T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 2. Sitzung vom 05.05.2010

Gegen die Niederschrift über die 2. Sitzung des Kulturausschusses am 05.05.2010 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Kulturausschusses am 05.05.2010 wird genehmigt.


Punkt 3
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Zukünftige Verfahrensregelung zu den GFG-Mitteln
Vorlage 13/383

Herr Prof. Dr. Peters begrüßt ausdrücklich, dass die Verfahrensstrukturen weiter verbessert worden seien. Auch sei damit die Transparenz im Hinblick auf die Fachlichkeit bei der Bewertung der Vorschläge sichergestellt worden.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Der vorgeschlagenen Verfahrensänderung und der Einleitung der weiteren verfahrenstechnischen Schritte wird gemäß Vorlage Nr. 13/383 zugestimmt.


Punkt 5
Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland 2010
Vorlage 13/372

Frau Tschepe bittet zum Projekt Preußen-Museum Wesel im Hinblick auf das bereits angegriffene Stiftungskapital zu klären, wer hier zur Verantwortung gezogen werden könne bzw. ob der Vorsitzende des Aufsichtsrats persönlich in die Pflicht genommen werden könne. Herr Runkler stellt fest, dass im Zusammenhang mit den Wirtschaftsplänen immer darauf hingewiesen worden sei, dass die Mitglieder des wirtschaftlich entscheidenden Gremiums auch persönlich haftbar seien. Auch sei in der letzten Sitzung darüber berichtet worden, dass es in diesem Falle wie auch bei anderen z.B. Stiftung Zollverein, aufgrund von Anlageentscheidungen zugunsten des Stifterverbandes zu einem Verzehr des Stiftungskapitals gekommen sei.
Herr Prof. Dr. Peters beantragt für die Projekte Preußen-Museum Wesel (79/10) und Karneval in Brüssel (80/10) eine Einzelabstimmung mit dem Votum Enthaltung der Stimmen der CDU-Fraktion zu Projekt 79/10 und bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion zu Projekt 80/10. Herr Prof. Patt regt an, dass der Kulturausschuss nochmal auf Schloss Dyck tagen solle, damit gezeigt werde, welche Erfolge auf Schloss Dyck erzielt werden, im Bezug auf den Publikumszuspruch, den Zugang zur Kunststiftung Rheingold sowie die Zusammenarbeit mit der Hochschule in Aachen. Herr Prof. Patt bedankt sich beim LVR für die Unterstützung der Stiftung Schloss Dyck und meint, dass diese Anlage dort eine sehr gute Investition gewesen sei, die sich sehr rentiert habe. Herr Runkler erinnert daran, dass er in der ersten Sitzung des Kulturausschuss angekündigt habe, dass auch Mitglieder der Stiftungsgremien zur Berichterstattung in den Kulturausschuss eingeladen werden sollen. Hierzu bedarf es noch einer Entscheidung des LVR-Direktors, wie diese Berichterstattung aus den Gremien erfolgen könne.

Der Kulturausschuss lehnt mit den Stimmen der übrigen Fraktionen bei Zustimmung der CDU-Fraktion den Antrag der CDU-Fraktion, die Projekte Preußen-Museum Wesel und Karneval in Brüssel aus der Abstimmung zu den übrigen Projekten herauszunehmen, ab.
Der Kulturausschuss fasst einstimmig bei Enthaltungen der Stimmen der CDU-Fraktion folgenden empfehlenden Beschluss:

1. Den in der Anlage 1 und 2 der Vorlage 13/372 aufgeführten Projekten wird entsprechend den Empfehlungen der Kommission Regionale Kulturförderung zugestimmt.
2. Die in der Anlage 2 zur Vorlage 13/372 aufgeführten aktuellen Informationen werden zur Kenntnis genommen.
3. Das Fördervolumen für Projekte 2010 beträgt 2.507.957 €.
4. Die nicht verplanten Mittel in Höhe von 1.022.043 € werden für Projekte im Rahmen der Regionalen Kulturförderung 2011 verwendet.
5. Den für Ziffer 3 und 4 des Beschlussvorschlages erforderlichen außer- und überplanmäßigen Erträgen und Aufwendungen wird zugestimmt.
6. Die Deckung der Aufwendungen zu Ziffer 3 und 4 des Beschlussvorschlages erfolgt durch umlageneutrale Landeszuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetzt (GFG).



