LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 23.11.2007
Herr Pleus
Amt 06
Landschaftsausschuss
Freitag, 07.12.2007, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 24. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 31.10.2007
3.
Abnahme der Jahresrechnung 2006 und Entlastung,
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Berichterstattung: Herr Simon, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
4.
Erlass / Änderung von Satzungen
4.1.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LD Molsberger
4.2.
Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LD Molsberger
4.3.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2008 (Ausgleichsabgabesatzung 2008)
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
4.4.
Änderung der Sozialhilfesatzung
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
5.
Feststellung der Jahresabschlüsse 2006 der HPH-Netze und Beschluss über die Gewinnverwendung
Berichterstattung: LR'in Lubek
6.
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 von LVR InfoKom und Beschluss über die Gewinnverwendung
Berichterstattung: Herr Hoffmann, Geschäftsführer LVR InfoKom
7.
Feststellung der Eröffnungsbilanz des Landschaftsverbandes Rheinland zum 1. Januar 2007
Berichterstattung: LD Molsberger
8.
Endgültige Tagesordnung der 12. Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 14.12.2007
9.
Tagesordnung der 13. Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 11.01.2008
10.
Bildung einer selbständigen Dienststelle im Sinne des Landespersonalvertretungsgesetzes
-LPVG-
Berichterstattung: LR'in Hötte
11.
Bettenzahlen und Strukturen der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2008
Berichterstattung: LR'in Lubek
12.
Heimerziehung der 50er bis 70er Jahre in den Jugendhilfeeinrichtungen des LVR
Berichterstattung: LR Mertens
12/2832
13.
Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" für bedürftige Schülerinnen und Schüler an den Rheinischen Förderschulen
Berichterstattung: LR Mertens
14.
Finanzielle Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Neubau und Ausstattung von Werkstätten für behinderte Menschen - Förderprojekte des Jahres 2007
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
15.
Modellprojekt: Kombinierte finanzielle und fachliche Leistungen zur Unterstützung der Integration von Werkstattbeschäftigten in Betriebe des allgemeinen Arbeitsmarktes
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
16.
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
16.1.
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
16.2.
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Produktbereich 07 - Gesundheitsdienste und Altenpflege (hier: Produktgruppe 065 „Durchführung des Altenpflegegesetzes“)
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
17.
Abwicklung von Aufgaben des Sozialen Entschädigungsrechts in den Haushalten 2007 und 2008 des LVR
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
18.
Namensgebung des neuen Museums im Archäologischen Park Xanten
19.
Betriebliche Erweiterung des Aufgabenbereichs des Rheinischen Industriemuseums auf St. Antony in Oberhausen
Berichterstattung: LR'in Karabaic
20.
Gründung eines Netzwerkes Industriekultur im LVR, Kooperation mit der Stadt Stolberg und dem Verein „Gesellschaft zur Förderung des Museums für Industrie-, Wirtschafts- und Sozialgeschichte der Region Aachen in Stolberg, Zinkhütter Hof e.V.“
Berichterstattung: LR'in Karabaic
21.
Neufestsetzung der Anteile der entgeltlichen Restaurierung in den Werkstätten des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege
Berichterstattung: LR'in Karabaic
22.
Satzungen der Stiftung Zollverein und der unselbständigen Stiftung RuhrMuseum
Berichterstattung: LR'in Karabaic
12/2848
23.
Änderung der Sondervermögen der Rheinischen Kliniken Langenfeld und des HPH-Netzwerkes Mittelrhein-Ost
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
24.
Nachträgliche Genehmigung von Dienstreisen gemäß § 5 Abs. 2 Entschädigungssatzung
26.
Werkstätten für behinderte Menschen;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses nach § 11 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
27.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
29.
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 31.10.2007
30.
Besetzung der Stelle der Direktorin / des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LD Molsberger
12/2854
31.
Besetzung der Fachbereichsleitung 72, Sozialhilfe Nord
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2851
32.
Besetzung der Fachbereichsleitung 73, Sozialhilfe Süd
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2849
33.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2859
34.
Wiederbestellung zum Stellvertreter der Kaufmännischen Direktorin/des Kaufmännischen Direktors als Leiterin/Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes (Stellvertreter der Kaufmännischen Direktorin/des Kaufmännischen Direktors) in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Bonn
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2751
35.
Wiederbestellung zum Kaufmännischen Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes (Kaufmännischer Direktor) in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf -
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2819
36.
Einstellung als Abteilungsärztin der Abteilung Allgemeine Psychiatrie II der Rhein. Kliniken Köln und Bestellung zur Fachbereichsleiterin Allgemeine Psychiatrie sowie zur Ärztlichen Direktorin als Leitende Ärztin (Ärztliche Direktorin) in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Köln
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2750
37.
Wiederbestellung zum Ärztlichen Direktor als Leitender Arzt (Ärztlicher Direktor) in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Viersen
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2725
38.
Bestellung zum Abteilungsarzt der Abteilung Kinder- und Jugendpsychiatrie II in den Rhein. Kliniken Viersen
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2727
40.
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2837
41.
Anmietung von Büroräumen für die Versorgungsverwaltung in 50735 Köln, Boltensternstraße 10
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/2776
42.
Satzungsänderung bei der NRW.BANK
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/2840
43.
Gesellschafterversammlung der Rheinland Kultur GmbH am 19.11.2007
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: LD Molsberger
12/2869
44.
Fusion der Stiftung KERAMION-Zentrum für moderne + historische Keramik mit dem Verein Zentrum Keramion e. V. Frechen (VZK)
Berichterstattung: LR'in Karabaic
12/2768
46.
Beschlüsse der Fachausschüsse
47.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
D r. W i l h e l m