LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 14.02.2008 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Fenninger, Georg (für Verweyen)
Hohl, Peter
Homann, Elke
Pantel, Sylvia (ab 09.40 Uhr)
Schaaf, Edith (für Geßmann)
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard Vorsitzende/-r
Sonntag, Ullrich
Stefer, Michael
Tschepe, Heidemarie
SPD
Brausch, Klaus (für Schulz)
Ciesla-Baier, Dietmar (ab 09.40 Uhr)
Fiedler, Susanne
Dr. Klose, Hans
Künzel, Helga (ab 09.40 Uhr)
Recki, Gerda
Walter, Karl-Heinz
Weber, Ulrich
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kessing, Ulrike
Petring, Jens
FDP
Haupt, Stephan
Roßbach, Ludwig
Verwaltung:
ELR Voigtsberger
LR Elzer
LR Mertens
LR´ in Hoffmann-Badache
LR´ in Lubek (ab 09.45 Uhr)
LR´ in Karabaic
Fachbereich Rechnungsprüfung:
Leiter Leicht
Stv. Leiter Hantschke
Protokoll Schumann / Karwatzki

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 16.11.2007

 

3.
Neufestsetzung der Anteile der entgeltlichen Restaurierung in den Werkstätten des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege

 

4.
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung für den Landschaftsverband Rheinland sowie der Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung

 

5.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 16.11.2007

 

7.
Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landschaftsverbandes Rheinland zum 1. Januar 2007, Prüfungsschreiben an Herrn Landesdirektor Molsberger vom 07.09.2007
12/2977

 

8.
Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landschaftsverbandes Rheinland zum 1. Januar 2007
12/2991

 

9.
Bericht und Schreiben über die Prüfung des Handvorschusses im Amt für Rhein. Landeskunde und Rhein. Industriemuseum Oberhausen
12/2935

 

10.
Liste über das Ausräumungsverfahren von Prüfberichten - Stand: 15.01.2008
12/2969

 

11.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 15.10.2007 bis 14.01.2008 versandt wurden
12/2967

 

12.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die an die Fraktionen
und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden

 

12.1.
Prüfung des Fuhrparks des Rhein. Archiv- und Museumsamtes

 

12.2.
Prüfung der Leistungsentgelte in den stationären Einrichtungen der HPH-Netze insbesondere im Hinblick auf die von Dez. 7 gewährte Eingliederungshilfe

 

12.3.
Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit im Berufskolleg Düsseldorf

 

12.4.
Ersatzbeschaffung von Telekommunikationsanlagen in Einrichtungen des LVR durch InfoKom

 

12.5.
Verwendung und Abrechnung einer Zuschussförderung für das LVR KulturMobil

 

13.
Verschiedenes

 

14.
Prüfungsplan des RPA für das Jahr 2008

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:09:45 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:25 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende darauf hin, dass Herr Molsberger wegen Erkrankung und Frau Hötte wegen Urlaub an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen können. Gleichzeitig bittet er darum, die Verspätung von Frau Lubek zu entschuldigen.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 16.11.2007

Keine Wortmeldungen.


Punkt 3
Neufestsetzung der Anteile der entgeltlichen Restaurierung in den Werkstätten des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege
Vorlage 12/2779

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/2779 einstimmig zur Kenntnis.


Punkt 4
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung für den Landschaftsverband Rheinland sowie der Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung
Vorlage 12/2719

Herr Leicht erläutert den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses, dass die Gründe für die Überarbeitung der Rechnungsprüfungsordnung sowie der Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung sowohl mit der Umsetzung der Neuregelungen des NKF-Gesetzes als auch mit einer Neuausrichtung der Rechnungsprüfung zusammenhängen. Beispielhaft erwähnt sei hier die Zusammenarbeit der Rechnungsprüfung mit der Innenrevision sowie die Erstellung eines Tätigkeitsberichtes (Jahresbericht) der Rechnungsprüfung über die Ergebnisse aus den wesentlichen Prüfungen, Beratungen und Projektbeteiligungen aus dem abgelaufenen Haushaltsjahr. Die Herren Petring und Dr. Klose bitten darum, dass dem Rechnungsprüfungsausschuss zu gegebener Zeit ein Erfahrungsbericht über die Effekte der vorgenommenen Veränderungen vorgelegt werde.

Sodann fasst der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig folgenden Beschluss:


1) Die Rechnungsprüfungsordnung für den Landschaftsverband Rheinland wird in der Fassung der
Anlage 1 der Vorlage 12/2719 neu gefasst.
2) Die Neufassung der Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland in der Fassung der Anlage 2 der Vorlage Nr. 12/2719 wird zur Kenntnis genommen.
3) Zu gegebener Zeit wird dem Rechnungsprüfungsausschuss ein Erfahrungsbericht über die Effekte der vorgenommenen Veränderungen vorgelegt.


Punkt 5
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Köln, 19.02.2008

Der Vorsitzende



S i m o n
Köln,18.02.2008

Der Leiter des Fachbereiches Rechnungsprüfung



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden