LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 8. Sitzung des Umweltausschusses
am 31.03.2011 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Bündgens, Willi
Diekmann, Klaus
Dr. Elster, Ralph
Feilen, Hans-Peter
Jülich, Urban-Josef
Krebs, Bernd
Dr. Leonards-Schippers, Christiane
Overmans M.A., Christiane
Simon, Bernhard
Stricker, Günter
SPD
Bosbach, Wolfgang
Ciesla-Baier, Dietmar
Mahler, Ursula
Nottebohm, Doris
Soloch, Barbara
Weber, Ulrich
Wietelmann, Margarete
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
Kremers, Heinz-Josef (für Emmler, Stephan)
Fliß, Rolf
Johlke,Gisela (für Winnen, Manfred)
FDP
Görtz, Dieter
Pankatz, Horst
Wegener, Ralf Vorsitzender
Die Linke.
Schulte, Felix
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Schmitz, Heinz
Verwaltung:
Frau Hötte (Erste Landesrätin und LVR- Dezernentin Finanz-
und Immobilienmanagement)
Frau Karabaic, (LVR- Dezernentin Kultur und Umwelt)
Herr Althoff (Leiter des LVR-Fachbereiches Gebäude- und Liegenschaftsmanagement-GLM)
Herr Attermeyer, (Leiter des LVR-Fachbereiches Umwelt)
Frau Vogel (LVR-Fachbereich Umwelt)
Herr Schäfer (LVR-Fachbereich Umwelt)
Herr Schimkus (LVR_Klinik Köln)
Herr Pulm (LVR-FB Zentraler Einkauf und Dienstleistungen)
Herr Tölle (LVR-FB Zentraler Einkauf und Dienstleistungen)
Frau Ströter, ( LVR-Fachbereich Kommunikation
Frau Lohmann ( LVR-Fachbereich Kommunikation)
Herr Schmidt (Protokoll)
Gäste:
Frau Schwabe Biologische Station
Herr Cerff Biologische Station

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 27.01.2011

 

3.
Beschlusskontrolle

 

4.
Rahmenvertrag Dienstkraftfahrzeuge

 

4.1.
Abschluss eines Abruf-Rahmenvertrages über das Leasing von Dienstkraftfahrzeugen für die Dienststellen und Einrichtungen des LVR
13/1091

 

4.2.
Abschluss eines Abruf-Rahmenvertrages über das Leasing von Dienstkraftfahrzeugen mit Erdgasantrieb (CNG) für die Dienststellen und Einrichtungen des LVR
13/1203

 

5.
Rheinisch-Westfälisches Berufskolleg (LVR-Förderschule), Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation in Essen;
hier: Vergabe von Planungsleistungen der Technischen Gebäudeausrüstung
13/1168

 

6.
LVR-Freilichtmuseum Kommern;
hier: Vergabe von Ingenieurleistungen für die Technische Gebäudeausrüstung
13/1159

 

7.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier: Vergabe der Schreinerarbeiten
13/1166

 

8.
Anfragen und Anträge

 

8.1.
Anfragen: Kriterienkatalog für die Beschaffung von Dienst-Kfz
13/20 Die Linke.

 

9.
Mitteilungen der Verwaltung

 

10.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
11.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 27.01.2011

 

12.
Beschlusskontrolle

 

13.
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

 

14.
Präsentation LVR- Netzwerk Umwelt: Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland
hier: Visualisierung euregionaler Waldgeschichte (Projekt 10/08 VIEW); NABU Naturschutzstation Kranenburg

 

15.
Öko-Audit in den LVR- Kliniken

 

15.1.
Öko-Audit in LVR-Klinken,
Umweltziele und Maßnahmen
13/1130

 

15.2.
Öko-Audit in der LVR- Klinik Köln

 

16.
„Alte Kulturpflanzen erhalten“ – Konzeption dezentraler Schau- und Mustergärten im Rheinland

 

17.
Baum des Jahres / Tag des Baumes 2011

 

