LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 26. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 12.06.2014 in der LVR-Klinik Bonn
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Bündgens, Willi | |
Ensmann, Bernhard | |
Feilen, Hans-Peter | |
Fenninger, Georg | |
Kuckelkorn, Günter | |
Loepp, Helga | |
Overmans, Christine | für Jülich, Urban-Josef |
Schavier, Karl | |
Solf, Michael-Ezzo | |
Sonntag, Ullrich | |
SPD | |
Böll, Thomas | |
Hergarten, Winfried | |
Kaiser, Manfred | |
Latak, Helmut | |
Recki, Gerda | Vorsitzende |
Schmidt-Zadel, Regina | für Klein, Wilfried |
Schulz, Margret | |
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Beu, Rolf Gerd (MdL) | |
Deussen-Dopstadt, Gabi | |
Kappel, Angelica-Maria | für Bortlisz-Dickhoff, Johannes |
FDP | |
Görtz, Dieter | |
Schmitz-Hamzic, Amila | |
Die Linke. | |
Inderbieten, Georg | für Gabelmann, Sylvia |
| |
| |
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
Spies, Erich | |
Verwaltung: | | Trägerverwaltung: | |
Wenzel-Jankowski, Martina | LVR-Dezernentin Klinikverbund und |
| Heilpädagogische Heime |
Heister, Joachim | LVR-FBL 81 |
Kreacsik, Peter | LVR-FB 83 |
Lüder, Klaus | LVR-FBL 82 |
Stephan-Gellrich, Susanne | LVR-FBL 84 |
Thewes, Stefan | LVR-FBL 83 |
LVR-Klinik Bonn | |
Greulich, Ludger | KD, Vorstandsvorsitzender |
Prof. Dr. Banger, Markus | ÄD |
Prof. Dr. Biniek, Rolf | stv. ÄD |
Dr. Dickopf-Kaschenbach, Karl | CA |
Lepper, Heinz | PD |
Wieland, Jutta | VA |
Wittpohl, Vanessa | Protokoll |
LVR-Klinik Düren | |
van Brederode, Michael | KD, Vorstandsvorsitzender |
Dr. Beginn-Göbel, Ulrike | ÄD |
Menzel, Frank | AL 12, stv. KD |
Schreiber, Sarina | PD |
Gast | |
Gabriel, Alexandra | Curacon, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft |
Grabow, Jan | Curacon, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft |
| |
T a g e s o r d n u n g
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 13.03.2014
3.
Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse und Lageberichte 2013 der LVR-Kliniken
3.1.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2013 der LVR-Klinik Bonn
13/3672
3.2.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2013 der LVR-Klinik Düren
13/3630
4.
Lageberichte 2013 der LVR-Kliniken
4.1.
Lagebericht 2013 der LVR-Klinik Bonn
13/3670
4.2.
Lagebericht 2013 der LVR-Klinik Düren
13/3629
5.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2014 der LVR-Kliniken Bonn und Düren
13/3691
6.
Krankenhausplan NRW 2015; regionale Planungskonzepte für die LVR-Kliniken Bonn und Düren
13/3654
7.
Entwicklungskonzeption der Bereiche für Soziale Rehabilitation
13/3351/1
8.
Anteil biologischer Produkte bei der Speisenversorgung in den LVR-Kliniken
13/3699
9.
Investitionsprogramm 2014 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen
13/3665
10.
Überprüfung von Einrichtungen nach § 23 PsychKG (NRW) in den LVR-Kliniken
10.1.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG NRW)
hier: Besuch der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie der LVR-Klinik Bonn am 16.10.2013
13/3636
10.2.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Besuch der Abteilung für Allgemeinpsychiatrie der LVR-Klinik Bonn am 09.10.2013
13/3648
11.
Aufwands- und Ertragsentwicklung im I. Quartal 2014
11.1.
I. Quartalsbericht 2014 der LVR-Klinik Bonn
13/3667
11.2.
I. Quartalsbericht 2014 der LVR-Klinik Düren
13/3646
12.
Übersicht über die Vergaben im I. Quartal 2014 mit einer Vergabesumme ab 10.000 €
12.1.
Vergabeübersicht über das I. Quartal 2014 der LVR-Klinik Bonn
13/3703
12.2.
Vergabeübersicht über das I. Quartal 2014 der LVR-Klinik Düren
13/3647
13.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie
14.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
15.
Mitteilungen der Verwaltung
15.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn
15.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
17.
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 13.03.2014
18.
Jahresabschlüsse 2013 der LVR-Kliniken
18.1.
Jahresabschluss 2013 der LVR-Klinik Bonn
18.2.
Jahresabschluss 2013 der LVR-Klinik Düren
19.
Soteria in der LVR-Klinik Bonn
20.
Weiterentwicklung des PEPP-Entgeltsystems
Stellungnahme des LVR
21.
Projekt LVR-Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
22.
Bericht über die Sponsoringleistungen an den Landschaftsverband Rheinland im Jahr 2013
23.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
24.
Mitteilungen der Verwaltung
24.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn
24.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren
Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 11:30 AM Uhr |
Ende nichtöffentlicher Teil: | 11:00 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 11:30 AM Uhr |
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 26. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 als letzte Sitzung in der 13. Wahlperiode.
Öffentliche Sitzung
Punkt 17
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 13.03.2014
Ohne Aussprache
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.
Punkt 18
Jahresabschlüsse 2013 der LVR-Kliniken
Punkt 18.1
Jahresabschluss 2013 der LVR-Klinik Bonn
Vorlage 13/3666
Der Krankenhausausschuss 1 vertagt die Beratung und Beschlussfassung auf eine Sondersitzung (siehe Punkt 3.1).
Punkt 18.2
Jahresabschluss 2013 der LVR-Klinik Düren
Vorlage 13/3628
Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:
1. Der Krankenhausausschuss 1 nimmt den Jahresabschluss 2013 der LVR-Klinik Düren gemäß Vorlage 13/3628 zur Kenntnis.
2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2013 der LVR-Klinik Düren fest. Im abgelaufenen Geschäftsjahr 2013 hat die LVR-Klinik Düren einen Jahresüberschuss in Höhe von EUR 2.721.132,24 erwirtschaftet.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2013 in Höhe von EUR 2.721.132,24 zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von EUR 395.503,15 sowie einer Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von EUR 189.655,39 wird ein Betrag in Höhe von EUR 2.874.670,70 der Gewinnrücklage zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 431.620,08 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Düren wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.
Punkt 19
Soteria in der LVR-Klinik Bonn
Herr Dr. Dickopf-Kaschenbach (Chefarzt Abteilung AP II) hält einen Vortrag über die Therapieform Soteria, die in der Abteilung AP II der LVR-Klinik Bonn angeboten wird. Zuerst schildert er die Entwicklung dieser Therapieform aus historischer Sicht und im Kontext mit schizophrenen Erkrankungen. Dabei erläutert er die durch einen erhöhten Dopamingehalt verursachte gestörte Wahrnehmung schizophrener Patienten, die von Angst, Stressanfälligkeit und Desorganisation begleitet ist und daher sowohl für den Patienten selbst als für seine Mitmenschen eine große psychische Belastung darstellen. Schizophrene Patienten verlieren die Fähigkeit, mit profanen Belastungen umzugehen. Eine Schutzwirkung kann durch ein harmonisches Familienmilieu und Medikamente (Neuroleptika) erreicht werden. Durch sog. Psychoedukation werden die Patienten darauf trainiert, "Fachleute ihrer eigenen Erkrankung" zu werden und damit den Salutogeneseprozess zu unterstützen. Auf der Soteria-Station erleben die Patienten Normalität und Geborgenheit. Die Wirkung der medikamentösen Behandlung ist bis heute nicht als erfolgreich einzustufen. Das Soteriakonzept grenzt sich durch die Nichtkonfrontation mit der Erkrankung von klassischen Therapieformen ab. Die Krankheit wird bewusst nicht in den Mittelpunkt gestellt, um die Voraussetzungen für eine "nachhaltige emotionale Entspannung" zu schaffen. Zum Stationskonzept gehören auch Ergotherapie und das sog. "Weiche Zimmer", in dem angespannte Patienten zur Ruhe kommen können. Insgesamt findet der Patient ein äquilibriertes Milieu vor, das eine Anpassung an die Wünsche und Bedürfnisse der Patienten beinhaltet.
Frau Recki bedankt sich bei Herrn Dr. Dickopf-Kaschenbach für den interessanten Vortrag und verabschiedet ihn aus der Sitzung.
Punkt 20
Weiterentwicklung des PEPP-Entgeltsystems
Stellungnahme des LVR
Vorlage 13/3689
Die Stellungnahme des LVR zur Weiterentwicklung des PEPP-Entgeltsystems für die Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages am 07.05.2014 wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 21
Projekt LVR-Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Vorlage 13/3448/1
Der Beschluss des Landschaftsausschusses vom 07.04.2014 zur Vorlage Nr. 13/3448 "Projekt LVR-Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" wird gemäß Ergänzungsvorlage Nr. 13/3448/1 zur Kenntnis genommen.
Punkt 22
Bericht über die Sponsoringleistungen an den Landschaftsverband Rheinland im Jahr 2013
Vorlage 13/3621/1
Der Bericht über die Sponsoringleistungen an den Landschaftsverband Rheinland im Jahr 2013 wird gemäß Vorlage 13/3621 zur Kenntnis genommen.
Punkt 23
Anträge und Anfragen der Fraktionen
Ohne Aussprache
Punkt 24
Mitteilungen der Verwaltung
Punkt 24.1
LVR-Verbundzentrale
Ohne Aussprache
Punkt 24.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn
Ohne Aussprache
Punkt 24.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren
Ohne Aussprache
Punkt 25
Verschiedenes
Ohne Aussprache
Troisdorf, Datum
Die Vorsitzende
R e c k i
Bonn, 03.07.2014
Der Vorsitzende des Vorstands
G r e u l i c h