T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Schmitz nimmt Bezug auf den Dringlichkeitsbeschluss bezüglich einer Vergabe im Organisationsbereich. Unter Zustimmung der Herren Simon und Jülich bemängelt er, dass der Sachverhalt nicht in einer regulären Vorlage dargestellt und dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt wurde.
Herr LR vom Scheidt stellt klar, dass für Vergaben in Organisationsangelegenheiten lt. Zuständigkeits- und Verfahrensordnung nicht der Umweltausschuss sondern der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung (PA) zuständig ist. Der Dringlichkeitsbeschluss sei daher mit Hinweis auf die erst Ende September stattfindende Sitzung des PA unumgänglich gewesen und sieht im weiteren Ablauf eine Kenntnisnahme von PA und LA vor.

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 31.05.2012

Mit Hinweis auf den langen Zeitraum bis zur nächsten Sitzung äußert Herr Schmitz Kritik daran, dass die Niederschrift über die Sitzung am 31.05. noch nicht vorliegt.
Frau LR'in Karabaic erläutert, dass seitens der Verwaltung die Niederschrift form- und fristgemäß weitergeleitet wurde.


Punkt 3
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 5
Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.


Punkt 6
Verschiedenes

Es liegen keine Punkte vor.