18.
Pflanzgutförderung 2010: Sachstandsbericht

 

19.
Projekt "Multimediale, interaktive und barrierefreie digitale Präsentation des Themas Mühlen, Hämmer und Wasserkraftanlagen im Gebiet der Region Köln Bonn"

 

20.
Anfragen und Anträge

 

21.
Mitteilungen der Verwaltung

 

22.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:11:25 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:25 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die als Tischvorlage ausgelegte Anfrage-Nr.13/20 der Fraktion DIE LINKE wird unter Punkt 8 behandelt.
Ansonsten werden gegen die Tagesordnung keine Einwände erhoben.


Punkt 11
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 27.01.2011

Herr Simon und der Vorsitzende, Herr Wegener, machen darauf aufmerksam, dass es in der Überschrift der Niederschrift 7. Sitzung heißen muss.
Ansonsten werden gegen die Niederschrift keine Einwände erhoben.


Punkt 12
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen


Punkt 13
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Vorlage 13/1158

Frau ELR´in Hötte berichtet, dass die Maßnahmen im Zeitplan und Kostenrahmen liegen. Darüberhinaus erklärt sie, dass bereits fertiggestellte Maßnahmen teilweise kostengünstiger abgerechnet wurden und demzufolge 2 Maßnahmen nachgemeldet worden seien.

Mit einem Lob von der CDU-Fraktion an die Verwaltung wird der Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II gemäß Vorlage 13/1158 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Präsentation LVR- Netzwerk Umwelt: Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland
hier: Visualisierung euregionaler Waldgeschichte (Projekt 10/08 VIEW); NABU Naturschutzstation Kranenburg

Die von Herrn Jülich, Herrn Weber, Herrn Fliß und Frau Dr. Leonards-Schippers bezüglich Finanzierung, Flurbereinigung, Veröffentlichung über KuLaDig, Klimawandel und Alleen werden ausreichend von Frau Karabaic und Herrn Cerff beantwortet.
Die PowerPoint-Präsentation über "Visualisierung euregionaler Waldgeschichte" durch Herr Cerff vom NABU Naturschutzstation Kranenburg wird mit einem Dank zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Öko-Audit in den LVR- Kliniken

Siehe hierzu Punkt 15.1 und 15.2


Punkt 15.1
Öko-Audit in LVR-Klinken,
Umweltziele und Maßnahmen
Vorlage 13/1130

Sowohl die PowerPoint-Präsentation der Verwaltung " Ziele und Maßnahmen in den zertifizierten Kliniken" als auch der Sachverhalt "Öko-Audit in den LVR-Klinken, Umweltziele und Maßnahmen" wird gemäß Vorlage Nr. 13/1130 zur Kenntnis genommen.


Punkt 15.2
Öko-Audit in der LVR- Klinik Köln

Der mündliche Vortrag durch Herrn Schimkus, LVR-Klinik Köln, in dem auf die Aufarbeitung der Umweltmängel, Einbeziehung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Beseitigung der Umweltmängel bis hin zur Zertifizierung, wird zur Kenntnis genommen.
Herr Schmitz fragt, welche LVR-Kliniken als nächstes einer Zertifizierung entgegenstreben, ob die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ins Vorschlagswesen eingebunden sind und evtl. ihre Vorschläge prämiert werden und ob ihm ein Handbuch einer zertifizierten LVR-Klinik zur Verfügung gestellt werden kann.
Frau Vogel berichtet, dass die LVR-Kliniken Düren, Bonn und Langenfeld im Zertifizierungsverfahren sind. Weitere Kliniken haben Interesse bekundet.
Selbstverständlich - so Herr Schimkus - ist die Mitabeiterschaft ins Vorschlagswesen eingebunden und jeder umgesetzte Vorschlag wird entsprechend prämiert.
Herr Kremers bittet die Verwaltung um Überprüfung der Daten des Fuhrparks auf Seite 18 der ausgeteilten Broschüre.
Herr Pankatz dankt dem gesamten Team für die hervorragende Arbeit in diesem Bereich. Er fragt die Verwaltung, ob dieser Ziel- und Maßnahmenkatalog mit den entsprechenden Daten sowohl den LVR-Dienststellen und LVR-Kliniken zum Einstieg und den Mitgliedskörperschaften zur Weckung des Interesses zur Verfügung gestellt werden könne.
Herr Schimkus berichtet, dass selbstverständlich auf den Ziel- und Maßnahmenkatalog anderer LVR-Kliniken zurückgegriffen werde. Jedoch hat jede Dienststelle und LVR-Klinik ihre eigenen Ziele, die individuell erarbeitet werden müssen.
Abschließend dankt Herr Wegener der Klinik für die Umsetzung der Maßnahmen zur Zertifizierung.


