LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 24.11.2011
Herr Schulz
Fachbereich 21
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Dienstag, 06.12.2011, 9:30 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 11. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 05.10.2011
3.
Berichterstattung zu den Netzwerkprojekten
Berichterstattung: LVR-Direktorin Frau Lubek
4.
"Zentrum für verfolgte Künste";
hier: Bewertung möglicher Alternativen zur Garantieerklärung
Berichterstattung: LVR-Direktorin Frau Lubek
5.
Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland 2012
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
13/1682
6.
Stiftung Kunstfonds;
hier: Sachstand zur Errichtung eines Schaumagazins
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
13/1695
7.
Mitgliedschaft in der digiCULT Verbund eG
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
8.
Europäisches Gartennetzwerk EGHN: Ziel-2 Projektförderung "EGHN-GartenKulturReisen NRW"; Zuwendungsbescheid
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
9.
Beteiligung des LVR an der vogelsang ip gGmbH;
hier:
1. Sachstandsbericht zur Kostensituation Bau- und Sanierungsmaßnahme Forum Vogelsang
2. Zustimmung zum angepassten Nutzungsprogramm
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
10.
Änderung der Betriebssatzung für die LVR-Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent Herr Elzer
11.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2012
(Ausgleichsabgabesatzung 2012)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
12.
Überprüfung und Neuausrichtung der Maßnahmen zur Steuerung der Leistungen der Eingliederungshilfe zum Wohnen unter fachlichen und finanziellen Aspekten
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
13.
Bericht über das Änderungsgesetz des Gesetzes zur Eingliederung der Versorgungsämter in die allgemeine Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen - Eingliederungsgesetz
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
14.
Beschäftigungsangebote als Zuverdienst - Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
15.
Ergänzung zum Zwischenbericht über das Projekt der Erprobung eines selbstständigen Wohnens (Probewohnen)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
16.
Aufgabenwahrnehmung und Finanzierung der Eingliederungshilfe in anderen Bundesländern
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
17.
Öffentlich-rechtlicher Betrauungsakt gegenüber der Klinikum Oberberg GmbH
Berichterstattung: Erste Ländesrätin Frau Hötte
18.
Vortrag zum Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
19.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Deckung des Jahresfehlbetrages und Entlastung der LVR- Direktorin
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
20.1.
Haushalt 2011, PG 074 - Beantragung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Berichterstattung: LVR-Dezernent Herr Elzer
13/1727
20.2.
Genehmigung eines überplanmäßigen Mehrbedarfes beim Transferbudget in der Produktgruppe 025 aufgrund von zweckgebundenen Mehrerträgen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
21.1.
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeiten des Finanz- und Wirtschaftsausschusses als Fachausschuss
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1760
21.2.
Haushaltsberatungen 2012
Betreuungsqualität in den offenen Ganztagsschulen des LVR nachhaltig sichern
13/134 CDU
21.3.
Haushaltsberatungen 2012
Standard der Personalentwicklung im Bereich der zu betreuenden Beschäftigten des LVR prüfen
13/135 CDU
21.4.
Haushaltsberatungen 2012
Effizienz- und Organisationsprüfung im betriebsärztlichen Dienst
13/136 CDU
21.5.
Haushaltsberatungen 2012
Prüfung einer vollständigen Zentralisierung des Einkaufs
13/137 CDU
21.6.
Haushaltsberatungen 2012
Prüfung von veränderten Angebotsstrukturen bei der Tagesbetreuung von Kindern mit Behinderungen
13/139 CDU
21.7.
Haushaltsberatungen 2012
Analyse der Aufgaben, Standards und Standorte der Industriemuseen des LVR
13/141 CDU
21.8.
Haushaltsberatungen 2012
Bestandsaufnahme und Weiterführung der Kulturpolitik des LVR
13/150 CDU
21.9.
Haushaltsberatungen 2012
Stärkere Einbeziehung der Thematik Inklusion im Kultur- und Sportbereich
13/151 CDU
22.
Beschlusskontrolle
folgt
24.
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
26.
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 05.10.2011
27.1.
Kenntnisnahme über die Tagesordnung der Gesellschafterversammlung der VkA GmbH vom 24.11.2011
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1784
27.2.
Berichterstattung über die Gesellschaftersammlung VkA vom 24.11.2011
Berichterstattung: Herr Prof. Dr. Wilhelm
27.3.
Vorberatung der Tagesordnung für die Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding am 13.12.2011
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1787 folgt
27.4.
Gesellschafterbeschluss der Rheinischen Beamten-Baugesellschaft mbH
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem.
§ 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1794 folgt
28.
Quartalsreport der Beteiligungsverwaltung zu den wirtschaftlichen Beteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des LVR zum 30.09.2011
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1783
29.
Stiftungsengagement des LVR;
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1772
30.
Erwerb eines Teilgrundstücks zur Einrichtung eines Ganztagsbetriebs an der LVR-Förderschule Essen, Hören und Kommunikation, Primarbereich und Sekundarstufe 1
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1571/1
31.
Beschlusskontrolle
folgt
33.
Mitteilungen der Verwaltung
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
S c h i t t g e s