LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die Sitzung des Umweltausschusses
am 06.10.2011 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Bündgens, Willi | |
| Diekmann, Klaus | |
| Feilen, Hans-Peter | |
| Jülich, Urban-Josef | |
| Krebs, Bernd | |
| Dr. Leonards-Schippers, Christiane | |
| Overmans M.A., Christiane | |
| Simon, Bernhard | |
| Stricker, Günter | |
| SPD | |
| Bosbach, Wolfgang | |
| Ciesla-Baier, Dietmar | |
| Holzhauer, Albert | für Nottebohm, Doris |
| Mahler, Ursula | |
| Soloch, Barbara | |
| Weber, Ulrich | |
| Wietelmann, Margarete | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Bortlisz-Dickhoff, Johannes | |
| Emmler, Stephan | |
| Fliß, Rolf | |
| Winnen, Manfred | |
| FDP | |
| Görtz, Dieter | |
| Pankatz, Horst | |
| Wegener, Ralf | Vorsitzender |
| Die Linke. | |
| Schulte, Felix | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Schmitz, Heinz | |
Verwaltung: | | | Frau LVR- Dezernentin Karabaic |
| Herr Attermeyer, FBL 92 |
| Herr Stölting, FB 24 (bis TOP 15) |
| Herr Pulm, FB 11- ZEK (bis TOP 8) |
| Frau Arnold, FB 92 (Protokoll) |
| Frau Schwabe, FB 92 |
| Frau Vogel, FB 92 |
| Herr Koch, FB 92 |
| Herr Anders, Büro ELR'in (bis TOP 15) |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Grußwort von Herrn Landrat Werner Stump, Rhein-Erft-Kreis
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
3.
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 30.06.2011
4.
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 11.08.2011
5.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/1503
6.
Vergabe der Lieferaufträge "Bürodrehstühle", "Holzschalenstühle" und "Besprechungsraumstühle" in Form von Abruf-Rahmenverträgen
13/1608
7.
Vergabe des Lieferauftrags "Büromöbel" in Form eines Abruf-Rahmenvertrages
13/1620
8.
Lieferung von elektrischer Energie aus regenerativer Herstellung (Ökostrom) für alle Einrichtungen des LVR für die Jahre 2012 und 2013
13/1578
10.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
12.
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 30.06.2011
13.
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 11.08.2011
14.
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
16.
Bericht über die Ausstattung der Dienstkraftfahrzeuge des LVR mit Umweltplaketten
17.
LVR- Netzwerk Umwelt Biologische Stationen im Rheinland, Präsentationen:
1. "Obstsortengarten Kloster Knechtsteden" (Projekt 09/12),
Thomas Braun, Biologische Station im Rhein-Kreis Neuss
2. "Natur in der Kulturlandschaft" (Projekt 09/01),
Christian Chmela, Biologische Station Bonn
18.
KuLaDig im Dialog –
Nutzung und Anwendung für Kommunen und Kreise des Rheinlandes (Hausmesse am 29. und 30.11.2011)
13/1522
19.
Das Öko-Audit in der Zentralverwaltung
20.
Perspektivenwerkstatt 2011:
Inklusion und Landschaft
13/1626
22.
Mitteilungen der Verwaltung
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 10:55 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 2
Grußwort von Herrn Landrat Werner Stump, Rhein-Erft-Kreis
Wegen eines unvorhergesehenen anderen Termins kann Herr Landrat Stump nicht zum LVR- Umweltausschuss sprechen.
Punkt 12
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 30.06.2011
Mit Hinweis auf den Vorschlag zu TOP 3 wird die Verabschiedung der Niederschrift in die 13. Sitzung vertagt.
Punkt 13
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 11.08.2011
Mit Hinweis auf TOP 4 wird die Verabschiedung der Niederschrift in die 13. Sitzung vertagt.
Punkt 14
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Vorlage 13/1513
Der Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II wird gemäß Vorlage-Nr. 13/1513 zur Kenntnis genommen.
Punkt 15
Nachhaltigkeitsfonds
Vorlage 13/1366
Der Bericht der Verwaltung wird gemäß Vorlage 13/1366 zur Kenntnis genommen.
Punkt 16
Bericht über die Ausstattung der Dienstkraftfahrzeuge des LVR mit Umweltplaketten
Vorlage 13/1624
Auf die Bitte des Vorsitzenden gibt Herr Pulm einen kurzen allgemeinen Bericht zur Vorlage. Er informiert darüber, dass die 158 Fahrzeuge, die nicht mit einer Umweltplakette ausgestattet sind, überwiegend den Ausnahmetatbeständen zuzuordnen sind.
