T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Dr. Schönfeld teilt mit, dass die Vorlage Nr. 12/347 zu TOP 12 "Weltjugendtag" auf Wunsch von Herrn Landesdirektor Molsberger von der Tagesordnung genommen werde. Sie würde erst im Landschaftsausschuss am 13.5.2005 beraten und anschließend den weiteren betroffenen Ausschüssen - u.a. dem Kulturausschuss - zur Kenntnis gegeben.

Weiter teilt Herr Dr. Schönfeld mit, dass der Punkt: 14.1, Mitteilung der Verwaltung, Bericht über die Verlagerung des Verwaltungs-, Wissenschafts- und Magazinbereichs im Regionalmuseum Xanten auf TOP 18, Mitteilung der Verwaltung, nichtöffentlicher Teil, verlegt werde, da es in diesem Bericht auch um Grundstücksangelegenheiten gehe, die nicht öffentlich beraten werden dürfen.

Nach kurzer Diskussion hält der Vorsitzende fest, dass unter TOP 12 das Thema "Weltjugendtag" besprochen werden soll.

Die Tagesordnung wird in geänderter Form anerkannt.

Punkt 2
Begrüßung durch Herrn Bürgermeister Hans-Willi Meier

Der Bürgermeister der Stadt Frechen, Herr Hans-Willi Meier, begrüßt die Mitglieder des Kulturausschusses und stellt kurz die Stadt Frechen vor.

Anschließend begrüßt der Erste Beigeordnete, Herr Dr. Heinz Weller, die Anwesenden in seiner Funktion als Vorsitzender des Stiftungsrates der Stiftung Keramion Frechen. Er berichtet über die Aufgaben und Ziele der Stiftung und gibt einen Einblick in die Arbeit des Museums.

Punkt 3
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 02.02.2005

Gegen die Niederschrift über die 1. Sitzung des Kulturausschusses werden keine Einwände erhoben.

Punkt 4
Niederschrift über die 2. Sitzung vom 02.03.2005

Gegen die Niederschrift über die 2. Sitzung des Kulturausschusses werden keine Einwände erhoben.

Punkt 5
Haushalt 2005
Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
Vorlage 12/311

Herr Beu teilt mit, dass er diese Vorlage ausdrücklich begrüße.
Herr Prof. Peters schließt sich dem an.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Der Planung und Durchführung der in Vorlage 12/311 dargestellten Einsatzmöglichkeiten für wissenschaftliche Volontariate, Restauratorvolontariate sowie im Bereich der studentischen Hilfskräfte wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird im Rahmen der Gesamtdeckung des Haushaltes ermächtigt, das Personalkostenbudget des Dezernates 9 um 171.721,07 € zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuches aufzustocken.

Punkt 6
Forschungsprojekt Zwangsarbeit und Besuchsprogramm für ehemalige ZwangsarbeiterInnen
Vorlage 12/315

Herr Dr. Schönfeld erläutert, dass es sich hier um die Umsetzung eines Beschlusses aus der Landschaftsversammlung handele. Das geplante Besuchsprogramm solle gegen Ende 2005/Anfang 2006 starten.

Die Fraktionen bekunden allgemein ihre Zustimmung zum Projekt.

Frau Ryborsch regt an, dass in einem späteren Schritt auch die Situation der Zwangsarbeiter in den vom LVR im Rahmen des Rheinischen Industriemuseums übernommenen Fabriken überprüft wird.

Der Vorsitzende, Herr Prof. Patt fasst nach kurzer Diskussion zusammen, dass der Kulturausschuss darauf Wert legt, dass der Landschaftsverband auch mit den Gemeinden, Städten und Kreisen hier zusammenarbeitet und die dort vorliegenden Erkenntnisse und Dokumentationen mit in seine weiteren Recherchen einbezieht.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Forschungsprojekt Zwangsarbeit, wie in der Vorlage Nr. 12/315 dargestellt, durchzuführen und über die Ergebnisse der Recherche zum Besuchsprogramm für ehemalige ZwangsarbeiterInnen innerhalb von 6 Monaten erneut zu berichten.
Die Bereitstellung der notwendigen Mittel wird aus Einsparungen im Kulturetat bzw. - soweit dies nicht möglich sein sollte - durch Einsparungen im Rahmen der Gesamtdeckung des Haushalts erfolgen.

