LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die Sitzung des Krankenhausausschusses 4
am 19.01.2005 in Köln, Horion-Haus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Ausschuss: | | CDU
Diekmann, Klaus
Eckenbach, Jutta
Heidrich, Paul
Hohl, Peter
Nabbefeld, Michael
Serafim, Eugen
Meies, Fritz
SPD
Bernarding, Wilhelm
Holzhauer, Albert
Joebges, Heinz
Soloch, Barbara
Weber, Ulrich
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Gormanns, Karl
Peters, Anna
FDP
Haupt, Stephan
Runkler, Hans-Otto |
(Vorsitzender)
für Wörmann, Josef
|
Verwaltung:
| | Trägerverwaltung
Kukla Landesrat
Heister Amtsleiter 81
Freund Amtsleiter 82
Steinkrüger Presseamt
Rheinische Kliniken Bedburg-Hau
Bongers komm. Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes
Dr. Brill stellvertretende Leitende Ärztin
Kreuzhof stellvertretende Leiterin des Pflege-
und Erziehungsdienstes
Seeber stellvertretender Leiter des Wirtschafts-
und Verwaltungsdienstes
Mende Protokollführer
Rheinische Kliniken Essen
Splett-Bambynek Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes
Prof. Gastpar Leitender Arzt
Bergander Leiterin des Pflege- und Erziehungsdienstes
Ewert stellvertretende Leiterin des Wirtschafts-
und Verwaltungsdientes |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Verpflichtung der sachkundigen Bürger durch den Vorsitzenden
3.
Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers für den Krankenhausausschuss 4
4.
Entwurf der Wirtschaftspläne der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau und Essen
5.
Bettenzahlen und Strukturen der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2005
6.
Sachstand Wickenburgstraße
9.
Vorlagen zur Information
9.1.
Überprüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG;
hier: Besuch der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau
12/20
9.2.
Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen nach § 9 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und § 19 des Krankenhausgesetzes NRW
9.3.
Zweites Fallpauschalenänderungsgesetz
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
10.
Bestellung zum Abteilungsarzt der Abteilung Suchtkrankheiten in den Rhein. Kliniken Essen
12/72
11.
Vergabe eines Auftrages nach VOB über die Ausführung von Straßenbauarbeiten zur Beseitigung von Straßenschäden an mehreren Straßenabschnitten im Gelände der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau
12/96
12.
Auswirkungen der Forensik auf die Allgemeinpsychiatrie in den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau
14.
Besondere Vorkommnisse
| Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 10:20 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 10:50 AM Uhr |
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüsst der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.
Auf Vorschlag von Frau Peters bzw. Herrn Holzhauer ist der Krankenhausausschuss 4 damit einverstanden, dass die zur Information vorgelegten Vorlagen Nr. 12/20 -Überprüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäss § 23 Abs. 1 PsychKG- und Nr. 12/32 -Förderung von Krankenhausbaumassnahmen nach § 9 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und § 19 des Krankenhausgesetzes NRW- in der Sitzung des Krankenhausausschusses 4 am 16.02.2005 beraten werden.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
einverstanden
Punkt 2
Verpflichtung der sachkundigen Bürger durch den Vorsitzenden
Herr Karl Gormanns und Herr Stephan Haupt wurden als sachkundige Bürger verpflichtet.
Punkt 3
Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers für den Krankenhausausschuss 4
Vorlage 12/99
Der Krankenhausausschuss 4 fasst ohne Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:
Der Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau wird als Schriftführer für den Krankenhausausschuss 4 bestellt. Ihm wird die Möglichkeit eingeräumt, die Tätigkeit als Schriftführer auf Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau zu übertragen.
Punkt 4
Entwurf der Wirtschaftspläne der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau und Essen
Die Beratung des Entwurfes der Wirtschaftspläne der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau und Essen wird auf die Sitzung des Krankenhausausschusses 4 am 16.02.2005 vertagt.
Punkt 5
Bettenzahlen und Strukturen der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2005
Vorlage 12/21
Herr Heister erläutert die in jedem Jahr den Krankenhausausschüssen und dem Gesundheitsausschuss sowie letztlich dem Landschaftsausschuss zur Entscheidung vorgelegte Vorlage über die Bettenzahlen und Strukturen der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2005.
Auf Vorschlag aller Fraktionen spricht sich der Krankenhausausschuss 4 zur Erstellung einer Vorlage über die Fortschreibung des Konsilidierungskonzeptes des Betriebsbereiches Pflege in einer der nächsten Sitzungen des Krankenhausausschusses 4 aus.
Der Krankenhausausschuss 4 fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Festlegung der Bettenzahlen in den Rheinischen Kliniken für die Bereiche KHG, Rehabilitation und Pflege wird zugestimmt.
Punkt 6
Sachstand Wickenburgstraße
Herr Heister führt aus, dass für die am 01.10.2004 in Betrieb genommene Tagesklinik an der Wickenburgstrasse für die zusätzlichen neuen Plätze mit den Krankenkassen in den noch stattfindenden Budgetverhandlungen Pflegesätze für das Jahr 2005 vereinbart werden müssten. Darüber hinaus müsse für den Zeitraum ab der Inbetriebnahme für das Jahr 2004 noch ein Budget ausgehandelt werden.
Hinsichtlich der weiteren Baumassnahmen der Rheinischen Kliniken Essen, Wickenburgstrasse würden zur Zeit konkrete Abstimmungsgespräche zwischen der Trägerverwaltung und den Rheinischen Kliniken Essen stattfinden. Herr Heister verweist in diesem Zusammenhang bezüglich der Förderung dieser Baumass- nahmen auf die zur Information unter Tagesordnungsordnungspunkt 9.1 vorgelegte Vorlage Nr. 12/20 -Über-
prüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäss § 23 Abs. 1 PsychKG-.
Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.
Punkt 7
Mitteilungen
ohne Aussprache
Punkt 8
Verschiedenes
ohne Aussprache
Punkt 9
Vorlagen zur Information
Punkt 9.1
Überprüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG;
hier: Besuch der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau
Vorlage 12/20
Die Beratung über die Überprüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG wird auf die Sitzung des Krankenhausausschusses 4 am 16.02.2005 vertagt.
Punkt 9.2
Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen nach § 9 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und § 19 des Krankenhausgesetzes NRW
Vorlage 12/32
Die Beratung über die Förderung von Krankenhausbaumassnahmen nach § 9 des Krankenhausfinan- zierungsgesetzes und § 19 des Krankenhausgesetzes NRW wird auf die Sitzung des Krankenhausaus- schusses 4 am 16.02.2005 vertagt.
Punkt 9.3
Zweites Fallpauschalenänderungsgesetz
Vorlage 12/60
keine Anmerkungen
Kevelaer, 28.01.2005
Der Vorsitzende
H o h l
Bedburg-Hau, 28.01.2005
Für die Betriebsleitung
Der komm. Leiter des Wirtschafts-
und Verwaltungsdienstes
B o n g e r s