LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 10. Sitzung des Kulturausschusses
am 06.07.2011 in Ratingen, LVR-Industriemuseum
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Feilen, Hans-Peter für Dr. Elster, Ralph
Hemkens, Wolfgang
Lohe, Hans-Georg
Overmans M.A., Christiane
Prof. Patt, Dieter
Prof. Dr. Peters, Leo
Jülich, Urban-Josef für Solf, Michael-Ezzo (MdL)
Thiel-Hedderich, Angelika
Tschepe, Heidemarie
Verweyen, Inge
SPD
Bröker M.A., Jens
Bosbach, Wolfgang für Mahler, Ursula
Holzhauer, Albert für Nottebohm, Doris
Benninghaus, Walburga für Prof. Dr. Rolle, Jürgen
Schulz, Ursula
Prof. Dr. Wilhelm, Jürgen bis 11:15 Uhr
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Emmler, Stephan für Beisenherz-Galas, Renate
Beu, Rolf Gerd
Gormanns, Karl
FDP
Pohl, Mark Stephen
Runkler, Hans-Otto Vorsitzender
Wallutat, Philipp
Die Linke.
Gabriel, Joachim Günther
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Zimmermann, Thor-Geir
Verwaltung:
Karabaic, Milena LVR-Dezernentin für Kultur und Umwelt
Dr. Kühn, Norbert Leiter LVR-Fachbereich Kultur
Gottfried, Claudia Leiterin LVR-Industriemuseum, Schauplatz
Ratingen
Prof. Dr. Kunow, Jürgen Leiter LVR-Amt für Bodendenkmalpflege im
Rheinland
Dr. Schleper, Thomas LVR-Industriemuseum/Projektleiter des
LVR-Dezernates Kultur und Umwelt zu "2014"
Dr. Stermann, Birgit Strategische Zielplanung, Prozessmanagement,
Strategische Steuerungsunterstützung
Kessing, Ulrike Strategische Zielplanung, Prozessmanagement,
Strategische Steuerungsunterstützung
Forstreuter, Jürgen Leiter LVR-Fachbereich Kaufmännisches
Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
Ferreau, Christine LVR-Fachbereich Kultur
Konovaloff, Réka Protokoll, Steuerungsunterstützung Controlling,
AD, RKG

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 11.05.2011

 

3.
Beschlusskontrolle

 

4.
"Aggression und Avantgarde". Das Rheinland am Vorabend des Ersten Weltkrieges

 

5.
Bericht zur aktuellen Tätigkeit und zu den Perspektiven der Bodendenkmalpflege im Rheinland

 

6.
Projekt "Erlebnisraum Römerstraße"

 

7.
Berichterstattung zur Ausstellung des Max Ernst Museum Brühl des LVR mit einem Kostenvolumen über 150.000 €

 

8.
LVR-Freilichtmuseum Kommern;
Infrastrukturelle Maßnahmen zur Errichtung einer neuen Baugruppe "Marktplatz Rheinland";
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
13/1344

 

9.
Ausbau der Abtei Brauweiler zu einem Tagungszentrum

 

10.
Medienberatung NRW, Vertragsverlängerung 2012 -2017

 

11.
Zuschüsse an Museen

 

12.
Beiträge des Landschaftsverbandes Rheinland zur Regionalplanung

 

13.
Stadt Land Fluss -
Tage der Rheinischen Landschaft
13/1397

 

14.
Aktuelle europäische und internationale Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt, Stand April 2011

 

15.
"Zentrum für verfolgte Künste" - Sachstand und weiteres Vorgehen

 

16.
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

 

16.1.
Freie Eintritte und Öffentlichkeitsarbeit im LVR-Netzwerk Kulturelles Erbe

 

16.2.
Erfahrungsbericht seit Übernahme des Betriebs der Römerthermen Zülpich - Museum für Badekultur durch den LVR

 

17.
Zwischenbericht der Landesregierung zum Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv"

 

18.
Anfragen und Anträge

 

19.
Mitteilungen der Verwaltung

 

20.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
21.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 11.05.2011

 

22.
Beschlusskontrolle

 

