T a g e s o r d n u n g

A.) Ausschuss für die Rhein. Heilpädagogischen Heime
Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Besichtigung der Wohnangebote des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Langenfeld in den Häusern Lützenkirchener Straße 45 und 155, Leverkusen

Der Ausschuss besichtigt in kleinen Gruppen die Wohnangebote des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Langenfeld in den Häusern Lützenkirchener Straße 45 und 155.

Punkt 2
Begrüßung durch den Fachbereichsleiter "Gesundheit und Soziales" der Stadt Leverkusen, Herr Dr. Linstaedt

Herr Dr. Linstaedt begrüßt den Ausschuss und berichtet kurz über die Besonderheiten und Wissenswertes der Region Leverkusen.

Punkt 3
Anerkennung der Tagesordnung

Vor Beginn der Beratung weist Herr Rohde darauf hin, dass die SPD-Fraktion beantragt habe, wegen einer Terminkollision die für den 21.10.2005 geplante Sitzung auf Mittwoch, den 26.10.2005 zu verschieben. Der Ausschuss erklärt sich damit einverstanden.

Der Ausschuss erkennt die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung an.

Punkt 4
Niederschriften über die 1. Sitzung vom 20.01.2005 und 2. Sitzung vom 11.02.2005

Keine Anmerkungen.

Punkt 5
Auswertung der Besichtigung

Punkt 5.1
Situation und Perspektiven des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Langenfeld

Herr Hesse verweist bezüglich der Situation und der Perspektiven des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Langenfeld inhaltlich auf seinen Vortrag in der 1. Sitzung des Ausschusses für die Rhein. Heilpädagogischen Heime am 20.01.2005, der in Anlage 5 der entsprechenden Niederschrift wiedergegeben ist.

Punkt 5.2
Stand und Perspektiven zur Region Leverkusen

Frau Bedra stellt in einem Vortrag Stand und Perspektiven der Region "Stadt Leverkusen" dar. Neben der Dezentralisierung und dem Neubauprojekt des Rhein. Heilpädagogischen Heimes in Rheindorf berichtet sie unter anderem auch über die bestehenden vielfältigen Kooperationen.

Herr Ensmann ist beeindruckt vom Einfühlungsvermögen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Betreuung auch schwieriger Bewohnerinnen und Bewohner. Er stellt die Frage nach der Personalfluktuation im Betreuungsdienst.

Punkt 6
Qualitätsmanagement im HPH Langenfeld
hier: Managementbewertung 2004
Vorlage 12/331

Herr Hesse berichtet zum Thema "Unternehmenssteuerung durch Zielplanung" im Rhein. Heilpädagogischen Heim Langenfeld. Sein Vortrag wird ergänzt durch die Vorstellung des Projektes "Betreutes Wohnen" durch Frau Kirchmayr.

Herr Rohde stellt fest, dass das Qualitätsmanagement als Steuerungsinstrument gute Hilfe bei der Dezentralisierung geleistet habe.

Herr Ensmann kritisiert, dass die Gesamtbewertung (Ziffer 4 des Berichtes) für Laien nicht verständlich verfasst sei. Auch das Abkürzungsverzeichnis solle umfassender gestaltet werden. Weiterhin vermisst Herr Ensmann in der Vorlage die Benennung der Arbeitsschwerpunkte für 2005. Er sieht die Gefahr, dass die durchgeführten Sparmaßnahmen eine Qualitätseinbuße bei der Bewohnerbetreuung zur Folge haben könnten und das Qualitätsmanagement zu viel Zeit binde, die dann für die Belange der Bewohnerinnen und Bewohner fehle. Es müsse darauf geachtet werden, dass die Zeitanteile ausgeglichen seien. Er bittet um eine Darstellung, welchen Zeitaufwand das Qualitätsmanagement in Anspruch nehme.
Er regt an, die Anzahl der Hauptdienstleistungsprozesse zu überprüfen. Bezüglich der Prozesse, bei denen das Ergebnis vom Ziel abweicht, bittet er, soweit noch nicht geschehen, um Erläuterung der Gründe. Dieses Anliegen wird von Herrn Nagels ausführlich erläutert.

Herr Hesse merkt an, dass die Steuerung über Kennzahlen im sozialen Bereich ein relativ neues Instrument sei. Es sei erforderlich, den entwickelten Kennzahlenkalender weiter zu diskutieren und ggf. auch zu revidieren. Bei einigen Prozessen sei fraglich, ob überhaupt 100% erreicht werden könnten.

