LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 28.11.2008
Herr Pleus
Fachbereich 06
Landschaftsausschuss
Donnerstag, 11.12.2008, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 33. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 32. Sitzung vom 31.10.2008
3.
Abschließende Auflistung der angepassten Bezeichnungen von LVR-Einrichtungen in Folge der Einführung einer Dachmarke LVR
Berichterstattung: LD Voigtsberger
4.
Neufassung / Änderung von Satzungen
4.1.
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung von LVR-InfoKom
Berichterstattung: LR vom Scheidt
4.2.
Neufassung der Satzung des LVR- Landesjugendamtes Rheinland
Berichterstattung: LR Mertens
12/3827
4.3.
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des LVR (Jugendhilfe Rheinland)
Berichterstattung: LR Mertens
4.4.
Neufassung der Betriebssatzung für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
Berichterstattung: LR'in Lubek
4.5.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2009 (Ausgleichsabgabesatzung 2009)
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
5.
Feststellung der Jahresabschlüsse 2007 der wie Eigenbetriebe geführten Einrichtungen des LVR
5.1.
Feststellung des Jahresabschlusses der LVR - Jugendhilfe Rheinland und Beschluss über die Gewinnverwendung
Berichterstattung: LR Mertens
5.2.
Feststellung der Jahresabschlüsse 2007 der LVR-HPH-Netze und Beschluss über die Gewinnverwendung
Berichterstattung: LR'in Lubek
6.1.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Berichterstattung: Herr Simon, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
6.2.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2007 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses und Entlastung des LVR-Direktors
Berichterstattung: ELR'in Hötte
7.
Endgültige Tagesordnung der 16. Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 12.12.2008
8.
Gründung einer zweiten Fachabteilung für Maßregelvollzug in der LVR-Klinik Langenfeld
Berichterstattung: LR'in Lubek
9.
Verbesserung der räumlichen Situation der Kinder- und Jugendpsychiatrie in der LVR-Klinik Bonn
Berichterstattung: LR'in Lubek
10.
Brandschutzsanierungen
10.1.
Stufenweise Brandschutzsanierung der Standardbettenhäuser in den LVR-Kliniken Bedburg - Hau, Düren, Düsseldorf, Langenfeld und Viersen
Berichterstattung: ELR'in Hötte
10.2.
Antrag zur Vorlage 12/3628
Stufenweise Brandschutzsanierung der Standardbettenhäuser in den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau, Düren, Düsseldorf, Langenfeld und Viersen
12/329
11.
Fachbereichsorganisation im LVR-Dezernat 8
Berichterstattung: LR'in Lubek
12.
Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland 2008
Berichterstattung: LR'in Karabaic
13.
LVR-Archäologischer Park Xanten/LVR-RömerMuseum im APX
- Maßnahmen 2009 bis 2014 aus dem Zeit- und Kostenplan APX
Berichterstattung: LR'in Karabaic
14.
Erfahrungsbericht über die Neufestsetzung der Anteile der entgeltlichen Restaurierung in den Werkstätten der 'LVR-Denkmalpflege im Rheinland' und der 'LVR-Archivberatung und Fortbildungszentrum'
Berichterstattung: LR'in Karabaic
15.
Abschluss der Empfehlungsvereinbarung über eine pauschale Vergütungsanpassung und der Rahmenzielvereinbarung
Wohnen II
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
16.
Leben von Menschen mit Behinderung in Gastfamilien mit ambulanter Unterstützung
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
17.
Förderung von Menschen mit Behinderungen durch Musik, Kunst und Sport
hier: Vorstellen der Konzepte
Berichterstattung: LR Mertens
18.
Abgabe der Trägerschaft für das LVR-Internat der LVR-Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sehen in Düren an den Rhein. Blindenfürsorgeverein in Düren
Berichterstattung: LR Mertens
19.
Rheinisch-Westfälisches Berufskolleg (LVR-Förderschule) Essen
hier: Erweiterung der Bildungsgänge gemäß der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK)
Berichterstattung: LR Mertens
20.
Ganztagsoffensive des Landes für die Schulen der
Sekundarstufe I;
Baumaßnahmen und Ausstattungsbedarf an den LVR-Förderschulen aus dem 1.000 Schulen-Programm für eine pädagogische Übermittagsbetreuung und außerunterrichtliche Angebote
Berichterstattung: LR Mertens
21.
Bericht zur Verfassungsbeschwerde gegen Artikel 1 des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Behördenstruktur vom 30.10.2007 (Versorgungsverwaltung)
Berichterstattung: LD Voigtsberger
22.
Netzwerk Biologische Stationen
hier: Einsatz nicht mehr benötigter Fördergelder 2008
Berichterstattung: LR'in Karabaic
23.
Genehmigung eines überplanmäßigen Bedarfes für das Sachaufwandsbudget in der Produktgruppe 026
Berichterstattung: LR'in Karabaic
24.
Vogelsang ip gGmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3819
25.
Umbesetzung in Gremien / Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
25.1.
Umbesetzung Provinzial Verwaltungsrat
25.2.
Umbesetzung in Kommissionen und Beiräten
Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN folgt
27.
Beschlüsse der Fachausschüsse
28.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Voigtsberger
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
30.
Niederschrift über die 32. Sitzung vom 31.10.2008
31.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LR vom Scheidt
12/3858
32.
Einstellung eines Beschäftigten im Dezernat 9 und gleichzeitige Bestellung zum Leiter des LVR-Industriemuseums
Berichterstattung: LR vom Scheidt
12/3826
33.
Einstellung eines Beschäftigten im LVR-Dezernat 0 und gleichzeitige Bestellung zum Leiter des LVR-Fachbereiches "Kommunikation"
Berichterstattung: LR vom Scheidt
12/3857
34.
Abberufung eines Prüfers des LVR - Fachbereiches Rechnungsprüfung
Berichterstattung: LR vom Scheidt
12/3841
35.
Bestellung zum Leiter des Geschäftsbereiches 041 "Verwaltung, Rechnungswesen, Vermögen" der Rheinischen Versorgungskassen
Berichterstattung: LR vom Scheidt
12/3860
36.
Einstellung als Betriebsleiterin im Betrieb LVR-Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: LR vom Scheidt
12/3842
37.
Einstellung und Bestellung zur Stellvertretung der Pflegedirektorin/des Pflegedirektors als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der LVR-Klinik Bedburg-Hau
Berichterstattung: LR vom Scheidt
12/3723
38.
Bestellung zum Abteilungsarzt der Abteilung Forensische Psychiatrie I in der LVR-Klinik Bedburg-Hau
Berichterstattung: LR vom Scheidt
12/3683
39.
Wiederbestellung zum Stellvertreter der Pflegedirektorin/des Pflegedirektors als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der LVR-Klinik Köln
Berichterstattung: LR vom Scheidt
12/3665
40.
Bestellung zum Abteilungsarzt der Abteilung "Forensik II" in den Rhein. Kliniken Langenfeld
Berichterstattung: LR vom Scheidt
12/3718
41.
Neukonzeption der Leitungsstruktur der LVR-Kliniken, Grundlagen und Verfahren zur Steuerung des LVR-Klinik-Verbundes
Berichterstattung: LR'in Lubek
12/3762
42.
Verkauf eines unbebauten Grundstückes auf dem Gelände der LVR-Klinik Düren
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3460/1
43.1.
Anmietung von Räumlichkeiten im Bürogebäude Theodor-Babilon-Straße 1-3, 50679 Köln
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3600
43.2.
Vermietung von Gebäuden des Internates der LVR-Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sehen in Düren an den Rhein. Blindenfürsorgeverein in Düren
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3838
44.
Zielplanung der Rheinischen Kliniken Bonn
Berichterstattung: LR'in Lubek
12/3587
45.
Zwischenbericht zur wirtschaftlichen Konsolidierung am Standort Viersen
Berichterstattung: LR'in Lubek
12/3763
46.
Rheinland Kultur GmbH (RKG)
46.1.
Neufassung der vertraglichen Regelungen zwischen der Rheinland Kultur GmbH und dem Landschaftsverband Rheinland
Berichterstattung: LR'in Karabaic
12/3677
46.2.
Rheinland Kultur GmbH;
hier: Bericht über die Umsetzung der Neuausrichtung der Rheinland Kultur GmbH
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3821
46.3.
Gesellschafterbeschlüsse bei der Rheinland Kultur GmbH
hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 17 Absatz 2 LVerbO
12/3866 folgt
47.
Stiftung Schloss Dyck
hier: Berichterstattung über die aktuellen Entwicklungen der wirtschaftlichen Verhältnisse
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3787
48.
LVR-Netzwerk: Sachstandsbericht "Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur"
Berichterstattung: LR'in Karabaic
12/3792
49.
Rheinland Beteiligungsgesellschaft mbH
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3820
50.
Vogelsang ip gemeinnützige GmbH
Vorberatung der Tagesordnung der Gesellschafterversammlung am 16.12.2008
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3862 folgt
52.
Beschlüsse der Fachausschüsse
53.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Voigtsberger
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
D r. W i l h e l m