13. Landschaftsversammlung 2009-2014

T a g e s o r d n u n g

Er gratuliert Herrn Michael-Ezzo Solf (CDU) zu seinem heutigen 68. Geburtstag.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass zu dieser 16. Sitzung der 13. Landschaftsversammlung Rheinland frist- und ordnungsgemäß mit Schreiben vom 25.04.2014 eingeladen und die Sitzung im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 13 vom 07.05.2014 öffentlich bekannt gemacht worden sei.

Für die heutige Sitzung haben sich folgende Mitglieder entschuldigt:

CDU-Fraktion:
Böcker, Annelies
Boss, Frank
Schittges, Winfried (MdL)

SPD-Fraktion:
Banemann, Jörg
Klein, Winfried

FDP-Fraktion:
Dr. Strack-Zimmermann, Marie-Agnes

Fraktion Die Linke.:
Groeneveld, Uwe

Als Beisitzer beruft er Frau Müller-Hechfellner (Grüne) und Herrn Dr. Schlieben (CDU).





Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Keine Anmerkungen

"Die Mitglieder der Landschaftsversammlung erklären sich mit der Tagesordnung einverstanden."


Punkt 2
Verpflichtung neuer Mitglieder

Es stehen keine neuen Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland zur Verpflichtung an.


Punkt 3
Umbesetzung in den Ausschüssen

Es liegen keine Anträge auf Umbesetzungen in den Ausschüssen vor.


Punkt 4
Wahl der Landesrätin / des Landesrates des LVR-Dezernates Soziales und Integration
Vorlage 13/3606/1

Auf Bitte von Herrn Rehse teilt Frau Lubek mit, es seien 121 Mitglieder der Landschaftsversammlung anwesend, und zwar:
- von der CDU-Fraktion 48 Mitglieder
- von der SPD-Fraktion 37 Mitglieder
- von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 17 Mitglieder
- von der FDP-Fraktion 11 Mitglieder
- von der Fraktion Die Linke. 3 Mitglieder
- von der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde 4 Mitglieder
- sowie 1 fraktionsloses Mitglied.

Herr Einmahl erklärt, die CDU-Fraktion werde an der Wahl nicht teilnehmen.

Sodann trifft die Landschaftsversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde bei Nichtteilnahme der CDU-Fraktion folgende Entscheidung:

"Herr Lorenz Bahr-Hedemann wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von acht Jahren zum Landesrat des LVR-Dezernates Soziales und Integration gewählt und erhält gemäß § 4 Absatz 1 Eingruppierungsverordnung (EingrVO) Bezüge der Besoldungsgruppe B 4 BBO zuzüglich höchstzulässiger Aufwandsentschädigung. Eine Änderung des Geschäftsbereiches ist möglich."

Herr Bahr-Hedemann bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er freue sich auf die neue Aufgabe.


Punkt 5
Neufassung der Entschädigungssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 13/3333

Die Landschaftsversammlung fasst einstimmig ohne Aussprache folgenden Beschluss:

"Der Neufassung der Entschädigungssatzung des LVR wird gemäß Vorlage 13/3333 zugestimmt."


Punkt 6
Vortrag von Herrn Prof. Dr. Gerd Bosbach zum Thema "Demografie als Angstmacher"

Frau Lubek führt kurz in das Thema ein und zeigt dabei die demografische Entwicklung beim LVR auf.

Herr Prof. Dr. Bosbach referiert zum Thema "Demografie als Angstmacher".

"Der Vortrag von Herrn Prof. Dr. Bosbach zum Thema 'Demografie als Angstmacher' wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Ehrung langjähriger Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland

Der Vorsitzende ehrt
für eine 15-jährige Mitgliedschaft in der Landschaftsversammlung Rheinland:
Frau Corinna Beck,
Frau Monika Berten,
Herr Willi Bündgens,
Herr Rolf Fliß,
Herr Albert Holzhauer,
Herr Heinz Joebges,
Herr Klaus Kösling,
Herr Martin Kresse,
Herr Dieter Patt (nicht anwesend),
Herr Stefan Peil,
Herr Michael-Ezzo Solf,
Frau Barbara Soloch,
Herr Bernd Tondorf,
Frau Heidemarie Tschepe,
Frau Inge Verweyen,
Frau Nicole-Susanne Weiden-Luffy und
Herr Jürgen Zierus

für eine 20-jährige Mitgliedschaft in der Landschaftsversammlung Rheinland:
Herr Dr. Gert Ammermann,
Herr Frank Boss (nicht anwesend),
Frau Dorothee Daun,
Herr Klaus Diekmann,
Herr Rolf Einmahl,
Herr Bernhard Ensmann,
Herr Peter Hohl,
Herr Urban-Josef Jülich,
Herr Dr. Hans Klose,
Herr Bernd Paßmann,
Frau Gerda Recki,
Herr Klaus Rohde,
Herr Hans-Otto Runkler und
Herr Karl Schavier

für eine 25-jährige Mitgliedschaft in der Landschaftsversammlung Rheinland:
Herrn Winfried Hergarten,
Frau Ursula Mahler,
Herrn Fritz Meies,
Herrn Prof. Dr. Rolle und
Herrn Bernhard Simon

für eine 30-jährige Mitgliedschaft in der Landschaftsversammlung Rheinland:
Frau Anna Peters

Der Vorsitzende übergibt den Vorsitz an Frau Beck.

Frau Beck ehrt für eine 35-jährige Mitgliedschaft in der Landschaftsversammlung Rheinland:
Frau Ursula Schulz,
Herr Winfried Schittges (nicht anwesend) und
Herr Prof. Dr. Jürgen Wilhelm


Punkt 8
Fragen und Anfragen

Es liegen keine Fragen und Anfragen vor.

Der Vorsitzende verabschiedet den Sitzungsstenografen Herrn Gürschner, der zum letzten Mal ein Stenogramm über eine Sitzung der Landschaftsversammlung fertigt, und dankt ihm für sein langjähriges und stets verlässliches Engagement.



Hinweis: Die wörtlichen Ausführungen enthält der stenografische Bericht.