LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 14. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 26.10.2012 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Henk-Hollstein, Anna
Hohl, Peter
Pantel, Sylvia (ab 09:37 Uhr)
Simon, Bernhard
Sonntag, Ullrich
Stefer, Michael
SPD
Franz, Michael
Hergarten, Winfried (für Weber, Ulrich)
Kaske, Axel (Sitzungsleiter)
Dr. Klose, Hans
Recki, Gerda
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Emmler, Stephan
Kremers, Heinz-Josef
FDP
Haupt, Stephan
Wirtz, Robert (für Wallutat, Philipp)
Die Linke.
Meurer, Dieter
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Schmitz, Heinz (für Spies, Erich) beratendes Mitglied
Verwaltung:
LVR-Direktorin Lubek
LVR-Dezernent vom Scheidt
LVR-Dezernent Elzer
LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski
LVR-Dezernentin Karabaic
Duldhardt LVR-FB 14
Kuth LVR-FB 71
Peters Pers. Referentin LD
Pfaff LVR-FB 21
Soethout LVR-FB 21
Stenzel LVR-FB 71
LVR-FB Rechnungsprüfung
Stellvertretender Leiter Hantschke
Protokoll Schumann
Becker
Engelberth
Kemmerling
Klaas
Richarz
Roos
Tenbörg-Weber

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 04.05.2012

 

3.
Anfragen und Anträge

 

4.
Überörtliche Prüfung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW)

 

5.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 04.05.2012

 

7.
Anfragen und Anträge

 

8.
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011 und des Lageberichtes 2011
13/2449

 

9.
Bericht über die Tätigkeit des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung im Jahre 2011

 

10.
Sonderprüfung der Geldverwaltung in der LVR-Förderschule Sehen in Düren
13/2451

 

11.
Übersicht über Prüfungsdokumente, die in der Zeit vom 16.03.2012 bis 14.09.2012 an die geprüfte Stelle versandt wurden
13/2399

 

12.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die zur Information an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen übersandt wurden

 

12.1.
Bericht über die Zahlungsabwicklung in der LVR-Klinik Langenfeld

 

12.2.
Wirtschaftlichkeitsanalyse der Teilprodukte REHA-Maßnahmen, Krankenhilfe und Hilfsmittel für Menschen mit Behinderungen

 

13.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:09:37 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:58 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Sitzungsleiter Herrn Meurer als Nachfolger von Herrn Binder. In Vertretung von Frau Hötte begrüßt er Herrn Soethout.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Es besteht Einvernehmen, dass die Tagesordnungspunkte 9 und 10 gemeinsam beraten werden.


Punkt 2
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 04.05.2012

Keine Wortmeldungen.


Punkt 3
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 4
Überörtliche Prüfung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW)
Vorlage 13/2497

Herr Simon führt aus, dass die Angelegenheit aufgrund der erfolgten Aufarbeitung in den einzelnen Fachbereichen und Ausschüssen abgeschlossen sei. Durch die gute Darstellung in der Vorlage sind alle Begründungen nachvollziehbar. Herr Kremers schließt sich den Ausführungen an.

Frau Lubek sagt zu, dass sie zu gegebener Zeit über die Ergebnisse der Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde berichten werde.

Der Rechnungsprüfungsausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Den Stellungnahmen der Verwaltung zu den Feststellungen und Handlungsempfehlungen der GPA NRW auf Basis der Beschlussfassungen der Fachausschüsse einschließlich der aktualisierten Anlagen 1 bis 6 sowie dem weiteren Vorgehen der Verwaltung gegenüber der Aufsichtsbehörde des LVR, dem Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, wird gemäß Vorlage 13/2497 zugestimmt.


Punkt 5
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Köln, 28.11.2012
Der Sitzungsleiter



K a s k e
Köln, 19.11.2012
Der Leiter des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung
In Vertretung

H a n t s c h k e

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden