T a g e s o r d n u n g

Herr Ibe eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 21.11.2011

Die Niederschrift wird zu Kenntnis genommen.


Punkt 3
Wirtschaftsplanentwurf 2012 sowie der Veränderungsnachweis zum Wirtschaftsplan 2012 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Vorlage 13/1757/1

Herr Zensen stellt den Wirtschaftsplanentwurf für 2012 vor. Bislang seien noch keine neuen Entgeltverhandlungen aufgenommen worden, da zunächst abgewartet wird, welche Tariferhöhungen zu erwarten seien.
Unter Bezugnahme auf den Veränderungsnachweis erläutert Herr Zensen, dass für den bisher leer stehenden Kirchenanbau ein Mietinteressent gefunden worden sei. Hier werden ca. 400.000 € an Umbaukosten anfallen, für die jedoch eine Kostendeckung über die Miete erwartet werde.
Herr Stachelhaus fragt an, ob bereits ein Mietvertrag geschlossen worden sei.
Herr Zensen gibt an, dass die Miete bereits besprochen und ein Vorvertrag lediglich über die Planungskosten abgeschlossen sei, für den endgültigen Mietvertrag der politische Beschluss über den Wirtschaftsplanentwurf abgewartet werde.

einstimmig

1. Der Wirtschaftsplanentwurf der LVR-Jugendhilfe Rheinland für das Jahr 2012 einschließlich des Kassenkreditrahmens wird unter Berücksichtigung des Veränderungsnachweises in der Fassung der Vorlage Nr. 13/1757/1 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Wirtschaftsplanentwurf 2012 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführungen in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung des endgültigen Wirtschaftsplanes vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf das ausgewiesene Ergebnis haben.


Punkt 4
Fortschreibung der Entwicklungsperspektive der LVR Jugendhilfe Rheinland
Vorlage 13/1881

Herr Schnitzler stellt den Antrag, die Vorlage bis zur nächsten Sitzung des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland zu schieben und aufgrund der vertraulichen Inhalte in den nichtöffentlichen Teil aufzunehmen.

einstimmig

Die Vorlage zu den Entwicklungsperspektiven für die LVR-Jugendhilfe Rheinland wird auf die nächste Sitzung des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland geschoben.


Punkt 5
Sachstand Bundesfreiwilligendienst beim LVR
Vorlage 13/1835

einstimmig

Der Sachstand zum Bundesfreiwilligendienst in den LVR-Einrichtungen wird gemäß Vorlage 13/1835 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Jahresbericht 2011 der LVR-Jugendhilfe Rheinland

Die Betriebsleitung sowie die Einrichtungsleitungen geben einen Jahresrückblick über die LVR-Jugendhilfe Rheinland.
Herr Ibe schlägt vor, eine Sitzung des Betriebsausschusses der LVR-Jugendhilfe Rheinland in Bornheim abzuhalten, wenn das neue Familienhaus fertiggestellt sei.


Punkt 7
Mitteilungen der Betriebsleitungen

Es liegen keine Mitteilungen der Betriebsleitung vor.


Punkt 8
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge der Fraktionen vor.


Punkt 9
Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.