Punkt 6
Museumsförderung aus Mitteln der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für 2010
Vorlage 13/379

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

Die von der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für die Museumsförderung zur Verfügung stehenden Mittel werden im Jahr 2010 für die in Anlage zur Vorlage Nr. 13/379 dargestellten Fördermaßnahmen - vorbehaltlich einer entsprechenden Bewilligung - verwendet.


Punkt 7
Zuschüsse an Museen
Vorlage 13/362

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss stimmt den in der Vorlage Nr. 13/362 aufgeführten Förderungen von Museen - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - zu.


Punkt 8
Zuschüsse für Aufwendungen der Archivpflege für Maßnahmen der Bestandserhaltung, der Erschließung und Nutzbarmachung in Rheinischen Archiven.
Vorlage 13/346

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, die in der Vorlage Nr. 13/346 dargestellten Projekte mit Zuschüssen vorbehaltlich der Freigabe des Haushaltes zu fördern, wird wie folgt zugestimmt:
1) Für präventive Bestandserhaltungsmaßnahmen in den Archiven der Städte Bonn (11.000,00 Euro), Monschau (15.000,00 Euro), des Historischen Archivs des Erzbistums Köln (6.500,00 Euro), der Evangelischen Kirche im Rheinland (7.500,00) und des Fördervereins Graefenthal e. V. (7.500,00 Euro);
2) für Maßnahmen der Erschließung und Nutzbarmachung in den Archiven der Stadt Eschweiler (10.000,00 Euro), der Stadt Monschau (5.000,00 Euro), des Historischen Archivs des Erzbistums Köln (2.000,00 Euro) und des Zentralarchivs des Internationalen Kunsthandels (8.000,00 Euro);
3) institutionelle Förderung (10.000,00 Euro) des Rheinisch-Westfälischen Wirtschaftsarchivs (RWWA).


Punkt 9
Zuschüsse im Jahr 2010 zur Förderung von landes- und heimatkundlichen Publikationen und Projekten von Einrichtungen sowie Vereinen (Produktgruppe 027 )
Vorlage 13/204

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

Den gemäß Vorlage 13 / 204 vorgeschlagenen Zuschüssen für landes- und heimatkundliche Publikationen und Projekte wird vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe zugestimmt.


Punkt 10
Internationaler Kulturaustausch, Stipendien


Punkt 10.1
Internationaler Kulturaustausch, Stipendien
Antrag 13/8 SPD, GRÜNE, FDP

Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass die CDU-Fraktion sich aus haushaltspolitischen Gründen gegen diesen Antrag aussprechen werde.

Der Kulturausschuss fasst mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

Europäische und internationale Kooperationen sollen auch im Kulturbereich weiter ausgebaut werden.

- Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) lobt in einem noch festzulegenden Rhythmus jeweils drei Stipendien für Studierende aus, die aus Regionen kommen, mit denen der LVR partnerschaftliche Beziehungen aufgebaut hat. Das Stipendienprogramm soll möglichst auf Gegenseitigkeit beruhen, das heißt auch Studierende aus dem Rheinland sollen sich in den Partnerregionen aufhalten und künstlerisch tätig sein.


- Die Stipendiaten, die ins Rheinland kommen, sollen sich hier für sechs Monate zu weiterführenden Studien aufhalten, deren Ergebnis in einer Ausstellung, in einem Workshop oder in einer anderen öffentlich zugänglichen Form präsentiert werden soll. Sie sollen eng mit den Museen des LVR und anderen Kultureinrichtungen des Rheinlands zusammenarbeiten.


- In Abstimmung und in enger Zusammenarbeit mit dem Polnischen Generalkonsulat in Köln sowie der Akademie der Künste in Krakau sollen die ersten Stipendiaten aus der Krakauer Akademie kommen.


- Die Verwaltung soll hierzu ein Konzept ausarbeiten und dem Kulturausschuss baldmöglichst vorlegen. Wenn möglich soll das Programm im Rheinland in der zweiten Jahreshälfte 2010 starten.



