T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 13
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 14.05.2013

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.


Punkt 14
Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken


Punkt 14.1
Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Düsseldorf
Vorlage 13/2996

Der Krankenhausausschuss 2 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Düsseldorf gemäß Vorlage 13/2996 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Düsseldorf an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss des LVR-Klinikums Düsseldorf fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 2.209.397,25 zuzüglich einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von EUR 140.990,70 wird ein Betrag von EUR 2.271.906,00 der Gewinnrücklage zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 78.481,95 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Dem Klinikvorstand des LVR-Klinikums Düsseldorf wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.


Punkt 14.2
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Köln
Vorlage 13/3008

Der Krankenhausausschuss 2 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klink Köln gemäß Vorlage 13/3008 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Köln fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 279.092,98 zuzüglich einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von EUR 725.566,23 wird ein Betrag in Höhe von EUR 1.004.659,21 der Gewinnrücklage zugeführt.

3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Köln wird gem. § 17. Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.


Punkt 14.3
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Langenfeld
Vorlage 13/2942

Der Krankenhausausschuss 2 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Langenfeld gemäß Vorlage Nr. 13/2942 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Langenfeld fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 678.933,30 zuzüglich eines Gewinnvortrages in Höhe von EUR 460.901,07 werden EUR 28.265,00 einer Betriebsmittelrücklage (Abdeckung eventueller zukünftiger Verluste) und EUR 860.222,87 einer zweckgebundenen Rücklage (Finanzierungsabsicherung des geplanten Investitions- und Instandhaltungsaufwands sowie anfallender Eigenmittel-AfA der nächsten Jahre) zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 251.346,50 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Langenfeld wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.


Punkt 15
Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die Patienten der Tageskliniken der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/43
Vorlage 13/2951

Die Stellungnahme zur Anfrage 13/43 der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde wird gemäß Vorlage 13/2951 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Anträge und Anfragen der Fraktionen

Frau Schmidt-Zadel beglückwünscht die Klinik Köln zu einem verliehenen Preis für das Modell "Psychoedukation bei Demenz", was in den Medien positiv aufgenommenen wurde. Außerdem wurde eine Schulungsreihe für türkisch- und russischsprachige Migrantinnen und Migranten implementiert. Sie bittet um eine genauere Vorstellung dieses Modells in einer der kommenden Krankenhausausschusssitzungen. Dem schließt sich der Ausschuss an.
Frau Zsack-Möllmann nutzt diese Gelegenheit, um der Klinik Köln für das gelungene und hochkarätige Symposium in Köln-Merheim zu danken.


Punkt 17
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 17.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldung.


Punkt 17.2
Klinikvorstand LVR-Klinikum Düsseldorf

Keine Wortmeldung.


Punkt 17.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Köln

Keine Wortmeldung.


Punkt 17.4
Klinikvorstand LVR-Klinik Langenfeld

Herr Höhmann berichtet, dass es gelungen ist in Zusammenarbeit mit der Stadt Langenfeld und der AWo in einem benachbarten Kindergarten 10 U3-Betreuungsplätze für die Klinik zu reservieren.


Punkt 18
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.