Frau Beck geht davon aus, dass das Qualitätsmanagementsystem anlässlich der bevorstehenden Zusammenfassung der Heime in das HPH-Netz überarbeitet werden müsse.
Zu ihrer Frage, was für Ausbildungen die auf Seite 3 des Berichts erwähnten "H- und B-Ausbildungen" seien, antwortet Herr Hesse, dass es sich um zwei Ausbildungen am Berufskolleg Düsseldorf handele - die berufsbegleitende Ausbildung an der Fachschule für Heilerziehungspflege und die Ausbildung an der Fachschule für Heilpädagogik.

Auf die Frage von Frau Recki , wie viele Personen von der Regelung, dass es keine neue Förderung bei der H- und B-Ausbildung sowie beim Aufbaukurs Sozialmanagement gebe, betroffen seien, erläutert Herr Rose, dass bei der H- und B- Ausbildung im Gegensatz zu früher die Ausbildung nicht mehr als Arbeitszeit gerechnet werde, sondern in der Freizeit absolviert werden müsse. Es werde in dem Zusammenhang die Möglichkeit der Arbeitszeitreduzierung angeboten. An den beiden bisher vom Berufskolleg durchgeführten Kursen Sozialmanagement hätten 6 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter teilgenommen. Der Kurs beinhalte 600 Stunden pro Teilnehmerin/ Teilnehmer.

Herr Hesse berichtet auf Nachfrage von Frau Recki, dass vier Bewohnerinnen/ Bewohner am Betreuten Wohnen teilnehmen. Der von Frau Recki erbetene Flyer des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Langenfeld zum Betreuten Wohnen ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.

Auf die Frage von Frau Dors zum Sachstand der Einrichtung einer Koordinierungs-,
Kontakt- und Beratungsstelle im Rhein. Bergischen Kreis erläutert Herr Hesse, sie habe in Burscheid den Betrieb aufgenommen.

Herr Lapp weist darauf hin, dass auch zukünftig beabsichtigt sei, die Managementbewertungen der Rhein. Heilpädagogischen Heime dem Ausschuss vorzulegen und mit einer Besichtigung vor Ort zu verbinden.
Er weist darauf hin, dass das Qualitätsmanagement ein System zur Unternehmenssteuerung sei. Die meisten Dokumentationen müssten auch ohne das Qualitätsmanagement erfolgen, z.B. die Bewohnerdokumentation. Zielvereinbarungen für das Jahr 2005 seien mit den Einrichtungen abgeschlossen worden.
Zum Flyer für das Betreute Wohnen ergänzt Herr Lapp, dass die Firma FGK damit beauftragt worden sei, einen Flyer für alle Heime zu entwickeln. Sobald dieser vorläge, werde der Ausschuss ihn zur Kenntnis bekommen.

Der Ausschuss nimmt den Bericht "Managementbewertung 2004" und den mündlichen Bericht vom Ersten Betriebsleiter des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Langenfeld, Herrn Hesse, zur Kenntnis. Er bittet darum, den Managementbewertungen zukünftig eine Zusammenfassung voranzustellen sowie das Abkürzungsverzeichnis umfassender zu gestalten.

Punkt 7
Informationsreise des Ausschusses
Antrag 12/10 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Frau Recki bittet die Verwaltung, vorrangig Ziele in Dänemark zu prüfen. Ggf. biete sich ein Zwischenstop in Hamburg bei der Ev. Stiftung Alsterdorf an.

Herr Ensmann schlägt vor, in Anbetracht der knappen Finanzmittel Einrichtungen für einen Erfahrungsaustausch in Deutschland oder dem benachbarten Ausland zu suchen.

Herr Rohde betont, dass die letzte Ausschussreise zur Ev. Stiftung Alsterdorf in Hamburg wichtige Impulse für die weitere Ausschussarbeit in der 11. Wahlperiode gebracht habe.

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Informationsreise des Ausschusses für die Heilpädagogischen Heime im Frühjahr 2006 vorzubereiten

Punkt 8
Organisation der ambulanten und stationären Eingliederungshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung im Rheinland
Antrag 12/40 CDU

Herr Rohde betont, dass die Koordination zwischen dem überörtlichen Sozialhilfeträger und den Heimen, den neu geschaffenen Diensten und in und außerhalb der neuen Konferenzen im Sinne einer effektiven Hilfegewährung optimiert werden müsse.

Herr Ensmann erläutert, dass eine Darstellung der Schwerpunkte des Zusammenwirkens im neuen System erwartet werde. Man habe den Antrag bewusst in den HPH-Ausschuss gegeben, da man gezielt für den Personenkreis der Bewohnerinnen und Bewohner der Rhein. Heilpädagogischen Heime Verbesserungen erreichen wolle.

