T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratulieren die Anwesenden Herrn Prof. Patt und Herrn Pohl zum Geburtstag.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Runkler begrüßt die Gäste. Herr Dr. Reuter stellt sich als neuer Leiter des LVR-RömerMuseums im Archäologischen Park Xanten vor und heißt die Anwesenden willkommen.

Anschließend verweist Herr Runkler auf die ausgelegten Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten 16 sowie 27. Die Anträge 13/141, 13/150 und 13/151 werden unter den Tagesordnungspunkt 13 "Haushalt 2012" gefasst. Anfrage 13/26 soll unter dem Tagesordnungspunkt 21 "Anfragen und Anträge" behandelt werden.

Die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 21.09.2011

Gegen die Niederschrift über die 11. Sitzung des Kulturausschusses vom 21.09.2011 werden keine Einwände erhoben.


Punkt 3
Niederschrift über die 12. Sitzung (Sondersitzung) vom 05.10.2011

Gegen die Niederschrift über die 12. Sitzung (Sondersitzung) des Kulturausschusses vom 05.10.2011 werden keine Einwände erhoben.


Punkt 4
Beschlusskontrolle

Herr Runkler schlägt vor, auf die die Netzwerkprojekte betreffenden Punkte unter dem jeweils dafür vorgesehenen Tagesordnungspunkt einzugehen. Dies wird einstimmig angenommen. Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Inanspruchnahme des freien Eintritts in die LVR-Museen
Vorlage 13/1646

Ohne Aussprache.

Die Ausführungen der Verwaltung zur Inanspruchnahme des freien Eintritts in die LVR-Museen werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Europäisches Gartennetzwerk EGHN: Ziel-2 Projektförderung "EGHN-GartenKulturReisen NRW"; Zuwendungsbescheid
Vorlage 13/1738

Ohne Aussprache.

Die Förderung des Projekts "EGHN-GartenKulturReisen NRW" (Ziel-2 Wettbewerb NRW) wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Digitalisierung von Glasnegativen in LVR-Kulturdienststellen
Vorlage 13/1692

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage Nr. 13/1692 zur Kenntnis.


Punkt 8
Schadensbilderhebung in rheinischen Kommunalarchiven
Vorlage 13/1477

Herr Prof. Dr. Peters hebt hervor, dass ihm die Schadensbilderhebung persönlich ein großes Anliegen sei. Er lobt die vom LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum geleisteten Arbeiten und deren Nachhaltigkeit. Frau Schulz schließt sich den Ausführungen an und betont die Wichtigkeit der Bestandserhaltung.

Der Sachverhalt zur Schadensbilderhebung in rheinischen Kommunalarchiven wird gemäß Vorlage Nr. 13/1477 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Mitgliedschaft in der digiCULT Verbund eG
Vorlage 13/1638

Auf Rückfrage von Herrn Zimmermann nach dem Auswahlkriterium für den Anbieter erläutert Frau Karabaic, dass die digiCULT Verbund eG für den LVR optimale Strukturen und Inhalte vorweise. Außerdem könne sich der LVR in das System weiter einbringen und so die Leistungen nachhaltig weiter in Anspruch nehmen. digiCULT habe eine sehr ansehnliche Liste an weiteren Kooperationspartnern, wie z. B. einzelne Bundesländer und Museumsverbände, so dass national, aber auch international durch eine allgemeine systemtechnische Verschlagwortung verschiedenste Institutionen vereint werden könnten und so die Digitalisierung des kulturellen Erbes in Form eines großen Netzwerks erreicht werden könne.

Herr Prof. Patt begrüßt die Mitgliedschaft des LVR in der digiCULT Verbund eG und hebt hervor, dass der LVR auf dem Gebiet der Digitalisierung des kulturellen Erbes des Rheinlandes führend sei und sich mit seiner Kompetenz auch voll einbringen solle. Eine Koordination der Mitgliedskörperschaften durch den LVR sei wünschenswert. Frau Karabaic berichtet, dass genau diese Vernetzung der Kommunen durch den LVR bereits im Rahmen des Digitalen Archivs NRW bestünde.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Der LVR-Mitgliedschaft in der digiCULT Verbund eG zum 01.01.2012 wird gemäß Vorlage Nr. 13/1638 zugestimmt. Dies vorbehaltlich
a) einer aufsichtsrechtlichen Zustimmung des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW sowie
b) einer in einer gesonderten Vorlage noch zu benennenden Person zur Wahrnehmung des Stimmrechts in der Generalversammlung der digiCULT Verbund eG."


Punkt 10
Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland 2012
Vorlage 13/1682

Frau Karabaic berichtet, dass der Projektantrag Nr. 104/12 "Kooperationsprojekt Kultur an der Schiene - was uns bewegt" des LVR-Industriemuseums kurzfristig zurückgezogen wurde. Es werde vorgeschlagen, die freigewordenen Mittel in Höhe von 3.000 € sowie die ursprünglichen Restmittel in Höhe von 205 € dem ebenfalls vom LVR-Industriemuseum eingereichte Projekt Nr. 105/12 "Spurensuche 1914 im Museum: Heimatgeschichte als europäische Geschichte - Museumspädagogisches Projekt" zugute kommen zu lassen.

Der Vorschlag wird von allen Mitgliedern begrüßt.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Den in den Anlagen 1 und 2 der Vorlage 13/1682 aufgeführten Projekten wird entsprechend den Empfehlungen der Kommission Regionale Kulturförderung und den Änderungen zu den Projekten GFG 104+105/2012 zugestimmt.
2. Das Fördervolumen für Projekte im Rahmen der Regionalen Kulturförderung beträgt 3.701.829 €, vorbehaltlich der Freigabe von entsprechenden Haushaltsresten 2011.
3. Den für die Ziffern 1 und 2 des Beschlussvorschlages erforderlichen außer- und überplanmäßigen Erträgen und Aufwendungen wird zugestimmt.
4. Die Deckung der Aufwendungen zu den Ziffern 1 und 2 des Beschlussvorschlages erfolgt durch umlageneutrale Landeszuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)."


Punkt 11
Zuschüsse an Museen
Vorlage 13/1568

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

Die politische Vertretung stimmt den in der Vorlage Nr. 13/1568 aufgeführten Förderungen von Museen - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - zu und nimmt die Liste der zu fördernden Museen bis zu einem Betrag von 2.500,00 € zur Kenntnis.


Punkt 12
Genehmigung eines überplanmäßigen Mehrbedarfes beim Transferbudget in der Produktgruppe 025 aufgrund von zweckgebundenen Mehrerträgen
Vorlage 13/1759

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Dem überplanmäßigen Mehrbedarf beim Transferbudget in der Produktgruppe 025, Kulturförderung und -veranstaltungen, in Höhe von 376.420,- € aufgrund von zweckgebundenen Mehrerträgen wird gemäß Vorlage Nr. 13/1759 zugestimmt."


Punkt 13
Haushalt 2012

Herr Runkler ruft die vorliegende Vorlage und Anträge auf.


Punkt 13.1
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeiten des Kulturausschusses
Vorlage 13/1753

Die Beratung der Vorlage wurde auf die nächste Sitzung des Kulturausschusses vertagt.


Punkt 13.2
Haushaltsberatungen 2012
Analyse der Aufgaben, Standards und Standorte der Industriemuseen des LVR
Antrag 13/141 CDU

Die Beratung des Antrages wurde auf die nächste Sitzung des Kulturausschusses vertagt.


Punkt 13.3
Haushaltsberatungen 2012
Bestandsaufnahme und Weiterführung der Kulturpolitik des LVR
Antrag 13/150 CDU

Die Beratung des Antrages wurde auf die nächste Sitzung des Kulturausschusses vertagt.


Punkt 13.4
Haushaltsberatungen 2012
Stärkere Einbeziehung der Thematik Inklusion im Kultur- und Sportbereich
Antrag 13/151 CDU

Die Beratung des Antrages wurde auf die nächste Sitzung des Kulturausschusses vertagt.


Punkt 14
Beteiligung des LVR an der vogelsang ip gGmbH;
hier:
1. Sachstandsbericht zur Kostensituation Bau- und Sanierungsmaßnahme Forum Vogelsang
2. Zustimmung zum angepassten Nutzungsprogramm
Vorlage 13/1734

Frau Karabaic erläutert, dass es aktuell Gesprächsbedarf mit dem Land NRW als Fördermittelgeber gebe: Aufgrund der jüngst durch die EU erhöhten Prüfanforderungen an die Vergabe von Fördermitteln, müsse das Land NRW, da es ca. die Hälfte der Vogelsang-Förderung aus EU-Mitteln refinanziere, einen neuen Projektantrag einreichen. Abweichend von der bisherigen Auslegung durch das Land, handle es sich nun jedoch in Vogelsang nicht um Einzelprojekte, die alle unterhalb der Wertgrenze von 50 Mio. € lägen, sondern aufgrund des gemeinsamen Standortes um ein Großprojekt, welches diese Wertgrenze übersteige. Die Zeit von der Einreichung eines neuen Großprojektantrages bis zur Genehmigung würde nach Aussage des Landes mindestens neun Monate betragen und somit zu einer entsprechenden Verzögerung und ggf. einer Gefährdung des Projektes führen. Als möglicher Lösungsweg sei denkbar, dass das Land kurzfristig eine Gesamtbewilligung ausspreche und eine "Garantie" für die zu beantragenden EU-Mittel übernehme, deren Bewilligung sehr wahrscheinlich sei.

Herr Prof. Dr. Rolle berichtet, dass er zusammen mit Herrn Böll, in seiner Funktion als Aufsichtratsvorsitzender der vogelsang ip gGmbH, einen Termin mit Frau Schäfer, Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW, wahrgenommen und diese über die bestehende Problematik informiert habe. Es seien Überlegungen angestellt worden, den geplanten Jugendherbergsbau um ein Jahr zu verschieben, um so wieder unter die Wertgrenze zu gelangen. Frau Ministerin Schäfer habe zugesagt, das Problem kurzfristig innerhalb der nächsten 14 Tage zu lösen. Er gibt weiter zu bedenken, dass insbesondere unter Berücksichtigung der aktuellen rechtsextremen Taten in der Gesellschaft eine Verzögerung des Projektes Vogelsang ein falsches Signal geben würde, das zu vermeiden sei. Herr Beu bemängelt, dass das Land NRW keine schlüssige Begründung für die plötzliche Klassifizierung als Großprojekt habe und stellt klar, dass ein Projektstopp für alle Beteiligten einen immensen Schaden bedeute. Es müsse an das Land appelliert werden, die Maßnahme nicht zu gefährden und diese wie geplant durchzuführen. Herr Pohl macht deutlich, dass das Projekt Vogelsang unabhängig von den aktuellen rechtsextremen Geschehnissen auch langfristig sehr wichtig sei. Der vorläufige Verzicht auf die Jugendherberge sei keine zufriedenstellende Alternative, und es solle an der Umsetzung des ganzheitlichen Projektes festgehalten werden. Herr Böll bedankt sich zunächst bei den Mitgliedern für die Unterstützung des Projektes. Er macht deutlich, dass, wenn in 2011 keine Bewilligung von Fördermitteln erfolge, dies ebenfalls nicht in 2012 erfolgen könne und sich das Projekt so um mindestens ein Jahr verzögern werde. Zusätzlich zu den bereits geäußerten Bedenken weist er darauf hin, dass eine Verzögerung natürlich auch Auswirkungen auf bereits erteilte Aufträge sowie auf das Personal von Vogelsang habe. Der vorläufige Verzicht auf den Bau einer Jugendherberge sei nicht wünschenswert, aber derzeit als Alternative zu werten, um nicht das Gesamtprojekt zu gefährden. Dies hätte auch zum Vorteil, dass das Land NRW eine Gesamtbewilligung in Höhe von 35 Mio. € aussprechen könne. Herr Solf merkt an, dass die CDU-Fraktion bisher nicht über diesen neuen Sachstand unterrichtet worden sei und bittet, dies in Zukunft zu berücksichtigen. Herr Prof. Patt schlägt vor, die weiteren Gespräche mit dem Land NRW abzuwarten und den empfehlenden Beschluss zu der Vorlage zurückzustellen.

Herr Runkler fasst zusammen, dass sich der Ausschuss aufgrund dieser noch ausstehenden Gespräche mit dem Thema zunächst nicht inhaltlich befasse und die Entscheidung an den Landschaftsausschuss verweise.

Der Tagesordnungspunkt wird ohne Votum an die nachfolgenden Ausschüsse weitergeleitet.



Der Sachstandsbericht zur Kostensituation bei der Bau- und Sanierungsmaßnahme Forum Vogelsang wird gemäß Vorlage 13/1734 zur Kenntnis genommen.



Punkt 15
Stiftung Kunstfonds;
hier: Sachstand zur Errichtung eines Schaumagazins
Vorlage 13/1695

Herr Prof. Dr. Rolle teilt mit, dass in dem unter Tagesordnungspunkt 14 genannten Termin mit Frau Ministerin Schäfer auch das Thema "Schaumagazin" behandelt wurde. Das Land NRW habe ursprünglich zugesagt, 50 % der Kosten für den zweiten Bauabschnitt zu tragen. Mittlerweile sei eine Reduzierung der Gesamtkosten von 10 Mio. € auf ca. 7,8 Mio. € denkbar. Auf Bitten von Herrn Prof. Dr. Rolle prüfe das Land NRW nun, ob vor diesem Hintergrund die vorgesehene Förderung in vollem Umfang, also den ursprünglichen 5 Mio. €, bestehen bleiben könne. Frau Tschepe bedankt sich für diese Information und bittet die Verwaltung, zu gegebener Zeit entsprechend zu berichten.

"Der Sachstand zur Errichtung eines Schaumagazins auf dem Gelände des LVR-Kulturzentrums Abtei Brauweiler wird gemäß Vorlage Nr. 13/1695 zur Kenntnis genommen."


Punkt 16
"Zentrum für verfolgte Künste";
hier: Bewertung möglicher Alternativen zur Garantieerklärung
Vorlage 13/1748

Frau Karabaic berichtet zum Sachstand. Sie betont, dass die Beschlusslage mit der geforderten Garantieerklärung nach wie vor bindend sei. Zwischen Frau LVR-Direktorin Lubek, Herrn Oberbürgermeister Feith und einem Vertreter des Innenministeriums NRW habe zwischenzeitlich ein Gespräch stattgefunden, in welchem eine Alternative in Form einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für die geforderte Garantieerklärung erörtert worden sei. Sie betont, dass es keine Nachverhandlungen geben dürfe, die den LVR in irgendeiner Art und Weise schlechter stellen würden. Verweisend auf die Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Feith an Frau LVR-Direktorin Lubek sowie an die Vorsitzenden der Landschaftsversammlung und des Kulturausschusses, die den Mitgliedern des Kulturausschusses vorlägen, stellt Frau Karabaic dar, dass es nach wie vor abweichende Auffassungen der Stadt Solingen von den Forderungen des LVR gebe. Diesbezüglich werde ein entsprechendes Antwortschreiben verfasst, welches die Position des LVR in den einzelnen Punkten nochmals deutlich mache. Am 15.12.2011 solle voraussichtlich im Rat der Stadt Solingen zu diesem Thema ein Beschluss gefasst werden.

Frau Schulz macht nochmals deutlich, dass demnach mit dem Ratsbeschluss am 15.12.2011 eine endgültige Entscheidung herbeigeführt werde. Herr Beu betont ebenfalls, dass der LVR an seiner Beschlusslage festhalte und lediglich die Zeitachse verlängert wurde. Er gehe davon aus, dass die Verwaltung im ersten Sitzungsturnus 2012 dem Kulturausschuss über die Entscheidung der Stadt Solingen berichte bzw. dem Ausschuss ggf. eine Alternative unterbreite, wie in Zukunft mit dem Thema "Zentrum für verfolgte Künste" umgegangen werde.

Der Bericht über die Bewertung möglicher Alternativen zur Garantieerklärung in Bezug auf ein Zentrum für verfolgte Künste wird gemäß Vorlage 13/1748 zur Kenntnis genommen.


Punkt 17
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet zum Sachstand:

• Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln: Am 13.12.2011 werde der LVR erste konkrete Verhandlungen mit der Stadt Köln zu diesem Thema führen. Hierfür habe der LVR zwei Tagesordnungspunkte vorgesehen: Zum einen werde der Stadt ein umfangreicher Fragenkatalog vorgelegt, der den LVR überhaupt in die Lage versetze, die Grundlagen für weitere Verhandlungen zu schaffen. Frau Karabaic macht deutlich, dass das Projekt bereits seit sieben Jahren ohne Beteiligung des LVRs laufe und zunächst eine sachliche Grundlage geschaffen werden müsse, um den Gremien der Landschaftsversammlung Rheinland eine sichere Einschätzung bzw. Bewertung vorlegen zu können. Zum anderen werde der Stadt Köln eine Steuerungsstruktur vorgelegt, die dem Thema und den Anforderungen gerecht werde. Sie halte es für sinnvoll, eine mehrgliedrige Steuerungsstruktur zu schaffen, die sich sowohl auf die inhaltlich-wissenschaftlichen Aspekte als auch auf die Betriebsstruktur und -form beziehen müsse. Wichtig sei insbesondere, welche Folgekosten der Betrieb des Projektes nach sich ziehe und auf welcher Grundlage die Berechnung erfolge. Es müsse folglich zunächst insgesamt eine Basis für eine weitere mögliche Beteiligung des LVR geschaffen werden. Weiter sei vorgesehen, ein politisches Gremium zu installieren. Die Gremien der Landschaftsversammlung Rheinland würden kontinuierlich über den Sachstand unterrichtet.

• Preußen Museum: Zusammen mit dem LWL und dem Land NRW würden nach wie vor die Möglichkeiten eines zukünftigen Betriebes ausgelotet. Es sei bereits abzusehen, dass sich die Zielvorstellungen für die beiden Standorte Wesel und Minden von einander unterscheiden würden. Mit dem Land sowie der Stiftungsaufsicht würden derzeit Möglichkeiten geprüft, inwieweit die Neukonzeptionen strukturell mit der bestehenden Stiftung in Einklang zu bringen seien. Nach einer Risikoprüfung der verschiedenen Modelle sei eine Beschlussgrundlage für das II. Quartal 2012 vorgesehen.

Herr Prof. Patt macht zum Thema "Archäologische Zone" nochmals deutlich, dass es sowohl an einer Konzeption als auch an einer Aussage zur Finanzierung und Trägerschaft fehle. Erst nach Vorliegen dieser Informationen könne man sich intensiv mit dem Thema beschäftigen. Er begrüße daher den Bericht, sich nun konstruktiv damit auseinanderzusetzen.

