T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 27. Sitzung vom 15.10.2008

Gegen die Niederschrift über die 27. Sitzung des Kuturausschusses vom 15.10.2008 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 27. Sitzung des Kulturausschusses vom 15.10.2008 wird genehmigt.


Punkt 3
Preisliche Anpassung der LVR-Museumskarte
Vorlage 12/3678

Frau Karabaic erläutert, dass es sich hier um eine höchst sinnvolle und zielgruppenorientierte Maßnahme handele, auch mit diesem Produkt habe man sich an den Rahmenbedingungen orientiert. Grundlage hierzu stellte eine Marktanalyse dar. Im Ergebnis sei dann die anliegende Preisstruktur entstanden. Unterstützt werde die Vermarktung natürlich durch eine intensive publikumsgerichtete Bewerbung. Frau Schulz teilt mit, dass sie die vorgenommene Anpassung für sehr sinnvoll halte. Herr Prof. Dr. Peters stimmt für seine Fraktion zu. Herr Runkler unterstützt ebenfalls die Umsetzung und teilt ergänzend mit, dass es zukünftig einen wesentlich höheren Umsatz der LVR-Museumskarte geben werde, da der Sozialausschuss den Wunsch geäußert habe, dass die behinderten Menschen, die Leistungen des LVR erhalten würden, einen kostenfreien Zugang zu den Museen, auch als Maßnahme der Nichtdiskriminierung, bekommen sollen. Hierbei handele es sich um einen sehr beachtlichen Kundenstamm von ca. 30.000 Menschen. Herr Beu unterstützt auch im Namen seiner Fraktion dieses Projekt. Er bittet, darum dass nach ca. 2 Jahren eine Auswertung zur Nutzung dieser Karte vorgelegt werden sollte.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

Der Reduzierung der Preise für die Museumsjahreskarte des LVR auf 19,- € für Einzelkarten und 29,- € für Familienkarten wird zugestimmt.


Punkt 4
LVR-Archäologischer Park Xanten/LVR-RömerMuseum im APX
- Maßnahmen 2009 bis 2014 aus dem Zeit- und Kostenplan APX
Vorlage 12/3682

Der Kulturausschuss fasst einstimmig ohne Aussprache folgenden empfehlenden Beschluss:

"Die Verwaltung wird gemäß Vorlage Nr. 12/3682 beauftragt, die Grabungsaktivitäten für die Jahre 2009 bis 2014 durchzuführen und ermächtigt, die hierfür über die bereits zum Haushalt 2009 für die Jahre 2009 bis 2012 angemeldeten, weiter erforderlichen Finanzmittel in die zukünftigen Haushalte aufzunehmen sowie die notwendigen Verpflichtungen einzugehen."


Punkt 5
LVR-Industriemuseum Oberhausen;
Schutzbau St. Antony-Hütte;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 12/3688

Frau Karabaic erläutert, dass auf der Grundlage des Beschlusses des Landschaftsausschusses die Finanzierungsstrukur erarbeitet worden sei, so dass hier in Kenntnis der Bedeutung der St. Antony-Hütte nicht nur generell im Bezug auf die Entwicklung der Schwerindustrie im Ruhrgebiet, sondern auch im Hinblick auf die Präsentation der St. Antony Hütte im Jahr der europäischen Kulturhauptstadt Ruhr 2010 mit einem sehr guten Projekt begegnet werde. Herr Prof. Dr. Peters merkt an, dass im Beschluss ein Förderungsvorbehalt formuliert sei. Die Verwaltung sei gebeten worden, beim Hauptförderer Land NRW nachzufragen, um festzustellen, inwieweit die Förderung als gesichert erscheint.
Frau Karabaic teilt hierzu mit, dass seitens des Ministeriums für Bauen und Verkehr signalisiert worden sei, dass der Erlass bezüglich des vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmebeginns kommen werde.
Herr Prof. Patt hält fest, dass mit regem Interresse alle Maßnahmen, die unter dem Projekt Kulturhauptstadt geplant seien, verfolgt werden. Im Bezug auf die Maßnahme entstehe aber der Eindruck, dass das Bemühen des Landschaftsverbandes Rheinland hier wesentlich zu unterstützen bzw. sich einzubringen, nicht entsprechenden Widerhall findet. Herr Prof. Patt regt an, hierzu ein gemeinsames Gespräch mit dem LVR-Direktor zu führen. Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass die CDU-Fraktion sich enthalten werde.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Planung und den Kosten für den Schutzbau für die industriearchäologische Grabungsstätte beim Kontorgebäude der St. Antony-Hütte für das LVR-Industriemuseum in Oberhausen in Höhe von 1.207.000,00 € wird zugestimmt. Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Förderung mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 6
Zuschüsse an Museen
Vorlage 12/3776

Der Kulturausschuss fasst einstimmig ohne Aussprache den Beschluss.

