LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die Sitzung des LVR-Betriebsausschusses Jugendhilfe Rheinland
am 04.07.2011 in Tönisvorst
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Donix, Michael | |
| Fenninger, Georg | |
| Ibe, Peter | Vorsitzender |
| Kühme, Karl-Friedrich | |
| Natus-Can M.A., Astrid | |
| Tondorf, Bernd | |
| SPD | |
| Franz, Michael | |
| Hergarten, Winfried | |
| Joebges, Heinz | |
| Nüse, Theodor | |
| Schnitzler, Stephan | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Bahr, Lorenz | |
| Johlke, Gisela | |
| FDP | |
| Boos, Regina | für Roßbach, Ludwig |
| Stachelhaus, Sebastian Thomas | |
| Die Linke. | |
| Meurer, Dieter | für Schramm, Christina |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Scholz, Tobias | beratendes Mitglied |
Verwaltung: | | | Dr. Lambertz, Birgit | Fachliche Direktorin, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
| Zensen, Holger | Kaufmännischer Leiter, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
| Dr. Ute Projahn | Leiterin Wohngruppen Euskirchen/Bornheim, LVR- Jugendhilfe Rheinland |
| Wagner, Kai | Leiter Jugendheim Steinberg, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
| Kaul, Sabine | Leiterin RWA Fichtenhain, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
| Möller, Peter | LVR-Dezernat Jugend |
| Bruchhaus, Jürgen | Steuerungsdienst LVR-Dezernat Jugend |
| May, Petra | LVR-Jugendhilfe Rheinland (Niederschrift) |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 6. Sitzung vom 28.03.2011
3.
Rheinischer Wohngruppen- und Ausbildungsverbund Fichtenhain; Neu- und Umbaumaßnahme,Tempelsweg 26, Tönisvorst; Teilprojekt 2 - Neubauten Lager und Heizzentrale sowie Gewächshaus und Außenanlage;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
4.
Zwischenbericht der Landesregierung zum Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv"
5.
Mitteilungen der Betriebsleitungen
6.
Vorstellung Objekt Hülserheide
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
10.
Niederschrift über die 6. Sitzung vom 28.03.2011
11.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der LVR-Jugendhilfe Rheinland im 1. Quartal 2011
13/1289
12.
Übersicht über die Vergaben im 1. Quartal 2011 mit einer Vergabesumme ab 10.000 Euro
13/1253
13.
Mitteilungen der Betriebsleitungen
- Anpassung der Betriebssatzung
14.
Anträge der Fraktionen
| Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 10:30 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 11:00 AM Uhr |
Herr Ibe eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 6. Sitzung vom 28.03.2011
Die Niederschrift wird anerkannt.
Punkt 3
Rheinischer Wohngruppen- und Ausbildungsverbund Fichtenhain; Neu- und Umbaumaßnahme,Tempelsweg 26, Tönisvorst; Teilprojekt 2 - Neubauten Lager und Heizzentrale sowie Gewächshaus und Außenanlage;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 13/1214
Herr Zernack vom Gebäude- und Liegenschaftsmanagement des LVR berichtet über den derzeitigen Stand der Baumaßnahme Tönisvorst. Die Translozierung des bereits vorhandenen Gewächshauses habe sich als unwirtschaftlich herausgestellt.
Frau Natus-Can fragt nach, ob der Umzugstermin für 2011 gehalten werden könne, da ansonsten erhebliche Mietkosten anfallen werden.
Hierzu erläutert Her Zernack, dass der Umzug der Verwaltung noch in 2011 stattfinde, der Umzug der Schule und der Werkstätten ins nächste Jahr verschoben werden müsse.
Der Planung und den Kosten in Höhe von 991.316 € für die Maßnahme: Neu- und Umbau, Tempelsweg 26, Tönisvorst; Teilprojekt 2 - Neubauten Lager und Heizzentrale sowie Gewächshaus und Außenanlage für den Reinischen Wohngruppen- und Ausbildungsverbund Fichtenhain wird gemäß Vorlage Nr. 13/1214 zur Kenntnis genommen.
Punkt 4
Zwischenbericht der Landesregierung zum Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv"
Vorlage 13/1300
Der Zwischenbericht der Landesregierung zum Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv" wird gemäß Vorlage 13/1300 zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
Mitteilungen der Betriebsleitungen
Frau Dr. Lambertz berichtet über einen geplanten Neubau für das Familienhaus Bornheim in Zusammenarbeit mit der Beamtenbau GmbH des LVR, da der neue Besitzer des Klosters signalisiert habe, das Gebäude anderweitig nutzen zu wollen.
Weiterhin berichtet Frau Dr. Lambertz, dass die Kläranlage des Jugendheimes Halfeshof in naher Zukunft aufgrund landesrechtlicher Vorschriften trotz sehr guter ökologischer und ökonomischer Werte mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr betrieben werden darf. Der Anschluss an das öffentliche Kanalnetz wird finanzielle Auswirkungen in Höhe von ca. einer Million Euro mit sich bringen.
Punkt 6
Vorstellung Objekt Hülserheide
Frau Kaul berichtet über das Objekt Hüserheide, welches als Ersatz für die noch im Heimgelände Fichtenhain befindliche Wohngruppe angeschafft wurde.
Herr Zensen fügt ergänzend hinzu, dass sich das Haus in einem guten energetischen Zustand befinde, es wurde kernsaniert und auch die Heizung und Elektrik seien auf einem neuen Stand.
Frau Natus-Can fragt an, zu welchem Termin ein Umzug der Wohngruppe geplant sei und zu welchem Preis das Objekt erworben wurde.
Herr Zensen berichtet, dass das Haus für 425.000 € erworben wurde. Es seien einige kleine Umbaumaßnahmen erforderlich, die jedoch mit den Werkstätten in Eigenleistung erbracht werden sollen. Somit sei ein Umzug relativ schnell möglich.
Punkt 7
Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
Punkt 8
Beschlusskontrolle
Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 9
Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende
Ibe
Solingen, 11.07.2011
Betriebsleitung
Dr. Lambertz