Punkt 10.2
Internationaler Kulturaustausch, Stipendien
Antrag-Nr.13/8 SPD, Bündnis90 DIE GRÜNEN, FDP
Vorlage 13/381

Herr Dr. Wilhelm begrüßt die Vorlage ausdrücklich und bedankt sich sehr herzlich, dass die Verwaltung aufgrund des empfehlenden Beschlusses in der Kommission Europa/Migration diesen Konzeptvorschlag erstellt habe. Er bittet die Verwaltung mit Blick auf 2011, auch für junge deutsche Künstlerinnen und Künstler einen Aufenthalt in Polen zu ermöglichen und mit den entsprechenden Stellen die Möglichkeiten der weiteren Umsetzung zu erörtern, dies auch im Hinblick auf finanzielle Unterstützung. Herr Beu unterstreicht, dass dieses Projekt Teil der Völkerverständigung sei und darüber hinaus solle zukünftig an weitere Partnerschaften angeknüpft werden. Herr Prof. Patt begrüßt dieses Projekt inhaltlich, Bedenken bestehen nur wegen der zusätzlich eingebrachten Haushaltmittel, die für dieses Projekt verwendet werden sollen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss stimmt dem in Vorlage-Nr.13/381 dargestellten Konzept zu und beauftragt die Verwaltung mit der Realisierung der ersten 3 Stipendien ab September 2010. Zur Sicherstellung der Finanzierung wird das Sachaufwandsbudget der PG 018 über den Schlussveränderungsnachweis zum HH 2010 um 15.000€ erhöht. Die weiterhin notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 25.000€ werden in den Haushaltsentwurf 2011 bei PG 018 eingestellt.


Punkt 11
Europäische Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt, Stand Mai 2010
Vorlage 13/359/1

Herr Gormanns bittet, das im Zusammenhang mit der in der Vorlage erwähnten Sonderausstellung "Feuerländer - Regions of Vulcan" initiierte Projekt "Transatlantic-Bridge", eine Kooperation zwischen dem LVR-Industriemuseum Schauplatz Oberhausen, dem Gymnasium im Gustav-Heinemann-Schulzentrum, Dinslaken, der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Oberhausen, und dem Freiherr vom Stein-Gymnasium, Oberhausen, sowie dem Westmoreland Museum of American Art in Greensburg, Pennsylvania/USA, hierbei ebenfalls zu berücksichtigen.

Die politische Vertretung nimmt die europäischen Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt zur Kenntnis.


Punkt 12
LVR-Freilichtmuseum Kommern
Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde
- Berufung der Fachmitglieder in den Ökologischen Beirat
Vorlage 13/371

Herr Prof. Dr. Peters teilt für die CDU-Fraktion mit, dass hinsichtlich der Besetzung zugestimmt werde, die Beiräte insgesamt jedoch nicht als erforderlich angesehen werden.

Der Kulturschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Fachmitglieder werden gemäß Vorlage 13/371 vorbehaltlich der Zustimmung des Umweltausschusses gemäß Ziffer 2 der Geschäftsordnung für den Ökologischen Beirat des LVR-Freilichtmuseums Kommern Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde in den Ökologischen Beirat berufen.


Punkt 13
LVR-Freilichtmuseum Lindlar
- Berufung der Fachmitglieder im Ökologischen Beirat
Vorlage 13/365

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

Der Berufung der Fachmitglieder gemäß Vorlage 13/365 wird zugestimmt.


Punkt 14
Antrag Ausstellung „Gelenkte Blicke“
Antrag 13/51 Die Linke.

Herr Gabriel erläutert die Thematik und hält fest, dass die Ausstellung inhaltlich als sehr wichtig angesehen werde. Frau Schulz teilt mit, dass dies als Prüfauftrag angesehen werde, in diesem Zusammenhang solle ein Konzept erarbeitet werden, wie diese Ausstellung organisatorisch und finanziell umgesetzt werden könne. Herr Beu bittet ergänzend darzulegen, wie diese Ausstellung im Gesamtkontext mit thematisch ähnlichen Ausstellungen gesehen werde. Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass gegen einen Prüfauftrag keine Bedenken bestehen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden abweichenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, in welcher Form eine organisatorische und finanzielle Umsetzung der Ausstellung „Gelenkte Blicke - Rassenhygienische Propaganda und Politik im Kontext des Nationalsozialismus“, die vom 23. Januar bis zum 21. Februar und vom 17.April bis zum 6. Juni diesen Jahres in der Medizinhistorischen Sammlung der Ruhr-Universität Bochum zu sehen war, in Einrichtungen des LVR (z.B. Horion-Haus, Foyer des Landeshauses) erfolgen kann. Dazu nimmt die Verwaltung Kontakt auf mit den Organisatorinnen und Organisatoren der Ausstellung und erarbeitet mit diesen ein Konzept zur Umsetzung, dass sie dem Kulturausschuss baldmöglichst vorlegt.