Der Kulturausschuss stimmt der in der Vorlage-Nr. 12/3776 aufgeführten Förderung von Museen zu.


Punkt 7
Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland 2008
Vorlage 12/3624

Frau Karabaic informiert, dass mit Schreiben vom 11.11.2008 das Projekt Nr. 13-II, 1. Europ. Klavier-Duo-Festival für Geschwisterpaare zurückgezogen wurde. Herr Ackermann teilt mit, dass aus Sicht der CDU-Fraktion im Bezug auf die Fördersumme für das Projekt St. Antony für das Jahr 2008 von einer Förderung i.H.v. 250.000 € ausgegangen wurde.

Der Kulturausschuss fasst für die übrigen Projekte einstimmig, bei Projekt-Nr. 24-II (Sicherung und Erschließung der industriearchäologischen Grabung St. Antony) bei Enthaltung der CDU-Fraktion, und aufgrund des zurückgezogenen Projektes folgenden geänderten empfehlenden Beschluss:

"1. Den in der Anlage 1 und 2 der Vorlage 12/3624 aufgeführten Projekten (bis auf das zurückgezogene Projekt Nr. 13-II) wird entsprechend den Empfehlungen der Kommission Regionale Kulturförderung zugestimmt. Die Zustimmung erfolgt in Ergänzung zur Vorlage 12/3185, welche vom Landschaftsausschuss in der Sitzung vom 12.6.2008 beschlossen wurde.

2. Das Gesamtfördervolumen der Mittel der Regionalen Kulturförderung in Höhe von 3.543.500 € und die Zustimmung zu den hierfür erforderlichen außer- und überplanmäßigen Erträgen und Aufwendungen bleibt bestehen.

3. Das anteilige Fördervolumen für die ergänzten Projekte entsprechend der Vorlage 12/3624 beträgt 646.500 € und ist in dem Gesamtfördervolumen von 3.543.500 € enthalten.

4. 79.000 € aus 2008 werden für zur Beratung nach 2009 anstehende Projekte verwandt.

5. Die Deckung der Aufwendungen zu Ziffer 1, 3 und 4 erfolgt durch umlageneutrale Landeszuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG), die in Höhe von 3.543.500 € mit Bescheid vom 21.1.2008 durch das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen für 2008 festgesetzt wurden."


Punkt 8
Bestandserhaltung in rheinischen Kommunalarchiven
- Sachstandsbericht zum Schadenskataster
Vorlage 12/3681

Herr Prof. Dr. Peters begrüßt die Vorlage für seine Fraktion ausdrücklich, hier werde ein erheblicher Fortschritt dargestellt. Er erinnert daran, dass hier für jedes Archiv ein eigenes Schadensbild entwickelt werde und dann im Rahmen des Einzelfalles konkrete Hilfe angeboten werde. Dieses Thema sei Gegenstand einer ausführlichen Darstellung auf dem Deutschen Archivtag in Erfurt gewesen. Damit stehe der LVR im Fachbereich Archivwesen an der Spitze. Herr Prof. Dr. Peters bittet in diesem Zusammenhang, diesen Bereich weiter voran zu treiben und entsprechend zu publizieren. Frau Schulz signalisiert für Ihre Fraktion ebenfalls Zustimmung und sei froh, dass seinerzeit auf eine Erstellung eines Schadenskatasters bestanden worden sei. Sie bedankt sich für die bisher geleistete Arbeit. Herr Gormanns schließt sich für seine Fraktion der Zustimmung an und unterstreicht, dass diese Vorlage darauf hinweise, dass das Archiv einen höheren Stellenwert habe, als dies allgemein angenommen werde. Herr Prof. Patt hält zusammenfassend fest, dass der LVR hier eine sehr wichtige und anerkannte Arbeit leiste.

Der Sachstandsbericht zum Schadenskataster in den rheinischen Kommunalarchiven wird gemäß Vorlage Nr. 12/3681 zustimmend zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Erfahrungsbericht über die Neufestsetzung der Anteile der entgeltlichen Restaurierung in den Werkstätten der 'LVR-Denkmalpflege im Rheinland' und der 'LVR-Archivberatung und Fortbildungszentrum'
Vorlage 12/3686

Frau Karabaic erläutert, dass diese Vorlage in engem Zusammenhang mit der Vorlage zur Bestandserhaltung stehe, denn die Papierrestaurierung sei ein Bestandteil im gesamten Restaurrierungskomplex. Hier müsse jedoch festgestellt werden, dass auf der Grundlage der Veränderungen in den Ausbildungen der Restauratorinnen und Restauratoren durch aus Konsequenzen in den Werkstattbereichen zu spüren seien. Aus u.a. diesem Grund müsse festgehalten werden, dass die festgesetzten Größenordnung der Auslastung auf der Basis aller bereits vorgestellten Informationen auf Dauer nicht zu erreichen seien. Frau Karabaic unterstreicht, dass jedoch mit dem Bereich der Beratung, wozu die Kooperation mit der Fachhochschule Köln formalisiert wurde, ein wichtiger Teil weiterhin erschlossen bleibe. Hier können insbesondere herausragende organische und anorganische Referenzrestaurierungen in den Werkstätten vorgenommen werden. In diesem Zusammenhang müsse ein großes Augenmerk auf die Qualifizierung und die Ausbildung künftiger Restauratorinnen und Restauratoren gerichtet werden. Frau Schulz unterstreicht dies für Ihre Fraktion nachhaltig und begrüßt den gutgewählten Begriff "Zentrum der Bestandserhaltung". Herr Runkler erläutert, dass im Bereich Archivmaterial und Papier die Ziele erreicht worden seien. Im Bereich der organischen und anorganischen Materialien seien die Vorgaben Ausfluss einer durchgeführten Prüfung gewesen. Mit der Vorlage sei sehr gut dargelegt worden, dass der Weg weniger in der Erreichung von prozentualen Zielen zu sehen sein werde, als vielmehr die Kooperation mit der Fachhochschule Köln zu intensivieren. Im Bezug auf den Vorschlag der Verwaltung, die prozententuale Aufteilung dennoch beizubehalten, dies sei als Anreiz und Zielmarke zu verstehen, sollte festgehalten werden, dass dies jedoch nicht als Anlass für eine erneute Prüfung gesehen werden sollte.

Der Erfahrungsbericht über die Neufestsetzung der Anteile der entgeltlichen Restaurierung in den Werkstätten der 'LVR-Denkmalpflege im Rheinland' und der 'LVR-Archivberatung und Fortbildungszentrum' wird gemäß Vorlage Nr. 12/3686 zustimmend zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Vogelsang ip gGmbH;
hier: Sachstandsbericht und Tagesordnung der Gesellschafterversammlung am 14.11.2008
Vorlage 12/3798

Frau Karabaic berichtet über die Gesellschafterversammlung, die am 14.11.2008 stattgefunden habe. Hier sei der jetzige Geschäftsführer auf weitere 5 Jahre bestellt worden. Weiter sei über die Besetzung der kaufmännischen und wissenschaftlichen Leitung sowie des Bereiches Controlling entschieden worden. Im Bezug auf die Besetzung der wissenschaftlichen Leitung, sei diese entgegen der Empfehlung der Auswahlkommission getroffen worden. Hiermit ist festzustellen, dass die Vogelsang ip gGmbH nun voll funktionsfähig sei. In der nächsten Sitzung des Aufsichtsrates, die am 16.12.2008 stattfinden werde, stehe dann dringlich die Wirtschaftsplanberatung für 2009 an, da der Wirtschaftsplan zur Sitzung am 14.11.2008 nicht vorgelegt wurde.

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Vogelsang ip gGmbH und die Tagesordnung für die am 14.11.2008 stattfindende Gesellschafterversammlung zur Kenntnis.


Punkt 11
Vogelsang ip gGmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage 12/3819

Frau Karabaic verweist auf die verteilte Tischvorlage und erläutert, dass diese erforderlich wurde, da die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens als Gesellschafter der Vogelsang ip gGmbH beitreten möchte, dies habe eine redaktionelle Änderung der Satzung zur Folge.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

"1. Die Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Vogelsang ip gGmbH werden gemäß Vorlage Nr. 12/3819 zur Kenntnis genommen.
2. Frau/Herr..........wird zum 01.01.2009 als weitere/r Vertreter/in des LVR in den Aufsichtsrat der vogelsang ip gGmbH entsandt.
3. Frau/Herr..........wird zum 01.01.2009 als weitere/r Stellvertreter/in des LVR in den Aufsichtsrat der vogelsang ip gGmbH entsandt."


Punkt 12
Bericht zur Reise des Umweltausschusses zu Zielen der Kulturlandschaft in Belgien und in den Niederlanden vom 20. bis 21. August 2008
Vorlage 12/3606/1

Der Ausschuss nimmt den Bericht über die Reise des Umweltausschusses zu Zielen der Kulturlandschaft in Belgien und in den Niederlanden vom 20. bis 21.08.2008 gemäß Vorlage 12/3606/1 ohne Aussprache zur Kenntnis.


Punkt 13
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 14
Mitteilung der Verwaltung

Frau Karabaic macht auf eine Veranstaltung der LVR-Landeskunde zum Thema Stadt und Migration 1400 bis 1800 aufmerksam. Weiter berichtet sie über die erfolgreiche Eröffnung der Ausstellung "Riss durchs Leben", die am 10.11.2008 in Kiew, unter sehr großer Medienresonanz stattgefunden habe. Alle 6 ansässigen Fernsehsender vor Ort haben direkt von dieser sehr beeindruckenden und bewegenden Veranstaltung berichtet.

Der Bericht wird vom Kulturausschuss zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Verschiedenes

Herr Henrichs fragt an, ob es möglich wäre, eine Auflistung zu erstellen, bei der die Projekte benannt werden, die mit der Kulturhauptstadt 2010 zusammenhängen und dargestellt werden können, wo und wie der Landschaftsverband Rheinland dabei beteiligt sei. Herr Prof. Patt verweist in diesem Zusammenhang auch auf seine Anregung zu Top 5 und begrüßt eine entsprechende Aufstellung.
Frau Tschepe bedankt sich für die übersandte CD zur Reise des Kulturausschusses. Frau Natus-Can fragt an, ob beim LVR-RömerMuseum eine kleine Gastronomie im Museum eingerichtet werden könne. Frau Karabaic verweist auf den beschlossenen Zeit- und Kostenplan, bei dem Bestandteil sei, die in direkter Nähe befindliche Siegfriedmühle zum Gastronomiebereich umzubauen.
Herr Ackermann bittet zu den Haushaltsplanberatungen aufzulisten, welche Kosten für das Kulturnetzwerk für 2008 bzw. 2009 entstanden seien bzw. entstehen werden. Frau Karabaic teilt mit, dass es beschlossene Netzwerkaktivitäten im Bezug auf die Stiftung Zollverein (2 Mio €) und den Zinkhütter Hof (ca. 140.000 € Betriebsanteil) gebe. Weiter liegen zur Zeit keine formalisierten Vereinbarungen mit weiteren Vertragspartnern vor. Zu den bereits zugesagten 2,1 Mio. € liege eine Transferaufwandserhöhung von 1 Mio € vor. Herr Prof. Dr. Peters merkt an, dass für die Definition der Schnittstelle, nur eine Abgrenzung zur klassischen Trägerschaft in Frage komme. Er regt an, dass eine Festlegung verbindlicher Kriterien, die für die Aufnahme eines Museums in das Netzwerk maßgeblich seien, erfolgen solle. Herr Beu teilt mit, dass über jedes Museum, dass ins Netzwerk aufgenommen worden ist bzw. werden soll, diskutiert werde. Er unterstreicht, dass festgelegte Regularieren nach einem vorgefertigten Schema, keine Qualitätsprüfung für die Aufnahme darstellen können, hier solle im Gegenteil eine Entscheidung im Einzelfall durch die politische Vertretung möglich sein. Herr Runkler stellt dar, dass die Frage welche Kriterien angelegt werden, durchaus erörtert werden könne. In der Vergangenheit seien bestimmte Kriterien herausgearbeitet worden, z.B. das die Einbeziehung ins Netzwerk nicht zu einer Entlastung des bisherigen Trägers führen sollte, in der Regel werden hier verstärkte Anstrengungen erwartet. Weiter werde davon ausgegangen, dass mindestens 1/3 der laufenden Betriebskosten durch den bisherigen Träger übernommen werden. Herr Prof. Dr. Peters hält fest, dass bisher alle Aufnahmen in ein Netzwerk nach objektiven und fachlichen Kriterien erfolgt seien. Herr Dr. Wilhelm unterstreicht ausdrücklich, dass bisher so gehandelt wurde.
Auf die Frage von Herrn Gormanns bestätigt Frau Karabaic, dass die Abschlußveranstaltung des Geschichtlichen Atlasses der Rheinlande am 05.12.2008 stattfindet und der Steeger-Preis am 28.01.2009 verliehen werde.