T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Vorsitzende des Schulausschusses, Herr Tondorf, begrüßt die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Schulausschusses, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie Herrn Höhne, Vertreter der Bezirksregierung Köln. Ganz besonders begrüßt Herr Tondorf Herrn Röber und Frau Keimer-Müller, Leiter und stellvertretende Leiterin der Gutenberg-Schule, Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache, Stolberg sowie Herrn Prof. Dr. Huber, Vorstandsvorsitzender des Sprachheilpädagogischen Zentrums für den Kreis Aachen (SHZ) und Leiter der Abt.für Neurolinguistik an der Neurolinguistischen Klinik des Universitätsklinikums Aachen, und Herrn Neef, Pädagogischer Leiter des SHZ Aachen und Leiter der Schule für Sprachbehinderte des Kreises Aachen in Eschweiler.
Herr Tondorf entschuldigt Frau Sandrock, Vertreterin der Bezirksregierung Düsseldorf.

Herr Tondorf stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht eingegangen ist.

Auf Wunsch von Herrn Effertz wird das Thema "Einrichtung und Erweiterung offenener Ganztagsschulen an den Rhein. Förderschulen" als ordentlicher Tagesordnungspunkt behandelt.

Punkt 2
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 03.05.2006

Es ergeben sich folgende Anmerkungen zur Niederschrift:

1. Frau Tschepe und Herr Latak fragen an, ob die gewünschten Informationen zum Personal-
einsatz von LVR-Infokom sowie die Mitteilung, wann die Prüfung der Marktfähigkeit des LVR-Support-Konzepts abgeschlossen sei, in der Sitzung am 30.08.2006 vorgelegt
werden können. Herr Mertens sichert zu, sich mit Herrn Hoffmann, Leiter LVR-Infokom,
in Verbindung zu setzen.

2. Herr Sadowski möchte wissen
- weshalb sich die Schulen des LVR an der Ausschreibung zur Beschaffung
von Inkontinenzprodukten nicht beteiligt haben
- wie sie ihren Bedarf sichern
- und ob sie Produkte bevorzugen würden, die mehrfach verwendet werden können

(Anmerkung der Verwaltung: das Ergebnis der daraufhin erfolgten Abfrage an den Rhein.
Förderschulen ist als Anlage 1 beigefügt)

3. Die von Herrn Sadowski erbetenen Angaben über die Anzahl der Seiteneinsteiger an den
Rhein. Förderschulen in den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf ab Beginn des
Schuljahres 2005/06 sind als Anlage 2 beigefügt.
Herr Höhne weist darauf hin, dass in der Auflistung keine schwerst mehrfachbehinderten Schülerinnen und Schüler enthalten seien. Er merkt an, dass 15 Lehrerstellen verschoben
werden müssten, um das an einigen Förderschulen vorhandene Defizit an pädagogischem
Fachpersonal ausgleichen zu können.

Punkt 3
Kurzdarstellung der Gutenberg-Schule, Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache (Sekundarstufe I), Stolberg
Vorlage 12/1496

Der Schulleiter, Herr Röber, stellt in Ergänzung zur Vorlage Nr. 12/1496 die Gutenberg-Schule aus schulischer Sicht vor. Sein Vortrag ist als Anlage 3 beigefügt.
Er gibt auf Bitte von Herrn Sadowski als Grund für den Rückgang der Rückschulung von Schülerinnen und Schüler mit einer Sprachbehinderung an Regelschulen ihre vielfältigen Behinderungsbilder an. Auf Nachfrage von Herrn Solf teilt Herr Röber mit, dass die Schülerzahl an der Gutenberg-Schule in den letzten ca. drei Jahren konstant etwa 200 - 215 Schülerinnen und Schüler betrage. Allerdings sei im kommenden Schuljahr 2006/2007 mit einem Anstieg von etwas mehr als 30 Kindern und Jugendlichen zu rechnen. Frau Natus-Can, M.A. zeigt sich besorgt über das hohe Defizit an pädagogischem Fachpersonal von 17 % an der Gutenberg-Schule. Herr Höhne weist darauf hin, dass an vielen Schulen im Rheinland die Stellensituation im Bereich der Lehrkräfte prekär sei. Er sichert zu, gemeinsam mit Herrn Schulrat Reuß nach geeigneten Lösungsmöglichkeiten - auch für die Gutenberg-Schule - zu suchen.
Frau Weiden-Luffy merkt unter Hinweis auf ihr Gespräch mit Herrn Reuß an, dass eine Verbesserung der derzeitigen Situation wohl nur im Wege einer Stellenumverteilung erfolgen könne. Auf Bitte von Frau Natus-Can, M.A. erklärt sich Herr Höhne bereit, für die Sitzung am 30.08.2006 die personelle Situation im Lehrerbereich an allen Schulen im Rheinland - insbesondere an den Rhein. Förderschulen - darzustellen.
Frau Tschepe zeigt sich über die Aussage von Herrn Röber erfreut, dass keine Schülerin und kein Schüler unversorgt die Schule verlasse.
Frau Keimer-Müller bestätigt auf Nachfrage von Frau Weiden-Luffy, dass der Sportunterricht an der Gutenberg-Schule derzeit nur eingeschränkt durchführbar sei, da von den städtischen Sporthallen nur zwei genutzt werden könnten. Frau Tschepe weist auf den schlechten baulichen Zustand der Schule und des Schulhofes hin. Herr Mertens erklärt, dass die Verwaltung derzeit folgende Alternativen als mögliche Lösungen überprüfe
- Durchführung einer entsprechenden Sanierung auf dem vorhandenen - städtischen -
Grundstück
- Kauf eines nahe gelegenen, geeigneten Grundstückes
Er sichert zu, dass der Schulausschuss zu gegebener Zeit über das Ergebnis unterrichtet werde.

