LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 20.10.2006 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Geßmann, Heinrich
Hohl, Peter
Homann, Elke
Lipschitz, Julia (für Dünner)
Pantel, Sylvia
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard Vorsitzende/-r
Sonntag, Ullrich
Tschepe, Heidemarie
Wolff, Helmut (für Frielingsdorf)
SPD
Ciesla-Baier, Dietmar
Derichs, Ralf (für Dr. Klose)
Fiedler, Susanne
Künzel, Helga
Recki, Gerda
Schulz, Ursula
Walter, Karl-Heinz
Weber, Ulrich
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kessing, Ulrike
Petring, Jens
FDP
Klein, Walter (für Haupt, ab 09.35 Uhr)
Roßbach, Ludwig
Verwaltung:
LD Molsberger
ELR Voigtsberger
LR´ in 3 Hötte
LR 4 Mertens
LR´ in 7 Hoffmann-Badache
LR 8 Kukla
LR´ in 9 Karabaic
Leiter Rechts- und Versicherungsamt Gartmann
Leiter Kämmerei Pütz
Leiterin Sozialverwaltungsamt Brusis
Leiter Amt für Kliniken Heister
Rechnungsprüfungsamt
Leiter Leicht
Stv. Leiter Hantschke
Protokoll Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 25.08.2006

 

3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den ersten Beratungsteil des Jahresberichtes 2005

 

4.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
5.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 25.08.2006

 

6.
Bericht über die Prüfung der Personalwohnheime der Rheinischen Kliniken
12/1789

 

7.
Sonderprüfung Altenpflegeumlage
12/1791

 

8.
Prüfung des Einsatzes der Informationstechnologie nach IDW
12/1802

 

9.
Überörtliche Prüfung des Landschaftsverbandes Rheinland durch die Gemeindeprüfungsanstalt
12/1796

 

10.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 01.07.2006 bis 15.09.2006 fertiggestellt worden sind
12/1805

 

11.
Prüfungsberichte / -schreiben oder -vermerke, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden:

 

11.1.
Prüfung der Zahlungsabwicklung des Servicebetriebes Viersen

 

11.2.
Prüfung der Vergaben im Medienzentrum Rheinland

 

12.
Beratung des Jahresberichtes 2005 in nachstehender Reihenfolge:
Von Seite 53 (Beginn Dezernat 7 bis Seite 128 (Ende des Jahresberichtes)

 

13.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:55 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende auf die Sitzungsterminplanung für das Jahr 2007 hin. Sein Vorschlag, die für den 10.08.2007 terminierte Sitzung ersatzlos zu streichen, wird einstimmig angenommen.


Er macht auf die vorliegende Tischvorlage Antrag-Nr. 12/149 aufmerksam und schlägt vor, diese im Rahmen der Beratungen zu Punkt 6 der Tagesordnung zu beraten. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 25.08.2006

Ohne Einwände.


Punkt 3
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den ersten Beratungsteil des Jahresberichtes 2005
Vorlage 12/1754

Die Vorlage 12/1754 wird mit zwei Änderungen zu Punkt 4.3 und einer Änderung zu Punkt 4.4 einvernehmlich zur Kenntnis genommen.

Punkt 4.3, 1. Satz, Ergänzung in der Formulierung "...festzustellen, dass Dezernat 7 und die gesamte Verwaltung in den ..."

Punkt 4.3, nach dem letzten Satz einfügen: "Für den hohen Arbeitseinsatz in diesem Bereich spricht der Rechnungsprüfungsausschuss den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Dezernates 7 seinen Dank aus."

Punkt 4.4 "...notwendig, dass Verwaltung und RPA den Bereich weiterhin beobachten um gegebenenfalls direkt steuernd eingreifen zu können."


Punkt 4
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Köln, 15.11.2006

Der Vorsitzende



S i m o n
Köln, 13.11.2006

Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden