T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

einverstanden


Punkt 2
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 12.09.2012

einverstanden


Punkt 3
Bericht der Integrationsbeauftragten der LVR-Kliniken Bedburg-Hau und Essen

Der Krankenhausausschuss 4 nimmt die Berichte von Frau Morawe für das LVR-Klinikum Essen und von Frau Dr. Brill für die LVR-Klinik Bedburg-Hau hinsichtlich der Arbeit der Integrationsbeauftragten zur Kenntnis.


Punkt 4
Wirtschaftsplanentwürfe 2013 des LVR-Klinikverbundes
Vorlage 13/2495

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.


Punkt 5
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/2089/1

Frau Verweyen erklärt, dass sie mit dem Bericht sehr zufrieden ist. Der Bericht macht deutlich, das in allen Bereichen mit vielen Aktivitäten eine positive Entwicklung zu erkennen ist.
Frau Wucherpfennig ist ebenfalls mit den Berichten sehr zufrieden und bedankt sich ausdrücklich bei allen Beteiligten für die sehr gute Arbeit.

Der Qualitäts- und Leistungsbericht für den LVR-Klinikverbund 2010/2011 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie wird gemäß Vorlage 13/2089/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Modellprojekte: Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe verbessern; Abschlussbericht
Vorlage 13/2426

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.


Punkt 7
Projekt "Neuorganisation der Speisenversorgung" - Abschlussbericht
Vorlage 13/2453

Auf die Frage von Frau Eckenbach, welche Veränderungen in der LVR-Klinik Bedburg-Hau bzw. im LVR-Klinikum Essen erfolgten, erklärt Herr Lahr für die LVR-Klinik Bedburg-Hau, dass viele der gestellten Anforderungen bereits heute erfüllt werden, und somit kein Handlungsbedarf bestehe.
Die Küche der LVR-Klinik Bedburg-Hau sei flexibel und könne die unterschiedlichsten Anforderungen bedienen.
Frau Splett schließt sich dem Vorredner für das LVR-Klinikum Essen an.

Der Abschlussbericht des Projektes "Neuorganisation der Speisenversorgung" wird gemäß Vorlage Nr. 13/2453 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Effekte des Öko-Audits in den LVR-Kliniken
Vorlage 13/2443

ohne Wortbeitrag

Der Sachverhalt wird gemäß der Vorlage Nr. 13/2443 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Kommunale Gesundheitskonferenzen


Punkt 9.1
Vertretung der LVR-Klinik Bedburg-Hau in den kommunalen Gesundheitskonferenzen
Vorlage 13/2511

Frau Verweyen bedankt sich für den ausführlichen Bericht über die Vertretung der LVR-Klinik Bedburg-Hau in den kommunalen Gesundheitskonferenzen. Besonders erwähnenswert sei die Vernetzung mit den Niederlanden, fügt Frau Verweyen hinzu.

Die Berichterstattung über die Vertretung der LVR-Klinik Bedburg-Hau in den kommunalen Gesundheitskonferenzen wird gemäß Vorlage Nr. 13/2511 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9.2
Vertretung des LVR-Klinikums Essen in den kommunalen Gesundheitskonferenzen
Vorlage 13/2500

Frau Wucherpfennig erklärt, dass das LVR-Klinikum Essen sowie die LVR-Klinik Bedburg-Hau sehr gut vernetzt seien und sehr kompetent vertreten werden.

Die Berichterstattung über die Vertretung des LVR-Klinikums Essen in den kommunalen Gesundheitskonferenzen wird gemäß Vorlage Nr. 13/2500 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2011 einschl. Entwicklung 2010/2011
Vorlage 13/2483

Für einen erneuten Bericht im Jahre 2013 über die Entwicklungen im Jahr 2012 wird von Frau Wucherpfennig eine differenzierte Darstellung erbeten, wie sich die Befristungsgründe prozentual verteilen.
Herr Zierus unterstützt den Antrag der Vorrednerin.

Der Bericht zu den befristeten Beschäftigungsverhältnissen wird gemäß Vorlage 13/2483 zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Änderungen von Rechtsverordnungen im Gemeindewirtschaftsrecht
Vorlage 13/2484

ohne Wortmeldung

Die Änderungen der Rechtsverordnungen im Gemeindewirtschaftsrecht vom 13.08.2012, veröffentlicht im Gesetz und Verordnungsblatt NRW Ausgabe Nr. 18 vom 29.08.2012, werden gemäß Vorlage 13/2484 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Anträge und Anfragen der Fraktionen

keine Wortmeldung


Punkt 13
Mitteilungen der Verwaltung

Der Vorsitzende des Krankenhausausschusses 4, Herr Peter Hohl, berichtet über die Eröffnung der Ambulanten Neurologischen Rehabilitation der LVR-Klinik Bedburg-Hau in den neuen Räumlichkeiten.
Er teilt weiter mit, dass vor der nächsten Krankenhausausschusssitzung am 05.12.2012 in der LVR-Klinik Bedburg-Hau eine Besichtigung der neuen Räumlichkeiten in Haus 43 stattfinden werde.


Punkt 13.1
LVR-Verbundzentrale

kein Wortbeitrag


Punkt 13.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

kein Wortbeitrag


Punkt 13.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

kein Wortbeitrag


Punkt 14
Verschiedenes

kein Wortbeitrag