Startseite LVIS Drucken

[Hinweis: Bitte nutzen Sie den 'Zurück'-Button ihres Browsers, um auf die vorhergehende Seite zurück zu gelangen.]
LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 22. Sitzung des Krankenhausausschusses 2
am 02.07.2013 in Düsseldorf
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Decker, Ruth
Sonntag, Ulrich für Dr. Elster, Ralph
Ensmann, Bernhard
Küpper, Heinz
Loepp, Helga
Pantel, Sylvia
Rohde, Klaus
Fenninger, Georg für Dr. Schlieben, Nils Helge
Jülich, Urban-Josef für Stricker, Günter
Tondorf, Bernd
SPD
Bacher, Götz
Ciesla-Baier, Dietmar
Hilbert, Petra
Recki, Gerda für Kaske, Axel
Keil, Karl-Josef
Schmidt-Zadel, Regina
Schnitzler, Stephan
Böll, Thomas für Zepuntke, Klaudia
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Barion, Katrin
Peil, Stefan
Zsack-Möllmann, Martina Vorsitzende
FDP
Paßmann, Bernd
Dr. Strack-Zimmermann, Marie-Agnes
Dr. Schreiber, Susanna für Wirtz, Robert
Die Linke.
Detjen, Ulrike für Gabelmann, Sylvia
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Bender, Heinz
Verwaltung:
Wenzel-Jankowski, Martina LVR-Dezernatsleitung 8
Heister, Joachim LVR-Fachbereichsleiter 81
Lüder, Klaus LVR-Fachbereichsleiter 82
LVR-Klinikum Düsseldorf - Kliniken der
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Prof. Dr. Gaebel, Wolfgang Ärztlicher Direktor
Foulon, Claudia stv. Pflegedirektorin
Heinlein, Joachim Kaufmännischer Direktor
LVR-Klinik Langenfeld
Muysers, Jutta Ärztliche Direktorin
Ludowisy-Dehl, Silke Pflegedirektorin
Höhmann, Holger Kaufmännischer Direktor
LVR-Klinik Köln
Prof. Dr. Gouzoulis-Mayfrank, E. Ärztliche Direktorin
Allisat, Frank Pflegedirektor
Schürmanns, Jörg Kaufmännischer Direktor
Kasten, Michael Schriftführer
Zuhörer:
Schramm, Martina Gremienbetreuerin LVR-Klinik Langenfeld
Balzer, Harald LVR-Klinik Köln
Gassner, Jürgen LVR-Klinik Langenfeld
Micheel, Thomas LVR-Klinikum Düsseldorf
Schotten, Dirk LVR-Klinikum Düsseldorf
Molema, John LVR-Klinikum Düsseldorf

T a g e s o r d n u n g

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 14.05.2013

 

3.
Berichte über die Prüfung der Lageberichte und Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken

 

3.1.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 des LVR-Klinikums Düsseldorf
13/2998

 

3.2.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der LVR-Klinik Köln
13/3012

 

3.3.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der LVR-Klinik Langenfeld
13/2940

 

4.
Lageberichte 2012 der LVR-Kliniken

 

4.1.
Lagebericht 2012 des LVR-Klinikums Düsseldorf
13/2997

 

4.2.
Lagebericht 2012 der LVR-Klinik Köln
13/3010

 

4.3.
Lagebericht 2012 der LVR-Klinik Langenfeld
13/2941

 

5.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2013 der LVR-Kliniken Köln und Langenfeld sowie des LVR-Klinikums Düsseldorf
13/2999

 

6.
Wiederbestellung zur Stellvertreterin der Kaufmännischen Direktion im Klinikvorstand der LVR-Klinik Langenfeld
13/2967

 

7.
LVR-Klinikum Düsseldorf;
hier: Vergabe der Rohbauarbeiten für den Neubau eines Stationsgebäudes für die Kinder- und Jugendpsychiatrie
13/2883

 

8.
Investitionsprogramm 2013 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen
13/3007

 

9.
Maßregelvollzug

 

9.1.
Niederschrift über die 8. Sitzung des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Langenfeld am 29.11.2012.
13/3000

 

9.2.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie

 

10.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

11.
Mitteilungen der Verwaltung

 

11.1.
LVR-Verbundzentrale

 

11.2.
Klinikvorstand LVR-Klinikum Düsseldorf

 

11.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Köln

 

11.4.
Klinikvorstand LVR-Klinik Langenfeld

 

12.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 14.05.2013

 

14.
Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken

 

14.1.
Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Düsseldorf

 

14.2.
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Köln

 

14.3.
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Langenfeld

 

15.
Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die Patienten der Tageskliniken der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/43

 

16.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

17.
Mitteilungen der Verwaltung

 

17.1.
LVR-Verbundzentrale

 

17.2.
Klinikvorstand LVR-Klinikum Düsseldorf

 

17.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Köln

 

17.4.
Klinikvorstand LVR-Klinik Langenfeld

 

18.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:12:30 PM Uhr
Ende nichtöffentlicher Teil:12:00 PM Uhr
Ende der Sitzung:12:30 PM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 13
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 14.05.2013

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.


Punkt 14
Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken


Punkt 14.1
Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Düsseldorf
Vorlage 13/2996

Der Krankenhausausschuss 2 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Düsseldorf gemäß Vorlage 13/2996 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Düsseldorf an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss des LVR-Klinikums Düsseldorf fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 2.209.397,25 zuzüglich einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von EUR 140.990,70 wird ein Betrag von EUR 2.271.906,00 der Gewinnrücklage zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 78.481,95 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Dem Klinikvorstand des LVR-Klinikums Düsseldorf wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.



Punkt 14.2
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Köln
Vorlage 13/3008

Der Krankenhausausschuss 2 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klink Köln gemäß Vorlage 13/3008 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Köln fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 279.092,98 zuzüglich einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von EUR 725.566,23 wird ein Betrag in Höhe von EUR 1.004.659,21 der Gewinnrücklage zugeführt.

3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Köln wird gem. § 17. Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.



Punkt 14.3
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Langenfeld
Vorlage 13/2942

Der Krankenhausausschuss 2 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Langenfeld gemäß Vorlage Nr. 13/2942 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Langenfeld fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 678.933,30 zuzüglich eines Gewinnvortrages in Höhe von EUR 460.901,07 werden EUR 28.265,00 einer Betriebsmittelrücklage (Abdeckung eventueller zukünftiger Verluste) und EUR 860.222,87 einer zweckgebundenen Rücklage (Finanzierungsabsicherung des geplanten Investitions- und Instandhaltungsaufwands sowie anfallender Eigenmittel-AfA der nächsten Jahre) zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 251.346,50 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Langenfeld wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.



Punkt 15
Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die Patienten der Tageskliniken der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/43
Vorlage 13/2951

Die Stellungnahme zur Anfrage 13/43 der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde wird gemäß Vorlage 13/2951 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Anträge und Anfragen der Fraktionen

Frau Schmidt-Zadel beglückwünscht die Klinik Köln zu einem verliehenen Preis für das Modell "Psychoedukation bei Demenz", was in den Medien positiv aufgenommenen wurde. Außerdem wurde eine Schulungsreihe für türkisch- und russischsprachige Migrantinnen und Migranten implementiert. Sie bittet um eine genauere Vorstellung dieses Modells in einer der kommenden Krankenhausausschusssitzungen. Dem schließt sich der Ausschuss an.
Frau Zsack-Möllmann nutzt diese Gelegenheit, um der Klinik Köln für das gelungene und hochkarätige Symposium in Köln-Merheim zu danken.


Punkt 17
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 17.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldung.


Punkt 17.2
Klinikvorstand LVR-Klinikum Düsseldorf

Keine Wortmeldung.


Punkt 17.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Köln

Keine Wortmeldung.


Punkt 17.4
Klinikvorstand LVR-Klinik Langenfeld

Herr Höhmann berichtet, dass es gelungen ist in Zusammenarbeit mit der Stadt Langenfeld und der AWo in einem benachbarten Kindergarten 10 U3-Betreuungsplätze für die Klinik zu reservieren.


Punkt 18
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.


Solingen, den 14.08.2013

Die Vorsitzende



Z s a c k - M ö l l m a n n
Düsseldorf, den 29.07.2013

Für den Vorstand

Vorsitzender des Vorstands


H e i n l e i n

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden