LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 2. Sitzung des LVR-Betriebsausschusses Jugendhilfe Rheinland
am 10.05.2010 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Donix, Michael | |
| Fenninger, Georg | |
| Ibe, Peter | Vorsitzender |
| Kühme, Karl-Friedrich | |
| Natus-Can M.A., Astrid | |
| Sylvia Pantel | für Tondorf, Bernd |
| SPD | |
| Franz, Michael | |
| Hergarten, Winfried | |
| Joebges, Heinz | |
| Nüse, Theodor | |
| Schnitzler, Stephan | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Bahr, Lorenz | |
| Johlke, Gisela | |
| FDP | |
| Sebastian Stachelhaus | für Maas, Noreen |
| Stefan Feiter | für Roßbach, Ludwig |
| Die Linke. | |
| Schramm, Christina | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Scholz, Tobias | beratendes Mitglied |
Verwaltung: | | | Dr. Lambertz, Birgit | Fachliche Direktorin, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
| Zensen, Holger | Kaufmännischer Leiter, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
| Dr. Projahn, Ute | Leiterin Jugendheim Steinberg/Wohngruppen |
| | Euskirchen, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
| Kaul, Sabine | Leiterin RWA Fichtenhain/REG Viersen, LVR-Jugend- |
| | hilfe Rheinland |
| Bruchhaus, Jürgen | Steuerungsdienst LVR-Dezernat Jugend |
| May, Petra | LVR-Jugendhilfe Rheinland (Niederschrift) |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 15.03.2010
3.
Erteilung einer eigenen Schulnummer für die Primarstufe an der LVR Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung Halfeshof Solingen
4.
Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
5.
Wirtschaftsplanentwurf 2010 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
6.
Entwicklung des Projektes Familienhaus in Bornheim und Ottenheim
8.
Mitteilungen der Betriebsleitung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
11.
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 15.03.2010
12.
Anträge der Fraktionen
13.
Mitteilungen der Betriebsleitungen
15.
Übersicht über die Vergaben im 1. Quartal 2010 mit einer Vergabesumme ab 10.000 Euro
13/280
| Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 10:20 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 10:35 AM Uhr |
Herr Ibe eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 15.03.2010
Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 3
Erteilung einer eigenen Schulnummer für die Primarstufe an der LVR Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung Halfeshof Solingen
Vorlage 13/77/1
Herr Bahr bittet um Änderung des Beschlussvorschlages auf: "Die Verwaltung wird beauftragt, die Erweiterung der Sekundarstufe I um eine Primarstufe in der LVR – Förderschule Halfeshof entsprechend § 81 Schulgesetz NRW bei der Oberen Schulaufsicht gemäß Vorlage Nr. 13/77/1 zu beantragen." Die bisherige Formulierung des Beschlussvorschlages könne zu Irritationen führen. Der Ausschuss schließt sich diesem Vorschlag an.
Weiterhin bittet Herr Bahr um evtl. jährliche Berichterstattung über die Belegung der LVR-Förderschule Halfeshof.
einstimmig
Die Verwaltung wird beauftragt, die Erweiterung der Sekundarstufe I um eine Primarstufe in der LVR – Förderschule Halfeshof entsprechend § 81 Schulgesetz NRW bei der Oberen Schulaufsicht gemäß Vorlage Nr. 13/77/1 zu beantragen
Punkt 4
Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Vorlage 13/208
Der Bericht zur gemeinsamen Stellungnahme beider Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird gemäß der Vorlage Nr. 13/208 zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
Wirtschaftsplanentwurf 2010 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Vorlage 13/87/1
Herr Bahr bittet unter Bezug auf Punkt 2. der Beschlussfassung, dass der Ausschuss im Falle einer Änderung in Kenntnis gesetzt werde.
einstimmig
1. Der Wirtschaftsplanentwurf der LVR-Jugendhilfe Rheinland für das Jahr 2010 einschließlich des Kassenkreditrahmens wird in der Fassung der Vorlage Nr. 13/87/1 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Wirtschaftsplan Entwurf 2010 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und gegebenenfalls erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung des endgültigen Wirtschaftsplanes vorzunehmen, soweit diese Anpassungen keine Auswirkungen auf das ausgewiesene Ergebnis haben.
Punkt 6
Entwicklung des Projektes Familienhaus in Bornheim und Ottenheim
Frau Dr. Projahn stellt mittels einer Power-Point-Präsentation die neuen Projekte Familienhaus in Bornheim und Familienhaus in Ottenheim vor.
Punkt 7
Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
Punkt 8
Mitteilungen der Betriebsleitung
Frau Dr. Lambertz berichtet über den Fortschritt der Umbaumaßnahme Tönisvorst sowie den geplanten Einstieg der LVR-Jugendhilfe Rheinland in LOB.
Bislang seien vier Meldungen für das Ehrenamt einer Ombudsperson eingegangen. Nach persönlicher Kontaktaufnahme und Auswertung, werden geeignete Vorschläge dem Ausschuss eingereicht.
Punkt 9
Beschlusskontrolle
Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 10
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen
Duisburg, 26.05.2010
Der Vorsitzende
I b e
Solingen, 11.05.2010
Betriebsleitung
D r. L a m b e r t z