Punkt 7
Zuschüsse 2005 Förderung von landes- und heimatkundlichen Publikationen und Einrichtungen sowie Vereinen
Vorlage 12/275

Herr Runkler bittet für die nächstjährige Vorlage um kritische Überprüfung der Empfängerinstitutionen auch unter dem Gesichtspunkt, ob inzwischen ggf. neue Organisationen zu berücksichtigen sind.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Der Kulturausschuss stimmt den Zuschüssen gemäß den mit Vorlage Nr. 12 / 275 vorgelegten Vorschlägen (Liste 1, Liste 2) im Haushaltsjahr 2005 zu.

Punkt 8
Vermeidung von finanziellen Fehlentwicklungen bei zukünftigen Ausstellungsprojekten
Vorlage 12/294

Herr Dr. Schönfeld stellt dar, dass es sich hier um einen doppelten Beschlussentwurf handele, der zum einen die Bitte enthält, das dargestellte überarbeitete Verfahren einzuführen und zum anderen vorschlägt, das bisherige Verfahren nicht mehr fortzuführen.

Herr Brausch bittet zum 2. Punkt des Beschlussvorschlages darum, dass die Verwaltung weiterhin die politische Vertretung in dem Fall informiert, in dem zu erwarten sei, dass das Budget ab 150.000 € überschritten werde.

Nach kurzer Diskussion, an der sich Herr Prof. Dr. Peters, Herr Beu und Herr Runkler beteiligen, schlägt Herr Dr. Schönfeld vor, dass die Verwaltung, bis zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) die politische Vertretung dann informiert, wenn das gesetzte Budget ab 150.000 € pro Ausstellung überschritten wird. Im Rahmen von NKF sei es künftig erforderlich, gemeinsam Zielvereinbarungen zu formulieren. Hierdurch sei künftig eine begleitende Kontrolle durch den Kulturausschuss möglich. Dem wird seitens des Ausschusses zugestimmt.

Der Vorsitzende Herr Prof. Patt schlägt aufgrund der vorangegangenen Diskussion vor, den Punkt 2 der Vorlage aus dem Beschluss herauszunehmen.

Der Kulturausschuss gibt einstimmig folgenden geänderten Beschlussvorschlag an den Landschaftsausschuss weiter:

Dem in der Vorlage 12/294 dargestellten überarbeiteten Controllingverfahren bei Ausstellungen der Museen des LVR wird zugestimmt.


Punkt 9
Medienzentrum Rheinland
hier: Medienberatung NRW 2006 - 2011
Vorlage 12/225

Herr Dr. Schönfeld weist auf den besonderen Verbund im Rahmen dieses Projektes mit dem Landschaftsverband Westfalen Lippe und den kommunalen Spitzenverbänden hin.

Herr Thessel erläutert die Vorlage und unterstreicht die führende Rolle des Medienzentrums bei der e-nitiative.nrw und die Notwendigkeit, auch künftig die Schulen und Schulträger durch das Medienzentrum zu unterstützen

Herr Spieß bittet die Verwaltung - unabhängig von dieser Vorlage - darum, soweit möglich, auf der ersten Seite der Vorlagen eine Art Kurzübersicht über die wichtigsten Fakten und Daten des in der Vorlage beschriebenen Themas zu geben.

Frau Wiesemann bittet darum, die Vorlage auch dem Schulausschuss vorzulegen, da auch die Rheinischen Schulen an der e-nitiative beteilgt seien. Darüber hinaus erkundigt sie sich nach dem künftigen Support, den sie nicht als Aufgabe der Lehrer ansieht.

Herr Runkler schließt sich der Anregung, die Vorlage dem Schulausschuss vorzulegen, an.

Frau Ryborsch äußert sich erfreut über die positive Entwicklung des Projektes. Sie gehe davon aus, dass sich die Arbeit an diesem Projekt auch weiterhin erfolgreich darstellen werde.

Herr Prof. Dr. Peters kündigt für einen späteren Zeitpunkt weiteren Diskussionsbedarf der CDU-Fraktion zum Thema "Medienzentrum" an. Er warnt außerdem vor zu großer Euphorie darüber, dass der LVR hier eine ursprüngliche Landesaufgabe übernommen habe.

