen
12/1648
Krankenhauszentralwäschereien
29.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Krankenhauszentralwäschereien des LVR
12/1627
30.
Übersicht über die getätigten Vergaben im I. Quartal 2006 mit einer Vergabesumme ab 10.000,00 € der Krankenhauszentralwäschereien des Landschaftsverbandes Rheinland
12/1466/1
32.
Vorlagen zur Information
32.1.
Übersicht über die getätigten Vergaben im II. Quartal 2006 mit einer Vergabesumme ab 10.000,00 Euro der Krankenhauszentralwäschereien des Landschaftsverbandes Rheinland
12/1622
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 10:45 AM Uhr |
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Frau Berten nimmt den fehlenden Tagesordnungpunkt "Zwischenbericht zu laufenden und anstehenden Baumaßnahmen in den Rheinischen Kliniken" unter Punkt 7 in die Tagesordnung auf.
Die Vorlage zur Information Nr. 12/1619 wird auf Wunsch von Herrn Kresse in die Tagesordnung der heutigen Sitzung und die Vorlage zur Information Nr. 12/1423/1 auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 aufgenommen.
Herr Derichs bittet um Aufnahme der Vorlage zur Information Nr. 12/1632 in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3.
Punkt 2
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 29. Mai 2006
Keine Einwendungen.
Punkt 3
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinischen Kliniken Viersen
Vorlage 12/1615
Der Krankenhausausschuss 3 nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinischen Kliniken Viersen wird gemäß Vorlage Nr. 12/1615 zur Kenntnis genommen.
Punkt 4
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
Vorlage 12/1591
Der Krankenhausausschuss 3 nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach wird gemäß Vorlage Nr. 12/1591 zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen
Vorlage 12/1616
Der Krankenhausausschuss 3 nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen wird gemäß Vorlage Nr. 12/1616 zur Kenntnis genommen.
Punkt 6
Entwicklungsstand Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1434/1
Herr Kresse möchte wissen, wie sich vor Ort Verbesserungen für die Patienten auf Grund von QM-Maßnahmen bemerkbar machen und fragt nach dem Stand der KTQ-Zertifizierung in den Kliniken.
Herr Mielke weist darauf hin, dass auf Grund der Selbstbewertung und durch den Einsatz weiterer ergänzender Verfahren (unter anderem der Mitarbeiter- und Patienten-Befragung) umfangreiche Verbesserungs-Maßnahmen umgesetzt wurden. Ein Zertifizierungs-Verfahren nach KTQ stellt eine Ergänzung und Prüfung des Qualitäts-Management in den Rheinischen Kliniken dar und ist freiwillig.
Herr Derichs schlägt vor, den Krankenhausausschuss 3 in Abständen von 2 Jahren über den aktuellen Sachstand im Bereich des Qualitäts-Managements zu informieren.
Für Frau Dr. Schoeller ist die Befähigung der Mitarbeiter, die Prozesse mit zu gestalten und zu fördern, eine wichtige Grundlage. In den Rheinischen Kliniken Mönchengladbach laufen zur Zeit 12 Projekte.
Herr Dr. Pöppe hebt 2 Bereiche hervor, in denen die Rheinischen Kliniken Viersen insbesondere aktiv sein werden. Das seien zum einen die Information der Patienten und zum anderen die intensive Auseinandersetzung mit Patienten-Beschwerden.
Der Bericht zum aktuellen Stand der Entwicklung des Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken wird zur Kenntnis genommen. Dem Krankenhausausschuss 3 ist in Abständen von 2 Jahren über den aktuellen Sachstand zu berichten.
Punkt 7
Baumaßnahmen
Punkt 7.1
Zwischenbericht zu laufenden und anstehenden Maßnahmen in den
Rheinischen Kliniken
Keine Wortmeldung.
Punkt 7.2
Neubau Forensik der Rheinischen Kliniken Viersen
Herr Freund berichtet über den am 2. August 2006 vollzogenen "ersten Spatenstich" am Neubau Forensik. Als nächstes folgt die Baufeld-Freimachung und die Beseitigung der Garagen sowie der Neubau des Garagenhofes. Der Bezugstermin des Neubaus soll Mitte 2009 sein.
Punkt 8
Realisierung von alternativen Finanzierungsmodellen bei der Investitionsfinanzierung in den Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1619
Auf Nachfrage von Herrn Kresse über den Stand der Planung für die Tagesklinik auf dem Gelände des Lukas-Krankenhauses in Neuss berichtete Herr Heister über den am 27. Juli 2006 stattgefundenen Besichtigungs-Termin im Lukas-Krankenhaus. Die Räumlichkeiten sind geeignet. Da die Bezirksregierung die Rechts-Auffassung vertritt, dass das Projekt zwar förderfähig, das Lukas-Krankenhaus sich die Fördermittel allerdings auf die eigenen Mittel anrechnen lassen muss, hat das Lukas-Krankenhaus die Einrichtung der Tagesklinik abgelehnt. Herr Heister berichtet ergänzend über die verwaltungs-seitigen Überlegungen zu einer Eigen-Finanzierung und hofft auf eine kurzfristige Entscheidung.
Herr Kresse fordert daraufhin eine ergänzende Berichts-Vorlage über den Ortstermin am 27. Juli 2006 sowie zum weiteren Verfahren. Insbesondere soll auf die Finanzierung der Maßnahme eingegangen werden.
Herr Meies bittet um einen ergänzenden Sachstandsbericht zur Tagesklinik Oberrahser Straße in Viersen in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses. Auch hier seien alternative Finanzierungs-Modelle aufzuzeigen.
Der Krankenhausausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Der Bericht über die Realisierung von alternativen Finanzierungsmodellen bei der Investitionsfinanzierung in den Rheinischen Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/1619 zur Kenntnis genommen. Für die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 3 soll eine ergänzende Berichtsvorlage über den Ortstermin am 27.07.2006 sowie zum weiteren Verfahren vorgelegt werden, einschließlich der Kostenermittlung.
Punkt 9
Besondere Vorkommnisse
Keine Wortmeldung.
Punkt 10
Verschiedenes
Keine Wortmeldung.
Punkt 11
Vorlagen zur Information
Punkt 11.1
Eckpunkte zur Gesundheitsreform 2006 und die Auswirkungen auf die Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1632
Die Vorlage wird auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 genommen.
Punkt 11.2
Rahmenzielvereinbarung Nordrhein-Westfalen zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Vorlage 12/1423/1
Auf Wunsch von Herrn Kresse wird die Vorlage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 genommen.
Punkt 12
Verschiedenes
Frau Berten fragt nach den Auswirkungen des Ärzte-Streiks in den Rheinischen Kliniken. Herr Dr. Pöppe berichtet, dass am 11. August 2006 13 Ärzte der Rheinischen Kliniken Viersen dem Streik-Aufruf gefolgt sind.
Für die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen erklärt Professor Dr. König, dass kein Arzt dem Streik-Aufruf gefolgt sei.
Punkt 13
Verschiedenes
Keine Wortmeldung.
Mönchengladbach, den 5. September 2006
Die Vorsitzende
B e r t e n
Viersen, den 4. September 2006
B r a u n
Stellv. Kaufmännischer Direktor