23.
Stiftungsengagement des LVR;
hier: Berichterstattung über die wirtschaftliche Situation der Stiftung Schloss und Park Benrath

 

24.
"Übernahme der Grundstücke des Zweckverbandes CUT"
13/1313

 

25.
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

 

26.
Albert-Steeger-Preis des LVR 2011
13/1362

 

27.
Paul-Clemen-Preis-des LVR 2011
13/1363

 

28.
Anfragen und Anträge

 

29.
Mitteilungen der Verwaltung

 

30.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:11:45 AM Uhr
Ende der Sitzung:12:06 PM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Runkler verweist auf die ausgelegten Informationen zu TOP 7, Vorlage 13/1344, "LVR-Freilichtmuseum Kommern; Infrastrukturelle Maßnahmen zur Errichtung einer neuen Baugruppe "Marktplatz Rheinland" und TOP 24 "Stiftungsengagement des LVR; hier: Berichterstattung über die wirtschaftliche Situation der Stiftung Schloss und Park Benrath" sowie auf die Tischvorlage 13/1415 "Zentrum für verfolgte Künste - Sachstand und weiteres Vorgehen" zu TOP 15.

Herr Prof. Dr. Wilhelm bittet, die Vorlage 13/1335 "Berichterstattung zur Ausstellung des Max Ernst Museums Brühl des LVR mit einem Kostenvolumen über 150.000 €", TOP 9, vor TOP 7 zu beraten. Herr Lohe bittet, die Berichterstattung zur Stiftung Schloss und Park Benrath, TOP 24, vor TOP 23, Vorlage 13/1313 "Übernahme der Grundstücke des Zweckverbandes CUT", vornehmen zu dürfen. Die Vorschläge werden einstimmig angenommen. Die Tagesordnung wird mit den Änderungen anerkannt.

Frau Gottfried begrüßt die Anwesenden in Ihrem Hause und stellt den Schauplatz vor.


Punkt 2
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 11.05.2011

Unter TOP 9 zu Vorlage 13/1171/1 "Ausbau der Abtei Brauweiler zu einem Tagungszentrum" wird eine Änderung zur Niederschrift vorgetragen: In der letzten Sitzung des Kulturausschusses am 11.05.2011 wurde der konkretisierte Beschluss zu TOP 10, Vorlage 13/1171 irrtümlich nicht vollständig übernommen. Frau Karabaic bittet, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern: "Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren verfahrenstechnischen Schritte zur Optimierung der jetzigen Ausgestaltung der Abtei Brauweiler als Tagungsort gem. Vorlage Nr. 13/1171 in die Wege zu leiten. Ansonsten werden gegen die Niederschrift über die 9. Sitzung des Kulturausschusses vom 11.05.2011 keine Einwände erhoben.


Punkt 3
Beschlusskontrolle

Herr Runkler schlägt vor, auf die die Netzwerkprojekte betreffenden Punkte unter dem jeweils dafür vorgesehenen Tagesordnungspunkt einzugehen. Dies wird einstimmig angenommen. Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
"Aggression und Avantgarde". Das Rheinland am Vorabend des Ersten Weltkrieges
Vorlage 13/1376

Herr Runkler begrüßt den Projektleiter Herrn Dr. Schleper und bittet Frau Karabaic kurz in das Projekt einzuführen. Sie erläutert, dass das Projekt eine Gesamtschau der Kompetenzen und wissenschaftlichen Qualifikation des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt darstelle, welche publikumswirksam präsentiert werden sollen. Herr Dr. Schleper berichtet anschließend anhand einer PowerPointPräsentation (s. Anlage 1) auf Grundlage der Vorlage zum Inhalt und Sachstand des Projektes.

Herr Prof. Dr. Peters unterstreicht, dass er bei der Realisierung des Projektes auf die Professionalität der beteiligten Institutionen setze und von einer ideologiefreien Abarbeitung des Themas ausgehe. Er regt an, das Hauptstaatsarchiv Düsseldorf, die Gesellschaft für rheinische Geschichtskunde und das Institut für geschichtliche Landeskunde als weitere Partner für die Umsetzung des Projektes zu gewinnen. Abschließend fragt er, ob es konkrete Forschungsziele gebe, oder ob das Projekt nur auf die Präsentation von Bekanntem abziele. Herr Gormanns erkundigt sich, ob es Gespräche über die Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens gegeben habe. Frau Karabaic erläutert, dass nicht alle Kontakte, die in Zusammenhang mit dem Projekt geknüpft wurden, dargestellt seien, aber selbstverständlich alle einschlägigen und erforderlichen Institute mit Institutionen beteiligt seien. Ziel des Projektes sei auch, ein nachvollziehbares Bild des zu behandelnden Zeitraumes sowie ggf. eine Neubewertung zu erlangen. Herr Prof. Dr. Wilhelm merkt an, dass bei thematisch gleichen Veranstaltungen, z. B. durch Bund oder Land, komplementär und nicht parallel gearbeitet werden solle. Er weist darauf hin, dass der Aspekt "Wirtschaftsgeschichte" in der dargestellten Projektbeschreibung fehle, dies aber seines Wissens durch das Rheinische Wirtschaftsarchiv Köln abgedeckt werde. Herr Prof. Patt macht ebenfalls deutlich, dass man keine Konkurrenzsituationen entstehen lassen solle, sondern mit anderen Institutionen, die dieses Thema aufgreifen, Kooperationen einleiten müsse. Herr Beu erklärt die Erwartungshaltung seiner Fraktion, dass die vorgesehene Fotoausstellung im LVR-LandesMuseum Bonn als öffentlichkeitswirksamer Magnet groß projektiert, vollauskömmlich finanziert und ausreichend beworben werden solle. Eine Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv und dem StadtMuseum Bonn - Stichwort: "Garnisonsstadt Husaren und Kronprinzen-Universität" - sei anzustreben. Herr Runkler fasst zusammen, dass das Projekt allgemeine Zustimmung finde, die Verwaltung die Anregungen zur Kenntnis genommen habe und das Gremium über das weitere Vorgehen unterrichte.

Der Sachverhalt wird gemäß Vorlage 13/1376 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Bericht zur aktuellen Tätigkeit und zu den Perspektiven der Bodendenkmalpflege im Rheinland
Vorlage 13/1250

Herr Runkler begrüßt den Leiter des LVR-Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland, Herrn Prof. Dr. Kunow. Herr Prof. Dr. Kunow berichtet anhand einer PowerPointPräsentation (s. Anlage 2) zu den aktuellen Tätigkeiten und Perspektiven der Bodendenkmalpflege im Rheinland sowie zu der unter TOP 6 zu beratenden Vorlage 13/1355 "Erlebnisraum Römerstraße".

Frau Schulz bedankt sich für den Überblick über die Tätigkeiten des LVR-Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland und erkundigt sich nach der Anzahl der Einsätze. Herr Prof. Dr. Kunow berichtet, dass es sich bei den Einsätzen ausschließlich um Notgrabungen handle. Aufgrund deren Vielzahl könne jedoch nicht jedes gefährdete Gebiet berücksichtigt werden, so dass im Vorfeld eine scharfe Selektion der Grabungsorte auf Grundlage fachlicher Schwerpunkte erfolgen müsse. Er führt aus, dass, analog zur Archäologie-Stiftung für das Braunkohlerevier, auch am unteren Niederrhein im Rahmen der Kiesgewinnung eine Stiftung wünschenswert sei. Herr Prof. Patt lobt die Kompetenzen des LVR-Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland und hebt die öffentlichkeitswirksame Darstellung der Römerstraße hervor. Auf Rückfrage von Herrn Zimmermann, ob die finanzielle Beteiligung der Kommunen am "Erlebnisraum Römerstraße" sichergestellt sei bzw. wie etwaige Ausfälle aufgefangen würden, erklärt Herr Prof. Dr. Kunow, dass es zwei Bereiche der Finanzierung gebe: Die Beteiligung an den Over-Head-Kosten, wie z. B. die entsprechende Beschilderung, sowie Einzelprojekte der Kommunen. In Abstimmung mit der Bezirksregierung beteiligten sich auch die Kommunen, die sich im Haushaltssicherungskonzept befinden, an den überregionalen Kosten, so dass die Grundfinanzierung grds. für die geplanten Bereiche gesichert sei.

Der Bericht zur aktuellen Tätigkeit und zu den Perspektiven der Bodendenkmalpflege im Rheinland wird gemäß Vorlage 13/1250 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Projekt "Erlebnisraum Römerstraße"
Vorlage 13/1355

Zu den unter TOP 5 gemachten Erläuterungen erfolgen keine Ergänzungen.

Die politische Vertretung nimmt den aktuellen Sachstand zum Projekt „Erlebnisraum Römerstraße“ gem. Vorlage 13/1355 zur Kenntnis.


Punkt 7
Berichterstattung zur Ausstellung des Max Ernst Museum Brühl des LVR mit einem Kostenvolumen über 150.000 €
Vorlage 13/1335

Frau Karabaic weist auf die derzeit intensive Berichterstattung zur Person von Herrn Prof. Werner Spies hin und erläutert, dass aus Sicht der Verwaltung eine vertraglich geregelte Beziehung auf der Grundlage eines Honorarvertrags mit dem Inhalt der Kuratorentätigkeit zu Herrn Prof. Spies bestehe. Er ermögliche die Kontaktaufnahme zu unterschiedlichen Personen und Institutionen, aus denen Sonderausstellungen im Max-Ernst-Museum des LVR generiert werden könnten. Zu Vorwürfen, die jenseits dieser Geschäftsbeziehung bestehen würden, könne sich der LVR daher nicht äußern, da die einzige Verbindung sei, dass in 2006 eine Fälschung im Museum gezeigt wurde. Herr Prof. Dr. Wilhelm schließt sich den Ausführungen auch als Vorstandsvorsitzender der Max-Ernst-Stiftung an. Der zum Teil in der Presse konstruierte Zusammenhang zum Max-Ernst-Museum des LVR bestünde lediglich in der bereits erwähnten Ausstellung der Fälschung sowie einer Schenkung einer ebenfalls in den Fälscherskandal verwickelten Pariser Galerie in 2008. Die jetzt erhobenen Vorwürfe seien zum Zeitpunkt der Ausstellung bzw. der Schenkung weder dem Museum, noch der Stiftung bzw. dem LVR bekannt gewesen. Er macht deutlich, dass gegen Herrn Prof. Spies kein Strafverfahren laufe und er keinen Anlass sehe, die bestehenden geschäftlichen Beziehungen zu ihm in Frage zu stellen. Vor der Sommerpause soll zu diesem Thema noch eine Stiftungsrats- bzw. Kuratoriumssitzung stattfinden. Herr Prof. Patt hebt die über die Jahre gestiegene Bedeutung des Max-Ernst-Museums des LVR hervor und bedauert, dass solche Einzelfälle, die das Museum in der Sache nicht betreffen würden, dem Ansehen des Hauses möglicherweise schaden würden.

Die politische Vertretung nimmt den Sachstand zur Ausstellung "George Grosz-Deutschland ein Wintermärchen" gemäß Vorlage Nr. 13/1335 zur Kenntnis.


Punkt 8
LVR-Freilichtmuseum Kommern;
Infrastrukturelle Maßnahmen zur Errichtung einer neuen Baugruppe "Marktplatz Rheinland";
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 13/1344

Herr Beu erläutert für seine Fraktion die Verärgerung, dass der mehrfach geäußerte Wunsch des gesamten Kulturausschusses, in der Konzeption der neuen Baugruppe "Marktplatz Rheinland" den für den darzustellenden Zeitraum von 1945 - 1980 typischen öffentlichen Personen-Nahverkehr zu berücksichtigen, immer noch nicht erfüllt sei. In der aktuell vorgelegten Standortskizze wären noch nicht einmal Flächen dafür vorgesehen. Außer kleineren Bahnhofsgebäuden, wären auch Bushaltestellen-Häuschen, Schrankenanlagen und Signale - welche heute von der Deutschen Bahn kontinuierlich abgebaut würden - für den darzustellenden Zeitraum typisch und durchaus erwerbbar.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage Nr. 13/1344 zur Kenntnis.