Punkt 16
„Alte Kulturpflanzen erhalten“ – Konzeption dezentraler Schau- und Mustergärten im Rheinland
Vorlage 13/1184

Der Umweltausschuss fasst ohne Aussprache einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Dem Realisierungs- und Finanzierungskonzept 'Alte Kulturpflanzen erhalten – Konzeption dezentraler Schau- und Mustergärten im Rheinland' wird gemäß Vorlage 13/1184 zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung des Konzepts beauftragt .


Punkt 17
Baum des Jahres / Tag des Baumes 2011
Vorlage 13/1132

Auf die Frage von Herrn Kremers, ob bekannt sei, dass auch Kommunen sich an der Pflanzaktion beteiligen würden, berichtet Frau Dr. Leonards-Schippers, dass auf einer Internetseite des Kuratoriums die Pflanzaktion bekannt gemacht worden sei und sich jeder daran beteiligen könne.

Der Bericht zum Baum des Jahres / Tag des Baumes 2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/1132 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 18
Pflanzgutförderung 2010: Sachstandsbericht
Vorlage 13/1181

Herr Attermeyer berichtet über die erfolgreiche Pflanzaktion im vergangenen Jahr.

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht "Pflanzgut-Förderung 2010" gemäß Vorlage Nr. 13/1181 zur Kenntnis.


Punkt 19
Projekt "Multimediale, interaktive und barrierefreie digitale Präsentation des Themas Mühlen, Hämmer und Wasserkraftanlagen im Gebiet der Region Köln Bonn"
Vorlage 13/1176

Frau Karabaic legt besonderen Wert auf den Umstand, dass sich hier unterschiedliche Partner an der Produktion beteiligt haben.
Herr Bortlisz-Dickhoff regt an, den Titel prägnanter und einprägsamer zu formulieren. Dies wird von Frau Karabaic befürwortet, sobald eine medienwirksame Veröffentlichung ansteht.

Die Ausführungen zum Projekt "Multimediale, interaktive und barrierefreie digitale Präsentation des Themas Mühlen, Hämmer und Wasserkraftanlagen im Gebiet der Region Köln Bonn" werden gemäß Vorlage 13/1176 zur Kenntnis genommen.


Punkt 20
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 21
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Landesrätin Karabaic trägt vor:

1.
Gemeinsame Fortbildung der Natur- und Umweltschutzakademie NRW mit dem LVR-Fachbereich Umwelt und dem LVR-Netzwerk Umwelt am 8.4.2011 im Naturschutzzentrum Kleve/Wahrmannshof mit dem Thema "Barrierefrei Natur erleben - Theorie, Praxis und Austausch".

2.
Informationsveranstaltung zum Themenbereich Inklusion des LVR-Fachbereiches Umwelt am 12.5.2011 in Much mit dem Thema: "Dabeisein - Teilhabe aller Menschen bei Erholung und Freizeit mit Spaß und Freude".


Punkt 22
Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.


Wuppertal, den 03.05.2011

Der Vorsitzende







W e g e n e r
Köln, den 18.04.2011

Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland

In Vertretung



K a r a b a i c
Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden