LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 14. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 16.11.2007 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Geßmann, Heinrich
Hohl, Peter
Homann, Elke
Pantel, Sylvia
Dr. Schoser, Martin
Sonntag, Ullrich
Stefer, Michael
Tschepe, Heidemarie
Verweyen, Inge
SPD
Ciesla-Baier, Dietmar
Fiedler, Susanne
Dr. Klose, Hans
Künzel, Helga
Recki, Gerda
Schulz, Ursula
Walter, Karl-Heinz
Weber, Ulrich Vorsitz
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kessing, Ulrike
Kremers, Heinz-Josef (für Petring, Jens)
FDP
Haupt, Stephan
Roßbach, Ludwig
Verwaltung:
LD Molsberger
ELR Voigtsberger
LR 1 Elzer
LR 4 Mertens
LR`in 7 Hoffmann-Badache
LR`in 8 Lubek
LR`in 9 Karabaic
Leiter Rechts- und Versicherungsamt Gartmann
Leiter Kämmerei Kaschny
Rechnungsprüfungsamt:
Leiter Leicht
Stv. Leiter Hantschke
Protokoll Karwatzki

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 19.10.2007

 

3.
Abnahme der Jahresrechnung 2006 und Entlastung, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (Entwurf)

 

4.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
5.
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 19.10.2007

 

6.
Bericht über die Prüfung der Rheinischen Erziehungsgruppen / Wohngruppe Viersen wegen eines besonderen Vorkommnisses
12/2765

 

7.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 16.09.2007 bis 14.10.2007 versandt wurden
12/2794

 

8.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden

 

8.1.
Prüfung Blindenhilfe, Hilfe für hochgradig Sehschwache nach dem GHBG

 

8.2.
Prüfung Erstattung von Aufwendungen nach dem AsylbLG

 

8.3.
Prüfung der Schlüsselverwaltung der Rheinischen Kliniken Köln

 

8.4.
Prüfung des Handvorschusses im Rheinischen Industriemuseum Oberhausen (DST 985)

 

8.5.
Prüfung des Handvorschusses im Archäologischen Park Xanten (DST 992)

 

8.6.
Prüfung des Handvorschusses im Amt für Rheinische Landeskunde

 

9.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:09:35 AM Uhr
Ende der Sitzung:09:55 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 19.10.2007

Keine Wortmeldungen


Punkt 3
Abnahme der Jahresrechnung 2006 und Entlastung, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (Entwurf)
Vorlage 12/2798

Folgender Änderung und Ergänzung des Schlussberichtes wurde einvernehmlich zugestimmt:
1. Seite 3, Punkt 4.7, aus der Überschrift wird " im Dez. 7" ersatzlos gestrichen.
2. Die fehlende betriebswirtschaftliche Denkweise der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird als
kritischer Punkt in den Schlussbericht aufgenommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Landschaftsausschuss, der 12. Landschaftsversammlung folgende Beschlüsse vorzulegen:
"1. Die Landschaftsversammlung nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 zur Kenntnis.

Die Jahresrechnung schließt wie folgt ab:

bereinigte Soll-Einnahmen insgesamt: 3.040.046.885,19 €
bereinigte Soll-Ausgaben insgesamt: 3.040.046.885,19 €

In den bereinigten Soll-Einnahmen ist die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von ca. 133,0 Mio. € enthalten.

2. Die Landschaftsversammlung erteilt gemäß § 7 Abs. 1 Buchstabe e)und § 23 Abs. 2 LVerbO in Verbindung mit § 94 GO NRW in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung und § 9 NKFEG NRW für die Jahresrechnung 2006 Entlastung."


Punkt 4
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Neukirchen-Vluyn, 03.12.2007

Der stellvertretende Vorsitzende


W e b e r

Köln, 27.11.2007

Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes


L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden