LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 30.08.2007
Frau Eichhorn-Thiel
Amt 06

Landschaftsausschuss

Dienstag, 11.09.2007, 10:15 Uhr

Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal

Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 22.Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr.: 0221-8092241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

Parkhinweis: Bitte benutzen Sie den Parkplatz am Wendehammer der Hermann Pünder Straße.
Das Parkhaus im Horion-Haus ist wegen einer Veranstatlung im Köln-Trianle belegt.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 20.06.2007

 

3.
3-Jahres-Bericht des Gleichstellungsamtes
Berichterstattung: Frau Mäckle-Schäfer, Leiterin des Gleichstellungsamtes

 

4.
Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen; hier: Stellungnahme der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe zum Gesetzentwurf der Landesregierung
Berichterstattung: LD Molsberger

 

5.
Einrichtung und Erweiterung Offener Ganztagsschulen (OGS) an den Rheinischen Förderschulen;
Erfahrungen aus den Schuljahren 2005/2006 und 2006/2007, Auswirkungen auf die weitere Entwicklung sowie den Haushalt 2008
Berichterstattung: LR Mertens

 

6.
Zivildienst;
Auswirkungen der Verkürzung des Zivildienstes auf die Pflegesituation in den Rheinischen Förderschulen im Schuljahr 2007/2008
Berichterstattung: LR Mertens
12/2463

 

7.
Besetzung der Schulleiterstellen gem. § 61 Schulgesetz NRW
Berichterstattung: LR Mertens

 

8.
Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" für bedürftige Schülerinnen und Schüler an den Rheinischen Förderschulen
Berichterstattung: LR Mertens

 

9.
Text der öffentlichen Ausschreibung der Stelle der Landesdirektorin/des Landesdirektors des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LR'in Hötte

 

10.
Änderung der Richtlinien des "Albert-Steeger-Preises"
Berichterstattung: LR'in Karabaic
12/2506

 

11.
Zusammenfassung von Haushaltsmitteln für das Öko-Audit
Berichterstattung: LR'in Karabaic

 

12.
Überplanmäßige Budgetverschiebungen innerhalb der Produktgruppe 018
Berichterstattung: ELR Voigtsberger

 

13.
Stiftung zur Förderung der Archäologie im rheinischen Braunkohlenrevier (Stiftung Archäologie)
hier: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds in den Vorstand
Berichterstattung: ELR Voigtsberger

 

14.
Reform der Pflegeversicherung
hier: Eckpunkte der großen Koalition auf Bundesebene, finanzielle Auswirkung für den LVR
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
12/2546

 

15.
Haushaltssatzung 2007
hier: Erlass des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen
Bewirtschaftungsverfügung 2007
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/2618

 

16.
Finanzbuchhaltung
§ 31 GemHVO Sicherheitsstandards und interne Aufsicht
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/2191

 

17.
Anfragen und Anträge

 

18.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

19.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger

 

20.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
21.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 20.06.2007

 

22.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2610

 

23.
Wiederbestellung zum Stellvertreter des Kaufmännischen Direktors/der Kaufmännischen Direktorin als Leiter/Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Bedburg-Hau sowie Wiederbestellung zum Stellvertreter des Betriebsleiters/der Betriebsleiterin der Krankenhauszentralwäschereien des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2411

 

24.
Wiederbestellung zum Stellvertreter der/des Ärztlichen Direktorin/Direktors als Leitende Ärztin/Leitender Arzt in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Bonn
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2448

 

25.
Bestellung zum Stellvertreter der Pflegedirektorin/des Pflegedirektors als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Essen - Kliniken/Institut der Universität Duisburg-Essen -
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2474

 

26.
Beförderung eines Beamten im HPH-Netz Niederrhein des Netzwerkes Heilpädagogischer Hilfen des LVR - HPH-Netz
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/2475

 

27.
Verkauf eines Baugrundstücks an der Alten Bahn/Föhrenbacheck in 47551 Bedburg-Hau, Kreis Kleve
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/2470

 

28.
Abberufung und Kündigung des Geschäftsführers der Rheinland Kultur GmbH
Hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: LD Molsberger
12/2601

 

29.
Vorsorgliche ordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses mit dem ehemaligen Geschäftsführer der Rheinland Kultur GmbH und Bestellung einer neuen Geschäftsführung
Hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: LD Molsberger
12/2627

 

30.
Anfragen und Anträge

 

31.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

32.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger

 

33.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende


Dr. W i l h e l m