Punkt 15
Sachstandsbericht Gedenkstätte Brauweiler
Vorlage 13/298

Ohne Aussprache.

Der Sachverhalt zur Gedenkstätte Abtei Brauweiler wird gem. Vorlage Nr. 13/298 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Webpräsenz "Riss-durchs-Leben"
Vorlage 13/211

Ohne Aussprache.

Die Planungen zur Einrichtung einer Webpräsenz "Riss-durchs-Leben" werden gemäß Darstellung zu Vorlage 13/211 zur Kenntnis genommen.


Punkt 17
"Zeichnungen jüdischer Kinder"
Ausstellungskooperation mit dem Stadtmuseum Düsseldorf
Vorlage 13/281

Ohne Aussprache.

Die Darstellung zum Ausstellungsprojekt "Zeichnungen jüdischer Kinder" in Kooperation des LVR mit dem Stadtmuseum Düsseldorf wird gemäß Sachdarstellung zur Vorlage 13/281 zur Kenntnis genommen.


Punkt 18
"Heimkinder" im Rheinland vom Kriegsende bis in die 1970er Jahre - Rückblick, Sachstand und Ausblick zu den Aktivitäten des LVR
Vorlage 13/378

Herr Runkler begrüßt hierzu Herrn Möller (LVR-Dezernat für Jugend), der zum Thema "Heimkinder" im Rheinland im Bezug auf die Bereiche Rückblick, Sachstand und Ausblick berichtet. Hierzu sei ein Forschungsteam zusammengestellt, dass in Zusammenarbeit mit dem LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum den Sachstand ermittelt habe. Als Grundlage seien mehr als 1000 Einzelakten und Fachakten sowie Berichte von Zeitzeugen ausgewertet worden. Herr Prof. Dr. Peters spricht seinen Dank für den gründlichen und sehr fundierten Bericht aus und merkt an, dass die Aufarbeitung sehr wichtig sei. Er sehe hierbei ein wenig die Gefahr, dass ein Geschichtsbild geschaffen werde, bei dem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die im Jugendbereich tätig waren und Jahrzehnte lang gute und aufopfernde Tätigkeit geleistet haben, womöglich ausgeklammert werden könnten. Herr Peil begrüßt die Studie und bedankt sich für die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen dem LVR-Dezernat Jugend und dem LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum. Er merkt an, dass es nur bedauerlich sei, dass die Studie erst jetzt stattgefunden habe. Frau Schulz spricht ebenfalls Ihren Dank für die Aufarbeitung aus und begrüßt, dass die Studie zumindest jetzt umgesetzt worden sei.
Herr Runkler weist in diesem Zusammenhang auf die anstehende Abschlussveranstaltung am 25.06.2010, zu der die Mitglieder der Landschaftsversammlung sowie die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger eingeladen wurden, hin. Weiter schließt sich Herr Runkler für den Kulturausschuss dem Dank an die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für die Erarbeitung der Studie durch die Bereiche des LVR-Dezernates Jugend und des LVR-Dezernates Kultur, Umwelt an.

Die Vorlage-Nr. 13/378 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 19
LVR-Archäologischer Park Xanten
"Natur und Umwelt"
Vorlage 13/201

Ohne Aussprache.

Die Sachdarstellung gemäß Vorlage Nr. 13/201 zum Konzept "Natur und Umwelt" im LVR-Archäologischen Park Xanten wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 20
Pflanzung einer "Landschaft zur Römerzeit" vor den Toren des LVR-Archäologischen Parks Xanten
Vorlage 13/355

Ohne Aussprache.

Die Sachdarstellung gemäß Vorlage Nr. 13/355 zum Konzept Pflanzung einer "Landschaft zur Römerzeit" vor den Toren des LVR-Archäologischen Parks Xanten wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 21
Projekt "Wege der Jakobspilger im Rheinland"
Vorlage 13/377

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Dem Abschluss des bestehenden Auftrages des Projektes "Wege der Jakobspilger im Rheinland" und seiner Finanzierung wird gemäß Vorlage Nr. 13/377 zugestimmt."


