T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt der Ausschuss mit einer Schweigeminute der Opfer der Erdbebenkatastrophe in Japan.

Herr Rohde begrüßt Frau Wenzel-Jankowski als neue LVR-Dezernentin des Dezernates Klinikverbund und Heilpädagogische Hilfen und bedankt sich bei Herrn Heister für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Übergangszeit.

Frau Wenzel-Jankowski bedankt sich und hofft auf eine gute, konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Bericht über die Bereisung der LVR-HPH-Netze durch den Ausschussvorsitzenden und die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen wird zum Protokoll (Anlage 1) gegeben.

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschriften


Punkt 2.1
Niederschrift über die 5 Sitzung vom 19.11.2010

Keine Anmerkungen.


Punkt 2.2
Niederschrift über die 6. Sitzung vom 27.01.2011

Keine Anmerkungen.


Punkt 3
LVR-HPH-Netz Ost - Wohnanlage Ledenhof, zeitgemäße und zukunftsorientierte Weiterentwicklung
Vorlage 13/962

Herr van Brederode erläutert die Vorlage. Bei der Wohnanlage Ledenhof handelt es sich um ein Gelände aus den 80er Jahren, das einen hohen Sanierungsbedarf habe. Insbesondere die sanitären Anlagen seien für die dort lebenden 106 Menschen nicht mehr zeitgemäß. Unter Beachtung des Inklusionsaspektes, der Kosten und der bau- und planungsrechtlichen Aspekte habe man drei Varianten analysiert und zur Auswahl gestellt. Die Verwaltung präferiere Variante 2 mit einer teilweisen Sanierung und Modernisierung der Häuser und einem teilweisen Verkauf des Grundstücks und der Gebäude zur Erstellung von Wohnraum für Menschen ohne Behinderung an einen Investor.
Frau Recki, Frau Beck, Herr Nagels und Herr Feiter bevorzugen für ihre Fraktionen den Verwaltungsvorschlag, insbesondere auch, weil der Inklusionsgedanke berücksichtigt würde.
Frau Detjen fragt, ob es bei Variante 2 statt Verkauf auch die Möglichkeit der Verpachtung gebe. Frau Wenzel-Jankowski erläutert hierzu, dass man sich am Anfang der Planungen befinde und eine Aussage zur Finanzierung derzeit noch nicht möglich sei. Ein Verkauf sei jedoch sinnvoll, da die Erlöse wiederum für Investitionen zur Sanierung der Gebäude genutzt werden können.
Herr Hergarten stellt heraus, dass bei Variante 2 bezüglich des Darlehens keine Schwierigkeiten mit der Genehmigungsbehörde zu erwarten sind. Frau Wenzel-Jankowski ergänzt hierzu, man habe in anderen Fällen die Erfahrung gemacht, dass in Situationen, in denen sich die Zweckbindung für die Nutzung nur in geringem Rahmen ändere, keine Rückzahlung von Darlehen zu erwarten sei.
Frau Beck empfiehlt, bei der Planung frühzeitig die Stadt Bonn mit einzubeziehen.
Herr Rohde und Frau Recki bitten darum, dem Ausschuss mündlich über den Fortgang des Projektes zu berichten.

Der Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen fasst einstimmig folgenden Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungsvariante 2 gemäß Begründung zur Vorlage 13/962 hinsichtlich der mit der Umsetzung verbundenen Kosten, deren Refinanzierung und Umsetzungsbedingungen zu untersuchen und die Ergebnisse darzustellen.



Punkt 4
Demographische Entwicklung - Auswirkungen auf die LVR-HPH-Netze
Vorlage 13/1136

Frau Beck stellt einen gegenläufigen Trend fest. Die Bewohnerinnen und Bewohner würden jünger, der Unterstützungsbedarf aber höher. Frau Kirchhofs-Leuker ergänzt, dass die starke Nachfrage jüngerer Menschen mit starkem Unterstützungsbedarf im stationären Bereich eine Folge der strikten Anwendung des Prinzips "ambulant vor stationär" sei. Im Übrigen werde sich der Trend in den nächsten 5 Jahren wieder umkehren.

Herr Nagels geht auf die Altersentwicklung der Beschäftigten ein und macht deutlich, dass es wichtig sei, Nachwuchskräfte zu fördern.

Die Darstellung zur demographische Entwicklung - Auswirkungen auf die LVR-HPH-Netze wird gemäß Vorlage 13/1136 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Erweiterung der Pflegekompetenz im LVR-HPH-Netz Ost

