T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 10.03.2010

Gegen die Niederschrift über die 1. Sitzung des Kulturausschusses am 10.03.2010 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 1. Sitzung des Kulturausschusses am 10.03.2010 wird genehmigt.


Punkt 3
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Präsentation von "Allerhand!", der Kreativwerkstatt der GWK Köln

Herr Ladatsch führt kurz in das Thema ein. Anschließend stellen Frau Pöstges und Frau Kümpel von der Kreativwerkstatt der GWK Köln anhand einer Powerpoint-Präsentation (Anlage 1) sowie der im Sitzungssaal ausgestellten Bilder das Projekt "Allerhand!" vor. Frau Pöstges erläutert, dass im Rahmen der Kreativwerkstatt Menschen mit Behinderung professionelle Arbeitsbedingungen geboten werden. Die Beschäftigten werden auf der Grundlage einer qualifizierten künstlerischen und handwerklichen Ausbildung befähigt, eigene gestalterische Ideen umzusetzen, damit das Ziel einer größtmöglichen Selbstständigkeit erreicht werden kann. Ebenfalls wird auf die ausgelegte Postkarte zu "Allerhand!" sowie die verteilte Einladung zur Ausstellung"Giro Tondo" der GWK Köln hingewiesen. Herr Runkler bedankt sich im Namen der Mitglieder des Kulturausschusses herzlich für den Beitrag.


Punkt 5
Bericht der LVR-Stabsstelle Gleichstellung und Gender Mainstreaming 2007-2009
Vorlage 13/215

Frau Mäckle, Leiterin der LVR-Stabsstelle Gleichstellung und Gender Mainstreaming, erläutert den Bericht anhand einer Präsentation (Anlage 2). Als besonders gutes Beispiel führt sie die Ausstellung "Alter in der Antike" an; es wurden sehr anschaulich die unterschiedlichen Sichtweisen von Männer und Frauen zum Thema Alter dargestellt. Weiter fanden sich erstaunliche Bezüge zu heute. Herr Runkler bedankt sich für den Vortrag.

"Der Bericht der LVR-Stabsstelle Gleichstellung und Gender Mainstreaming 2007-2009 wird gemäß Vorlage Nr. 13/215 zur Kenntnis genommen."


Punkt 6
Haushalt 2010 einschließlich des Veränderungsnachweises
hier: Zuständigkeiten des Kulturausschusses
Vorlage 13/53/1

Herr Kaschny erläutert die derzeitige Haushaltsituation des LVR im Rahmen einer Präsentation (Anlage 3). Herr Beu merkt an, dass hier eine Änderung der gesamten Struktur der Kommunalfinanzierung erforderlich werde, dies könne nur in einer gemeinsamen Herangehensweise der kommunalen Familie angestrebt werden. Herr Dr. Wilhelm informiert darüber, dass die Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP einen einzigen Antrag zum Haushalt 2010 zum Thema "Internationaler Kulturausstausch, Stipendien" vorgelegt haben, der zunächst in der Sitzung der Kommission Europa/Migration beraten werden solle. Herr Runkler hält fest, dass dieser Antrag in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses behandelt werde.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig bei Enthaltungen der Stimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke. folgenden Beschluss:

1) Dem Entwurf des Haushalts 2010 für die Produktgruppen 021, 022, 023, 024, 027, 028, 031 und 033 wird gemäß Vorlage 13/53/1 zugestimmt.

2) Dem Entwurf des Haushalts 2010 einschließlich des Veränderungsnachweises für die Produktgruppen 015, 018, 025, 026 und 029 wird gemäß Vorlage 13/53/1 zugestimmt.


Punkt 7
Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Kommern - Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde: Präsentation wichtiger Sammlungsbestände - Darstellung städtischen Lebens in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts
Vorlage 13/206

Herr Prof. Dr. Peters merkt an, dass hier mit der Darstellung des städtischen Lebens ein neues Feld mit urbanem Aspekt in agrarischem Umfeld beschritten werde und bittet dieses abschließend im Rahmen des Leitbildes des LVR-FML abzuklären, damit dies dann dauerhaft verbindlich festgeschrieben werden könne. Weiter werde davon ausgegangen, dass grundsätzlich Substanzerhaltung vor Erweiterung erfolge. Herr Beu merkt an, dass dieses Projekt in der letzten Wahlperiode beschlossen worden sei und die Darstellung des kleinstädtischen Lebens, insbesondere der Nachkriegszeit, großen Schauwert habe. Herr Prof. Patt unterstreicht, dass es nicht darum gehe, dass kontrovers inhaltlich zu den erfolgten Beschlüssen diskutiert werden solle, sondern vielmehr damit gemeint sei, dass unter den aktuellen neuen Rahmenbedingungen erneut nachgedacht werden müsse. Zunächst sei es wichtig, den bestehenden Bestand zu erhalten, bevor neu investiert werde. Frau Karabaic stellt fest, dass hier auf der Beschlussgrundlage von 2006 gearbeitet werde und die Baugruppe den Übergang zu ländlich-städtischen Strukturen veranschaulichen solle. Diese zu präsentieren, gehöre zu dem Auftrag des Museums, weil es die zeitliche Weiterentwicklung der Inhalte aus den vorhandenen Baugruppen sei. Weiter seien die Kosten für die Substanzerhaltung der bestehenden Gebäude fortlaufend im Haushalt eingestellt. Auch werde bei neuen Investitionen stets darauf geachtet, die Folgekosten zu minimieren, hier werde mit sehr viel Eigenleistung verhindert, den Haushalt zusätzlich zu belasten.


Der Kulturausschuss fasst einstimmig bei Enthaltungen der Stimmen der CDU-Fraktion folgenden empfehlenden Beschluss:

1. Der Bericht über den aktuellen Sachstand der Maßnahmen in 2010 und die Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Kommern (Maßnahmen für 2011) wird gemäß der Vorlage Nr. 13/206 zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Realisierung und Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2011 für die in der Vorlage Nr. 13/206 dargestellten Maßnahmen vorbehaltlich der ggf. durch die infrastrukturellen Maßnahmen notwendigen Einsparungen vorzunehmen.


Punkt 8
Einrichtung eines Ökologischen Beirates für das LVR-Freilichtmuseum Kommern – Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde
Vorlage 13/207

Herr Runkler teilt aktualisierend mit, dass Herr Heinz-Otto Koch zwischenzeitlich seine Bereitschaft als Fachmitglied für den neu einzurichtenden Ökologischen Beirat erklärt habe.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig bei Enthaltungen der Stimmen der CDU-Fraktion mit der v.g. Aktualisierung folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Dem Konzept zur Einrichtung eines Ökologischen Beirates für das LVR-Freilichtmuseum Kommern - Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde wird gemäß Vorlage Nr.13/207 zugestimmt.
2. Die Geschäftsordnung des Ökologischen Beirates des LVR-Freilichtmuseums Kommern - Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde wird gemäß Anlage zur Vorlage 12/207 beschlossen."


Punkt 9
Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Lindlar - Bergisches Freilichtmuseum für Ökologie und bäuerlich-handwerkliche Kultur
Vorlage 13/203

Herr Runkler verweist in diesem Zusammenhang auf den ausgelegten Geländeplan (Anlage 4) des Freilichtmuseums Lindlar.

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig bei Enthaltungen der Stimmen der CDU-Fraktion folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Der Bericht über den aktuellen Sachstand der Maßnahmen in 2010 und die Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Lindlar (Maßnahmen für 2011) werden gemäß Vorlage Nr. 13/203 zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Realisierung der Konzeption und der Bereitstellung der Mittel in die entsprechenden Haushalte für die in der Vorlage Nr. 13/203 dargestellten Maßnahmen vorzunehmen."


Punkt 10
LVR-Archäologischer Park Xanten/LVR-RömerMuseum
Maßnahmen 2010 aus der Entwicklungskonzeption
- Anpassung des Zeit- und Kostenplanes
Vorlage 13/202

Der Kulturausschuss fasst ohne Aussprache einstimmig bei Enthaltungen der Stimmen der CDU-Fraktion folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Die Darstellung zur Entwicklungskonzeption wird gemäß Vorlage Nr. 13/202 zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die mit Vorlage Nr. 12/1004 beschlossenen Maßnahmen der Entwicklungskonzeption und Agenda 2010 entsprechend der mit Vorlage 13/202 dargestellten Modifizierungen umzusetzen."


Punkt 11
Entgelte der Museen des LVR
Vorlage 13/81/1

Der Kulturausschuss fasst mehrheitlich gegen die Stimme der Fraktion Die Linke. ohne Aussprache folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Kulturausschuss nimmt die aktuellen Entgeltregelungen für die LVR-Museen einschließlich deren Veränderung in 2009 gemäß Vorlage Nr. 13/81 zu Kenntnis und stimmt der in der Vorlage Nr. 13/81 dargestellten Ermächtigung zur Festlegung von Entgelten durch die Museumsleitungen der LVR-Museen zu.


Punkt 12
Ausstellungen der LVR-Museen in künftigen Haushaltsjahren
Vorlage 13/123

Herr Beu bittet, in Bezug auf den umfangreichen Fundus des LVR-LandesMuseums Bonn, sich weiter verstärkt dem Bereich Fotografien zu widmen. Herr Dr. Wilhelm begrüßt und unterstützt dies und verweist in diesem Zusammenhang auf die kürzlich stattgefundene Fotoausstellung Konrad Rufus Müller. Herr Beu ergänzt, dass in der öffentlichen Wahrnehmung dieses als Schwerpunkt weiter intensiviert werden solle. Frau Karabaic versichert, dass genau dieser Akzent im Profil des LVR-LandesMuseum Bonn nachhaltig gefördert werde. Dies zeige auch die Besucherresonanz bei den stattgefundenen Ausstellungen mit Fotografien von Konrad Rufus Müller und Liselotte Strelow mit über 50.000 Besuchen. Herr Prof. Patt unterstreicht, dass es sehr wichtig sei, ein besonders Profil zu finden, auch vor dem Hintergrund der Konkurrenzsituation in Bonn. Auf die Frage von Herr Gormanns teilt Frau Karabaic mit, dass die Ausstellung "Burgen" ab 2014 gezeigt werde.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig bei Enthaltungen der Stimmen der CDU-Fraktion folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Der Planung und Durchführung der in der Vorlage Nr. 13/123 aufgeführten Ausstellungen in den Jahren 2011 ff. wird vorbehaltlich noch zu treffender Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die hierfür notwendigen Zusagen und Verpflichtungen einzugehen.
3. Die gemäß Ziffer 2 gemachten Erklärungen müssen sich in den jeweiligen Jahren im Rahmen von höchstens 60 % der Haushaltsansätze für Ausstellungen (Eigenmittel des Museums) von 2010 (vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung durch die Landschaftsversammlung Rheinland)halten."


Punkt 13
Berichterstattung zu Ausstellungen des LVR-LandesMuseums Bonn mit einem Kostenvolumen über 150.000 €
Vorlage 13/124

Ohne Aussprache.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellungen wird gemäß Vorlage Nr. 13/124 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Berichterstattung zur Ausstellung des Max Ernst Museums Brühl des LVR mit einem Kostenvolumen über 150.000 €
Vorlage 13/125

Herr Dr. Wilhelm unterstreicht, dass die Ausstellung "David Lynch-Dark Splendor.Raum Bilder Klang" sehr viel Zuspruch erreicht habe mit insgesamt ca. 30.000 Besuchen. Weiter berichtet er, dass die Max-Ernst-Gesellschaft der Stiftung Max Ernst ein Ölgemälde von Max Ernst geschenkt habe, welches ab dem 04.05.2010 im Max Ernst Museum Brühl des LVR präsentiert werde.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellung "David Lynch-Dark Splendor.Raum Bilder Klang" wird gemäß Vorlage Nr. 13/ 125 zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Medienberatung NRW - "Initiative Bildungspartner NRW"
Vorlage 13/205

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt den Bericht und den Ausblick "Initiative Bildungspartner NRW" zur Kenntnis.


Punkt 16
Weiterführung der Aufgaben von Schulmanagement NRW im LVR-Zentrum für Medien und Bildung
Vorlage 13/210

Ohne Aussprache.

"Der Abschluss des Folgevertrages zur Entwicklungen des Landeszentrums 'Schulmanagement NRW' in das Angebot einer geplanten Führungskräfteakademie des Landes Nordrhein-Westfalen gemäß Vorlage Nr. 13/210 wird zur Kenntnis genommen."


Punkt 17
Bericht über Partner des Sustainable Bonn
Vorlage 13/99/1

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt gemäß Vorlage Nr. 13/99/1 zur Kenntnis, dass das LVR-LandesMuseum Bonn und das Max Ernst Museum Brühl des LVR neue Partner im Projekt "Sustainable Bonn" sind. Sie sind damit die ersten Kulturbetriebe, die an dieser Förderung nachhaltiger Umweltfreundlichkeit beteiligt sind.


Punkt 18
Regionale 2010 – Projekt „KennenLernenUmwelt (KLU)“ der Städtekooperation Lohmar-Overath-Rösrath-Troisdorf
Vorlage 13/175

Ohne Aussprache.

Der Bericht über das Regionale 2010 – Projekt „KennenLernenUmwelt (KLU)“ der Städtekooperation Lohmar-Overath-Rösrath-Troisdorf gemäß Vorlage 13/175 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 19
Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Vorlage 13/208

Herr Runkler hält fest, dass bei der weiteren Arbeit diese Gewichtung berücksichtigt werde.

Der Bericht zur gemeinsamen Stellungnahme beider Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird gemäß der Vorlage Nr. 13/208 zur Kenntnis genommen.


Punkt 20
Rheinlandtage 2010
Vorlage 13/110/1

Nach Vorschlag von Herrn Beu wird die Verwaltung gebeten, unter Berücksichtigung der in 2010 gewonnenen Erfahrungen, eine inhaltliche Konzeption für ggf. zukünftige "Rheinlandtage" zu erstellen, die diesen Namen auch verdiene. Dabei soll das gesamte Verbandsgebiet inhaltlich berücksichtigt werden. Herr Prof. Patt merkt an, dass der Niederrhein innerhalb der großen Kulturregion Rheinland eine wesentliche Rolle spiele und daher entsprechende Berücksichtigung finden solle. Herr Runkler fasst zusammen, dass auf Wunsch des Kulturausschusses unter den vorgenannten Gesichtspunkten eine inhaltliche Konzeption zu erstellen sei.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

"Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel zur Durchführung der Monschau Klassic (25.06.2010) über den Veränderungsnachweis zum Haushalt 2010 bereit zu stellen. Der vorgeschlagenen Vorgehensweise wird gemäß Vorlage Nr. 13/110/1 zugestimmt."


Punkt 21
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 22
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic erinnert daran, unter welchen Prämissen seit 2006 Netzwerkprojekte verfolgt und realisiert werden sollen. Zum einen der fachliche Aspekt zur Aufnahme in das Netzwerk, zum anderen der Grundsatz, dass auch vor Ort die Kommune einen Beitrag in Abhängigkeit der gewählten Betriebsstruktur leiste. Als drittes müsse gewährleistet sein, dass der LVR seine Interessen in den entsprechenden Gremien einbringen könne. Frau Karabaic berichtet zum Stand der Netzwerkprojekte:
1. Energeticon:
Frau Karabaic erinnert an den letzten Sachstand, dass die Kommunalaufsicht der Gesellschaftsgründung nicht zugestimmt habe, da die Kommune den erforderlichen Eigenanteil nicht aufbringen könne. Mittlerweile werde eine Ausnahmeregelung in Aussicht gestellt.
Herr Beu merkt an, dass, wenn andere Verfahrensmodelle der Finanzierung in Frage kommen können, dies entsprechend zu bewerten sei.