Zu den Fragen von Herrn Bortlisz-Dickhoff und Herrn Fliß erläutert Herr Pulm, dass LVR-weit 64 Anhänger im Einsatz sind, die zwar zulassungs- und versicherungspflichtig sind, jedoch über keinen eigenen Motorantrieb verfügen. Daneben sind mehrere Traktoren, Kehrmaschinen und Agrargeräte im Einsatz, die ebenfalls nicht der Plakettenpflicht unterliegen.
Darüber hinaus gilt die Plakettenpflicht nur für Fahrzeuge bis zu einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen, während insbesondere im Bereich der LVR- Kliniken bzw. Krankenhauszentralwäscherei auch LKW mit größerer Zuladung im Einsatz sind und damit ebenfalls nicht der Plakettenpflicht unterliegen.
Die Frage von Herrn Fliß, ob es bei den noch verbleibenden Fahrzeugen ohne Plakette zu Schwierigkeiten in den Einsatzbereichen komme, wird von Herrn Pulm verneint, da diese Fahrzeuge ausschließlich auf den Betriebsgeländen des LVR genutzt werden und nicht die ausgewiesenen Umweltzonen befahren. Insoweit steht auch hier kein kurzfristiger Ersatzbedarf an.
Herr Pulm bestätigt weiterhin, dass bei der Ausschreibung von neuen land- und forstwirtschaftlich genutzten Fahrzeugen, Forderungen nach bestimmten Abgasnormen zugrunde gelegt werden. Der Zentrale Einkauf fordert die Einhaltung der Grenzwerte gemäß EU-Richtlinie 97/68/EG bzw.IECE R 24 ein. In diesen Fällen werden dennoch keine Plaketten zugeteilt.
Der Umweltausschuss nimmt den Bericht über die Ausstattung der Dienstkraftfahrzeuge des LVR mit Umweltplaketten zum Stichtag 30.08.2011, aufgrund des Auftrags des Umweltausschusses aus der Sitzung vom 31.03.2011 zur Kenntnis.
Punkt 17
LVR- Netzwerk Umwelt Biologische Stationen im Rheinland, Präsentationen:
1. "Obstsortengarten Kloster Knechtsteden" (Projekt 09/12),
Thomas Braun, Biologische Station im Rhein-Kreis Neuss
2. "Natur in der Kulturlandschaft" (Projekt 09/01),
Christian Chmela, Biologische Station Bonn
1) Thomas Braun, Biologische Station im Rhein-Kreis Neuss
Projekt Nr. 09/12 „Obstsortengarten Kloster Knechtsteden“
Am Kloster Knechtsteden existiert ein historischer Nutzgarten, der früher zur Selbstversorgung des Klosters beitrug. Durch die Lage im Umfeld der Ballungsgebiete kommt der Anlage eine Bedeutung als Ausflugsziel zu, aber auch als Pilgerstätte und Bildungszentrum. Im Rahmen der EUROGA 2002+ erfuhr das Klostergelände eine Sanierung und Aufwertung. Die Biologische Station im Rhein-Kreis Neuss pflegt einen Teil der Obstwiesen und hat die Bestände an Bäumen seltener, alter und regionaler Sorten dem Pomologischen Verein als Erhaltungssammlung gemeldet. Weitere Bäume lokaler Sorten wurden bereits aufgepflanzt. Ziel des Projekts ist die Öffnung des Eingangsbereichs des Gartens für die Öffentlichkeit und das Entwickeln und Installieren eines autodidaktischen Obstlehrpfades. 200 Obstbäume wurden mit Sortenschildchen versehen. Der Auftrag zur Erstellung der Informationstafeln und eines Faltblattes wurde an ein erfahrenes Büro vergeben, die Entwürfe hierfür sind weit fortgeschritten. Außerdem werden verschiedene Themenführungen angeboten.
2) Christian Chmela, Biologische Station Bonn
Projekt Nr. 09/01 „Natur in der Kulturlandschaft“
Die Biologische Station Bonn betreut seit Jahren das Naturschutzgebiet Siegaue und den Landschaftspark Erftaue rund um die Gymnicher Mühle. Die vorhandenen Kenntnisse über Tier- und Pflanzenarten und die Geschichte sowie Fotos und Unterlagen konnten optimal eingebracht werden zur Entwicklung eines umfassenden Leit- und Informationssystem für die zahlreichen Besuchenden. Wegeverläufe für den Naturerlebnispfad wurden bisher ausgearbeitet, Karten angefertigt und Informationstafeln entworfen und umgesetzt. Zum Teil wurden die Tafeln schon im Gelände aufgestellt. Es erfolgt eine Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung Rhein-Erft und dem Naturpark Rheinland.
Da das Gelände in der Siegaue zu ungünstig erschlossen ist, wurde von einer weiteren Bearbeitung dieses Bereichs abgesehen. Stattdessen wurde der Bereich „Ennert“ im Siebengebirge einbezogen. Aufgrund der Beschaffenheit der Wege wird auch eine gesprochene Variante mit akustischer Untermalung und mit Vor-Ort-Landschaftsbildern auf eine Internetseite gestellt, damit Menschen mit Mobiitätseinschränkung an dem Angebot teilhaben und die Natur wenigstens virtuell erleben können. Für Blinde und Sehbehinderte wurde ein Audioguide entwickelt.
Von den Herren Emmler, Fliß, Nagels und Holzhauer werden einige Fragen zu den Vorträgen gestellt, die von Herrn Braun und Herrn Chmela beantwortet werden. Die Anregung von Herrn Bortlisz-Dickhoff, den Obstsortengarten Kloster Knechtsteden in die Radwegeweisung einzubinden, wird von Herrn Braun aufgenommen.
Die Präsentationen werden zur Kenntnis genommen. Der Ausschuss bittet, die Folien dem Protokoll beizufügen.
Punkt 18
KuLaDig im Dialog –
Nutzung und Anwendung für Kommunen und Kreise des Rheinlandes (Hausmesse am 29. und 30.11.2011)
Vorlage 13/1522
Frau Dr. Leonhard-Schippers regt an, dass die Mitgliedskörperschaften, im Rahmen der Hausmesse, bei den örtlichen Heimatverbänden für die Mitarbeit und Nutzung von KuLaDig werben sollen. Frau LR'in Karabaic sagt dies zu.
Der Bericht zur geplanten Hausmesse am 29. und 30.11.2011 wird gemäß Vorlage 13/1522 zur Kenntnis genommen.
Punkt 19
Das Öko-Audit in der Zentralverwaltung
Vorlage 13/1634
Frau LR'in Karabaic fasst das bisherige Verfahren zusammen. Die großen Anstrengungen über die Dienststellen und der Zentralverwaltung konnten zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden, deren Ergebnisse in einer Broschüre veröffentlicht werden.
Herr Schmitz dankt der Verwaltung für die ausgezeichnete Arbeit; aus eigener Erfahrung schätzt er die Möglichkeiten der Darstellung und Verbesserung von Qualitätsverfahren sehr. Das von ihm erbetene Handbuch erhält er im Anschluss an den Tagesordnungspunkt.
Auf die Frage von Herrn Schmitz teilt Herr Koch mit, dass das Betriebliche Vorschlagswesen in das LVR- Ideenmanagement integriert ist; als LVR- Umwelt- Management- Beauftragter ist er selbstständiges Mitglied der Bewertungskommission.
Herr Bortlisz-Dickhoff fragt, ob die vorbildlichen Aktivitäten des LVR für andere Verwaltungen der Mitgliedskörperschaften entsprechend medial aufbereitet werden können, um diese transparent zu machen. Herr Koch erläutert, dass alle Aktivitäten im Internet dargestellt sind. Weiterhin werden die Ergebnisse an die Mitgliedskörperschaften vermittelt, die EMAS- Institute sowie die IHK informieren über Newsletter. Der Ausschuss begrüßt einhellig Verfahren und Ablauf, das überregional beispielgebend ist.
Der Umweltausschuss nimmt die Berichtsvorlage zur Kenntnis
Punkt 20
Perspektivenwerkstatt 2011:
Inklusion und Landschaft
Vorlage 13/1626
Frau LR'in Karabaic erläutert, dass die zwischenzeitlich erfolgten festen Zusagen der Referentinnen und Referenten in der aktuell verteilten Information mitgeteilt werden.
Die politische Vertretung wird gebeten, den Sachverhalt gemäß Vorlage 13/1626 zur Kenntnis zu nehmen.
Punkt 21
Anfragen und Anträge
Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.
Punkt 22
Mitteilungen der Verwaltung
Frau LR'in Karabaic berichtet von dem Erfolg der Veranstaltungsreihe "Stadt, Land, Fluss" und informiert, dass in der ersten Sitzung 2012 die Erfahrungen vorgestellt werden; ebenfalls wird die Verwaltung einen Vorschlag für 2013 vorlegen.
Punkt 23
Verschiedenes
Herr Winnen fragt nach den entstandenen Schäden im LVR- Freilichtmuseum Kommern, zu denen Frau LR'in Karabaic Stellung nimmt. Die betreffenden Schülerinnen und Schüler nehmen an einer Anti-Aggressionskampagne teil.
Wuppertal, den
Der Vorsitzende
W e g e n e r
Köln, Datum
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
K a r a b a i c