Herr Brausch sieht die Vernetzung von Landes-und LVR-Aufgaben als ein gutes Zeichen für den Fortbestand des LVR an.

Herr Thessel bestätigt, dass das Thema Support in Zukunft eine Wichtige Rolle spielen werde und vom Medienzentrum sehr engagiert angegangen werden wird.

Die Verwaltung wird den Schulausschuss über die Vorlage informieren.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Der Landschaftsausschuss stimmt gemäß Vorlage 12/225 dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Land NRW und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe sowie der zusätzlichen Veranschlagung von rd. 50.000 € Eigenmittel des Landschaftsverbandes Rheinland im Haushaltsplan 2006 ff. zu.

Punkt 10
Neupositionierung des Rheinischen Archiv- und Museumsamtes (RAMA)
Vorlage 12/285

Herr Dr. Schönfeld informiert, dass diese Vorlage als eine Bestandsaufnahme anzusehen sei, die in den Arbeitskreisen der Fraktionen zu weiteren Überlegungen zusammen mit Herrn Dr. Kühn als Leiter des Rheinischen Archiv- und Museumsamtes anregen solle, um zu klären, was hier im einzelnen weiter zu vertiefen ist.

Frau Ryborsch bittet um eine kurze Darstellung der Bedeutung der Beschäftigung von Auszubildenden und und wissenschaftlichem Nachwuchs für das Rheinische Archiv- und Museumsamt.

Herr Dr. Kühn erläutert, dass der wissenschaftliche Nachwuchs ein wichtiger Unterbau des Archiv- und Museumsamtes sei. Daher sei er über die zusätzlich bewilligte Volontärstelle sehr erfreut. Für die Arbeit des Amtes sei der geistige Austausch mit Nachwuchswissenschaftlern und hierüber der Austausch mit den Universitäten sehr wichtig, um stetig die aktuellen Entwicklungen in den einzelnen Themenbereichen verfolgen zu können. Die Ausbildung und Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses seien wesentlich für die Aufgabenwahrnehmung des Amtes.

Auf Nachfrage von Herrn Runkler teilt Herr Dr. Kühn mit, dass die Zusammenarbeit mit dem Rheinisch-Westfälischen Wirtschaftsarchiv unter strategische Partnerschaften falle. Es ist geplant, zunächst abzuwarten, wie sich die Zusammenarbeit weiter entwickelt, sollte sich herausstellen, dass der erhöhte Ansatz von 10.000 € nicht ausreichend ist, könne nach der Einführung von NKF und dem damit verbundenen Wegfall der Trennung zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt bei Bedarf über eine Umverteilung der Mittel nachgedacht werden.

Herr Prof. Peters äußert Besorgnis darüber, dass bei den auf Seite 1 der Sachverhaltsdarstellung genannten "Häusern der Geschichte" die Grenzen zwischen Archiv- und Museumsarbeit künftig zu sehr verwischt werden.

Herr Dr. Kühn erläutert, dass die "Häuser der Geschichte" hier nur beispielhaft genannt wurden. Es gehe hier nicht um die Vermischung von Museumsarbeit und Archivpflege, was auch gesetzlich nicht möglich sei. Vielmehr seien hiermit neue kostengünstige Ansätze gemeint, die den Städten helfen, ihre Archive und Museen überhaupt weiterzuführen. Auch ergäben sich hier neue Ansätze, um die herkömmlichen Strukturen von Heimatmuseen aufzubrechen.

Die Fraktionen äußern ihr Interesse daran, im Rahmen der Sitzungen ihrer Arbeitskreise einzelne Themen im Austausch mit Herrn Dr. Kühn weiter zu vertiefen.

Der Kulturausschuss nimmt den Bericht der Vorlage Nr. 12/285 zur Kenntnis.

Punkt 11
DenkMalStadt! Ein europäischer Dialog über Denkmalpflege und Stadtentwicklung -
Vortragsreihe in Projektträgerschaft des Landschaftsverbandes Rheinland, Rheinisches Amt für Denkmalpflege
hier: Sachstand
Vorlage 12/266

Herr Dr. Stevens, Rheinisches Amt für Denkmalpflege trägt zum Thema vor.