Frau Schaad und Frau Khamis stellen anhand einer Powerpoint-Präsentation
(Anlage 2) und praktischer Beispiele die Erweiterung der Pflegekompetenz im LVR-HPH-Netz Ost vor. Frau Schaad erläutert zunächst die Hintergründe. Man habe die Erfahrung gemacht, dass die Menschen, die in den LVR-HPH-Netzen leben, oft einen anderen Unterstützungsbedarf benötigen, als ihn Altenheime oder auch Pflegedienste anbieten können. Daher habe man sich entschlossen die eigene Pflegekompetenz auszubauen, um so den in den LVR-HPH-Netzen lebenden Menschen den individuellen Unterstützungsbedarf anzubieten, den sie benötigen. So werden Beratungen zu den richtigen Hilfsmitteln und Fortbildungen in leichter Sprache über bestimmte Krankheitsbilder für die Kundinnen und Kunden angeboten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden vor Ort im Bereich der Behandlungspflege beraten und angeleitet. Darüber hinaus gebe es zur Verbesserung der Pflegeassistenz eine enge regionale Vernetzung mit anderen Einrichtungen, z.B. der Runde Tisch mit Einrichtungsleitungen in Solingen. Am LVR-Berufskolleg in Düsseldorf werde man im kommenden Jahr Pflegezertifikatskurse begleiten. Derzeit gibt es drei feste Pflegekompetenzstandorte. Anhand zweier Beispiele wird das Konzept veranschaulicht.
Herr Haupt bittet um Auskunft, ob es sinnvoll sei, moderne Programme wie z.B. Kinaethetics auch in der Berufsausbildung zu vermitteln. Frau Schaad antwortet hierzu, dass sich die Pflege stetig weiterentwickelt und dementsprechend auch das Aus- und Fortbildungsangebot angepasst werden müsse. Dabei müsse aber darauf geachtet werden, dass solche Angebote ausgewählt werden, die auch in der Praxis angewendet werden können.
Frau Recki weist darauf hin, dass die Einrichtungen die Zusammenarbeit mit den Krankenhäusern intensivieren sollten.
Herr Rohde bedankt sich im Namen des Ausschusses für den anschaulichen Vortrag.


Punkt 6
Gender Mainstreaming im LVR-Dezernat Klinikverbund und Heilpädagogische Hilfen -Fortschreibung der Einführungsstrategie
Vorlage 13/1137

Keine Anmerkungen.

Die Fortschreibung der Einführungsstrategie Gender Mainstreaming im LVR-Dezernat Klinikverbund und Heilpädagogische Hilfen wird gemäß Vorlage 13/1137 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Energiebericht 2009
Vorlage 13/1058

Keine Anmerkungen

Der Energiebericht 2009 wird gemäß Vorlage 13/1058 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Anträge der Fraktionen

Keine Anmerkungen.


Punkt 9
Anfragen der Fraktionen


Punkt 9.1
Anfrage
Anfrage 13/19 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, Die Linke., FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Frau Recki und Herr Rohde erläutern die Anfrage. Sie weisen darauf hin, dass man bereits häufiger die Verwaltung um Auskunft zu den Anfragen nach Plätzen im stationären Wohnen gebeten habe. Es gebe Erkenntnisse, dass in den LVR-HPH-Netzen der Nachfrage nach stationären Wohnheimplätzen nicht entsprochen werden könne und es daher Wartelisten gebe. Um nun einen Überblick über die Gesamtlage zu bekommen, habe man sich entschlossen, diese Anfrage zu stellen.

Frau Verweyen bittet die Verwaltung unter Hinweis auf Punkt 1.3 des Antrags 12/373 verstärkt die Rheinische Beamtenbaugesellschaft in die Suche nach geeignetem Wohnraum einzubinden.

Die Anfrage ist auch dem Sozialausschuss vorzulegen.

Der Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten bis September 2011 die aktuelle Nachfrage nach Wohnheimplätzen in den Gebietskörperschaften des Rheinlandes zu ermitteln und darzustellen, auf welche Weise und durch wen nachfragenden Personen bedarfsgerechte Wohnangebote gemacht werden können und wie das Angebot der Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung qualitativ und quantitativ weiterentwickelt werden muss, um der nach wie vor steigenden Nachfrage, insbesondere von Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf im Rheinland gerecht zu werden.


Punkt 10
Beschlusskontrolle

Herr Nagels und Herr Feiter bitten um eine konsequente Anwendung des Ampelsystems. Danach ist beim Antrag 12/373 im Unterpunkt 1.3 die Ampel auf "gelb" zu setzen. Frau Wenzel-Jankowski weist darauf hin, dass man zur Erfüllung des Auftrags in engem Kontakt mit der Rheinischen Beamtenbaugesellschaft stehe. Außerdem soll gemäß der Beschlussausführung bis zum 30.06.2011 eine Berichterstattung erfolgen.


Punkt 11
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 11.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Anmerkungen.


Punkt 11.2
LVR-HPH-Netz Niederrhein

Herr Ströbele berichtet, dass das LVR-HPH-Netz Niederrhein mit der Kundenbefragung beim Metrik Award den 3. Preis gewonnen hat.


Punkt 11.3
LVR-HPH-Netz Ost

Herr Schueler teilt mit, dass das LVR-HPH-Netz Ost mit dem Beitrag "Gemeindebasiertes Wohnen und Kunstfest in Burscheid" den DHG-Preis 2010, der unter dem Thema "Teilhabe ist unteilbar" stand, gewonnen hat.


Punkt 11.4
LVR-HPH-Netz West

Keine Anmerkungen


Punkt 12
Verschiedenes

Herr Hergarten weist auf die Veranstaltung "Zug der Erinnerung" in einigen Regionen des Rheinlandes hin. Frau Servos teilt mit, dass die Haltepunkte des Zuges nicht barrierefrei zugänglich sind und bittet die Verwaltung, sich mit der Deutschen Bahn AG in Verbindung zu setzen, um hier Abhilfe zu schaffen. Eine Weiterleitung des Problems an die Geschäftsstelle für Anregungen und Beschwerden des LVR sichert Frau Wenzel-Jankowski zu.