2. Bürgerstiftung für verfemte Künste, Zentrum für verfemte Künste
Hier teilt Frau Karabaic mit, dass die Verhandlungen mit der Stadt Solingen in Bezug auf die Betriebskonstruktion weiter geführt werden. Insbesondere müsse noch der jeweilige Anteil des LVR und der Stadt Solingen verhandelt werden. Hier bestehe ein enger Austausch im Hinblick auf die Möglichkeiten der Einbringung des Eigenanteils. Frau Karabaic informiert weiter, dass eine entsprechende Vorlage, die mit dem LVR abgestimmt werde, im Kulturausschuss der Stadt Solingen behandelt werde.
Frau Tschepe fragt an, ob die Information richtig sei, dass die Stadt Solingen keine langfristige Finanzierung des Projektes gewährleisten könne. Frau Karabaic teilt mit, dass sich beide Partner einig seien, dass dieses Projekt umgesetzt werden solle. Momentan werde darüber diskutiert, wie eine Umsetzung erfolgen könne. Frau Tschepe bittet mitzuteilen, ob sichergestellt sei, dass die Stadt Solingen auf Dauer die anteiligen Kosten für dieses Projektes tragen könne und merkt an, dass der LVR dann grundsätzlich überlegen sollte, ob solche Projekte übernommen werden sollen. Frau Karabaic teilt mit, dass seitens der Stadt Solingen kein Signal vorliege, dass dies nicht so sei. Herr Prof. Patt unterstreicht, dass es sich lohne, hier weiter zu verhandeln, da es ein Projekt von mindestens nationaler Bedeutung sei.

3. Butzweilerhof
Frau Karabaic berichtet, dass seitens des Stifters die Irritation bestand, dass er sich nicht umfänglich eingebunden fühlte; diese konnte nunmehr erfolgreich ausgeräumt werden. Eine umfangreiche Konzeption sei hierzu vorgelegt worden. Diese stelle die Grundlage für die weitere Bearbeitung dar. Weiter stellt Frau Karabaic kurz die Finanzsituation der Stadt Köln dar, hier sei geplant einen Doppelhaushalt aufzustellen. Auch seien noch planungsrechtliche sowie genehmigungspflichtige Voraussetzungen zu schaffen. Noch zu verhandeln seien auch der Erbpachtzins sowie die Überlassungsgebühr für Teile der Sammlung. Auf die Frage von Herrn Pohl, ob sich Auswirkungen auf den Zeitplan ergeben könnten, teilt Frau Dr. Stermann mit, dass davon ausgegangen werde, dass die Gesellschaft Ende dieses bzw. Anfang nächsten Jahres gegründet werde. Es werde versucht, eine Lösung zu finden, mit der nicht das gesamte Zeitbild beeinträchtigt werde.


Punkt 23
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Karabaic weist auf das ausgelegte Informationsmaterial hin. Hier insbesondere auf den LVR-Kulturbericht, der zum dritten Male erschienen sei und die Arbeit des vergangenen Jahres veranschauliche sowie die ausgelegten Materialien zum Kooperationsprojekt des LVR mit dem LWL "fremde impulse" im Rahmen der europäischen Kulturhauptstadt. Frau Karabaic berichtet insbesondere über das Demenz-Projekt und die stattgefundene Filmvorführung in der Lichtburg in Essen. Der Film wurde in Zusammenarbeit mit dem LVR-Dezernat für Klinikverbund und Heilpädagogische Hilfen unter Leitung des LVR-Zentrums für Medien und Bildung produziert, auch wurden sehr erfolgreich Drittmittel eingeworben.


Punkt 24
Verschiedenes

Herr Runkler teilt mit, dass die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 21.06.2010 im LVR-Industriemuseum in Ratingen stattfindet. Herr Beu informiert, dass bei einem Gespräch der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit der Vogelsang ip der einvernehmliche Wunsch der Fraktion bestand, wechselseitig Informationsmaterial an den Standorten auszulegen. Frau Karabaic bestätigt, dass diese Verfahrensweise Bestandteil einer Geschäftsordnung mit den Netzwerken sein werde.