Punkt 22
Tage der Rheinischen Landschaft 2011 - "Bergische Kultur zwischen Wupper und Ruhr"
Vorlage 13/364

Frau Karabaic erläutert hierzu kurz das Format, auch ausgehend von der Fragestellung aus dem Umweltausschuss zur regionalen Abgrenzung. Hierzu sei ein Fachbeitrag "Erhaltende Kulturlandschaftsentwicklung in Nordrhein-Westfalen" als Grundlage und Empfehlung für die Landesplanung erstellt worden, welcher dem Kulturausschuss zur Verfügung gestellt werde. Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass die CDU-Fraktion dieses Projekt aufgrund der Haushaltsrelevanz nicht mitgetragen werde.

Das vorliegende Konzept zu den "Tagen der Rheinischen Landschaft" wird gemäß Vorlage Nr. 13/364 zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird um die Vorbereitung und um die Vorlage eines Maßnahmen- und Finanzierungsplans gebeten.


Punkt 23
Beteiligung des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt an Projekten der Regionale 2010
Vorlage 13/348

Ohne Aussprache.

Die politische Vertretung nimmt die Aktivitäten des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt im Rahmen der Regionale 2010 gemäß Vorlage 13/348 zur Kenntnis.


Punkt 24
Umstellung des freien Eintritts in die LVR- Museen auf die LVR- Museumskarte
Vorlage 13/271

Herr Beu merkt an, dass es auffällig sei, dass im Rahmen der Auswertung die Aussage getroffen werde, dass die Besuche rückläufig seien. Anhand der Tabelle sei dargestellt, dass der Kreis der Nutzer in 2007 nicht differenziert erfasst worden sei und dann seien zwei Werte für die Jahre 2008 und 2009 dargestellt worden. Da der Wert für 2009 niedriger sei, erfolgte aus nur zwei Zahlenwerten die Ableitung, dass die Inanspruchnahme rückläufig sei. Dies könne statistisch jedoch kein Argument darstellen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Die Umstellung der Berechtigungsnachweise von der Papierform auf die LVR- Museumskarte wird zurückgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, der Kommission Inklusion über die Ergebnisse der eingeleiteten Maßnahmen zur Erhöhung der Besucherzahlen zu berichten und bis zum 30.09.2010 einen Vorschlag zum weiteren Verfahren zu erarbeiten."


Punkt 25
Digitalisierung der Kulturgüter des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt
Vorlage 13/323

Herr Runkler weist auf das zur Vorlage ausgeteilte Glossar mit den Erläuterung zu den Fachbergriffen hin und begrüßt Herrn Dr. Nabrings, den Leiter des LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrums. Herr Dr. Nabrings erläutert das Projekt "Digitalisierung der Kulturgüter" und den aktuellen Sachstand. Herr Prof. Patt bittet im Zusammenhang mit dem weiteren Thema Internet zu prüfen, ob der LVR einen Internetshop ggf. über die RheinlandKultur GmbH einrichten könne. Herr Lohe berichtet, dass bei der Stadt Düsseldorf seit einigen Jahren digital mit dem System Dekult archiviert werde und fragt daher an, ob eine Vernetzung hier sinnvoll sein könnte. Herr Dr. Nabrings erläutert, dass der LVR sich das System Dekult angesehen habe und hierzu derzeit Gespräche laufen. Auf die Frage von Herrn Beu zum Sachstand der Digitalisierung des Glasplattenbestandes des LVR erläutert Frau Karabaic, dass die Bestände des LVR-Industriemuseum und des LandesMuseum Bonn digitalisiert worden seien. Zur Zeit werden mit technischer Unterstützung durch das LVR-Zentrum für Medien und Bildung weiter die Bestände der LVR-Archivberatung aufgenommen. Herr Beu schlägt vor, dass nach Abschluss dieses Projektes im Kulturausschuss dazu berichtet werden solle.

