LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die Sitzung des LVR-Betriebsausschusses Jugendhilfe Rheinland
am 28.09.2011 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Donix, Michael stellvertretender Vorsitzender
Fenninger, Georg
Stricker, Günther für Ibe, Peter
Kühme, Karl-Friedrich
Natus-Can M.A., Astrid
Tondorf, Bernd
SPD
Franz, Michael
Hergarten, Winfried
Joebges, Heinz
Nüse, Theodor
Schnitzler, Stephan
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Bahr, Lorenz
Johlke, Gisela
FDP
Roßbach, Ludwig
Stachelhaus, Sebastian Thomas
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Scholz, Tobias beratendes Mitglied
Verwaltung:
Dr. Lambertz, Birgit Fachliche Direktorin, LVR-Jugendhilfe Rheinland
Zensen, Holger Kaufmännischer Leiter, LVR-Jugendhilfe
Rheinland
Dr. Ute Projahn Leiterin Wohngruppen Euskirchen/Bornheim, LVR- Jugendhilfe Rheinland
Wagner, Kai Leiter Jugendheim Steinberg, LVR-Jugendhilfe Rheinland
Bruchhaus, Jürgen Steuerungsdienst LVR-Dezernat Jugend
May, Petra LVR-Jugendhilfe Rheinland (Niederschrift)

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 04.07.2011

 

3.
Jahresabschluß 2010 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und die Entlastung der Betriebsleitung sowie Verlustausgleich Vorjahre und Kapitalrücklagenentnahme

 

4.
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die LVR-Jugendhilfe Rheinland
13/1639

 

5.
Auswirkungen des Aussetzens des Zivildienstes auf die gesamten Dienststellen des LVR

 

6.
Aussetzung des Zivildienstes -
Auswirkungen auf die LVR-Schulen

 

7.
Mitteilungen der Betriebsleitungen

 

8.
Anträge der Fraktionen

 

9.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
10.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 04.07.2011

 

11.
Lagebericht 2010 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
13/1613

 

12.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2010 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
13/1615

 

13.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2011 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
13/1616

 

14.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der LVR-Jugendhilfe Rheinland im 2. Quartal 2011
13/1614

 

15.
Übersicht über die Vergaben im 2. Quartal 2011 mit einer Vergabesumme ab 10.000 Euro
13/1612

 

16.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Betriebssatzung
13/1508

 

17.
Mitteilungen der Betriebsleitungen

 

18.
Anträge der Fraktionen

 

19.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:50 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:00 AM Uhr
Herr Donix eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Donix stellt den Antrag, den nichtöffentlichen Teil der Sitzung mit dem öffentlichen Teil zu tauschen, um den Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft DHPG über den Jahresabschluss der LVR-Jugendhilfe Rheinland vor der Entlastung der Betriebsleitung abhandeln zu können.

Des weiteren soll die Vorlage Nr. 13/1639 "Änderung der Betriebssatzung für die LVR-Jugendhilfe Rheinland" auf einen der nächsten Termine geschoben werden.
Frau Dr. Lambertz berichtet, dass die Vorlage nach abschließender juristischer Prüfung eingebracht wird.

einstimmig

Der Nichtöffentliche Teil der Tagesordnung wird vorgezogen, der Tagesordnungspunkt 4 wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.


Punkt 2
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 04.07.2011

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Jahresabschluß 2010 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und die Entlastung der Betriebsleitung sowie Verlustausgleich Vorjahre und Kapitalrücklagenentnahme
Vorlage 13/1619

Herr Schnitzler spricht der Betriebsleitung der LVR-Jugendhilfe Rheinland den Dank seiner Fraktion für den Jahresabschluss und die gute fachliche Entwicklung der LVR-Jugendhilfe Rheinland aus. Solange es schwierige Lebenslagen für junge Menschen gäbe, nehme die JHR einen wichtigen Auftrag wahr. Frau Natus-Can bedankt sich bei der Betriebsleitung und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der LVR-Jugendhilfe Rheinland, für das große Engagement und für das gute Betriebsergebnis.
Herr Roßbach erinnert an die Herausforderungen zu Beginn der LVR-Jugendhilfe Rheinland auch im Hinblick auf die Immobiliensituation und gab seiner Freude Ausdruck, wie positiv die Entwicklung heute sei. Auch Herr Bahr würdigt das gute Betriebsergebnis und die vorausschauende Planung zur effizienten Energienutzung der LVR-Jugendhilfe Rheinland.

Der Betriebsausschuss der LVR-Jugendhilfe Rheinland nimmt den Jahresabschluss 2010 der LVR-Jugendhilfe Rheinland gemäß Vorlage 13/ 1619 zur Kenntnis.
Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:

1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2010 der LVR-Jugendhilfe Rheinland fest.

2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 8.982,88 € wird mit dem Verlustvortrag in Höhe von 183.869,99 € verrechnet. Der verbleibende Verlustvortrag wird durch eine entsprechende Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgebucht.

Der Betriebsleitung der LVR-Jugendhilfe Rheinland wird gemäß § 9 Absatz 2 Nummer 10 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.



Punkt 5
Auswirkungen des Aussetzens des Zivildienstes auf die gesamten Dienststellen des LVR
Vorlage 13/1290

Herr Schnitzler fragt an, ob die LVR-Jugendhilfe Rheinland bereits Mitarbeiter aus dem Bundesfreiwilligendienst eingestellt habe, um Ersatz für die Zivildienstleistenden zu erhalten. Dies wird von Frau Dr. Lambertz verneint. Die Jugendhilfe sei durch das Aussetzen des Zivildienstes nicht so stark betoffen, da bislang nur drei Zivildienststellen bestanden haben. Es werde intensiv auch um ältere Freiwillige geworben.
Frau Natus-Can spricht dem Landschaftsverband Rheinland für seine Initiative im Bereich des Freiwilligendienstes ein großes Lob aus.

"Die Auswirkungen des Aussetzens des Zivildienstes auf die gesamten Dienststellen des LVR werden gemäß Vorlage 13/1290 zur Kenntnis genommen."


Punkt 6
Aussetzung des Zivildienstes -
Auswirkungen auf die LVR-Schulen
Vorlage 13/1156/1

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Mitteilungen der Betriebsleitungen

Frau Dr. Lambertz berichtet, dass die Schule Halfeshof, aufgrund der Nichtgenehmigung der Primarstufe, eine Kooperation mit der Carl-Ruß-Schule in Solingen eingegangen sei. Die Carl-Ruß-Schule werde zwei Klassen der Primarstufe im Halfeshof unterhalten. Über die Auswirkungen dieser Kooperation auf die pädagogische Arbeit werde Frau Dr. Lambertz berichten.

Frau Dr. Projahn teilt mit, dass Euskirchen und Bornheim weiterhin gut belegt seien. Neue, an die Bedarfe der Jugendämter angepasste Projekte seien geplant, wie z.B. eine spezielle Gruppe für traumatisierte Kinder. Der Neubau für die Einrichtung Bornheim werde voraussichtlich ein Jahr in Anspruch nehmen. Es laufen derzeit Gespräche mit dem neuen Besitzer des Klosters, dass die LVR-Jugendhilfe Rheinland bis zur Fertigstellung des Neubaus in der bisherigen Einrichtung verbleiben kann.

Herr Wagner berichtet, dass die Einrichtung Remscheid ebenfalls eine stabile Auslastungssituation habe. Schwierig sei die Neubesetzung offener Stellen, aber auch da sehe er positiv in die Zukunft.




Punkt 8
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge der Fraktionen vor.


Punkt 9
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


stellvertr. Vorsitzender



D o n i x
Die Betriebsleitung



D r. L a m b e r t z

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden