LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 17.03.2006
Herr Pleus
Amt 06
Landschaftsausschuss
Mittwoch, 29.03.2006, 10:15 Uhr
(geänderter Sitzungsbeginn)
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 12. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 22.02.2006
folgt
3.
Resolution zum Entwurf des NRW-Landeshaushaltes 2006 im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe
Berichterstattung: LR Mertens
4.
Endgültige Tagesordnung der 7. Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 31.03.2006
5.
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland
Berichterstattung: LD Molsberger
12/1173 liegt vor
6.
LVR-Haus; Umbau des 2. OG - Riegelbau - Sockeltrakt und Verlagerung der Registratur des Dezernates 3 in das Hochhaus.
Berichterstattung: Geschäftsführer LVR InfoKom, Herr Hoffmann
7.
Rheinische Kliniken Düren, Ersatzbau Klinik 1 (Haus 11 );
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/647/3
8.
Zuständigkeitslockerungsgesetz
hier: Änderungen des SGB VIII durch Art. 6
Berichterstattung: LR Mertens
9.
Kennzahlenvergleich der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (Benchmarking) 2003 und 2004
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
10.
Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur im Rheinland
hier: Finanzielle Abwicklung des Betriebskostenzuschusses
Berichterstattung: LR'in Karabaic
11.
Außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben im Rahmen der Abschlussarbeiten zur Jahresrechnung 2005
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12.
Informationsreise des Ausschusses für das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
Berichterstattung: LR Kukla
13.
Reise einer Delegation des Landesjugendhilfeausschusses nach Litauen und Estland
Berichterstattung: LR Mertens
14.
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen
14.1.
Haushalt: "Modellförderung Ambulant vor Stationär im Freizeitbereich"
14.2.
Haushalt:Persönliches Budget fördern
14.3.
Haushalt: Einzelintegration fördern
14.4.
Haushaltsplan 2006:
Weiterentwicklung der psychiatrischen Versorgung
12/102 FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
14.5.
Haushalt: Psychiatrische Versorgung von Migrantinnen und Migranten weiter verbessern
14.6.
Haushalt: Ökologische Standards anpassen
14.7.
Haushalt: Optimierung der touristischen Radwegweisung und Infrastruktur
14.8.
Haushalt 2006:
Eltern-Kind-Büro
12/109 FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
14.9.
Haushalt: Interkulturelle Kompetenz in der Jugendhilfe stärken
14.10.
Haushalt: Kapazitäten "Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum" steigern
14.11.
Haushalt
Verstärkte Bildung kulturpolitischer Netzwerke
12/116 FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
14.12.
Haushalt
Eckpunktebeschluss zum Haushalt 2006
12/115 FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
14.13.
Haushaltssatzung 2006 des LVR mit Haushaltsplan(doppisch und kameral),
Investitionsprogramm 2005 - 2009
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/1306 folgt
14.14.
Stellenplan und Haushalt
Ausbildung und Volontariate
12/110 FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
14.15.
Stellenplan-Entwurf für das Haushaltsjahr 2006
hier: Veränderungsnachweis
Berichterstattung: LR'in Hötte
14.16.1.
Wirtschaftsplanentwürfe 2006 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2006 der Rheinischen Kliniken
Berichterstattung: LR Kukla
14.16.2.
Entwurf der Wirtschaftspläne 2006 der HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West
Berichterstattung: LR Kukla
14.16.3.
Wirtschaftsplanentwurf 2006 des Servicebetriebes Viersen
Berichterstattung: LR Kukla
14.16.4.
Wirtschaftsplan 2006 und Veränderungsnachweis zum Wirtschaftsplan von LVR InfoKom
Berichterstattung: Herr Hoffmann, Geschäftsführer InfoKom
14.16.5.
Wirtschaftsplan-Entwurf 2006 der Krankenhauszentralwäschereien
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
15.
Vermögens- und Schuldenübersicht zum 01.01.2006 für die auf das System der doppelten Buchführung umgestellten Aufgabenbereiche
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
16.
Rheinland Kultur GmbH;
Hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und Benennung von Mitgliedern des Aufsichtsrates
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/1290
17.
Deutscher Gemeindekongress 2006 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vom 16. bis 18.05.2006 in Berlin;
hier: Benennung von Delegierten
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
18.
Beschlüsse der Fachausschüsse
19.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
21.
Vorlagen zur Information
21.1.
Bericht über die Gewährung der Weihnachtsbeihilfe für 2005
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
22.
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 22.02.2006
folgt
23.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1300
24.
Einstellung einer Mitarbeiterin/ eines Mitarbeiters für das Dezernat 0 und Bestellung zur Amtsleiterin/ zum Amtsleiter des Presseamtes
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1317
25.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
26.
Beschlüsse der Fachausschüsse
28.
Vorlagen zur Information
28.1.
Verwaltungsstrukturreform
hier: Gemeinsames Schreiben des LVR und LWL an Herrn Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers
12/1318
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
D r. W i l h e l m