Die Vorlage 13/323 über die Konzeption zur Digitalisierung der Kulturgüter des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 26
Sachstandsbericht zum Projekt "Forum Vogelsang", Weiterleitungsvertrag Kreis Euskirchen/ vogelsang ip gGmbH
Vorlage 13/418

Herr Runkler hält fest, dass das Wort "zustimmend" aus dem Beschluss gestrichen werden solle. Die Verwaltung sagt dies zu.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig entsprechend dem Hinweis des Vorsitzenden folgenden empfehlenden Beschluss:

1. Der aktuelle Sachstandsbericht zum Projekt "Forum Vogelsang" wird gemäß Vorlage Nr. 13/418 zur Kenntnis genommen.
2. Dem Weiterleitungsvertrag zwischen dem Kreis Euskirchen und der vogelsang ip gGmbH in der vorgelegten Form wird zugestimmt.
3. Der seitens des LVR im Aufsichtsrat geäußerte Gremienvorbehalt wird aufgehoben.


Punkt 27
Netzwerk Industriekultur im LVR, Fortsetzung der Unterstützung des Museums Zinkhütter Hof, Stolberg
Vorlage 13/353

Ohne Aussprache.

Der Beschluss des Landschaftsausschusses: "Der Kündigung des Vertrages vom 08.05.2008 und der Aufnahme von Verhandlungen entsprechend der Darstellung in der beigefügten Vorlage wird zugestimmt. Die Ergebnisse werden der politischen Vertretung anschließend zur Zustimmung vorgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Liste aller ähnlichen Verträge zu erstellen, aus der ersichtlich werde, ob und wann diese Verträge gekündigt werden können." wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 28
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet aus den Netzwerken und Stiftungen.

1. Energeticon
Frau Karabaic teilt hierzu mit, dass kein neuer Sachstand vorliege. Es wurde nochmals durch das Innenministerium bestätigt, dass der Zweck der zu gründenden gGmbH nicht eindeutig gewertet werden könne. Inhaltlich sei noch nicht geklärt, dass der eingeforderte Anteil als Eigenanteil gewertet werde.

2. Butzweilerhof
Frau Karabaic berichtet, dass trotz weiter geführter Gespräche der Stifter sich erneut nicht entsprechend gewürdigt sehe und Vorstellungen formuliert habe, die noch geprüft werden müssen. Diese beziehen sich auf die Bereiche Bereitstellung der Sammlung sowie weitere Rahmenbedingungen.

3. Bürgerstiftung für verfemte Künste, Zentrum für verfemte Künste
Frau Karabaic teilt mit, dass Grundlage hierzu der Beschluss des Rates der Stadt Solingen vom 27.05.2010 mit den Eckpunkten sei. Hinzu gekommen sei eine neue Komponente, die Bereitschaft eines nichtgenannten Stifters, der sich in das Projekt einbringen möchte. Hierzu findet ein Gespräch mit dem Sammler, Dr. Schneider und einem Vertreter des Museums Baden am 22.06.2010 in Berlin statt.

Auf die Frage von Herrn Dr. Wilhelm, ob es in Bezug auf die Haltung der Sparkasse Köln/Bonn zu einer Finanzierungsrückführung einen neuen Sachstand gebe, teilt Frau Karabaic mit, dass sich an der bisherigen Haltung nichts geändert habe.

Herr Dr. Wilhelm bittet weiter, dass die politischen Gremien rechtzeitig bei jedem Schritt, der den LVR zu weiteren Verpflichtungen bzw. zu einer Veränderung der bisherigen Beschlussfassung führen könnte, zu beteiligen seien.


Punkt 29
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 30
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Karabaic weist auf das ausgelegte Informationsmaterial hin:
DVD "Demenz -Filmratgeber für Angehörige", Pressespiegel 2009 des LVR-Archäologischen Parks Xanten, Flyer "Das Herrenhaus Cromford" des LVR-Industriemuseums sowie das verteilte Diagramm zu Vorlage 13/383 und das Glossar zu Vorlage 13/323 hin.
Frau Tschepe merkt an, dass sie der Auffassung sei, dass die Publikation zum Pressespiegel 2009 des LVR-Archäologischen Parks Xanten entbehrlich sei. Nach eingehender Diskussion, an der sich Frau Tschepe, Herr Runkler und Herr Beu beteiligen, wird festgehalten, dass aufgrund weiterer ähnlicher Sonderpressespiegel wie z.B. zum LVR-Tag der Begegnung, dies grundsätzlich innerhalb der Fraktionen weiter thematisiert werden könne.


Punkt 31
Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.