LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 25.02.2005
Landschaftsausschuss
Freitag, 11.03.2005, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 3. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.1.
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 13.01.2005
2.2.
Niederschrift über die 2. Sitzung vom 28.01.2005
3.
Änderung der Hauptsatzung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LD Molsberger
4.
Neufassung der Betriebssatzung für die Rheinischen Kliniken und die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen des LVR
Berichterstattung: LR Kukla
5.
Neufassung der Betriebssatzung für die Rheinischen Heilpädagogischen Heime
Berichterstattung: LR Kukla
6.
Neufassung der Betriebssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland für den Servicebetrieb Viersen
Berichterstattung: LR Kukla
7.
Neufassung der Betriebssatzung für die Krankenhauszentralwäschereien des LVR
Berichterstattung: LR Kukla
8.
Neufassung der Betriebssatzung für die Informationsverarbeitung und Kommunikationstechnik des LVR
Berichterstattung: LD Molsberger
9.
Änderung der Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland über die Entschädigung der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen (Entschädigungssatzung)
Berichterstattung: LD Molsberger
10.
Tagesordnung der 3. Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 18.03.2005
hier: endgültige Tagesordnung
folgt
11.
Änderung der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland und ihrer Ausschüsse
Berichterstattung: LD Molsberger
12.
Beanstandung des Beschlusses des Landschaftsausschusses vom 28.01.2005 zur Besetzung des Verwaltungsrates der Provinzial Rheinland Holding
hier: Benennung des ständigen Vertreters des Landesdirektors
Berichterstattung: LD Molsberger
13.
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in NRW (KorruptionsbG)
Berichterstattung: LD Molsberger
14.
Benennung eines Stimmführers/ einer Stimmführerin des Landschaftsverbandes Rheinland in der Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding
Berichterstattung: LD Molsberger
15.
Betriebsträgerschaft für die ehemalige Synagoge und das Wohnhaus des Synagogenvorstehers in Titz-Rödingen als regionale kulturelle Informations- und Begegnungsstätte zur Geschichte des Judentums im Rheinland
Berichterstattung: LR Dr. Schönfeld
16.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Rheinland Kultur GmbH
Änderung der Gremienbesetzung bei der Rheinland Kultur GmbH
Berichterstattung: LD Molsberger
17.
Durchführung von Ausstellungen in künftigen Haushaltsjahren
Berichterstattung: LR Dr. Schönfeld
18.
Offene Ganztagsschule an der Rheinischen Schule für Hörgeschädigte, Düsseldorf, im Primarbereich
Berichterstattung: LR Mertens
19.
Finanzierung des beschlossenen Therapeuten- und Pflegeschlüssels an den Rhein. Schulen
Berichterstattung: LR Mertens
20.
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
20.1.
Haushaltssatzung 2005 des LVR mit Haushaltsplan (doppisch und kameral), Investitionsprogramm 2004 - 2008 und Finanzplan
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
20.2.
Stellenplan-Entwurf für das Haushaltsjahr 2005
hier: Veränderungsnachweis
Berichterstattung: LR Elzer
20.3.
Wirtschaftsplan - Entwürfe 2005
Veränderungsnachweise
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
21.
Neues Kommunales Finanzmanagement -NKF -
21.1.
Vermögens- und Schuldenübersicht des LVR zum 31.12.2004
Rückstellungen für Pflegekosten
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
21.2.
Vermögens- und Schuldenübersicht zum 31.12.2004 für die Produktgruppen 014, 016 und 017
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
22.
Änderung von Sondervermögen
22.1.
Änderung der Sondervermögen der Rheinischen Kliniken Langenfeld
und des Rheinischen Heilpädagogischen Heimes Langenfeld
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
22.2.
Änderung des Sondervermögens des Rheinischen Heilpädagogischen Heimes Düren
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
22.3.
Änderung des Sondervermögens des Rheinischen Heilpädagogischen Heimes Viersen
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
23.
Genehmigung von Dienstreisen für die Mitglieder des Ausschusses für die Rhein. Heilpädagogischen Heime, zugleich Werksausschuss
Berichterstattung: LR Kukla
24.
Hilfestellung für die Opfer der Flutkatastrophe in Südostasien
Berichterstattung: LD Molsberger
25.
Beschwerden aus den Rheinischen Kliniken und Rheinischen Heilpädagogischen Heimen
12/6/2 SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP
26.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
27.
Beschlüsse der Fachausschüsse - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
29.
Niederschrift über die 2. Sitzung vom 28.01.2005
30.1.
Einstellung des Abteilungsarztes der 'forensischen Fachabteilung V' und Bestellung zum Fachbereichsleiter für die forensischen Fachabteilungen in den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau
Berichterstattung: LR Elzer
12/163
30.2.
Einstellung des Abteilungsarztes "Allgemeine Psychiatrie / Gerontopsychiatrie" in den Rhein. Kliniken Düsseldorf
Berichterstattung: LR Elzer
12/156
30.3.
Bestellung zum Abteilungsarzt der Abteilung Suchtkrankheiten in den Rhein. Kliniken Essen
Berichterstattung: LR Elzer
12/72
30.4.
Bestellung zur Abteilungsärztin der Abteilung ´Kinder- und Jugendpsychiatrie II` in den Rhein. Kliniken Viersen
Berichterstattung: LR Elzer
12/148
30.5.
Bestellung der Leitung des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Langenfeld
Berichterstattung: LR Elzer
12/79
30.6.
Bestellung der Stellvertretung des Leitenden Arztes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Köln
Berichterstattung: EL Elzer
12/76
30.7.
Bestellung der Stellvertretung der Leitenden Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düren
Berichterstattung: LR Elzer
12/149
30.8.
Ernennung eines Beamten in den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau
Berichterstattung: LR Elzer
12/164/1
30.9.
Ernennung eines Beamten im Dezernat 0
Berichterstattung: LR Elzer
12/174
30.10.
Einstellung einer Angestellten für Dezernat 2
Berichterstattung: LR Elzer
12/197
30.11.
Befristete Einstellung eines Wissenschaftlichen Referenten für Dezernat 9
Berichterstattung: LR Elzer
12/177
30.12.
Befristete Einstellung eines Angestellten im Rhein. Landesmuseum Bonn
Berichterstattung: LR Elzer
12/179
30.13.
Einstellung von wissenschaftlichem Personal für drittfinanzierte Grabungen des Rhein. Amtes für Bodendenkmalpflege
Berichterstattung: LR Elzer
12/241
31.
Beschwerdeangelegenheiten
31.1.
Beschwerde einer Patientin der Kinder- und Jugendpsychiatrie der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau über die Regelung in Bezug auf den Erwerb von Telefonkarten
Berichterstattung: LR Kukla
12/242
31.2.
Beschwerde eines Patienten der Rheinischen Kliniken Bonn über bauliche Missstände, Verhalten des Pflegedienstpersonal u.a.
Berichterstattung: LR Kukla
12/234
31.3.
Beschwerde eines Vaters über die Unterbringungssituation seines Sohnes im RHPH Langenfeld
Berichterstattung: LR Kukla
12/233
31.4.
Beschwerde über Umstände und Begebenheiten in Zusammenhang mit einem stationären Aufenthalt auf der gerontopsychiatrischen Station 17 der Rheinischen Kliniken Langenfeld
Berichterstattung: LR Kukla
12/105/2
32.1.
Gewährträgerschaft an der NRW.BANK
hier: Kapitalmaßnahmen bei der WESTLB AG
(Wiedereinlage des Landes)
Berichterstattung: LD Molsberger
12/254 folgt
32.2.
Gewährträgerschaft an der NRW.BANK
hier: Überlegungen zum Jahresabschluss 2004
Berichterstattung: LD Molsberger
12/255 folgt
33.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
34.
Beschlüsse der Fachausschüsse - nichtöffentlicher Teil
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
D r. W i l h e l m