T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.

Er begrüßt Herrn Banemann als neues Mitglied des Krankenhausausschusses 4, der für Herrn Ulrich Weber nachgerückt ist.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Frau Verweyen beantragt für die CDU-Fraktion, den Tagesordnungspunkt 11 in öffentlicher Sitzung zu beraten.

Auf weitergehenden Antrag von Frau Wucherpfennig für die SPD-Fraktion wird der Tagesordnungspunkt 11 mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, Bündnis90/DieGrünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke. gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

Anmerkung der Verwaltung:
Die Vorlage Nr. 13/2656 wurde inzwischen mit Schreiben vom 05.02.2013 von der Verwaltung zurückgezogen.

ansonsten einverstanden.


Punkt 2
Niederschriften


Punkt 2.1
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 07.11.2012

einverstanden


Punkt 2.2
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 05.12.2012

einverstanden


Punkt 3
Betriebswirtschaftliche Effekte des Öko-Audits in der LVR-Klinik Bedburg-Hau
Vorlage 13/2652

Der Krankenhausausschuss 4 kommt überein, den TOP 5 (Vorlage 13/2636 Energiebericht 2011) gemeinsam mit dem TOP 3 zu beraten.

Frau Wucherpfennig bedankt sich für die SPD-Fraktion für die sehr gut ausgearbeiteten Vorlagen, aus denen deutlich die Spareffekte zu erkennen sind.
Frau Splett teilt mit, dass aufgrund des Umzuges im LVR-Klinikum Essen kein Öko-Audit stattgefunden hat. Herr Diekmann, Herr Gormanns und Herr Haupt schließen sich für ihre jeweilige Fraktion dem Dank der Vorrednerin an.
Auf die Frage von Herrn Haupt hinsichtlich der Erfahrungen mit dem Öko-Audit erklärt Herr Lahr, dass nach über 10-jähriger Erfahrung eine Sensibilisierung der Mitarbeiter stattgefunden habe. Das zunehmende Umweltbewusstsein des Personals ist hinsichtlich der Schonung von Ressourcen zu erkennen.
Herr Lahr führt weiter aus, dass die Einsparungen in den Bereichen Energie und Wasser sich auch unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten positiv auswirken werden.

Der Bericht über die betriebswirtschaftlichen Effekte des Öko-Audits in der LVR-Klinik Bedburg-Hau wird gemäß der Vorlage Nr. 13/2652 zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Resolution der Landschaftsversammlung Rheinland zum neuen Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik
Vorlage 13/2662

ohne Wortbeitrag

Die Resolution zum neuen Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik wird gem. Vorlage 13/2662 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Energiebericht 2011
Vorlage 13/2636

siehe TOP 3

Der Energiebericht 2011 wird gemäß Vorlage 13/2636 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Anträge und Anfragen der Fraktionen

ohne Wortbeitrag


Punkt 7
Beschlusskontrolle

Auf die Frage von Herrn Haupt nach dem Stand der Brandschutzmaßnahmen beim LVR-Klinikum Essen erklärt Frau Splett, dass der Baufortschritt hinsichtlich der Durchführung von Brandschutzmaßnahmen wie geplant verläuft.


Punkt 8
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 8.1
LVR-Verbundzentrale

ohne Wortmeldung


Punkt 8.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

ohne Wortmeldung


Punkt 8.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

ohne Wortbeitrag


Punkt 9
Verschiedenes

ohne Wortbeitrag