Die Kurzdarstellung der Gutenberg-Schule, Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache (Sekundarstufe I), Stolberg wird gemäß Vorlage 12/1496 zur Kenntnis genommen.

Punkt 4
Sprachbehinderung

Herr Prof. Dr. Huber stellt das Sprachheilpädagogische Zentrum (SHZ) für den Kreis Aachen und dessen Aufgaben und Ziele vor. Das SHZ sei ein Netzwerk von Fachleuten, Angehörigen betroffener Kinder und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedener Einrichtungen. Ziel sei es, Kinder und Jugendliche mit Sprachentwicklungsdefiziten in Aachen zu fördern.
Der Vortrag von Herrn Prof. Dr. Huber ist als Anlage 4 beigefügt.

Frau Weiden-Luffy merkt an, dass in einigen ausgesuchten Kindergärten bereits logopädische Maßnahmen durchgeführt würden. Sie erkundigt sich nach den Gründen, weshalb Kinder mit Sprachentwicklungsdefiziten nach kurzem Besuch einer Regelschule ab der vierten Klasse wieder auf eine Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache wechseln würden.
Herr Prof. Dr. Huber verweist auf internationale Statistiken, wonach 6 - 10 % der deutschsprachigen Kinder im Vorschulbereich spezielle Sprachentwicklungsstörungen aufweisen würden. Etwa 5 % dieser Kinder bedürften während ihrer gesamten Grundschulzeit einer intensiven Förderung, ein bestimmter Prozentsatz habe auch im Erwachsenenalter noch Sprachentwicklungsstörungen. Bei Kindern mit einem Migrationshintergrund würden 35 % einen unzureichenden Sprachentwicklungsstand haben, wobei sich dies auch auf ihre jeweilige Muttersprache beziehen würde. Frau Peters möchte wissen, ob das SHZ bereits erste Erfolge verzeichnen könnte, dass durch intensive Förderung weniger sprachauffällige Kinder eingeschult würden. Diese Frage kann laut Herrn Prof. Dr. Huber derzeit noch nicht beantwortet werden.

Der mündliche Vortrag von Herrn Prof. Dr. Huber wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 5
Logopädische Leistungen in den Rheinischen Schulen
Vorlage 12/1495

Herr Mertens beantwortet die Fragen von Herrn Sadowski, Frau Weiden-Luffy und Frau Peters,
- inwiefern logopädische Leistungen auch für nicht krankenversicherte Schüler und Schülerinnen an
den Rhein. Förderschulen erbracht werden können bzw.
- ob Schüler und Schülerinnen auch ohne Rezept therapeutisch behandelt werden
- ob es vorkomme, dass für Schüler und Schülerinnen Logopädie nicht (mehr) verordnet werde


Der Bericht über die logopädischen Leistungen in den Rheinischen Schulen wird gemäß Vorlage 12/1495 zur Kenntnis genommen.

Punkt 6
Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen, Düsseldorf
hier: Änderung der Schulbezeichnung
Vorlage 12/1500

Herr Mertens weist darauf hin, dass Seite 2 der Vorlage Nr. 12/1500 mit dem Satz
"Nach einer zusätzlichen Ausbildung in Sehbehindertenpädagogik an der Sehschonungsschule in
Essen wird Karl Tietenberg mit Wirkung vom 12.04.1956 der erste Rektor der
Sehschonungsschule in der Höhenstraße in Düsseldorf" enden würde, während Seite 3 mit dem Satz: "Schuldienst unterbrechen" beginnen würde. Es fehle hier der vorhergehende Satzteil: " Aufgrund einer schweren Herzerkrankung muss Karl Tietenberg seinen... (Schuldienst unterbrechen)

Der Schulausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen, Düsseldorf erhält ab sofort die Bezeichnung: Karl-Tietenberg-Schule, Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen, Düsseldorf.

Punkt 7
Anträge der Fraktionen

Es wurden keine Anträge gestellt.