Herr Zimmermann bedankt sich für die Informationen zur "Archäologischen Zone", merkt jedoch an, dass ein mündlicher Bericht durch die Verwaltung im Nachhinein schwierig in den Fraktionen behandelt werden könne. Er bittet daher um ausführliche Protokollierung sowie ggf. um eine schriftliche Vorlage des Sachstandes für die nächste Sitzung. Zu den Ausführungen bittet er um Mitteilung, ob ggf. schon über eine Verkleinerung des Projektes nachgedacht worden sei, um die von der Stadt Köln veröffentlichten Betriebskosten zu senken. Frau Karabaic teilt mit, dass eine Verkleinerung natürlich grundsätzlich denkbar sei, eine Diskussion hierüber jedoch erst Sinn habe, wenn allen Projektbeteiligten klar wäre, wie die Projektstruktur aussähe. Derzeit sei der LVR nicht in der Lage mitzuteilen, wie z. B. die Betriebsstruktur aussehen solle, da dies nach wie vor nicht kommuniziert worden sei. Auch zu Überlegungen der Einbindung des Römisch-Germanischen Museums und zur Infrastruktur in Bezug auf das Depot und Fragen der Konservierung könne derzeit keine Aussage getroffen werden. Zu einer ersten Fragenliste des LVR sei durch die Stadt Köln noch keine Reaktion erfolgt. Um zu einem Ergebnis zu gelangen, müsse im Sinne des Projektes ein Moratorium erfolgen. Herr Pohl gibt zu Bedenken, dass ohne die Kenntnis einer genauen Konzeption eine Diskussion über eine mögliche Verkleinerung des Projektes ein falsches Signal setzen würde. Herr Dr. Elster merkt an, dass es seitens der Stadt Köln bereits Ratsbeschlüsse zur Bauplanung gebe, die explizit Kosten benennen würden. Diese könnten seiner Meinung nach zumindest als Diskussionsgrundlage in den Fraktionen dienen. Des weiteren gibt er zu bedenken, dass etwaige Fristen für die Beantragung von Fördermitteln nicht aufgrund der Unklarheiten zwischen der Stadt und dem LVR versäumt werden dürften. Auch die Frist für die in Aussicht gestellten Mittel der Regionale2010 in Höhe von 14 Mio. € würde Ende 2011 auslaufen - dies gelte es zu vermeiden, sei jedoch insbesondere in Hinblick auf den diesbezüglich späten ersten Abstimmungstermin kurz vor Fristablauf am 13.12.2011 als problematisch anzusehen. Frau Schulz weist nochmals darauf hin, dass noch nichteinmal die Form der Beteiligung des LVR geklärt sei und man daher zurzeit lediglich den Sachstandsbericht hinnehmen, nicht aber in Detailplanungen einsteigen bzw. sich um die Bewahrung von Fristen kümmern könne, die in alleiniger Verantwortung der Stadt Köln lägen. Herr Prof. Patt schließt sich den Ausführungen an und gibt zu bedenken, dass, so lange kein Beschluss zu diesem Thema gefasst werde, auch keine Erklärungen an die Presse abzugeben seien. Herr Beu führt ebenfalls aus, dass, um in eine Diskussion einsteigen zu können, die Grundlagen fehlen würden. Man dürfe sich auf Grundlage von Fristabläufen, die in der alleinigen Verantwortung der Stadt Köln lägen, nicht unter Druck setzen lassen. Herr Runkler hebt abschließend den konstruktiven Umgang des Kulturausschusses mit diesem Thema hervor.

Auf weitere Rückfrage von Herrn Zimmermann zum Thema "Butzweiler Hof" erläutert Frau Karabaic, dass die Stadt Köln Mitte Oktober den Förderantrag beim Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr NRW gestellt habe. Auch hier sei die Antragsstellung und Abwicklung in alleiniger Verantwortung der Stadt Köln zu sehen.

Abschließend bittet Herr Zimmermann um kurze Berichterstattung zur "Stiftung Stadtgedächtnis". Diese habe vor kurzem ihre Gründung gefeiert, der LVR sei zu dieser Veranstaltung jedoch nicht eingeladen gewesen. Frau Karabaic erklärt, dass der LVR nach wie vor keine Zustiftung geleistet habe, da die geforderte Satzungsänderung nicht umgesetzt worden sei. Gleichwohl blieben die Aktivitäten des LVR in Bezug auf Schutz und Restaurierung der Archivguts weiterhin ungebrochen.


Punkt 18
"Rheinischer Städteatlas" - Vortrag von Frau Prof. Dr. Margret Wensky/LVR-Institut für Landeskunde und Regionalgeschichte

Herr Runkler begrüßt Frau Prof. Dr. Wensky zu dem Thema und hebt die Bedeutung des Projektes hervor. Frau Prof. Dr. Wensky berichtet anschließend anhand einer PowerPointPräsentation (s. Anlage 1) zum "Rheinischen Städteatlas".

Herr Prof. Dr. Peters bedankt sich für die Ausführungen und macht deutlich, dass das Projekt für das historische Wissen der Städte im Rheinland für Generationen grundlegend sei. Die Werke seien außerdem essentiell für die vergleichende Städtegeschichte sowie die Forschung über die einzelnen Städte. In der Fachwelt genieße das Projekt höchste Anerkennung. Frau Schulz und Herr Gormanns schließen sich dem Vorredner an und bedanken sich im Namen ihrer Fraktionen bei Frau Prof. Dr. Wensky.


Punkt 19
Ausstellung "Jagd auf die Moderne. Verbotene Künste im Dritten Reich" - Vortrag von Frau Judith Schönwiesner/LVR-Fachbereich Kultur

Herr Runkler begrüßt die Kuratorin der Ausstellung, Frau Schönwiesner. Frau Schönwiesner berichtet anschließend zur Ausstellung "Jagd auf die Moderne. Verbotene Künste im Dritten Reich", die zurzeit in Krakau gezeigt werde, anhand einer PowerPointPräsentation (s. Anlage 2).

Herr Prof. Patt bedankt sich für die Ausführungen und lobt die Kooperation mit dem International Cultural Centre (ICC) in Krakau. Er weist darauf hin, dass das Thema auch in der heutigen Zeit Aktualität besäße und regt an, diesen Aspekt in Zukunft mit zu berücksichtigen. Herr Gormanns berichtet, dass er die Ausstellungseröffnung besucht habe und das Engagement der Beteiligten vor Ort beeindruckend gewesen sei. Er spricht sich dafür aus, die Ausstellungseröffnung in Mülheim a. d. Ruhr gemeinsam zu besuchen. Herr Beu lobt die Medienpräsenz der Ausstellung und schlägt vor, die Ausstellung ggf. auch an anderen Orten in Deutschland fortzuführen. Als Vertreterin der Stadt Mülheim begrüßt Frau Wietelmann die Ausstellung und hebt hervor, dass diese sowohl die Stadt als auch das Kunstmuseums Mülheim a. d. Ruhr als Standort stärke.


Punkt 20
Geschichte der NS-Verbrechen in den ehemaligen Heilanstalten Schülerinnen und Schülern zugänglich machen
Antrag 13/142 CDU

Die Beratung des Antrages wird im Rahmen der Haushaltsberatungen auf den nächsten Kulturausschuss vertagt.


Punkt 21
Anfragen und Anträge

Herr Runkler ruft die vorliegende Anfrage 13/26 auf.


Punkt 21.1
Regionale Kulturförderung
Anfrage 13/26 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Die Anfrage wird auf die nächste Sitzung des Kulturausschusses vertagt.


Punkt 22
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Karabaic teilt mit, dass Herr Dieter Pasch sein Amt als Fachmitglied im Ökologischen Beirat des LVR-Freilichtmuseums Kommern aus beruflichen Gründen niedergelegt habe. Die Satzung sehe bis zu acht Fachmitglieder vor, so dass die Verwaltung den entsprechenden Ausschüssen zur gegebenen Zeit einen Nominierungs-Vorschlag als Ersatz für Herrn Pasch unterbreiten werde.


Punkt 23
Verschiedenes

Ohne Aussprache.