Der Vorsitzende, Herr Prof. Patt lobt das gute Projekt.

Frau Verweyen erkundigt sich danach, ob der Kreis Kleve, insbesondere die Stadt Kleve mit den durch Moritz von Nassau angelegten historischen Gärten auch im Rahmen des Projektes berücksichtigt würde.

Herr Dr. Stevens teilt mit, dass insgesamt 7 Veranstaltungen in NRW, davon 4 in Westfalen und 3 im Rheinland stattfänden. Die Veranstaltung in Krefeld sollte den Bereich des unteren Niederrheins abdecken. Grundsätzlich würde durch die Medien etc. intensiv über das Projekt informiert, so dass jeder die Möglichkeit hätte, von den Veranstaltungen zu erfahren, auch Interessierte aus dem Kreis Kleve. Falls noch eine Veranstaltung in Kleve oder an anderen Orten gewünscht sei, müsste von dort Initiative ergriffen werden.

Der Kulturausschuss nimmt den Bericht über die Vortragsreihe "DenkMalStadt! Ein europäischer Dialog über Denkmalpflege und Stadtentwicklung" zur Kenntnis.

Punkt 12
Weltjugendtag vom 16. - 21. August 2005
hier: Kooperation des LVR mit dem WJT

Die Fraktionen bedauern die Rücknahme der Vorlage Nr. 12/347 zum Weltjugendtag.

Frau Tschepe berichtet über die Planungen über die Veranstaltun im Rhein-Erft-Kreis und hebt die besondere Chance der weltweiten Präsentation der Region im Rahmen des Weltjugendtages hervor. Es würden bereits verschiedene Publikationen und Werbematerialien erstellt. Besoders weist sie auf den Kolping-Pilgerweg, der vom Kölner Dom bis zu Kolpings Geburtshaus in Kerpen führen und durch Stelen gekennzeichnet sein wird. Viele Vereine und Organisationen im gesamten Kreisgebiet seien an den Veranstaltungen beteiligt. Der Kreis hoffe sehr darauf, dass sich auch der LVR in die Aktivitäten einbringt.

Herr Dr. Gierden informiert darüber, dass der Freundeskreis Abtei Brauweiler nach Rücksprache mit Herrn Landesdirektor Molsberger ein Zeltlager für Pfadfinder in der Abtei Brauweiler einrichten werde. Er hofft, dass sich die Möglichkeit für einen Papstbesuch in der Abtei bietet. Auf diese Weise solle die Abtei der Öffentlichkeit noch bekannter gemacht werden.

Nach kurzer Diskussion fasst der Vorsitzende Herr Prof. Patt zusammen, dass der Kulturausschuss es begrüßt, wenn der LVR sich soweit möglich in die Vorbereitungen zum Weltjugendtag einbringt und dabei besonderen Wert auf die Berücksichtigung der Abtei Brauweiler legt.



Punkt 13
Anträge und Anfragen der Fraktionen

Punkt 13.1
Deutsch-polnische Kulturbegegnungen
Antrag 12/43 CDU

Herr Prof. Dr. Peters erläutert den Antrag und stellt dar, dass es bereits eine Vielzahl von Partnerschaften zwischen deutschen und polnischen Kreisen und Städten gäbe und dass der LVR die sich hier bietenden Möglichkeiten nutzen solle, um die deutsch-polnischen Kontakte weiter zu pflegen und zu vertiefen.

Herr Runkler begrüßt den Antrag, bittet jedoch darum, den Fokus nicht nur auf Polen, sondern auch auf die Nachbarländer Tschechien und Slowakei auszuweiten.

Herr Brausch begrüßt ebenfalls die Öffnung der Arbeit des LVR in Richtung der östlichen Nachbarländer Deutschlands.

Herr Beu schließt sich dem Wunsch an, die Partnerschaft in Richtung Tschechien und Slowakei auszudehenen.

Es schließt sich eine Diskussion über die Ausweitung des vorliegenden Antrages auf die Länder Slowakei und Tschechien an.
Hierzu kündigen die Vertreter der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN an, noch einen entsprechenden Antrag an die Kommission Europa/Migration zu stellen.

Der Vorsitzende stellt fest, dass somit 2 Anträge vorliegen - er lässt hierüber abstimmen. Der Ausschuss einigt sich darauf, den Antrag 12/43 unverändert der Kommission Europa/Migration vorzulegen. Die Verwaltung wird gebeten, in einer Berichtsvorlage darzustellen, welche konkreten Planungen und Projekte es bezogen auf Deutsch-polnische Kulturbegegnungen seitens des LVR gibt. Darüber hinaus Vorschläge darüber zu unterbreiten, wie das Thema Deutschland - Polen für den LVR konkretisiert werden kann. Hierbei sind ggf. bereits bestehende Partnerschaften zu berücksichtigen. Der Kommission Europa/Migration wird mitgeteilt, dass seitens der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN hierzu noch ein Antrag mit dem Ziel vorgelegt wird, auch die Kontakte nach Tschechien und zur Slowakei darzustellen und hier Vorschläge für Kooperationen oder Partnerschaften zu entwickeln.

Der Kulturausschuss beschließt mehrheitlich mit Gegenstimme von Herrn Spieß, SPD-Fraktion:

Die Verwaltung wird beauftragt, in einer Berichtsvorlage darzustellen, ob und welche konkreten Planungen und Projekte es bezogen auf Deutsch-polnische Kulturbegegnungen seitens des LVR gibt. Darüber hinaus Vorschläge darüber zu unterbreiten, wie das Thema Deutschland - Polen für den LVR konkretisiert werden kann. Hierbei sind ggfls. bereits bestehende Partnerschaften zu berücksichtigen.
Der Kommission Europa/Migration wird mitgeteilt, dass seitens der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN hierzu noch ein Antrag mit dem Ziel vorgelegt wird, auch die Kontakte nach Tschechien und zur Slowakei darzustellen und hier Vorschläge für Kooperationen oder Partnerschaften zu entwickeln

Punkt 13.2
Culture & Castles
Antrag 12/44 CDU

Herr Runkler weist darauf hin, dass es sich hierbei um keinen Antrag sondern um eine Anfrage handelt.

Die CDU-Fraktion stimmt dem zu.

Punkt 14
Mitteilungen der Verwaltung

Herr Dr. Schönfeld berichtet, dass der Bauausschuss am 2.5.2005 im neuen Archiv-Gebäude in Brauweiler tagen werde. Im Rahmen der Sitzung werde auch eine Führung durch das neue Gebäude angeboten, zu der der Kulturausschuss durch den zuständigen Dezernenten eingeladen werde.

Weiter teilt er mit, dass die Rheinland Kultur GmbH ab 27.4. 2005 wieder ein Gastronomisches Angebot in Schloss Heiligenhoven sicherstellt.

Zu dem ausgelegten Buch "Jüdisches Leben im Rheinland" teilt Herr Dr. Schönfeld mit, dass von diesem Band eine Sonderauflage von 3000 Exemplaren der Landeszentrale für politische Bildung NRW erstellt wurde, die an Multiplikatoren der historisch-politischen Bildung in NRW kostenfrei abgegeben werde. Das Buch ist im Böhlau-Verlag erschienen und für 22,90 € im Buchhandel erhältlich. Zur Präsentation fand eine Bus-Pressefahrt statt. Die Resonanz der Presse sei sehr positiv gewesen. Ein Pressespiegel ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.



Punkt 14.1
- Evaluation zur Ausstellung "Aufgetischt - Ernährung im Konsumzeitalter"

Herr Dr. Schönfeld informiert, dass die Ausstellung des RIMs "Aufgetischt" im Anschluss an die Laufzeit im RIM im Sächsischen Industriemuseum in Chemnitz ausgestellt werden solle.

Punkt 15
Verschiedenes

Herr Spieß spricht die Zulassung der Stadt Essen zur Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas an und erinnert an den Beschluss aus der vergangenen Legislaturperiode der Landschaftsversammlung, dass in dem Fall in dem eine rheinische Stadt ins engere Auswahlverfahren als Kulturhauptstadt kommen wird, der LVR hier seine Unterstützung anbieten würde.

Herr Dr. Schönfeld teilt mit, dass der LVR sich in der nächsten Zeit mit der Stadt Esssen darüber abstimmen würde, welche konkreten Maßnahmen geplant seien und in welcher Weise der LVR hier Unterstützung leisten könne.