Punkt 8
Anfragen der Fraktionen

Auf Nachfrage von Herrn Sadowski nach dem Sachstand zur Teilnahme der Rhein. Förderschulen, Förderschwerpunkt Sprache - Sek. I - , Köln und Stolberg, am Pilotprojet " Qualitätsoffensive Hautpschule/Ausbau des Ganztagsangebotes an Hauptschulen" teilt Herr Mertens mit, dass
die Anträge für das kommende Schuljahr 2006/2007 wahrscheinlich negativ beschieden würden.
Es sei jedoch beabsichtigt, für das Schuljahr 2007/08 erneut Anträge zu stellen.

Punkt 9
Mitteilung der Verwaltung

1. Informationsreise des Schulausschusses

Herr Mertens teilt mit, dass die vom Schulausschuss gewünschte Informationsreise
in der Zeit vom 02.-06. Mai 2007 stattfinden und nach Bozen führen werde. Ziel sei es,
die dortige Entwicklung im Bereich " Sonderschule" und "Integration" kennen zu lernen.
Der Schulausschuss werde vor Ort vom deutschen Landesschulamt in Bozen unterstützend begleitet.
Die Verwaltung werde den Ältestenrat in einer der nächsten Sitzungen entsprechend
unterrichten.

2. "Geballte Leidenschaft" Fußball WM 2006 der Menschen mit Behinderung in der Zeit
vom 26.08.-17.09.2006

Herr Mertens informiert über die Fußball WM 2006 der Menschen mit Behinderung.
Die Mannschaften würden während der gesamten Spielzeit in Deutschland bleiben.
Die Verwaltung werde bei den Rhein. Förderschulen nachfragen, inwieweit Schulklassen
an den Spielen teilnehmen möchten. Auf Nachfrage von Frau Tschepe teilt Herr Mertens
mit, dass die Verwaltung alle Mitglieder der Landschaftsversammlung und sachkundigen Bürger anschreiben werde, um abzufragen, zu welchen Spielen Karten besorgt werden sollen.
Der während der Sitzung verteilte Spielplan der im Rheinland stattfindenden Spiele ist noch
einmal - insbesondere für die Nichtteilnehmerinnen und Nichtteilnehmer der Sitzung - als
Anlage 5 beigefügt.
(Anmerkung der Verwaltung: Anlage 6 ist eine nachträglich bei der Verwaltung eingegangene Information zur Thematik)

Punkt 10
Verschiedenes

Frau Tschepe würde es begrüßen, wenn künftig wieder mehr Sitzungen in Rhein. Förderschulen stattfinden würden. Herr Mertens sichert zu, geeignete Schulen zu suchen.

Punkt 11
Einrichtung und Erweiterung offener Ganztagsschulen (OGS) an den Rheinischen Förderschulen
Vorlage 12/1414

Auf Nachfrage von Herrn Sadowski erklärt Herr Mertens am Beispiel des Standortes Düsseldorf,
dass sich die dort befindlichen Rhein. Förderschulen, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation - Primarstufe - und - Sekundarstufe I - sowie Förderschwerpunkt Sprache - Sekundarstufe I - zum kommenden Schuljahr 2006/2007 zusammenschließen und mit einem Jugendhilfeträger zusammen arbeiten würden. Zum einen habe man mit diesem bereits gute Erfahrungen gemacht, zum anderen müssten die betroffenen Schülerinnen und Schüler nur kurze Wege zurück legen.
Herr Hupperth merkt an, dass das verstärkte Interesse der Schulen an der Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule wohl auch mit den verbesserten Rahmenbedingungen zusammenhängen würde.
Auf seine Bitte hin sichert Herr Mertens zu, die Entwicklung der Elternbeiträge nach dem 1. Schulhalbjahr 2006/2007 darzustellen. Frau Weiden-Luffy merkt an, dass zu gegebener Zeit geprüft werden müsse, ob die Finanzierung auch bei der Errichtung weiterer Offener Ganztagsschulen gesichert sei.

Der Einrichtung und Erweiterung offener Ganztagsschulen (OGS) an den Rheinischen Förderschulen, Förderschwerpunkte: Hören und Kommunikation sowie Sehen, Aachen; Hören und Kommunikation, Köln; Sehen, Köln; Hören und Kommunikation, Krefeld; Hören und Kommunikation (Primarstufe), Düsseldorf; Hören und Kommunikation (Sekundarstufe I), Düsseldorf und Sprache (Sekundarstufe I), Düsseldorf, zum Schuljahresbeginn 2006/2007 mit der Möglichkeit des Ausbaus bis zum Schuljahresbeginn 2007/2008 wird unter dem Vorbehalt einer höchstmöglichen Förderung der Maßnahme aus Mitteln des IZBB-Bundesprogramms "Zukunft Bildung und Betreuung" zugestimmt.