T a g e s o r d n u n g

Der Vorsitzende eröffnet die konstituierende Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird festgestellt, dass wegen der Nichtanwesenheit von Frau Gabriele Surek unter TOP 2 Verpflichtungen nicht erforderlich sind.

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Verpflichtung neuer Mitglieder

Es sind keine zu verpflichtenden Mitglieder anwesend.

Punkt 3
8. Kinder und Jugendbericht der Landesregierung NRW
hier: Zukünftige Arbeitsfelder für den Bereich Struktur und Planung der Jugendhilfe

Der 8. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung NRW wurde allen Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des LJHA bereits im April zur Verfügung gestellt.
Aus der intensiven Diskussion ergab sich der Wunsch, die Themenbereiche
- Migration
- Gesundheit von Kindern
- Bildungsleistung
zu behandeln.

Herr Amoneit verweist auf die Arbeitsgruppen
- Auswirkungen des Zuwanderungsgesetzes
- Beschäftigung von Kindern in Medienbereichen (wie z. B. Musicals, Castingshows usw.)
- Landesjugendplan,
die sich u. a. mit Themen des 8. Kinder- und Jugendberichtes befassen:

Es besteht Einigkeit darüber, dass als Zielsetzung der Arbeit des Unterausschusses die Gesamtverantwortung für die Kinder und Jugendlichen im Vordergrund steht.

Punkt 4
2. Teil des Gesetzes zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG);
hier: Inhalte und Stand des Gesetzgebungsverfahrens

Herr Amoneit und Herr Mertens berichten über den 2. Teil des TAG, der am 02. und 03.6.2005 zusammen mit dem Kommunalentlastungsgesetz (KEG) und dem Gesetz zur Entwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Kick) in die 2. und 3. Lesung des Bundestages geht. Der Werdegang bleibt aufgrund der vorgesehenen Bundestagswahl abzuwarten. Auf Nachfrage erläutert Herr Mertens, dass der bereits in Kraft getretene 1. Teil des TAG im UA TE behandelt werde, während der Inhalt des 2. Teils des TAG im UA SPJ richtig angesiedelt sei.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 5
Arbeits- und Orientierungshilfen für die Bereiche Beistandschaft und Amtsvormundschaft
Vorlage 12/485

Herr Pütz erläutert Hintergrund und Werdegang der Arbeits- und Orientierungshilfen. Die Arbeitshilfen werden in der allgemeinen Diskussion begrüßt.

Der UA SPJ beschließt einstimmig, dem LJHA die Beschlussfassung zu empfehlen:

Den vorgelegten Arbeits- und Orientierungshilfen für die Bereiche Beistandschaft und Amtsvormundschaft gemäß Vorlage Nr. 12/485 wird zugestimmt.

Punkt 6
Sexuelle Übergriffe in Einrichtungen und Erarbeitung eines Konzeptes zur Vermeidung
Vorlage 12/493

Herr Hastenrath erläutert die Zweckbestimmung der Vorlage Nr. 12/493 für die Heimaufsicht.
Herr Beicht schildert eindringlich die Vorkommnisse in den rheinischen Wohngruppen und geht ausführlich auf die geplanten Handlungsschritte zur Vermeidung und Behandlung von sexuellen Übergriffen in diesen Einrichtungen ein.

Das vorgesehene Präventionskonzept wird durchweg positiv gesehen. Angeregt wird die sofortige Einbeziehung von Arzt oder Ärztin zur Beweissicherung aus medizinischer Sicht. Ferner sollte dieses Konzept als Kompetenzausweis zu diesem Problembereich für die rheinischen Wohngruppen dienen.

Die Vorlage Nr. 12/493 als Grundlage für das Handlungskonzept wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 7
Künftige Themenfelder für den Unterausschuss
- Pädagogik und Zwang
- Jugendförderpläne
- Neuer Landesjugendplan ab 2006

Neben den genannten Arbeitsfeldern werden Empfehlungen für die örtlichen Jugendförderpläne angeregt.


Die Anwesenden stimmen überein, dass der Verwaltung rechtzeitig vor der am 30.08.2005 statt findenden Sitzung des Unterausschusses von den Fraktionen und Verbänden Vorschläge unterbreitet werden.


Punkt 8
Verschiedenes
- Jahresterminplanung

Es gibt keine Wortmeldungen.

Es werden folgende Sitzungstermine des Unterausschusses vereinbart:
- Dienstag, 30.08.2005,
- Montag, 24.10.2005 und
- Donnerstag, 08.12.2005, Beginn jeweils um 9.45 Uhr.





Der Vorsitzende schließt die Sitzung.