Frau Recki stellt fest, dass die SPD-Fraktion dem Antrag zustimme. Sie macht den Ausschuss auf den Antrag Nr. 12/31 "Haushalt 2005 - ambulant vor stationär" aufmerksam, der im Finanz- und Landschaftsausschuss beraten worden sei. Sie bittet, diesen mit der Niederschrift zu versenden (Anlage2). Sie schlägt vor, die beiden Anträge aufgrund der übergreifenden Bedeutung in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Sozialausschuss zu beraten und gemeinsam ein Konzept zu erarbeiten.

Als Alternative zur gemeinsamen Sitzung schlägt Herr Rohde vor, die Sozialdezernentin zu einer Sitzung des Ausschusses für die Rhein. Heilpädagogischen Heime einzuladen, um gezielt die Fragen stellen zu können, deren Klärung für die Heime von Bedeutung sei.

Frau Beck, Frau Daun, Frau Recki und Herr Rohde beteiligen sich an der Diskussion zur weiteren Vorgehensweise.

Frau Recki stellt fest, dass die im Antrag geforderte Vorlage für die Diskussion mit Frau LR'in 7 noch nicht vorliegen müsse.

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, in einer Vorlage die Organisation der ambulanten und stationären Eingliederungshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung im Rheinland darzustellen. Dabei sind die aktuellen Mitwirkungsansätze des geplanten HPH-Netzes und des Konsulentenprojektes ausdrücklich einzubeziehen.

Der Ausschuss bittet die Verwaltung, für die nächste Sitzung am 10.06.2005 Frau LR'in 7 einzuladen. Für das 2. Halbjahr 2005 soll eine gemeinsame Sitzung mit dem Sozialausschuss vorbereitet werden.

Punkt 9
Weiterentwicklung der Konsulentenarbeit
Antrag 12/41 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, CDU

Der Ausschuss fasst ohne Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fachliches und finanzielles Konzept für die Weiterentwicklung der Konsulentenarbeit in Anlehnung an das niederländische System vorzulegen und einen Vorschlag für die Realisierung in den Haushaltsjahren 2006ff zu machen. Dabei sollen die Ergebnisse der vorliegenden wissenschaftlichen Evaluation und die Erfahrungen aus dem Euregioprojekt mit den Niederlanden sowie die Abgrenzung bzw. die Schnittstellenproblematik zu den Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsstellen und des Medizinisch-Psychosozialen Fachdienstes des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe berücksichtigt werden.

Punkt 10
Mitteilungen der Verwaltung

Herr Kukla berichtet über den aktuellen Sachstand zur Neufassung der Betriebssatzung für die Rhein. Heilpädagogischen Heime. Diese sei am 18.03.2005 in der Landschaftsversammlung beschlossen worden. Die Folge sei die Auflösung der Personalunion der Kaufmännischen Betriebsleitung mit der Leitung des Servicebetriebes Viersen, s. TOP 20. Wegen der Neuorganisation der Rhein. Heilpädagogische Heime zum 01.01.2006 werde der Ausschuss im Herbst 2005 beteiligt.

Er weist darauf hin, dass der 8. Tag der Begegnung im Archäologischen Park Xanten unter der Schirmherrschaft von Herrn Fritz Pleitgen, dem Intendanten des WDR, stehe und am 04.06.2005 stattfinden wird.

Zur Fußballweltmeisterschaft der Menschen mit Behinderungen im Jahr 2006 informiert Herr Kukla über den aktuellen Sachstand. Er bietet an, Herrn Wagner von der Lebenshilfe, einer der Organisatoren, für eine der nächsten Ausschusssitzungen einzuladen. Dies wird von Herrn Rohde befürwortet.


Punkt 11
Verschiedenes

Herr Ensmann kündigt an, dass die CDU-Fraktion für die nächste Sitzung am 10.06.2005 einen Antrag zum Thema "Investitionsplanung und Finanzierungsbedarf" stellen werde. Er bittet die Verwaltung, den aktuellen Sachstand zu der gemeinsamen Resolution mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe
Nr. 12/260 "Verbesserte Leistungen für Menschen mit Behinderungen" mitzuteilen.

Herr Rohde ergänzt, dass es wichtig sei, dass dieser Resolution durch Nachfragen Nachhaltigkeit verliehen werde.

Punkt 12
Vorlagen zur Information

Punkt 12.1
Genehmigung von Dienstreisen für die Mitglieder des Ausschusses für die Rhein. Heilpädagogischen Heime, zugleich Werksausschuss
Vorlage 12/196

Der Ausschuss nimmt die Vorlage und den Beschluss des Landschaftsausschusses zur Kenntnis.

B.) Betriebsausschuss für die Rhein. Heilpädagogischen Heime
Punkt 13
Niederschriften über die 1. Sitzung vom 20.01.2005 und 2. Sitzung vom 11.02.2005

Keine Anmerkungen.

Punkt 14
Mitteilungen der Betriebsleitungen

Keine Wortmeldungen.

Punkt 15
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.