Punkt 9
Ausbau der Abtei Brauweiler zu einem Tagungszentrum
Vorlage 13/1171/1

Frau Karabaic weist darauf hin, dass der in der letzten Sitzung des Kulturausschusses am 11.05.2011 konkretisierte Beschluss irrtümlich nicht vollständig übernommen wurde und bittet den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern: "Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren verfahrenstechnischen Schritte zur Optimierung der jetzigen Ausgestaltung der Abtei Brauweiler als Tagungsort gemäß Vorlage Nr. 13/1171/1 in die Wege zu leiten."

Herr Prof. Patt begrüßt die Vorlage und hebt die Initiative des Rhein-Erft-Kreises hervor. Da es fraktionsintern noch Beratungs- und Abstimmungsbedarf hinsichtlich der weiteren perspektivischen Konzeption gebe, werde sich die CDU-Fraktion formal bei der Abstimmung bis zur Entscheidung des Landschaftsausschusses enthalten. Er macht deutlich, dass dies nicht inhaltlich gegen die dargestellten Maßnahmen zu werten sei. Frau Tschepe unterstreicht ebenfalls die Sinnhaftigkeit der dargestellten Maßnahmen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig bei 9 Enthaltungen der CDU-Fraktion folgenden abweichenden empfehlenden Beschluss:

"Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren verfahrenstechnischen Schritte zur Optimierung der jetzigen Ausgestaltung der Abtei Brauweiler als Tagungsort gemäß Vorlage Nr. 13/1171/1 in die Wege zu leiten."


Punkt 10
Medienberatung NRW, Vertragsverlängerung 2012 -2017
Vorlage 13/1353

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Dem Abschluss der Vereinbarung mit dem Land NRW zur Verlängerung des Projektes Medienberatung NRW und dem Abschluss der Zusatzvereinbarung zur Internetplattform "Lehrerfortbildung online" und der damit verbundenen Anpassung der Eigenmittel wird gem. Begründung der Vorlage 13/1353 zugestimmt.


Punkt 11
Zuschüsse an Museen
Vorlage 13/1345



Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

Die politische Vertretung stimmt den in der Vorlage Nr. 13/1345 aufgeführten Förderungen von Museen - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - zu.


Punkt 12
Beiträge des Landschaftsverbandes Rheinland zur Regionalplanung
Vorlage 13/1392

Ohne Aussprache.

Die Ausführungen zur Regionalplanung werden gemäß Vorlage 13/1392 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Stadt Land Fluss -
Tage der Rheinischen Landschaft
Vorlage 13/1397

Ohne Aussprache.

Die Ausführungen zum Projekt "Stadt Land Fluss - Tage der Rheinischen Landschaft" werden gemäß Vorlage 13/1397 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Aktuelle europäische und internationale Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt, Stand April 2011
Vorlage 13/1209

Ohne Aussprache.

Die politische Vertretung nimmt den Stand der aktuellen europäischen und internationalen Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt gemäß Vorlage Nr. 13/1209 zur Kenntnis.


Punkt 15
"Zentrum für verfolgte Künste" - Sachstand und weiteres Vorgehen
Vorlage 13/1415

Herr Runkler verweist zu diesem Tagesordnungspunkt auf die Tischvorlage 13/1415 und bittet Frau Karabaic um Erläuterung. Frau Karabaic führt aus, dass nach der erneuten Bekräftigung des Ursprungsbeschlusses durch den Landschaftsausschuss mit Vorlage 13/1268 ein Termin bei der Bezirksregierung Düsseldorf unter Teilnahme des LVR stattgefunden habe, bei dem die Stadt Solingen neue Vorschläge zur Stabilisierung der Kunstmuseum Solingen GmbH gemacht hätte. Angedacht wurde die Gründung einer weiteren Stiftung, deren finanzielle Ausstattung aus Mitteln, die aus einem Rechtsstreit an die Stadt Solingen zurückfließen würden, erfolgen solle. Ein weiterer Vorschlag hätte die Beteiligung der Sparkasse Solingen mit jährlich 100.000 € beinhaltet. In dem Gespräch wurde außerdem darauf hingewiesen, dass die derzeit bestehenden Personalkosten ggf. bis 2020 vermindert werden könnten. Aus Sicht des LVRs würden die vorgeschlagenen Maßnahmen die geforderte Garantieerklärung nicht auffangen. Die angedachte Konstruktion des Kunstmuseums Solingen mit dem darin enthaltenen Museum für verfolgte Künste sei nach wie vor gefährdet. Es werde einen erneuten Termin mit der Stadt Solingen geben, in dem weitere Lösungswege gesucht würden. Herr Beu weist darauf hin, dass es bei der Aufnahme von Netzwerkprojekten einen konkreten Ablauf gebe, der auch der Sicherstellung der Gleichbehandlung aller Netzwerkpartner diene. Zur erneuten Konkretisierung des LVR-Standpunktes schlägt Herr Beu folgende Beschlussformulierung vor:
  1. Der Kulturausschuss des LVR stellt fest, dass die Bedingungen zum Abschluss einer Netzwerkvereinbarung immer noch nicht erfüllt sind.
  2. Der Kulturausschuss des LVR erwartet, dass die vorliegenden Vertragswerke von der Stadt Solingen bis zum Beginn der Sommerferien 2011 unverändert unterzeichnet werden.
  3. Für den Fall, dass dies nicht erfolgt, wird die Verwaltung beauftragt, Alternativszenarien vorzubereiten, wie sich der LVR der Thematik "Verfolgte Künste" nachhaltig widmen kann.

Herr Pohl stimmt den Ausführungen von Herrn Beu in vollem Umfang zu und weist darauf hin, dass man das Projekt zu einem Abschluss führen müsse. Herr Prof. Patt bittet insoweit um Ergänzung, dass die Beteiligung des Landes NRW in den Beschlussvorschlag mit einbezogen wird, da dieses bereits Wohlwollen gegenüber dem Projekt signalisiert habe. Herr Zimmermann stimmt den Ausführungen ebenfalls zu und bittet Frau Karabaic um Stellungnahme, ob Herr Dr. Schneider sich möglicherweise schon zu Alternativszenarien geäußert habe. Laut Frau Karabaic ist Herr Dr. Schneider, wie er auch in seinem Schreiben an die Gremien der Landschaftsversammlung Rheinland bereits deutlich gemacht hat, nicht mehr willens, in die Überlegungen mit der Stadt Solingen für den Rest seiner Sammlung einbezogen zu werden. Er habe angedeutet, dass es andere Interessenten gebe, die zur Ausstellung seiner Sammlung bereit wären, halte sich aber mit Einlassungen zu Alternativen grundsätzlich zurück und vertraue in Gänze in die Verhandlungen durch den LVR. Herr Beu greift den Ergänzungsvorschlag von Herrn Prof. Patt auf und stellt klar, dass dadurch keine Bedingung aufgestellt werde. Herr Runkler fasst den geänderten Beschlussvorschlag, unter Einbeziehung der Äußerungen von Herrn Prof. Patt, nochmals zusammen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden abweichenden Beschluss und empfiehlt dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss sowie dem Landschaftsausschuss, entsprechende Beschlüsse zu fassen:
  1. Der Bericht über den Sachstand zur Gründung einer Gesellschaft für verfolgte Künste GmbH wird gemäß Vorlage 13/1415 zur Kenntnis genommen.
  2. Die politische Vertretung stellt fest, dass die Bedingungen zum Abschluss einer Netzwerkvereinbarung immer noch nicht erfüllt sind.
  3. Die politische Vertretung erwartet, dass die vorliegenden Vertragswerke von der Stadt Solingen bis zum Beginn der Sommerferien 2011 unverändert unterzeichnet werden.
  4. Für den Fall, dass dies nicht erfolgt, wird die Verwaltung beauftragt, Alternativszenarien vorzubereiten, wie sich der LVR - möglichst unter Einbeziehung des Landes - der Thematik "Verfolgte Künste" nachhaltig widmen kann.


Punkt 16
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Zum Sachstand Energeticon GmbH erläutert Frau Karabaic zunächst, dass die Stadt Alsdorf auf Grundlage der Vereinbarung zwischen Stadt und LVR einen Entwurf des Erbbaurechtsvertrages vorgelegt habe, bei dem der LVR Änderungsbedarf sehe, da sich in diesem die Bedingungen zu einem Beitritt nicht vollständig wiederfinden würden.

Zum Thema Butzweilerhof berichtet Frau Karabaic, dass am 12.05.2011 ein Gespräch mit Herrn Minister Voigtsberger, Herrn OB Roters, Frau Regierungspräsidentin Walsken, Frau LDin Lubek und Frau Karabaic stattgefunden habe. Hier wurde vereinbart, dass die Stadt Köln wieder Förderantragstellerin werden solle. Ggf. bestünde die Möglichkeit, z. B. durch die Einteilung in verschiedene Bauabschnitte, auch nach Abschluss der Regionale 2010 Fördermittel zu erhalten. Der LVR habe deutlich gemacht, dass die derzeit fehlende Co-Finanzierung für die Ausstellung nicht zu realisieren sei. Mit dem Bauausschuss habe es einen Ortstermin zur aktuellen Ausbausituation sowie zur weiteren Vorgehensweise der Stadt Köln gegeben.

Herr Zimmermann bittet um Erläuterung, ob bei der Stadt Köln hinsichtlich der Projekte "Butzweilerhof" und "Archäologische Zone" eine Priorisierung bestehe. Frau Karabaic verneint dies. Die Stadt Köln versuche selbstverständlich ein Optimum an Fördermitteln für beide Projekte zu akquirieren, betone allerdings, dass die Archäologische Zone von ihrer Bedeutung her einzigartig sei, das Projekt Butzweilerhof hingegen eher als Stadtentwicklungsprojekt gewertet würde.


Punkt 16.1
Freie Eintritte und Öffentlichkeitsarbeit im LVR-Netzwerk Kulturelles Erbe
Vorlage 13/1319

Herr Zimmermann fragt an, warum die durch die freien Eintritte entstehenden Einnahmeverluste nicht beziffert worden wären. Frau Karabaic verweist auf die verschiedenen Abrechnungsmodalitäten der Einrichtungen, die nicht mit den durch die RKG durchgeführten Abrechnungen der LVR-Museen gleichgesetzt werden könnten.

Die politische Vertretung nimmt den Sachstand zu den freien Eintritten und zur Öffentlichkeitsarbeit im LVR-Netzwerk Kulturelles Erbe gemäß Vorlage 13/1319 zur Kenntnis.


Punkt 16.2
Erfahrungsbericht seit Übernahme des Betriebs der Römerthermen Zülpich - Museum für Badekultur durch den LVR
Vorlage 13/1354

Ohne Aussprache.

Die politische Vertretung wird gebeten, den Sachverhalt gemäß Vorlage Nr. 13/1354 zur Kenntnis zu nehmen.


Punkt 17
Zwischenbericht der Landesregierung zum Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv"
Vorlage 13/1300

Ohne Aussprache.

Der Zwischenbericht der Landesregierung zum Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv" wird gemäß Vorlage 13/1300 zur Kenntnis genommen.


Punkt 18
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 19
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Karabaic berichtet über eine Störung vor Beginn der Ausstellungseröffnung "Gelenkte Blicke" in der Abtei Brauweiler am 30.06.2011, bei der unter lautem Rufen Flugblätter verteilt wurden, in denen dem LVR eine nicht hinreichende Aufarbeitung der Psychiatriegeschichte vorgeworfen würde. Frau Karabaic macht deutlich, dass die Vorwürfe haltlos seien und der LVR seine Vergangenheit unter den verschiedensten Aspekten aufarbeite. Eingehend auf die Äußerungen, werde nun auch eine intensive wissenschaftliche Aufarbeitung in Bezug auf die Person des ehemaligen Landesdirektors, Herrn Dr. h.c. Udo Klausa, erfolgen.

Herr Prof. Patt bittet die Verwaltung, neue Leiterinnen und Leiter von Einrichtungen des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt dem Kulturausschuss vorzustellen.


Punkt 20
Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.


Köln, 27.07.2011

Der Vorsitzende






R u n k l e r
Köln, 19.07.2011

Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland

In Vertretung



K a r a b a i c

Anlagen: